Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Anerkennung der Tagesordnung
einstimmig beschlossen
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TOP 2:
Genehmigung der Niederschrift
einstimmig beschlossen
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TOP 3:
Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern
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TOP 4:
Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte
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TOP 4.1:
Beschluss Hochhausrahmenplan
zur Kenntnis genommen
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TOP 4.2:
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Trödelmärkte in Garath auf dem Schützenplatz Frankfurter Straße im 1. Halbjahr 2022 - Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
einstimmig beschlossen
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TOP 4.3:
Repräsentationsfonds des Bezirksbürgermeisters - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10
einstimmig beschlossen
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TOP 4.4:
Verfügungsmittel der BV 10 für die Anschaffung von Transportboxen für die Beschallungsanlage
einstimmig beschlossen
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TOP 4.5:
Bezirklicher Bauunterhalt - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10 - Aufhebung von Finanzierungsbeschlüssen für Graffiti-Entfernungen im Stadtbezirk 10
einstimmig beschlossen
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TOP 5:
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
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TOP 5.1:
Leitplanken/Schutzplanken in Hellerhof-Ost - Anfrage von Herrn Butzke (FDP) -
schriftlich beantwortet
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TOP 5.2:
Geldtransporter im Haupteinkaufszentrum Garath - Anfrage der SPD-Fraktion -
schriftlich beantwortet
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TOP 6:
Aktuelle Anfragen
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TOP 6.1:
Anteil von Mietwohnungen und geförderten Wohnungen im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) -
vertagt
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TOP 6.2:
Instandsetzung des Fußweges entlang des Mühlenbachs - Anfrage der CDU-Fraktion -
schriftlich beantwortet
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TOP 6.3:
Eröffnung des Wohnprojektes der Graf-Recke-Stiftung im ehemaligen Altenzentrum St. Hildegard - Anfrage der CDU-Fraktion -
schriftlich beantwortet
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TOP 6.4:
Schwimmmöglichkeiten im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Mauersberger (CDU-Fraktion) -
schriftlich beantwortet
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TOP 6.5:
Taubenhaus Hellerhof - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) -
schriftlich beantwortet
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TOP 6.6:
Unterrichtsausfall - Anfrage der SPD-Fraktion -
schriftlich beantwortet
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TOP 6.7:
Radschnellweg Neuss – Langenfeld im Stadtbezirk 10 - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
vertagt
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TOP 6.8:
Statistische Daten Wohnen für Stadtteile und Sozialräume darstellen - Anfrage von Herrn Warnecke (BÜ90/DIE GRÜNEN) -
schriftlich beantwortet
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TOP 6.9:
Wohnungsleerstände im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Herrn Warnecke (BÜ90/DIE GRÜNEN) -
schriftlich beantwortet
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TOP 6.10:
Beantwortung von Anfragen und Anträgen durch die Verwaltung - Anfrage der SPD-Fraktion -
schriftlich beantwortet
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TOP 6.11:
Neuordnung der Wahlkreise und Stadtbezirke - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
schriftlich beantwortet
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TOP 6.12:
Verkehrssicherheit am Wasser-Spielplatz Peter-Behrens-Straße - Anfrage von Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) -
schriftlich beantwortet
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TOP 6.13:
Folgen der Pandemie für ältere und hochbetagte Menschen im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) -
schriftlich beantwortet
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TOP 6.14:
Energieverbrauch und Photovoltaik im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Herrn Warnecke (BÜ90/DIE GRÜNEN) -
vertagt
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TOP 6.15:
Entwicklung KFZ-Bestand und Ladestationen im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Herrn Warnecke (BÜ90/DIE GRÜNEN) -
vertagt
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TOP 6.16:
Leerstände und Entwicklungsperspektiven des Gewerbegebietes Hellerhof - Anfrage von Frau Klahn (BÜ90/DIE GRÜNEN) -
vertagt
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TOP 6.17:
Plakatierungsaktion in Hellerhof - Anfrage der SPD-Fraktion -
schriftlich beantwortet
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TOP 6.18:
Förderprogramm der Landesregierung für coronabedingte Lernrückstände - Anfrage der SPD-Fraktion -
schriftlich beantwortet
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TOP 6.19:
Ausblenden von Sitzungsunterlagen im Ratsinformationssystem der Stadt Düsseldorf - Anfrage der SPD-Fraktion -
schriftlich beantwortet
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TOP 6.20:
Steigende Mieten wegen Förderstopp für energieeffiziente Gebäude - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) -
vertagt
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TOP 6.21:
Auswirkungen des KfW Förderstopps auf energetische Sanierungen von Gebäuden im Stadtbezirk 10 - Anfrage der CDU-Fraktion -
vertagt
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TOP 6.22:
Wärmeversorgung im Stadtbezirk 10 bis 2035 klimaneutral organisieren - Anfrage von Frau Klahn (BÜ90/DIE GRÜNEN) -
vertagt
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TOP 7:
Anträge
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TOP 7.1:
Bauliche Maßnahmen an der Haltestelle Schnellbus 57 am S-Bahn Hellerhof im Stadtbezirk 10 - Antrag der CDU-Fraktion -
abweichend beschlossen
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TOP 7.2:
Umwandlung der René-Schickele-Straße gemäß Straßenverkehrsordnung - Antrag der CDU-Fraktion -
einstimmig beschlossen
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TOP 7.3:
Einladung von Herrn Stauber (SOS-Kinderdorf Düsseldorf) in die BV 10 - Antrag der SPD-Fraktion -
einstimmig beschlossen
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TOP 7.4:
Entsiegelung der Freifläche zwischen der Clausthal-Zellerfelder Straße 31 und der Dresdener Straße 34
einstimmig beschlossen
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TOP 7.5:
Nachrüstung der Sitzbänke im Stadtbezirk 10 mit Armlehnen - Antrag von Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) -
mehrheitlich beschlossen
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TOP 7.6:
Erarbeitung Grünordnungsplan II für den Stadtbezirk 10 - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
einstimmig beschlossen
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TOP 7.7:
Garath attraktiver machen – Musikpavillon am Garather Schloss aufstellen - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 7.8:
Aufstellung von Kultur-Litfaßsäulen im Stadtbezirk 10 - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 8:
Informationsvorlagen
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TOP 8.1:
Außengastronomie auf Kfz-Stellflächen
zur Kenntnis genommen
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TOP 8.2:
Stadtbaumkonzept für Düsseldorf (3. Pflanzsaison) - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/206/2021 vom 23.11.2021 -
zur Kenntnis genommen
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TOP 8.3:
Sperrung der Strecke der S-Bahnlinie S6/S68 in 2022/23 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/196/2021 vom 23.11.2021 -
zur Kenntnis genommen
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TOP 8.4:
Hellerhofweg - Verbesserung Rad- und Fußverkehrsführung - S-Bahnhof Hellerhof
zur Kenntnis genommen
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TOP 8.5:
Alternativstandort für den Recyclinghof Garath - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/143/2021 vom 14.09.2021 _
zur Kenntnis genommen
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TOP 8.6:
Flyer über Beratungsstelle in Garath - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/169/2021 vom 14.09.2021 -
zur Kenntnis genommen
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TOP 8.7:
Taktverdichtung der Buslinie 789 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/159/2021 vom 14.09.2021 -
zur Kenntnis genommen
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TOP 8.8:
Sicherung Fußgänger- und Radquerung Hellerhofweg / Paul-Löbe-Straße / Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/200/2021 vom 23.11.2021 _
zur Kenntnis genommen
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TOP 9:
Verschiedenes