Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet

Bezirksvertretung 9

18. März 2022, 16:00 Uhr

Abgeschlossen

Dauer 3 Std. 35 Min.

Ort Bürgerhaus Reisholz, Kappeler Straße 231

Gremium Bezirksvertretung 9

Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.

TOP 5.2 Beschlossen

Bonner Straße 121, Gut Niederheid - Grundsatzentscheidung zum weiteren Vorgehen - Beschluss -

Empfehlung einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 8.5 Beschlossen

Unterführung Brückerbach Münchener Straße - Antrag von Herrn Kürten; Bündnis 90/ Die Grünen

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 10.7 Zur Kenntnis

Mittelstreifen Hildener Straße - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 02.10.2020; BV9/183/2020

zur Kenntnis genommen

38.000 € 3.200 € 21.000 €

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen

TOP 6.1 Vertagt

Fußgänger- und Fahrradüberweg Haus-Endt-Straße/Fahrradstraße Angerstraße - Anfrage von Frau Fockenbrock und Herrn Skalnik; SPD

Dieser Tagesordnungspunkt wurde behandelt. Ein amtliches Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 7.2 Vertagt

Auf Radarkontrollen hinweisende Beschilderung auf der Münchener Straße - Anfrage von Frau Schwanke und Herr Gencer; CDU

Dieser Tagesordnungspunkt wurde behandelt. Ein amtliches Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

Themen dieser Sitzung

Verkehr & Mobilität Wohnen & Bauen Klima & Energie Schule & Bildung Haushalt & Finanzen

+8 weitere Themen

Sicherheit & Ordnung Soziales & Integration Kultur & Veranstaltungen Umwelt & Naturschutz Wirtschaft & Tourismus Stadtentwicklung Verwaltung & Beteiligung Infrastruktur & Versorgung

Amtliche Quellen

Originaldokumente

Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.

Offizielle Niederschrift BV9 Niederschrift ö 18.03.2022 Das amtliche Wortprotokoll der Sitzung — PDF öffnen PDF →

Orte der Sitzung

Wichtige Adressen auf der Karte

1 zuverlässig zugeordnete Punktpositionen. Sitzungsort und Orte der beratenen Vorlagen sind getrennt bezeichnet.

Kappeler Straße 231 Sitzungsort · Bürgerhaus Reisholz, Kappeler Straße 231

Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.

Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 72 TOPs

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

TOP : Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner für bis zum 04.03.2022 eingegangene Fragen
TOP 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
TOP 3: Genehmigung der Niederschrift vom 28.01.2022 einstimmig beschlossen
TOP 4: Zulassung von Sachverständigen einstimmig beschlossen
TOP 5: Verwaltungsvorlagen
TOP 5.1: Aktueller Sachstand Hochwasserschutzprojekte im Bereich Itter/Himmelgeist - mündlicher Vortrag
- 📄 TOP 5.1. Sachstand_HW_Projekte
TOP 5.1.1: Teststrecken für Adaptionsleuchten im Stadtbezirk 9 - mündlicher Vortrag
- 📄 TOP 5.1.1 Übersicht Musterstrecken
TOP 5.2: Bonner Straße 121, Gut Niederheid - Grundsatzentscheidung zum weiteren Vorgehen - Beschluss - Empfehlung einstimmig beschlossen
TOP 5.3: Bauantrag: Roderbirkener Straße 5 - Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage einstimmig beschlossen
TOP 5.4: Bauantrag: An der Wilkesfurth 19 - Neubau eines Mehrfamilienhauses einstimmig beschlossen
TOP 5.5: Bauantrag, Am Steinebrück 1, 3 - Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage einstimmig beschlossen
TOP 5.6: Bauvoranfrage, Walzwerkstraße 14 - Nutzungsänderung eines Bürogebäudes in Einzelhandel im Erdgeschoss einstimmig beschlossen
TOP 5.7: Bauantrag Am Mönchgraben 20, 22 a - Erweiterung der Einfamilienhäuser durch Dachaufstockungen einstimmig beschlossen
TOP 5.7.1: Bauvoranfrage Kaiser-Friedrich-Straße 23 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage einstimmig beschlossen
TOP 5.7.2: Bauvoranfrage Benrather Schloßufer 39 - Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage und gastronomischer Nutzung einstimmig beschlossen
TOP 5.8: Errichtung von drei B+R-Anlagen der Rheinbahn AG Empfehlung einstimmig beschlossen
TOP 5.9: Neubau öffentliche Grünanlage mit Kinderspielplatz am Scheitenweg-Süd - Bedarfsbeschluss - Empfehlung einstimmig beschlossen
TOP 5.10: Weiteres Vorgehen und Ergebnisse Workshop „Perspektiven Gewerbestandort Kappeler Straße“, Industriekernzone 9.3.A „Nördlich Münchener Straße“ Empfehlung einstimmig beschlossen
TOP 5.11: Förderung Solarenergie in Gebieten mit Erhaltungssatzungen zur Kenntnis genommen
TOP 5.12: GGS Steinkaul 27 - Namensänderung einstimmig beschlossen
TOP 5.13: Benrather Märkte im Jahre 2022 abweichend beschlossen
TOP 5.14: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 9, Liste B+C abweichend beschlossen
TOP 5.14.1: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 9, Liste B+C (Ergänzung) einstimmig beschlossen
TOP 6: Anfragen aus früheren Sitzungen
TOP 6.1: Fußgänger- und Fahrradüberweg Haus-Endt-Straße/Fahrradstraße Angerstraße - Anfrage von Frau Fockenbrock und Herrn Skalnik; SPD vertagt
TOP 6.2: Dorfkern Alt Urdenbach - Anfrage von Herrn Skalnik; SPD zur Kenntnis genommen
TOP 6.3: Abstellmöglichkeiten für Räder in Holthausen und Wersten - Anfrage von Frau Majewski, Bündnis90/DieGrünen zur Kenntnis genommen
TOP 6.4: Sachstand ehemaliger Radweg Benrather Schloßufer / Am Alten Rhein etc. - Anfrage von Herrn Welski, Bündnis90/DieGrünen vertagt
TOP 6.5: Nutzung stillgelegter IDR-Gleistrassen - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vertagt
TOP 6.6: Umzugsplanung einer Schule vom Rheindorfer Weg zur Münchener Straße Ecke Ickerswarder Straße - Anfrage von Frau Hümmerich und Herrn Dr. Diesing; CDU vertagt
TOP 6.7: Grünanlagen am Werstener Kreuz - Anfrage der SPD-Fraktion vertagt
TOP 6.8: Bunkergrundstück Rotdornweg / Ecke Kiefernweg - Anfrage von Herrn Laugs; SPD vertagt
TOP 7: Aktuelle Anfragen
TOP 7.1: Kinderspielplatz Balckestraße/Ecke Paulsmühlenstraße - Anfrage von Frau Schwanke; CDU zur Kenntnis genommen
TOP 7.2: Auf Radarkontrollen hinweisende Beschilderung auf der Münchener Straße - Anfrage von Frau Schwanke und Herr Gencer; CDU vertagt
TOP 7.3: Adaptionsstrecken Ohmweg und Sophienstraße - Anfrage der SPD-Fraktion zur Kenntnis genommen
TOP 7.4: Einbeziehung der BV9 zu den Adaptionsstrecken Ohmweg und Sophienstraße - Anfrage von Frau Hümmerich und Herr Dr. Diesing; CDU zur Kenntnis genommen
TOP 7.5: Fehlende Toiletten im Stadtbezirk 9 - Anfrage von Herrn Salinger; AfD zur Kenntnis genommen
TOP 7.6: Quartiershelfende für mehr Sauberkeit - Anfrage von Frau Majewski; Bündnis 90/ Die Grünen zur Kenntnis genommen
TOP 7.7: Wasserlachen Elbroichstraße - Anfrage von Frau Majewski; Bündnis 90/ Die Grünen zur Kenntnis genommen
