Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet

Bezirksvertretung 2

Abgeschlossen
Dauer 3 Std. 12 Min.
Ort Sitzungssaal BV 2
Gremium Bezirksvertretung 2

Bezirksvertretung kompakt

Die Sitzung der Bezirksvertretung auf einen Blick

10.03.2026 · Bezirksvertretung 2

Vorläufiger Stand nach der Sitzung

Die Stadt hat bereits Ergebnisse veröffentlicht. Details aus der Niederschrift folgen.

TOP 5.3 Beschlossen

Instandsetzung des Bolzplatzes an der Eduard-Schloemann-Straße 55 - Antrag der SPD-Fraktion

abweichend beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 4.6 Beschlossen

Bauantrag, Gerresheimer Straße 131 – Ablösung eines Stellplatzes

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 7.5 Vertagt

Baumfällungen im Bereich der LEG-Wohnanlage Ivo-Beucker-Straße / Eduard-Schloemann-Straße / Sohnstraße - Anfrage von Herrn Herrmann

Dieser Tagesordnungspunkt wurde behandelt. Ein amtliches Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
TOP 6.4 Vertagt

Bauvorhaben Cube Central 378/ Insolvenz Cube Asset X - Anfrage von Frau Bobbert und Herrn Schwenk

Dieser Tagesordnungspunkt wurde behandelt. Ein amtliches Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 8.1 Zur Kenntnis

Sanierung und Modernisierung der Skateranlage im Stadtwerkepark - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/018/2026

zur Kenntnis genommen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

Bezirksvertretung 2 · Sitzung vom 10.03.2026

Worum es geht – und was dokumentiert ist

Die Anliegen, verfügbaren schriftlichen Antworten und amtlichen Ergebnisvermerke zusammen lesen. Eine Kenntnisnahme ist kein Umsetzungsbeschluss; auch ein angenommener Prüfauftrag bedeutet noch keinen Baubeginn.

50 öffentliche TOPs mit Ergebnisvermerk 0 Themen mit zugeordneten schriftlichen Antworten 34 Themen mit lesbaren Originalpassagen

Automatisch aus den vorhandenen Originaltexten zusammengestellt. Stand der amtlichen Sitzungsdaten: 17.03.2026. Die Ergebnisvermerke werden aus dem aktuellen Datenbestand übernommen. Die Übersicht ersetzt keine Niederschrift; Debatten und nicht dokumentierte Änderungen werden nicht rekonstruiert.

Die ersten fünf Einträge bevorzugen lesbare Antworten und unterschiedliche Ergebnisvermerke. Weitere verfügbare Inhalte folgen aufklappbar; alle Tagesordnungspunkte stehen darunter. Noch nicht sicher auslesbare Texte werden nicht ergänzt oder erraten.

Weitere Themen dieser Sitzung

Ergebnis und Thema sind direkt sichtbar. Hinter jedem Eintrag stehen die Originalpassagen und Quellen.

TOP 4.1 · Zulassung einer Vertretung einer betroffenen Bevölkerungsgruppe gemäß § 58 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW - Jugendrateinstimmig beschlossen
TOP 4.1 · BV2/045/2026einstimmig beschlossen

Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Im Original formuliert

Die Bezirksvertretung beschließt, Herrn Moritz Kamin und im Vertretungsfall Frau Le Minh Chau Truong gem. § 58 Absatz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein- Westfalen (Vertretung einer betroffenen Bevölkerungsgruppe) bis zum Ende der laufenden Wahlperiode zur beratenden Teilnahme an den öffentlichen Sitzungen der Bezirksvertretung 2 zuzulassen.

Aus „Sachdarstellung“

Der Jugendrat hat in seiner Sitzung am 19.02.2026 Herrn Moritz Kamin und für den Vertretungsfall Frau Le Minh Chau Truong als beratende Jugendratsmitglieder für den Stadtbezirk 2 benannt.

TOP 4.2 · Zulassung einer Vertretung einer betroffenen Bevölkerungsgruppe gemäß § 58 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW - Behindertenrateinstimmig beschlossen
TOP 4.2 · BV2/046/2026einstimmig beschlossen

Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Im Original formuliert

Die Bezirksvertretung beschließt, Frau Sanna Meinke gem. § 58 Absatz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Vertretung einer betroffenen Bevölkerungsgruppe) bis zum Ende der laufenden Wahlperiode zur beratenden Teilnahme an den öffentlichen Sitzungen der Bezirksvertretung 2 zuzulassen.

Aus „Sachdarstellung“

Der Behindertenrat hat in seiner Sitzung am 23.02.2026 Frau Sanna Meinke als beratendes Behindertenratsmitglied für den Stadtbezirk 2 benannt.

TOP 4.6 · Bauantrag, Gerresheimer Straße 131 – Ablösung eines Stellplatzeseinstimmig beschlossen
TOP 4.6 · BV2/036/2026einstimmig beschlossen

Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Aus „Sachdarstellung“

Für die Neugestaltung des Innenhofs an der Mettmanner Straße 15 wurde der Bezirksvertretung am 04.11.2025 bereits eine Beschlussvorlage vorgelegt und einstimmig beschlossen. Durch diese Umgestaltung fällt an der Mettmanner Straße 15 der für das Grundstück Krahestraße 12, 16 per Baulast gesicherte Stellplatz weg und kann auch weiterhin nicht auf dem eigenen Grundstück nachgewiesen werden.

