Sitzung · Sitzung beendet
Ausschuss für Wirtschaftsförderung, internationale und regionale Zusammnearbeit
Sitzung kompakt
Die Sitzung auf einen Blick
14.04.2026 · Ausschuss für Wirtschaftsförderung, internationale und regionale Zusammenarbeit
Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.
Antrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: RGRE-Delegationsreisen zu Jahreskonferenzen der Städtenetzwerkes EUROCITIES
mehrheitlich beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Zulassung von Sachverständigen
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Grundstücksangelegenheit - Ausschreibung eines Investorenauswahlverfahrens mit Konzeptausschreibung und Höchstgebot des Grundstücks Bastionstaße 24 - Luisen-Gymnasium
passieren lassen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Städtebauliches Entwicklungskonzept "Gewerbe- und Industriekernzonen in Düsseldorf - Flächenstrategie für produktions- und handwerksgeprägte Branchen"
mehrheitlich beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Rolle von Betrieben der Solidarischen Ökonomie und der Gemeinwirtschaft in Düsseldorf
zur Kenntnis genommen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Ergebnisse: Ausschuss für Wirtschaftsförderung, internationale und regionale Zusammenarbeit vom 14.04.2026
Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung hat am 14. April 2026 in Düsseldorf mehrere Beschlüsse gefasst, darunter die Genehmigung von Anträgen zur internationalen Zusammenarbeit und zur Flächenstrategie. Zudem wurden aktuelle Themen und Anfragen behandelt.
Auf einen Blick
- Antrag zur Teilnahme an EUROCITIES-Delegationsreisen mehrheitlich beschlossen.
- Antrag zur kommunalen Wirtschaftsoffensive abgelehnt.
- Bericht über den Weihnachtsmarkt 2025 zur Kenntnis genommen.
- Grundstücksangelegenheit zur Ausschreibung eines Investorenauswahlverfahrens behandelt.
- Sachstandsbericht zum nachhaltigen Bodenmanagement zur Kenntnis genommen.
Einordnung
Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, internationale und regionale Zusammenarbeit tagte am 14. April 2026 im Rathaus. Die Sitzung begann mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Anerkennung der Tagesordnung, die abweichend beschlossen wurde. Es wurden Sachverständige zugelassen und aktuelle Themen behandelt. Die Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 24. Februar 2026 wurde vertagt.
Hintergrund
Der Ausschuss hat die Aufgabe, wirtschaftliche Entwicklungen in Düsseldorf zu fördern und internationale sowie regionale Kooperationen zu unterstützen. In der Sitzung wurden verschiedene Anträge und Berichte behandelt, die die wirtschaftliche Ausrichtung der Stadt betreffen.
Bedeutung für Düsseldorf
Die Mehrheit der Mitglieder stimmte für den Antrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Teilnahme an Delegationsreisen des Städtenetzwerks EUROCITIES. Der Antrag der FDP zur kommunalen Wirtschaftsoffensive wurde mehrheitlich abgelehnt. Die Beschlüsse haben Auswirkungen auf die wirtschaftliche Entwicklung und die internationale Vernetzung Düsseldorfs.
Nächste Schritte
Die Ergebnisse der Sitzung werden in den nächsten Ausschusssitzungen weiter behandelt, insbesondere die Berichterstattung zu den Grundstücksangelegenheiten und der Flächenstrategie.
Wirtschaftsförderung
Internationale Zusammenarbeit
Düsseldorf
Ausschuss
Sitzung
Diese Zusammenfassung wurde von einer KI erstellt. Die Originaldokumente sind im Ratsinformationssystem einsehbar.
Erstellt: 15. April 2026 · gpt-4o-mini
Ausschuss für Wirtschaftsförderung, internationale und regionale Zusammenarbeit · Sitzung vom 14.04.2026
Worum es geht – und was dokumentiert ist
Die Anliegen, verfügbaren schriftlichen Antworten und amtlichen Ergebnisvermerke zusammen lesen. Eine Kenntnisnahme ist kein Umsetzungsbeschluss; auch ein angenommener Prüfauftrag bedeutet noch keinen Baubeginn.
