Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Anerkennung der Tagesordnung
abweichend beschlossen
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TOP 2:
Genehmigung der Niederschrift vom 10.03.2021
einstimmig beschlossen
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TOP 3:
Aktuelle Vorträge zum Thema Corona
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TOP 4:
Anfragen
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TOP 4.1:
Schriftliche Nachfragen zu der Anfrage INTR/005/2021 der Grünen internationalen offenen Liste: Coronabedingte Auswirkungen durch die „Querdenken“-Demonstrationen in Düsseldorf“
schriftlich beantwortet
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TOP 4.2:
Schriftliche Nachfragen zur Anfrage INTR/006/2021 der Grünen internationalen offenen Liste: Unterstützung von Schüler*innen im Rahmen des Distanzlernens
schriftlich beantwortet
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TOP 4.3:
Anfrage der SPD/Volt-Fraktion, SPD-Internationale Liste und der Griechischen Initiative: Rückführungen von Geflüchteten aus der Landeshauptstadt Düsseldorf
schriftlich beantwortet
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TOP 4.4:
Anfrage der SPD/Volt-Fraktion, SPD-Internationale Liste und der Griechischen Initiative: Ausstattung der Flüchtlingsunterkünfte mit Internetverbindungen sowie einem W-LAN Netzwerk
schriftlich beantwortet
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TOP 5:
Anträge
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TOP 5.1:
Antrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Grünen internationalen offenen Liste und der Internationalen Bürger Union: Schwerpunktthemen der Migrantenorganisationen im Jahr 2022
mehrheitlich beschlossen
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TOP 5.2:
Antrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Grünen internationalen offenen Liste und der Internationalen Bürger Union: Einrichtung einer Kommission "Wirtschaft und Öffentlichkeitsarbeit"
abweichend beschlossen
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TOP 5.3:
Antrag der SPD-Internationalen Liste, der Griechischen Initiative, SPD/Volt-Fraktion und der FDP-Fraktion: Prüfung der Eigentums- und Besitzverhältnisse am Ort des ehemaligen Lagers Höherweg, Posenerstraße Düsseldorf
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 5.4:
Antrag der SPD-Internationalen Liste, der Griechischen Initiative, SPD/Volt-Fraktion und der FDP-Fraktion: Aktualisierung und Vereinfachung der Richtlinien zur Förderung der Integrationsmaßnahmen der Migrantenorganisationen
einstimmig beschlossen
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TOP 5.5:
Antrag der SPD/Volt-Fraktion, SPD-Internationalen Liste und der Griechischen Initiative: Bildung der Kommissionen „Integration durch Bildung und Sprache" und „Integration in Arbeit"
zurückgezogen
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TOP 6:
Anerkennung der Förderungswürdigkeit von Migrantenorganisationen
einstimmig beschlossen
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TOP 7:
Haushaltsplan 2021: Mittelverwendung aus dem Produkt 3135102, Konto 53180000 - Zuwendungen u. Zuschüsse für lfd. Zwecke an übrige Bereiche, hier: Förderung von Integrationsmaßnahmen der Migrantenorganisationen
einstimmig beschlossen
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TOP 8:
Haushaltsplan 2021: Mittelverwendung aus dem Produkt 3135102 Integration von Menschen mit Migrationshintergrund, Konto 54210000 - Aufwendungen für ehrenamtliche und sonstige Tätigkeiten, hier: Interkultureller Empfang 2021
einstimmig beschlossen
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TOP 9:
Guter Lebensabend NRW– Kultursensible Altenhilfe und Altenpflege für Seniorinnen und Senioren mit Einwanderungsgeschichte
zur Kenntnis genommen
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TOP 10:
Sachstandsbericht zur Kinderbetreuung in Kursen für neu Eingewanderte
vertagt
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TOP 11:
Berichte aus anderen Gremien
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TOP 12:
Überblick über integrationsrelevante Themen
zur Kenntnis genommen
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TOP 13:
Verschiedenes