Aus „Begründung“

Der auf dem Grundstück Gerresheimer Straße 131 gesicherte Stellplatz wurde in der Vergangenheit nicht genutzt. Aufgrund der geringen Anzahl von nur einem abzulösenden Stellplatz und der guten Anbindung des Grundstücks durch den öffentlichen Personennahverkehr hat die Verwaltung gegen die Ablösung des Stellplatzes keine Bedenken.

TOP 4.8 · Verwendung von Haushaltsmittel 2026; hier: Zuwendungsantrag für das Nachbarschaftsfest Wetterstr.einstimmig beschlossen
TOP 4.11 · Blumenoasen Pro Düsseldorfeinstimmig beschlossen
TOP 4.11 · BV2/049/2026einstimmig beschlossen

Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Im Original formuliert

Die Bezirksvertretung 2 beschließt, aus ihren bezirksbezogenen Bauunterhaltungsmitteln Liste B (1111105 52415200) einen Betrag in Höhe von 3.800 Euro für die Beschaffung von 40 Blumenkübeln zur Verfügung zu stellen.

Aus „Sachdarstellung“

Im Stadtbezirk sollen 40 mit Unterstützung der Bezirksvertretung finanzierte Blumenoasen aufgestellt werden. Die Kosten je Blumenoase belaufen sich auf 135 Euro, wovon Pro Düsseldorf einen Anteil in Höhe von 40 Euro übernimmt, sodass ein Restbetrag in Höhe von 95 Euro verbleibt, bei 40 Blumenoasen also 3.800 Euro.

TOP 4.12 · Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 2 - Haushalt 2026 (Liste B)einstimmig beschlossen
TOP 4.12 · BV2/052/2026einstimmig beschlossen

Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Aus „Sachdarstellung“

Auf dem Gelände des Kinderspielhauses Dorotheenstr. 39 befindet sich ein Rutschenturm, bei welchem im Rahmen einer Ferienmaßnahme („Jugend checkt den Stadtbezirk") in den Osterferien 2026 zusammen mit den Besucher*innen der Einrichtung die Wandfläche erneuert und verschönert werden soll, weil diese derzeit starke Abnutzungserscheinungen aufweist. Um die Wandfläche erneuern und gestalten zu können, ist aus Sicherheitsgründen der Aufbau eines professionellen Gerüsts erforderlich. Die Kosten des Gerüsts belaufen sich auf 1291,15 € für welches um Unterstützung seitens der BV2 gebeten wird. Weitere Kosten für Materialien werden in Eigenleistung von der Einrichtung getragen. Von einer Renovierung der Wandfläche würden die Besucher*innen des Kinderspielhauses Dorotheenstr. 39 des Stadtbezirks 2 profitieren.

TOP 5.2 · Finanzielle Unterstützung von Sankt Martins Zügen im Stadtbezirk - Antrag der SPD-Fraktioneinstimmig beschlossen
TOP 5.2 · BV2/050/2026einstimmig beschlossen

Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Im Original formuliert

Die Bezirksvertretung bittet die Verwaltung, Anträge zur finanziellen Unterstützung von Sankt Martins Zügen pauschal bis zu einer Höhe von 400 Euro zu genehmigen, ohne diese dem Gremium vorzulegen.

Aus „Begründung“

Jedes Jahr organisieren Schulen und andere Vereine Sankt Martinszüge. Insbesondere durch immer höhere Auflagen beim Sicherheitskonzept entstehen hohe Kosten. Eine schnelle Genehmigung von finanzieller Unterstützung bietet dabei Planungssicherheit und sichert die Durchführbarkeit.

TOP 5.3 · Instandsetzung des Bolzplatzes an der Eduard-Schloemann-Straße 55 - Antrag der SPD-Fraktionabweichend beschlossen
TOP 5.3 · BV2/051/2026abweichend beschlossen

Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Im Original formuliert

Die Bezirksvertretung bittet die Verwaltung, den an der Eduard-Schloemann-Straße gelegenen Bolzplatz instand zu setzen.

Aus „Begründung“

Der oben genannte Bolzplatz ist in einem sehr heruntergekommenen Zustand. Eine Hälfte des Platzes ist vom angrenzenden Grün überwuchert, die andere Hälfte ist mit Unkraut bedeckt. Eine Nutzung des Platzes ist derzeit kaum möglich. Um das Angebot, das den Nutzern hier gemacht wird, aufrecht zu erhalten, ist eine Instandsetzung des Bolzplatzes erforderlich.

TOP 5.4 · Aufstellung von Tischtennisplatten an der Kühlwetterstraße - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENeinstimmig beschlossen
TOP 5.4 · BV2/057/2026einstimmig beschlossen

Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Im Original formuliert

Die Verwaltung wird gebeten, auf dem Kinderspielplatz an der Kühlwetterstraße (Standort-Nr.: 9713) oder an einem anderen geeigneten Standort in der näheren Umgebung 1-2 Tischtennisplatten aufzustellen. Sollten diese nicht aus dem Bestand verfügbar sein, wäre eine (Teil-) Finanzierung aus Bauunterhaltungsmitteln denkbar.

Aus „Begründung“

Laut Aussagen einiger Anwohnender gab es vor einigen Jahren bereits Tischtennisplatten auf dem Platz am Anfang der Kühlwetterstraße / Ecke Grunerstraße, die allerdings im Rahmen einer Umgestaltungsmaßnahme der Anlage entfernt wurden. In der Nachbarschaft gibt es den dringenden Wunsch, die Platten wieder aufzustellen, um so ein zusätzliches Freizeitangebot für das dicht besiedelte Quartier zu schaffen und die Aufenthaltsqualität des Platzes weiter zu verbessern.