11 öffentliche TOPs mit Ergebnisvermerk
1 Themen mit zugeordneten schriftlichen Antworten
5 Themen mit lesbaren Originalpassagen
Automatisch aus den vorhandenen Originaltexten zusammengestellt. Stand der amtlichen Sitzungsdaten: 10.07.2026. Die Ergebnisvermerke werden aus dem aktuellen Datenbestand übernommen. Die Übersicht ersetzt keine Niederschrift; Debatten und nicht dokumentierte Änderungen werden nicht rekonstruiert.
Die ersten fünf Einträge bevorzugen lesbare Antworten und unterschiedliche Ergebnisvermerke. Weitere verfügbare Inhalte folgen aufklappbar; alle Tagesordnungspunkte stehen darunter. Noch nicht sicher auslesbare Texte werden nicht ergänzt oder erraten.
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Rolle von Betrieben der Solidarischen Ökonomie und der Gemeinwirtschaft in Düsseldorf
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus den Fragen der Anfrage
1. Wie viele Betriebe die nach dem Prinzip der solidarischen Ökonomie oder gemeinwohlorientiert arbeiten, wurden in den letzten fünf Jahren von der Wirtschaftsförderung beraten und/oder mit städtischen Förderungen unterstützt?
2. Welche Förderprogramme oder andere Unterstützungsmaßnahmen gibt es in Düsseldorf für Betriebe, die entweder nach den Prinzipien der solidarischen Ökonomie oder gemeinwohlorientiert arbeiten?
3. Welche Förderprogramm oder andere Unterstützungsmaßnahmen plant die Stadt Düsseldorf für Betriebe, die entweder nach den Prinzipien der solidarischen Ökonomie oder gemeinwohlorientiert arbeiten?
Schriftliche Antwort hier lesen · Antwort der Verwaltung
Der Text kann einen früheren Sachstand beschreiben. Maßgeblich ist der Zeitbezug im Dokument, nicht der Tag, an dem es im Ratsinformationssystem bereitgestellt wurde.
AWIR/011/2026 Beigeordneter Christian Zaum Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, internationale und regionale Zusammenarbeit am 14.04.2026 hier: Rolle von Betrieben der Solidarischen Ökonomie und der Gemeinwirtschaft in Düsseldorf Frage 1: Wie viele Betriebe die nach dem Prinzip der solidarischen Ökonomie oder gemeinwohlorien- tiert arbeiten, wurden in den letzten fünf Jahren von der Wirtschaftsförderung beraten und/oder mit städtischen Förderungen unterstützt? Antwort: Das Amt für Wirtschaftsförderung der Landeshauptstadt Düsseldorf ist in den meisten Fällen nicht der vorrangige Ansprechpartner für Unternehmen, die nach dem Prinzip der solidari- schen Ökonomie bzw. gemeinwohlorientiert arbeiten. Je nach Anliegen gibt es entspre- chende Stellen sowohl in der Stadtverwaltung als auch bei Bund und Land, die speziell für die Unterstützung dieser Unternehmen geschaffen wurden. Dennoch hat auch das Amt für Wirtschaftsförderung in den letzten fünf Jahren einige dieser Betriebe beraten oder unterstützt. Die Beratung geschah vor allem im Bereich des „Behör- denscoutings", beispielsweise bei der Beantragung von Genehmigungen oder der Corona- Hilfen. Eine Statistik darüber wurde nicht erstellt. Frage 2: Welche Förderprogramme oder andere Unterstützungsmaßnahmen gibt es in Düsseldorf für Betriebe, die entweder nach den Prinzipien der solidarischen Ökonomie oder gemeinwohlori- entiert arbeiten? Antwort: Die Landeshauptstadt Düsseldorf bietet Unternehmen, die nach dem Prinzip der solidari- schen Ökonomie bzw. gemeinwohlorientiert arbeiten, vielfältige Unterstützungsmaßnahmen an. Je nach Themenschwerpunkt sind dies vor allem das Amt für Soziales und Jugend, das Amt für Umwelt und Verbraucherschutz und das Amt für Migration und Integration. So unter- stützt beispielweise das Amt für Soziales und Jugend die Jugendberufshilfe und die Zu- kunftswerkstatt Düsseldorf