Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet

Bezirksvertretung 6

9. November 2022, 17:00 Uhr

Abgeschlossen

Dauer 4 Std. 38 Min.

Ort Sitzungssaal BV 6

Gremium Bezirksvertretung 6

Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.

TOP 53 Beschlossen

Zuschussvergabe 2022 Antrag der KGS St.-Franziskus-Schule - St. Martin Umzug

einstimmig beschlossen

800 Euro

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 5 Beschlossen

Bebauungsplan-Entwurf Nr. 06/020 - Beiderseits Vogelsanger Weg

Empfehlung einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 11 Beschlossen

Bauantrag Kleinschmitthauser Weg 18a - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage

mehrheitlich beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen

TOP 29 Beschlossen

Antrag der SPD-Fraktion: Fahrradschutzstreifen Eckener Straße

mehrheitlich beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 30 Beschlossen

Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion zur Vorlage BV6/114/2022 - Fahrradschutzstreifen Eckener Straße

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

Themen dieser Sitzung

Verkehr & Mobilität Wohnen & Bauen Klima & Energie Schule & Bildung Haushalt & Finanzen

+5 weitere Themen

Sicherheit & Ordnung Sport & Freizeit Umwelt & Naturschutz Stadtentwicklung Verwaltung & Beteiligung

Amtliche Quellen

Originaldokumente

Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.

Offizielle Niederschrift Niederschrift Ö Das amtliche Wortprotokoll der Sitzung — PDF öffnen PDF →

Orte der Sitzung

Wichtige Adressen auf der Karte

Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.

Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.

Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 74 TOPs

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

TOP : Anfragen
TOP : Anfragen (wurden bereits übersandt)
TOP : Antrag (wurde bereits übersandt)
TOP : Anträge
TOP : Austausch mit Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller
TOP : Bau- und Planungsangelegenheiten
TOP : Informationsvorlagen
TOP : Verwaltungsvorlagen
TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
TOP 2: Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Sitzung vom 28. September 2022 einstimmig beschlossen
TOP 3: Zulassung von Sachverständigen einstimmig beschlossen
TOP 4: Waldlehrpfad - aktueller Sachstand und mögliche Kosten (Herr Jürgen Schultze - Amt 68) zurückgezogen
TOP 5: Bebauungsplan-Entwurf Nr. 06/020 - Beiderseits Vogelsanger Weg Empfehlung einstimmig beschlossen
TOP 6: Städtebaulicher Wettbewerb Nr. 06/021 - Münsterstraße 304-306 Empfehlung abweichend beschlossen
TOP 7: Umgestaltung Dreiecksfläche Scheffelstraße -Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss- Empfehlung einstimmig beschlossen
TOP 8: Kurzfristige Optimierung des ÖPNV-Angebots (Projekt "RheinTakt") Empfehlung abweichend beschlossen
TOP 9: Stadtbahnstrecke U81/3. Bauabschnitt, Flughafen Terminal – Flughafen Bahnhof Empfehlung einstimmig beschlossen
TOP 10: Teil-Umbenennung des Einbrunger Weg in Dorothea-Habedank-Straße Empfehlung einstimmig beschlossen
TOP 11: Bauantrag Kleinschmitthauser Weg 18a - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage mehrheitlich beschlossen
TOP 12: Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Geduldetes und freigegebenes Parken auf den Bordsteinen im Stadtbezirk 6
TOP 13: Anfrage der Frau Heymann (BÜ90/Die Grünen): Ampelschaltung Kalkumer Straße 70 in Höhe Deutsche Post
TOP 14: Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Anfrage anlässlich der Presseberichterstattung zur Parkregelung Am Röttchen
TOP 15: Anfrage der SPD-Fraktion: Zeitfenster der Umsetzung von beschlossenen Maßnahmen der Bezirksvertretung 6
TOP 16: Anfrage von Florian Ries (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen): Ausstehendes Prüfungsergebnis einer Verkehrsberuhigung auf dem Cloppenburger Weg
TOP 17: Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Münsterstraße - mögliche Lösungen für das Zuparken von Geh- und Radweg durch Lieferverkehre
TOP 18: Anfrage des Herrn Daxenberger (Parteilos): Vermietung der Wohneinheiten Zeisigweg 40 - 46 durch die SWD und Stadt Düsseldorf schriftlich beantwortet
TOP 19: Anfrage der FDP-Fraktion: Kosten für die Bearbeitung von Anfragen und Anträgen
TOP 20: Anfrage des Herrn Daxenberger (Parteilos): Rechtsbeistand für Mitglieder der Bezirksvertretung und des Rates auf Kosten der Stadt Düsseldorf
TOP 21: Anfrage der FDP-Fraktion: Containeranlage auf der Sankt-Franziskus-Straße schriftlich beantwortet
TOP 22: Anfrage der SPD-Fraktion: Pollerstandort
TOP 23: Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Wiederinstandsetzung des Bolzplatzes Mintarder Weg
TOP 24: Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Einrichtung einer Querung auf dem Kieshecker Weg
TOP 25: Anfrage der Frau Frey (BÜ90/Die Grünen): Öffnung Bolzplatz Osterfelder Straße schriftlich beantwortet
TOP 26: Anfrage des Ratsherrn Mielczarek (BÜ90/Die Grünen): Rückbau der geschotterten Einbuchtungen Am Bauenhaus
TOP 27: Anfrage des Herrn Ries (BÜ90/Die Grünen): Temporäre Sperrung von Fuß- und Radwegen
TOP 28: Anfrage des Ratsherrn Mielczarek (BÜ90/Die Grünen): Fertigstellung der Straße "Zur alten Kaserne" in der Gartenstadt Reitzenstein
TOP 29: Antrag der SPD-Fraktion: Fahrradschutzstreifen Eckener Straße mehrheitlich beschlossen
TOP 30: Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion zur Vorlage BV6/114/2022 - Fahrradschutzstreifen Eckener Straße einstimmig beschlossen
TOP 31: Interfraktioneller Antrag: Abkühlung des Klinkenplatzes in Unterrath einstimmig beschlossen
TOP 32: Interfraktioneller Antrag: Klimaresiliente und attraktive Westfalenstraße einstimmig beschlossen
TOP 33: Antrag des Herrn Wozny (Zentrum): Änderung der Bedarfsampel in der Verlängerung des Lichtenbroicher Wegs einstimmig beschlossen
TOP 34: Antrag der FDP-Fraktion: Verkehrssituation Heinefeldplatz abweichend beschlossen
TOP 35: Antrag des Herrn Thomas (SPD): Tempo 30 Piktogramme auf der Straße „Am Röttchen“ abweichend beschlossen
TOP 36: Antrag der SPD-Fraktion: Anwohnerparkgebühren zurückgezogen
TOP 37: Antrag der SPD-Fraktion: Verkehrsberuhigung Krahnenburgstraße einstimmig beschlossen
TOP 38: Antrag der SPD-Fraktion: Parkverbot Lichtenbroicher Weg mehrheitlich abgelehnt
TOP 39: Antrag der SPD-Fraktion: Außenkolumbarium Unterrather Friedhof abweichend beschlossen
TOP 40: Antrag der CDU-Fraktion: Errichtung von Sharing-Stationen/Mobilitätsstationen abweichend beschlossen
TOP 41: Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: 1:1 Ausstattung der Sekundarstufe I des Friedrich-Rückert-Gymnasiums mit iPADS abweichend beschlossen
TOP 42: Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Gefährliche Ausfahrt am Mörsenbroicher Weg 28 mehrheitlich abgelehnt
TOP 43: Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Baumpflanzungen im Park am Kittelbach abweichend beschlossen
TOP 44: Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Anbringung von Bodenschwellen auf der Krahnenburgstraße zur Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung mehrheitlich abgelehnt
TOP 45: Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Sicherung des freilaufenden Rechtsabbiegers Nördlicher Zubringer/Vogelsanger Weg mehrheitlich abgelehnt
TOP 46: Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Fahrradabstellanlage Röhrenstraße abweichend beschlossen
TOP 47: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 6, Liste A (Schulen) einstimmig beschlossen
TOP 48: Bauunterhaltungsmittel 2022 - Teil B - sonstige städtische Einrichtungen - Weihnachtsbaum Hülsmeyerplatz einstimmig beschlossen
TOP 49: Bauunterhaltungsmittel 2022 - Teil B - sonstige städtische Einrichtungen - Erneuerung Fahrbahnbelag abweichend beschlossen
TOP 50: Zuschussvergabe 2022 Antrag des Einkaufs Trümpfe Unterrath e.V. - Aufstellung Weihnachtsbäume abweichend beschlossen
TOP 51: Zuschussvergabe 2022 Antrag Bürgerverein Rath 1925 e.V. - Gemeinsames Frühstück der Schulen und Kindergärten zu St. Martin einstimmig beschlossen
TOP 52: Zuschussvergabe 2022 - Antrag des St.Seb. Schützenverein Derendorf 1655 e.V. - Weihnachtsfeier für die älteren Mitglieder einstimmig abgelehnt
TOP 53: Zuschussvergabe 2022 Antrag der KGS St.-Franziskus-Schule - St. Martin Umzug einstimmig beschlossen
TOP 54: Raumwerk D - Ein städtebauliches Entwicklungskonzept für die Zukunft Düsseldorfs zur Kenntnis genommen
TOP 55: Bedeutung der geplanten Unterschutzstellung des Kettelbachs für das Bauvorhaben Mintarder Weg - Vorlage BV6/011/2022 zur Kenntnis genommen
TOP 56: Fußgängerüberweg Westfalenstraße - Vorlage BV6/023/2021 zur Kenntnis genommen
TOP 57: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs auf dem Cloppenburger Weg - Platz zum Spielen! - Vorlage BV6/089/2021 zur Kenntnis genommen
TOP 58: Spielplatz Am Schorn/In der Nießdonk - Standort 9946 - Errichtung eines Spielgerätes für Schulkinder - Vorlage BV6/148/2022 zur Kenntnis genommen
TOP 59: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs in einem Teil der Straße "An der Golzheimer Heide" - Vorlage BV6/136/2021 zur Kenntnis genommen
TOP 60: Kurvenlärm Unterrather Straße/Kalkumer Straße - Vorlage BV6/115/2022 zur Kenntnis genommen
TOP 61: Bebauungsplan Nr. 06/027 - Nordöstlich Rather Kreuzweg - Aufstellung abweichend beschlossen
TOP 62: Parken auf Gehwegen - Vorlage BV6/010/2022 zur Kenntnis genommen
TOP 63: Einrichtung eines Schnullerbaumes auf dem Spielplatz Aaper Wald, Rather Steig, 40472 Düsseldorf - Vorlage BV6/102/2022 zur Kenntnis genommen
TOP 64: Westfalenstraße Tempolimit - Vorlage BV6/022/2021 zur Kenntnis genommen
TOP 65: Einrichtung eines Bewohner*innenparkgebietes in der Siedlung Scheffelstraße - Vorlage BV6/015/2022 zur Kenntnis genommen
TOP 66: Zuschussvergabe 2022 Antrag des Fest- und Förderverein "Leetebrok" e.V. einstimmig beschlossen