TOP 5.5 · Vorstellung der Planung Einmündnung Vennhauser Straße/Behrenstraße - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENeinstimmig beschlossen
TOP 5.5 · BV2/058/2026einstimmig beschlossen

Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Aus „Antrag“

Die Bezirksvertreterinnen bitten die Fachverwaltung die Planung zur Einmündung Vennhauser Straße in die Behrenstraße vorzustellen. Darüber hinaus soll ein Umsetzungskonzept dargestellt werden.

Aus „Begründung“

Die Planung zur Verbesserung der Verkehrssicherheit im Einmündungsbereich Vennhauser Straße in die Behrenstraße (Informationsvorlage BV2/181/2024) ist abgeschlossen. Um hier möglichst schnell in eine Umsetzung zu kommen, soll die Planung den Bezirksvertreterinnen vorgestellt werden.

TOP 5.6 · Entsiegelung des Mittelstreifens Höherweg zwischen Kettwiger und Ruhrtalstraße - Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNENeinstimmig beschlossen
TOP 5.6 · BV2/059/2026einstimmig beschlossen

Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Aus „Antrag“

Die Bezirksvertreterinnen bitten die Verwaltung einen Vorschlag zur Entsiegelung des Mittelstreifen Höherweg zwischen Kettwiger Straße und Ruhrtalstraße vorzustellen.

Aus „Begründung“

Die beiden Fahrtrichtungen auf dem Höherweg zwischen Kettwiger Straße und Ruhrtalstraße sind baulich mit einem Bordstein und einem Pflasterstreifen voneinander getrennt. Damit ist die Verkehrsfläche überwiegend versiegelt. Die Klimaanalyse der Landeshauptstadt Düsseldorf beschreibt diesen Stadtraum mit einer ungünstigen bis sehr ungünstigen bioklimatischen Situation. Der Mittelstreifen hat über die Abgrenzung der Verkehrsabläufe keine weitere Funktion. Es sind mit Blick auf die bioklimatische Situation aus der Klimaanalyse alle Potentiale für eine Verbesserung zu aktivieren.

TOP 5.7 · Beleuchtung für den Parcours-Trainingsplatz und den 3x3-Basketballplatz an der Luise-Rainer-Straße - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENabweichend beschlossen
TOP 5.7 · BV2/060/2026abweichend beschlossen

Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Im Original formuliert

Die Verwaltung wird gebeten, einen Vorschlag vorzulegen, wie eine Beleuchtung des Parcours-Platzes sowie des 3x3-Basketballplatzes realisiert werden kann. Dabei ist die bereits vorhandene Beleuchtung des Fußwegs zwischen der Schlüterstraße und der Schwabstraße entlang der beiden Trainingsflächen maßvoll zu erweitern. Ziel ist es, eine Lösung zu entwickeln, die unter Beachtung des Umwelt- und Immissionsschutzes eine Nutzung der Sportflächen auch in den Abendstunden und bei Dunkelheit ermöglicht. In diesem Zusammenhang wird die Verwaltung gebeten, einen Kostenrahmen zu ermitteln und eine entsprechende Beschlussvorlage zur Finanzierung aus BV2- Bauunterhaltungsmitteln vorzulegen.

Aus „Begründung“

Die Trainingsplätze werden nahezu täglich und ganzjährig von zahlreichen Anwohnenden sowie Bürger*innen aus anderen Stadtteilen genutzt. Er ist ein wichtiger, niedrigschwelliger Ort für kostenfreie sportliche Betätigung im öffentlichen Raum. Eine professionelle Beleuchtung würde es den Trainierenden ermöglichen, den Platz auch in den Abendstunden und in der dunklen Jahreszeit sicher und zuverlässig zu nutzen.

TOP 5.8 · Beleuchtung für den Parcours-Trainingsplatz an der Luise-Rainer-Straße nahe der Unterführung der Brücke Cranachstraße - Antrag der CDU-Fraktion und von Herrn Meyerzurückgezogen
TOP 5.8 · BV2/061/2026zurückgezogen

Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Im Original formuliert

Die Verwaltung wird gebeten, eine Beleuchtung rund um die Parcours- Trainingsanlage und den "LFDY Basketballplatz" an der Luise-Rainer-Straße - rückwärtig zum gestarteten Bau der Grundschule auf der Schlüterstraße, neben dem „LFDY"-Basketballplatz und kurz vor der Unterführung der Brücke Cranachstraße- zu installieren.

Aus „Begründung“

Der Trainingsplatz wird täglich von vielen Bürgern (auch aus anderen Stadtteilen) genutzt, auch in der dunklen Jahreszeit. Dort gibt es aber keine Beleuchtung. Die Installation einer Beleuchtung würde es den Bürgern ermöglichen, den Platz auch in der Dunkelheit zu nutzen und kostenfrei Sport zu treiben.

TOP 5.9 · Verlegung von Fahrradständern zur Wiederherstellung eines Parkplatzes - Antrag der CDU-Fraktionzurückgezogen
TOP 5.9 · BV2/062/2026zurückgezogen

Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Im Original formuliert

Die Verwaltung wird gebeten, die auf einem ehemaligen Parkplatz an der Ahnfeldstraße 12 errichteten Fahrradständer auf die freien Flächen vor der Ahnfeldstraße 1a oder auf die freie Fläche vor dem Haus Mülheimer Straße 5 zu verlegen und damit den Parkplatz vor der Ahnfeldstraße 12 wiederherzustellen.