im Rahmen von Projekt- und institutioneller Förderung. Die Geschäftsstelle Nachhaltigkeit, Amt für Umwelt- und Verbraucherschutz hat bereits Bera- tungsangebote durch die Regionalgruppe Düsseldorf der Gemeinwohlökonomie für Interes- sierte angeboten und weist in ihrem Online-Terminkalender immer mal wieder auf entspre- chende Beratungsangebote dieser ehrenamtlichen Ortsgruppe hin. Im Bündnis für Nachhal- tigkeit wurde ein Erfahrungsaustausch zwischen großen Non-Profit-Organisationen auch zu diesem Thema initiiert. Das Amt für Wirtschaftsförderung stellt zudem allen Düsseldorfer Unternehmen Unterstüt- zungsformate zur Verfügung, die auch von den Unternehmen, die nach dem Prinzip der soli- Seite 1 von 2 darischen Ökonomie bzw. gemeinwohlorientiert arbeiten, genutzt werden können. So profi- tieren beispielsweise die gemeinnützige Werkstatt für angepasste Arbeit und die Verkehrs- wacht Düsseldorf e.V. als Mitglied des von dem Amt für Wirtschaftsförderung mitinitiierten und betreuten „Düsseldorfer Klimapakts für die Wirtschaft" von den kostenlosen Beratungen, Schulungen und Netzwerkveranstaltungen. Des Weiteren werden auch Veranstaltungserlöse gemeinnützigen Zwecken zugeführt, wie beispielsweise im Jahr 2025, als die Erlöse der Showküche auf dem von dem Amt für Wirtschaftsförderung veranstalteten DFD-Festival der Jugendberufshilfe Düsseldorf gespendet wurden. Spezielle Förderprogramme des Amtes für Wirtschaftsförderung gibt es jedoch nicht. Frage 3: Welche Förderprogramm oder andere Unterstützungsmaßnahmen plant die Stadt Düsseldorf für Betriebe, die entweder nach den Prinzipien der solidarischen Ökonomie oder gemein- wohlorientiert arbeiten? Antwort: Die Verwaltung plant auch in Zukunft keine Förderprogramme für Betriebe, die entweder nach den Prinzipien der solidarischen Ökonomie oder gemeinwohlorientiert arbeiten. Seite 2 von 2
Maschinell ausgelesen; die Zuordnung bestätigt nicht, dass alle Fragen beantwortet sind. Original-PDF
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Antrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: RGRE-Delegationsreisen zu Jahreskonferenzen der Städtenetzwerkes EUROCITIES
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Antrag“
Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, internationale und regionale Zusammenarbeit entsendet die vom Rat benannten Delegierten für den RGRE zu den Jahreskonferenzen des Städtenetzwerkes EUROCITIES mit dem Ziel der Vertiefung der europäischen Vernetzung der Landeshauptstadt Düsseldorf.
Aus „Begründung“
EUROCITIES und der Rat der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) sind die beiden größten und politisch einflussreichsten Städtenetzwerke Europas. Sie repräsentieren 38 bzw. 41 europäische Länder mit jeweils mehr als 100.000 Kommunen. Die deutsche Sektion des RGRE arbeitet eng mit den kommunalen Spitzenverbänden auf Bundesebene sowie mit dem europäischen Dachverband CEMR (Council of European Municipalities and Regions) zusammen. Ziel ist es, kommunale Interessen gebündelt zu vertreten und gemeinsame europapolitische Positionen in Brüssel mit einer starken Stimme einzubringen.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Grundstücksangelegenheit - Ausschreibung eines Investorenauswahlverfahrens mit Konzeptausschreibung und Höchstgebot des Grundstücks Bastionstaße 24 - Luisen-Gymnasium
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Beschlussdarstellung“
Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beschließt die maßgeblichen Kriterien für die Ausschreibung zum Verkauf der Grundstücksfläche im Rahmen eines Investoren- auswahlverfahrens gem. Sachdarstellung.