TOP 7.8: Darstellung der statistischen Wohnungsdaten für Stadtteile und Sozialräume - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vertagt
TOP 7.9: Wohnungsleerstand im Stadtbezirk 9 - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Kenntnis genommen
TOP 8: Anträge
TOP 8.1: Feststellung von Schulmaßnahmen im Stadtbezirk 9 - Antrag von Frau Wegner; SPD einstimmig beschlossen
TOP 8.2: Graffitientfernung an der Toilettenanlage im Elbroichpark - Antrag von Herrn Hampe und Herrn Gencer; CDU einstimmig beschlossen
TOP 8.3: Bürgerhaus Benrath - Antrag von Frau Schwanke; CDU einstimmig beschlossen
TOP 8.4: Absolutes Halteverbot Kölner Landstraße 200, Ausnahme für Lieferverkehr - Antrag von Herrn Dr. Diesing und Frau Hümmerich; CDU zurückgezogen
TOP 8.5: Unterführung Brückerbach Münchener Straße - Antrag von Herrn Kürten; Bündnis 90/ Die Grünen einstimmig beschlossen
TOP 8.6: Nachrüstung der Sitzbänke mit Armlehnen im Stadtbezirk 9 - Antrag von Frau Kiwitt; Die Linke einstimmig beschlossen
TOP 8.7: Installation von Fahrrad-Reparatur-Stationen im Stadtbezirk 9 - Antrag von Frau Kiwitt; Die Linke mehrheitlich beschlossen
TOP 8.8: Lärmbelästigung durch Straßenschäden auf der Bonner Straße - Antrag von Herrn Hampe und Herrn Gencer; CDU abweichend beschlossen
TOP 8.9: Kleinbuslinie Holthausen-Itter-Himmelgeist - Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen einstimmig beschlossen
TOP 8.10: Radverkehr Benrather Schloßufer - Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen einstimmig beschlossen
TOP 8.11: Bürgersteig Hügelstraße - Antrag von Frau Hümmerich und Herrn Gencer; CDU einstimmig beschlossen
TOP 9: Verfügungsmittel
TOP 9.1: Benrather Kulturkreis - Ausstellungen „Madeleine-Effekt“ und „Jubiläums-Rundgang“ 2022 einstimmig beschlossen
TOP 9.2: "Die Arche" Christliches Kinder- und Jugendwerk gGmbH - Gestaltung einer naturnahen Matschanlage einstimmig beschlossen
TOP 9.3: Literaturbüro NRW e. V. - Bücherschrank in Wersten einstimmig beschlossen
TOP 9.4: Wir in Wersten e. V. - Osterfeuer 2022 einstimmig beschlossen
TOP 9.5: Wir in Wersten e. V. - Werstenrallye 2022 einstimmig beschlossen
TOP 10: Informationsvorlagen
TOP 10.1: Aufstellung eines Wartehäuschens an der Haltestelle Am Scheitenweg - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 26.11.2021; BV9/295/2021 zur Kenntnis genommen
TOP 10.2: Sachstand des Bebauungsplangebietes Nr. 09/011 Östlich Kölner Landstraße - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 26.11.2021; BV9/292/2021 zur Kenntnis genommen
TOP 10.3: RRX-Schallschutz im Bezirk 9 - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 26.11.2021; BV9/284/2021 zur Kenntnis genommen
TOP 10.4: Schulwegsicherung Südallee - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 03.09.2021; BV9/153/2021 zur Kenntnis genommen
TOP 10.5: Nachtrag zur Vorlage APS/147/2021 Hochhausrahmenplan in der BV9 Sitzung am 28.01.2022 zur Kenntnis genommen
TOP 10.6: Nachtrag zur Informationsvorlage BV9/265/2021 Verlegung der Altglascontainer Südallee in der BV9 Sitzung vom 26.11.2021 zur Kenntnis genommen
TOP 10.7: Mittelstreifen Hildener Straße - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 02.10.2020; BV9/183/2020 zur Kenntnis genommen
TOP 10.8: Dorfkern Alt-Urdenbach - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 13.10.2017; 179/168/2017 zur Kenntnis genommen
TOP 10.9: Benrath Sperrflächen - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 28.01.2022; BV9/030/2022 zur Kenntnis genommen
TOP 10.10: Leichlinger Straße: Erneuerung eines 30km/h-Verkehrszeichens und Auftragung von 30 km/h-Bodenpiktogrammen - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 26.11.2021; BV9/275/2021 zur Kenntnis genommen

Anwesenheit Teilnehmende Personen 18 Personen

Weiterlesen im Portal Behandelte Vorlagen 3 Vorlagen

Verknüpfte Anträge, Anfragen und Verwaltungsvorlagen mit eigenständigen Detailseiten.

Darstellung der statistischen Wohnungsdaten für Stadtteile und Sozialräume - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

BV9/070/2022 zur Kenntnis Endgültig

Auf Radarkontrollen hinweisende Beschilderung auf der Münchener Straße - Anfrage von Frau Schwanke und Herr Gencer; CDU

BV9/052/2022 zur Kenntnis Endgültig

Weiteres Vorgehen und Ergebnisse Workshop „Perspektiven Gewerbestandort Kappeler Straße“, Industriekernzone 9.3.A „Nördlich Münchener Straße“

APS/019/2022 Anhörung Endgültig

← Zurück zu den Terminen