Aus „Begründung“

Es ist nicht nötig, den Parkplatz an der Ahnfeldstraße 12 für neue Fahrradständer zu opfern, da auf den freien Flächen vor der Ahnfeldstraße 1a und auf der freien Fläche vor dem Haus Mülheimer Straße 5 genügend Platz für neue Fahrradständer ist. Die CDU setzt sich für ein gutes Miteinander aller Verkehrsteilnehmer ein und möchte nicht, dass Fahrradstellplätze und Parkplätze gegeneinander ausgespielt werden. In diesem Umfeld ist beides möglich.

TOP 5.10 · Parken auf der Holbeinstraße - Antrag der CDU-Fraktionzurückgezogen
TOP 5.10 · BV2/063/2026zurückgezogen

Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Im Original formuliert

Die Verwaltung wird gebeten, das beidseitige Parken auf der gesamten Holbeinstraße, so wie viele Jahre zuvor auch, wieder zu tolerieren.

Aus „Begründung“

Die Einrichtung des neuen Parkverbots auf einer Seite der Holbeinstraße wurde mit dem neuen Schulwegsicherungskonzept begründet. In der Praxis hat sich jedoch herausgestellt, dass das neue Parkverbot auf der einen Seite der Holbeinstraße den Schulweg für die Kinder, nicht sicherer macht, selbst wenn sie dazu zu Fuß auf der Holbeinstraße entlanggehen.

TOP 5.11 · Vorstellung der amtlichen Kriminalstatistik und Unfallstatistik 2025 für den Stadtbezirk 2 - Antrag der CDU-Fraktioneinstimmig beschlossen
TOP 5.11 · BV2/064/2026einstimmig beschlossen

Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Im Original formuliert

Die Verwaltung wird gebeten, bei der Polizei Düsseldorf darauf hinzuwirken, dass diese in einer der nächsten Sitzungen die amtliche Kriminalstatistik 2025 inclusive der Clan-Kriminalität und häuslicher Gewalt sowie die Unfallstatistik 2025 für den Stadtbezirk 2 vorstellt.

Aus „Begründung“

Die amtliche Kriminalstatistik und die Unfallstatistik für den Stadtbezirk 2 für das vergangene Jahr ist sowohl für die Bürger als auch für die Politiker in unserem Stadtbezirk von Interesse.

TOP 5.13 · Querung Hoffeldstraße - Antrag der Fraktion DIE LINKEeinstimmig beschlossen
TOP 5.13 · BV2/071/2026einstimmig beschlossen

Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Aus „Antrag“

Die Bezirksvertretung 2 fordert die Verwaltung auf, von der Umgestaltung der Parkstände vor dem Haus Hoffeldstraße 33 von Senkrecht- zu Längsparkständen abzusehen.

Aus „Begründung“

Die Verwaltung teilte unter BV2/189/2025 mit, dass das Senkrechtparken vor der Hausnummer 33 unterbunden werden soll, um die Sichtbeziehungen im Kreuzungsbereich zu verbessern. Der bestehende Behindertenparkplatz, welcher aktuell als Senkrechtparkstand vorhanden ist, soll zu einem Längsparkplatz umgewandelt werden. Da die Lindenstraße an der Einmündung Hoffeldstraße einen Rechtsbogen macht, sind die von rechts kommenden Fahrzeuge generell erst spät zu sehen. Die genannten Parkstände sind viel zu weit von der Kreuzung entfernt, um irgendeinen Einfluss auf die Sichtbeziehungen zu haben. Zudem handelt es sich bei der Hoffeldstraße um eine relativ enge Straße ohne Fahrradweg, sodass beim Längsparken die massive Gefahr des „Doorings" besteht, was beim Senkrechtparken nicht der Fall ist.

TOP 5.15 · Anfragen - Antrag der Fraktion DIE LINKEmehrheitlich abgelehnt
TOP 5.15 · BV2/073/2026mehrheitlich abgelehnt

Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Aus „Antrag“

Die Bezirksvertretung 2 fordert den Oberbürgermeister auf, dafür Sorge zu tragen, dass Anfragen der Bezirksvertretungsmitglieder durch die Fachverwaltungen zeitnah beantwortet werden.

Aus „Begründung“

Anfragen sollen 14 Tage vor einer Bezirksvertretungssitzung bei der Bezirksverwaltungsstelle eingereicht werden, damit die entsprechende Fachverwaltung genügend Zeit hat, diese zu beantworten. Leider kommt es immer wieder vor, dass es teilweise Monate dauert bis Antworten vorliegen. Angesichts der eingeschränkten Möglichkeiten, die eine Bezirksvertretung hat, stellen Anfragen einen wesentlichen Teil dar, um Einfluss auf die Politik der Landeshauptstadt Düsseldorf zu nehmen. Durch die Verzögerung der Antworten wird den Mitgliedern der Bezirksvertretung 2 die politische Arbeit erheblich beschwert. Da viele Anfragen auf Anregungen aus der Bevölkerung resultieren, wird die Politikverdrossenheit gefördert, da oft der Eindruck entsteht, die Bezirksvertretungsmitglieder arbeiten nicht genügend im Sinne ihrer Wählerschaft. Die Bezirksvertretungen sind beim Büro des Oberbürgermeisters angesiedelt. Deswegen sehen wir es als Aufgabe des Oberbürgermeisters an, dafür zu sorgen, dass die Bezirksvertretungen ordnungsgemäß arbeiten können.