Aus „Sachdarstellung“
Verkauf Luisen-Gymnasium, Bastionstraße 24, an die obsiegende Partei des Investorenauswahlverfahrens bzw. den jeweils nachrangigen Investor bei Ausfall der obsiegenden Partei.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Städtebauliches Entwicklungskonzept "Gewerbe- und Industriekernzonen in Düsseldorf - Flächenstrategie für produktions- und handwerksgeprägte Branchen"
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Sachdarstellung“
Städtebauliches Entwicklungskonzept „Gewerbe- und Industriekernzonen in Düsseldorf – Flächenstrategie für produktions- und handwerksgeprägte Branchen“ hier: Beginn der Evaluation und Fortschreibung 1. Ausgangslage und Notwendigkeit der Überarbeitung Das aktuell gültige städtebauliche Entwicklungskonzept „Gewerbe- und Industriekernzonen in Düsseldorf – Flächenstrategie für produktions- und handwerksgeprägte Branchen“ wurde im Jahr 2018 vom Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beschlossen (Vorlage 61/121/2018). Das von Wirtschaftsförderung und Stadtplanungsamt gemeinsam entwickelte und verantwortete Konzept zielt primär auf die Sicherung und Weiterentwicklung bestehender Gewerbe- und Industriegebiete ab. Die Strategie wird bei der Aufstellung von Bauleitplänen berücksichtigt und wurde auch bei anderen städtebaulichen Entwicklungskonzepten (z.B. Raumwerk D) einbezogen.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Handlungsfelder Nachhaltigkeit - Sachstandsbericht zum Handlungsfeld nachhaltiges Bodenmanagement
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Sachdarstellung“
Mit den Instrumenten des Bodenmanagements sollen Ziele der nachhaltigen Stadtentwicklung verfolgt werden. Aufgrund der politischen Diskussionen um den Begriff „Bodenmanagement“ soll zukünftig in den betreffenden Vorlagen die Bezeichnung „Flächenmanagement“ gewählt werden.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Weitere Themen dieser Sitzung
Ergebnis und Thema sind direkt sichtbar. Hinter jedem Eintrag stehen die Originalpassagen und Quellen.
1 Einordnungen werden wegen geänderter oder nicht mehr sicher zugeordneter Quellen zurückgehalten. Die übrigen geprüften Themen bleiben sichtbar.
Originalpassagen automatisch ausgewählt, nicht als neue Zusammenfassung formuliert. Aussagen in Anträgen geben die Position der Antragstellenden wieder, nicht ein bereits beschlossenes Ergebnis. Die vollständige öffentliche Tagesordnung, weitere Anlagen und die Ortskarte bleiben unten erhalten. Quellen und Zeitpunkte stehen bei den jeweiligen Angaben.
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 16 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit
- TOP 2: Anerkennung der Tagesordnung abweichend beschlossen
- TOP 3: Zulassung von Sachverständigen einstimmig beschlossen
- TOP 4: Aktuelles
- TOP 5: Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 24.02.2026 vertagt
- TOP 6: Anfragen
- TOP 6.1: Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Rolle von Betrieben der Solidarischen Ökonomie und der Gemeinwirtschaft in Düsseldorf zur Kenntnis genommen
- TOP 7: Anträge
- TOP 7.1: Antrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: RGRE-Delegationsreisen zu Jahreskonferenzen der Städtenetzwerkes EUROCITIES mehrheitlich beschlossen
- TOP 7.2: Antrag der FDP-Ratsfraktion: Kommunale Wirtschaftsoffensive für Düsseldorf mehrheitlich abgelehnt
- TOP 8: Vorstellung des Amtes für Wirtschaftsförderung - mündlicher Bericht - zur Kenntnis genommen
- TOP 9: Berichterstattung Weihnachtsmarkt 2025 und künftige Planungen - mündlicher Bericht - zur Kenntnis genommen
- TOP 10: Grundstücksangelegenheit - Ausschreibung eines Investorenauswahlverfahrens mit Konzeptausschreibung und Höchstgebot des Grundstücks Bastionstaße 24 - Luisen-Gymnasium passieren lassen
- TOP 11: Städtebauliches Entwicklungskonzept "Gewerbe- und Industriekernzonen in Düsseldorf - Flächenstrategie für produktions- und handwerksgeprägte Branchen" mehrheitlich beschlossen
- TOP 12: Handlungsfelder Nachhaltigkeit - Sachstandsbericht zum Handlungsfeld nachhaltiges Bodenmanagement zur Kenntnis genommen
- TOP 13: Verschiedenes
Anwesenheit Teilnehmende Personen 20 Personen
- Aletta Mansheim
- Andrea Hankeln
- Antonia Margarete Frey
- Claudia Gelbke-Mößmer
- Claus Henning Gahr
- Fabian Zachel
- Heike Nabert de Lobo
- Jan Datskovskiy
- Jörk Cardeneo
- Josef Hinkel
- Katrin Peters
- Klaus Mewes
- Lisa zur Heiden
- Masoud Ghahremani
- Mirko Rohloff
- Missagh Ghasemi
- Patrick Biermann
- Stefan Wickenfeld
- Stephan Speit
- Torsten Lemmer
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