Anwesenheit Teilnehmende Personen 11 Personen

Weiterlesen im Portal Behandelte Vorlagen 9 Vorlagen

Verknüpfte Anträge, Anfragen und Verwaltungsvorlagen mit eigenständigen Detailseiten.

Raumwerk D - Ein städtebauliches Entwicklungskonzept für die Zukunft Düsseldorfs

APS/091/2022 zur Kenntnis Endgültig

Anfrage des Ratsherrn Mielczarek (BÜ90/Die Grünen): Fertigstellung der Straße "Zur alten Kaserne" in der Gartenstadt Reitzenstein

BV6/223/2022 -

Anfrage des Herrn Ries (BÜ90/Die Grünen): Temporäre Sperrung von Fuß- und Radwegen

BV6/217/2022 -

Anfrage des Ratsherrn Mielczarek (BÜ90/Die Grünen): Rückbau der geschotterten Einbuchtungen Am Bauenhaus

BV6/216/2022 -

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Einrichtung einer Querung auf dem Kieshecker Weg

BV6/214/2022 -

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Wiederinstandsetzung des Bolzplatzes Mintarder Weg

BV6/213/2022 -

Anfrage der SPD-Fraktion: Pollerstandort

BV6/207/2022 -

Anfrage des Herrn Daxenberger (Parteilos): Rechtsbeistand für Mitglieder der Bezirksvertretung und des Rates auf Kosten der Stadt Düsseldorf

BV6/193/2022 -

Anfrage der FDP-Fraktion: Kosten für die Bearbeitung von Anfragen und Anträgen

BV6/177/2022 -

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