TOP 7.1 · Mietverhältnisse in ehemals besetzten Gebäuden der Kiefernstraße - Anfrage der AFD-Fraktionbeantwortet
TOP 7.1 · BV2/040/2026beantwortet

Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Aus den Fragen der Anfrage

1. Welche konkreten Gebäude bzw. Hausnummern der Kiefernstraße waren in der Vergangenheit von Hausbesetzungen betroffen und wurden anschließend in reguläre Mietverhältnisse überführt?

2. Gelten für diese ehemals besetzten Gebäude heute noch besondere mietrechtliche, vertragliche oder verwaltungsinterne Regelungen (z. B. Bestandsschutz, abweichende Vertragsmodelle), und falls ja, sind diese befristet oder dauerhaft angelegt?

3. Wie hoch sind die durchschnittlichen Nettokaltmieten in diesen konkret benannten Gebäuden, und nach welchen Kriterien erfolgen dort Mietanpassungen im Vergleich zu regulären Altbau-Mietverhältnissen im übrigen Stadtbezirk 2?

Aus „Begründung“

In der Kiefernstraße befinden sich einzelne Gebäude, die in der Vergangenheit von Hausbesetzungen betroffen waren und später in reguläre Mietverhältnisse überführt wurden. Nicht alle Gebäude der Kiefernstraße sind hiervon betroffen. Vor dem Hintergrund der angespannten Wohnraumsituation im Stadtbezirk 2 sowie des Grundsatzes der Gleichbehandlung im Mietrecht besteht ein berechtigtes Interesse daran, transparent darzustellen, welche mietrechtlichen Rahmenbedingungen heute konkret für diese ehemals besetzten Gebäude gelten und ob sich daraus Abweichungen gegenüber üblichen Mietverhältnissen ergeben. Die Anfrage bezieht sich ausdrücklich nur auf jene Gebäude, die Gegenstand früherer Besetzungen waren.

TOP 7.2 · Sohnstraße (u.a. Höhe Nr. 14) – Wegfall von Parkständen/Haltregelungen im Zusammenhang mit Schulbusverkehr zur Brehmschule: Grundlage, tatsächliche Haltepunkte, Alternativen - Anfrage von Herrn Manierabeantwortet
TOP 7.2 · BV2/043/2026beantwortet

Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Aus dem Original

Eine Anwohnerin der Sohnstraße berichtet über den Wegfall von Parkraum bzw. neue Halt-/Parkbeschränkungen im Bereich Sohnstraße Höhe Nr. 14 mit Verweis auf „Schulbus/Brehmschule". Nach ihren Angaben halten Schulbusse seit langem nicht in der Karl-Müller-Straße vor der Schule, sondern regelmäßig auf der Sohnstraße (u.a. Höhe 24/26/30, Nähe Zebrastreifen. Fotos liegen vor und sind beigefügt. Vor diesem Hintergrund bitte ich die Verwaltung um Auskunft zu folgenden Fragen: Frage 1: Welche konkrete verkehrsrechtliche Anordnung wurde im Bereich Sohnstraße - insbesondere Höhe Hausnummer 14 - getroffen (Verkehrszeichen / Markierungen / bauliche Änderungen), seit wann gilt sie und mit welcher Begründung wurde sie erlassen (insbesondere auf Grundlage von § 45 StVO)?

TOP 7.3 · Sachstand zum Gebäude an der Lichtstraße / Grafenberger Allee nach Explosionsschaden- Anfrage der AFD-Fraktionbeantwortet
TOP 7.3 · BV2/044/2026beantwortet

Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Aus den Fragen der Anfrage

1. Wie stellt sich der aktuelle baurechtliche und sicherheitstechnische Zustand des durch die Explosion beschädigten Gebäudes an der Ecke Lichtstraße / Grafenberger Allee dar (insbesondere Standsicherheit, Brandschutz und bestehende Sicherungsmaßnahmen)?

2. Welche konkreten Auflagen und Fristen wurden gegenüber dem Eigentümer erlassen, und in welchem Umfang wurden diese bislang erfüllt?

3. Gibt es einen abgestimmten Zeit- und Maßnahmenplan für die Sanierung und die Wiederherstellung der Nutzbarkeit des Gebäudes, und wie begleitet die Verwaltung den weiteren Fortgang?

TOP 7.7 · Umsetzung der Düsseldorfer Blühwiesenstrategie innerhalb des Stadtbezirks 2 - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNENbeantwortet
TOP 7.7 · BV2/056/2026beantwortet

Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Aus den Fragen der Anfrage

1. Welche der ausgewiesenen Flächen im Stadtbezirk 2 wurden seither im Sinne der Blühwiesenstrategie in der Pflege angepasst und auf welche Weise?

2. Zu wann ist mit der Umsetzung der Blühwiesenstrategie für die übrigen bisher noch nicht bearbeiteten Grünflächen zu rechnen und welche Maßnahmen sollen dort im Einzelnen getroffen werden?

Aus „Sachdarstellung“

Zur Stärkung der Artenvielfalt innerhalb des Stadtgebiets wurde eine Blühwiesenstrategie für Düsseldorf entwickelt, die in der BV2 in der Sitzung am 19.03.2024 vorgestellt wurde. In der Folge wurden in allen Stadtbezirken geeignete Flächen zur Anpassung der Grünflächenpflege im Sinne des Artenschutzes ausgewiesen. Auch für den Stadtbezirk 2 sind zu bearbeitende Flächen gelistet und mit Klassifizierung nach Handlungszielen und unter Ausweisung ihrer jeweiligen Priorität in den Vorlagen AÖE/008/2024 Anlage 3 und AÖE/008/2024 Anlage 13 dokumentiert. Veränderungen in der Pflege der Grünflächen waren bisher kaum zu beobachten.

TOP 7.9 · Bürgerhaus für den Stadtbezirk 2 - Anfrage der CDU-Fraktionbeantwortet
TOP 7.10 · Baustelle Bruchstraße - Anfrage der Fraktion DIE LINKEbeantwortet
TOP 7.10 · BV2/068/2026beantwortet

Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Aus den Fragen der Anfrage

1. Wieso mussten die Arbeiten an der Bruchstraße wegen der Arbeiten an der Rosmarinstraße mehrmals unterbrochen werden?

2. Sind weitere Unterbrechungen an der Bruchstraße wegen Arbeiten an der Rosmarinstraße zukünftig zu erwarten?

3. Wann sollen die Arbeiten an der Rosmarinstraße abgeschlossen werden?

Aus „Begründung“

Mit Vorlagennummer BV2/004/2026 antwortete die Verwaltung, dass die Maßnahmen wegen anderer Maßnahmen, insbesondere der Sanierung der DB Brücke Rosmarinstraße, mehrfach unterbrochen werden mussten. Frage 1: Wieso mussten die Arbeiten an der Bruchstraße wegen der Arbeiten an der Rosmarinstraße mehrmals unterbrochen werden?

TOP 7.11 · Hoffeldstraße 71 - Anfrage von Herrn Klarbeantwortet
TOP 7.11 · BV2/069/2026beantwortet

Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Aus den Fragen der Anfrage

1. Wann hat die Verwaltung das letzte Mal den äußeren und inneren Zustand des Hauses überprüft?

2. Welche der schon jetzt zur Verfügung stehenden Maßnahmen wird die Verwaltung ergreifen?

3. Wann ist damit zu rechnen, dass der Verfall des Hauses - wie auch immer - gestoppt bzw. beseitigt wird?

Aus „Begründung“

Das Haus Hoffeldstr. 71 steht seit Jahren leer und verfällt. Auf eine Anfrage unserer Fraktion im Dezember 2025 antwortete die Verwaltung, dass das Haus 2016 für unbewohnbar erklärt und geräumt wurde. Anordnungen zur Instandsetzung der Mängel wurden nicht beachtet. Zu den Handlungsmöglichkeiten der Kommune verwies die Verwaltung auf eine mögliche Weiterentwicklung des Bauturbos hinsichtlich kommunaler Ankaufsrechte. Ob und wann es zu einer Weiterentwicklung des Bauturbos kommt, steht in den Sternen. Außerdem gibt es andere gesetzliche Möglichkeiten, die die Verwaltung nutzen kann, um die Missstände abzustellen.

TOP 8.1 · Sanierung und Modernisierung der Skateranlage im Stadtwerkepark - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/018/2026zur Kenntnis genommen
TOP 8.1 · BV2/042/2026zur Kenntnis genommen

Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Im Original formuliert

Die Bezirksvertretung 2 bittet die Verwaltung, das Projekt zur Sanierung und Modernisierung der Skateranlage im Stadtwerkepark in Flingern-Süd mit hoher Priorität in den „Masterplan Jugend- und Bolzplätze" (oder in ein anderes geeignetes Maßnahmenprogramm) aufzunehmen. Zudem wird die Verwaltung gebeten, die Bezirksvertretung 2 zeitnah über die vorgesehenen nächsten Schritte sowie über eine grobe Terminplanung zu informieren.

TOP 8.2 · Regelung des Radverkehrs an der Grunerstrasse/Ahnfeldstrasse Richtung Jülicher Brücke - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/zur Kenntnis genommen
TOP 8.2 · BV2/074/2026zur Kenntnis genommen

Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Im Original formuliert

Die Bezirksvertretung 2 bittet die Verwaltung zu prüfen, ob die Einrichtung einer vorgetakteten Fahrradampel an der Grunerstraße / Ahnfeldstraße Richtung Jülicher Brücke zu mehr Sicherheit für den Radverkehr führen würde, ohne den motorisierten Individualverkehr zu beeinträchtigen.

TOP 8.3 · Düsseldorfer Zukunftspreis 2026: Handlungsfeld "Bekämpfung von Armutsfolgen" im Fokuszur Kenntnis genommen
TOP 8.3 · AUS/005/2026zur Kenntnis genommen

Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Aus der Sachdarstellung

Ausgangslage: Seit 2025 vergibt die Landeshauptstadt Düsseldorf den Düsseldorfer Zukunftspreis. Mit ihm wird zivilgesellschaftliches Engagement für Themen der Nachhaltigkeit ausgezeichnet. Nachhaltige Entwicklung beruht auf vielfältigem Engagement und gelingt nur gemeinsam. In Düsseldorf sind sowohl Verwaltung und freie Träger, als auch Bürgerinnen und Bürger aktiv, einzeln, in zivilgesellschaftlichen Organisationen und Initiativen. Ziel ist, mit dem Preis dieses Engagement zu honorieren, Engagierte und Wirkung sichtbar(er) zu machen und damit neue Impulse in der Stadtgesellschaft zu setzen. Dabei werden jährlich wechselnde Schwerpunkte und Akteure der nachhaltigen Entwicklung in Düsseldorf in den Fokus gerückt.

TOP 8.4 · Optimierung Ampelschaltung für Fußgänger Kreuzung Kettwiger Str./Erkrather Str. - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/016/2026zur Kenntnis genommen
TOP 8.4 · BV2/075/2026zur Kenntnis genommen

Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Im Original formuliert

Die Verwaltung wird gebeten, unter Berücksichtigung der Belange von Linksabbiegenden und ÖPNV zu prüfen, ob die Ampelschaltungen für Fußgänger an der Kreuzung Kettwiger Str./Erkrather Str. - und zwar die über die Kettwiger Str. - so optimiert werden können, dass Fußgänger ohne in der Mitte anhalten zu müssen über die Straße kommen können. Stellungnahme der Verwaltung: Eine Verlängerung der Grünzeit mit dem Ziel, die Querung der gesamten Fahrbahnbreite in einem Zug zu ermöglichen, ist unter den gegebenen Rahmenbedingungen leider nicht realisierbar.

10 Einordnungen werden wegen geänderter oder nicht mehr sicher zugeordneter Quellen zurückgehalten. Die übrigen geprüften Themen bleiben sichtbar.

Originalpassagen automatisch ausgewählt, nicht als neue Zusammenfassung formuliert. Aussagen in Anträgen geben die Position der Antragstellenden wieder, nicht ein bereits beschlossenes Ergebnis. Die vollständige öffentliche Tagesordnung, weitere Anlagen und die Ortskarte bleiben unten erhalten. Quellen und Zeitpunkte stehen bei den jeweiligen Angaben.

Themen dieser Sitzung

+5 weitere Themen

Amtliche Quellen

Originaldokumente

Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.

Niederschrift noch nicht veröffentlicht. Die bereits amtlich gemeldeten Ergebnisse stehen im Überblick oben. Sobald das Wortprotokoll vorliegt, wird es hier automatisch ergänzt.

Orte der Sitzung

Wichtige Adressen auf der Karte

Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.

Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.

Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 56 TOPs

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

  • TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
  • TOP 2: Zulassung von Sachverständigen
  • TOP 3: Genehmigung der Niederschrift SI-BV2/001/2026 vom 27.01.2026 einstimmig beschlossen
  • TOP 4: Berichte und Verwaltungsvorlagen
  • TOP 4.1: Zulassung einer Vertretung einer betroffenen Bevölkerungsgruppe gemäß § 58 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW - Jugendrat einstimmig beschlossen
  • TOP 4.2: Zulassung einer Vertretung einer betroffenen Bevölkerungsgruppe gemäß § 58 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW - Behindertenrat einstimmig beschlossen
  • TOP 4.3: Baumaßnahmen der Netzgesellschaft Düsseldorf im Bereich Cranachstr. / Lichtstr. / Grafenberger Allee und "Zum Märchenland" - mündlicher Bericht zur Kenntnis genommen
  • TOP 4.4: Jugend checkt Düsseldorf - Vorstellung der Anliegen zur Kenntnis genommen
  • TOP 4.5: Fußgänger-Beauftragte - mündlicher Bericht zum Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/126/2025 vertagt
  • TOP 4.6: Bauantrag, Gerresheimer Straße 131 – Ablösung eines Stellplatzes einstimmig beschlossen
  • TOP 4.7: Verwendung von Haushaltsmitteln 2026; hier: Antrag des Kleingärtnervereins Düsseldorf e.V. mehrheitlich beschlossen
  • TOP 4.8: Verwendung von Haushaltsmittel 2026; hier: Zuwendungsantrag für das Nachbarschaftsfest Wetterstr. einstimmig beschlossen
  • TOP 4.9: Verwendung von Haushaltsmittel 2026; hier: Zuwendungsantrag Ausstellung )O( mehrheitlich beschlossen
  • TOP 4.10: Verwendung von Haushaltsmittel 2026; hier: Zuwendungsantrag Cc.Charlott (Offraum) mehrheitlich beschlossen
  • TOP 4.11: Blumenoasen Pro Düsseldorf einstimmig beschlossen
  • TOP 4.12: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 2 - Haushalt 2026 (Liste B) einstimmig beschlossen
  • TOP 5: Anträge
  • TOP 5.1: Container vor dem BAZ - Antrag von Herrn Meyer zurückgezogen
  • TOP 5.2: Finanzielle Unterstützung von Sankt Martins Zügen im Stadtbezirk - Antrag der SPD-Fraktion einstimmig beschlossen
  • TOP 5.2: Verkehrsspiegel Verbindungsweg zwischen Schlüterstraße und Schwabstraße - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  • TOP 5.3: Instandsetzung des Bolzplatzes an der Eduard-Schloemann-Straße 55 - Antrag der SPD-Fraktion abweichend beschlossen
  • TOP 5.4: Aufstellung von Tischtennisplatten an der Kühlwetterstraße - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einstimmig beschlossen
  • TOP 5.5: Vorstellung der Planung Einmündnung Vennhauser Straße/Behrenstraße - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einstimmig beschlossen
  • TOP 5.6: Entsiegelung des Mittelstreifens Höherweg zwischen Kettwiger und Ruhrtalstraße - Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN einstimmig beschlossen
  • TOP 5.7: Beleuchtung für den Parcours-Trainingsplatz und den 3x3-Basketballplatz an der Luise-Rainer-Straße - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abweichend beschlossen
  • TOP 5.8: Beleuchtung für den Parcours-Trainingsplatz an der Luise-Rainer-Straße nahe der Unterführung der Brücke Cranachstraße - Antrag der CDU-Fraktion und von Herrn Meyer zurückgezogen
  • TOP 5.9: Verlegung von Fahrradständern zur Wiederherstellung eines Parkplatzes - Antrag der CDU-Fraktion zurückgezogen
  • TOP 5.10: Parken auf der Holbeinstraße - Antrag der CDU-Fraktion zurückgezogen
  • TOP 5.11: Vorstellung der amtlichen Kriminalstatistik und Unfallstatistik 2025 für den Stadtbezirk 2 - Antrag der CDU-Fraktion einstimmig beschlossen
  • TOP 5.12: Maßnahmen zur Minderung des Parkdrucks in Düsseltal - Antrag der CDU-Fraktion mehrheitlich beschlossen
  • TOP 5.13: Querung Hoffeldstraße - Antrag der Fraktion DIE LINKE einstimmig beschlossen
  • TOP 5.14: Radwege an Haltestellen - Antrag der Fraktion DIE LINKE mehrheitlich beschlossen
  • TOP 5.15: Anfragen - Antrag der Fraktion DIE LINKE mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 6: Anfragen aus vorherigen Sitzungen
  • TOP 6.1: Bewertung Stadtwerkepark hinsichtlich seines ökologischen und klimaregulierenden Nutzens für die Stadt - Anfrage von Frau Weishaupt beantwortet
  • TOP 6.2: Ahnfeldstr. 51 - Anfrage von Herrn Klar beantwortet
  • TOP 6.3: Hochwasserschutz - Anfrage von Frau Weishaupt beantwortet
  • TOP 6.4: Bauvorhaben Cube Central 378/ Insolvenz Cube Asset X - Anfrage von Frau Bobbert und Herrn Schwenk vertagt
  • TOP 7: Anfragen zur aktuellen Sitzung
  • TOP 7.1: Mietverhältnisse in ehemals besetzten Gebäuden der Kiefernstraße - Anfrage der AFD-Fraktion beantwortet
  • TOP 7.2: Sohnstraße (u.a. Höhe Nr. 14) – Wegfall von Parkständen/Haltregelungen im Zusammenhang mit Schulbusverkehr zur Brehmschule: Grundlage, tatsächliche Haltepunkte, Alternativen - Anfrage von Herrn Maniera beantwortet
  • TOP 7.3: Sachstand zum Gebäude an der Lichtstraße / Grafenberger Allee nach Explosionsschaden- Anfrage der AFD-Fraktion beantwortet
  • TOP 7.4: Entmietung Kettwiger Str. 16-22 - Anfrage von Herrn Schwenk vertagt
  • TOP 7.5: Baumfällungen im Bereich der LEG-Wohnanlage Ivo-Beucker-Straße / Eduard-Schloemann-Straße / Sohnstraße - Anfrage von Herrn Herrmann vertagt
  • TOP 7.6: Sperrmüll hinter dem Eisstadion an der Brehmstraße - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vertagt
  • TOP 7.7: Umsetzung der Düsseldorfer Blühwiesenstrategie innerhalb des Stadtbezirks 2 - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN beantwortet
  • TOP 7.8: Sachstand zur Verlegung des Drogenhilfezentrums an der Flurstraße - Anfrage der CDU-Fraktion vertagt
  • TOP 7.9: Bürgerhaus für den Stadtbezirk 2 - Anfrage der CDU-Fraktion beantwortet
  • TOP 7.10: Baustelle Bruchstraße - Anfrage der Fraktion DIE LINKE beantwortet
  • TOP 7.11: Hoffeldstraße 71 - Anfrage von Herrn Klar beantwortet
  • TOP 7.12: Haltestellen Engerstraße -Anfrage der Fraktion DIE LINKE vertagt
  • TOP 8: Informationsvorlagen zur Kenntnis genommen
  • TOP 8.1: Sanierung und Modernisierung der Skateranlage im Stadtwerkepark - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/018/2026 zur Kenntnis genommen
  • TOP 8.2: Regelung des Radverkehrs an der Grunerstrasse/Ahnfeldstrasse Richtung Jülicher Brücke - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/ zur Kenntnis genommen
  • TOP 8.3: Düsseldorfer Zukunftspreis 2026: Handlungsfeld "Bekämpfung von Armutsfolgen" im Fokus zur Kenntnis genommen
  • TOP 8.4: Optimierung Ampelschaltung für Fußgänger Kreuzung Kettwiger Str./Erkrather Str. - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/016/2026 zur Kenntnis genommen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 19 Personen
Weiterlesen im Portal Behandelte Vorlagen 20 Vorlagen

Verknüpfte Anträge, Anfragen und Verwaltungsvorlagen mit eigenständigen Detailseiten.

Anfragen - Antrag der Fraktion DIE LINKE

BV2/073/2026 Entscheidung Endgültig

Hoffeldstraße 71 - Anfrage von Herrn Klar

BV2/069/2026 zur Kenntnis Endgültig

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