Sitzung · Sitzung beendet

Bezirksvertretung 10

Abgeschlossen
Dauer 1 Std.
Ort Aula der Gesamtschule Stettiner Straße 98, 40595 Düsseldorf Beginn: 17:00 Uhr
Gremium -

Themen dieser Sitzung

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Amtliche Quellen

Originaldokumente

Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.

Offizielle Niederschrift Niederschrift Ö Das amtliche Wortprotokoll der Sitzung — PDF öffnen PDF →

Orte der Sitzung

Wichtige Adressen auf der Karte

1 zuverlässig zugeordnete Punktpositionen. Sitzungsort und Orte der beratenen Vorlagen sind getrennt bezeichnet.

Stettiner Straße 98 Sitzungsort · Aula der Gesamtschule Stettiner Straße 98, 40595 Düsseldorf Beginn: 17:00 Uhr

Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.

Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 54 TOPs

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

  • TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
  • TOP 2: Genehmigung der Niederschrift einstimmig beschlossen
  • TOP 3: Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern
  • TOP 4: Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte
  • TOP 4.1: Beschluss Hochhausrahmenplan zur Kenntnis genommen
  • TOP 4.2: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Trödelmärkte in Garath auf dem Schützenplatz Frankfurter Straße im 1. Halbjahr 2022 - Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - einstimmig beschlossen
  • TOP 4.3: Repräsentationsfonds des Bezirksbürgermeisters - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 einstimmig beschlossen
  • TOP 4.4: Verfügungsmittel der BV 10 für die Anschaffung von Transportboxen für die Beschallungsanlage einstimmig beschlossen
  • TOP 4.5: Bezirklicher Bauunterhalt - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10 - Aufhebung von Finanzierungsbeschlüssen für Graffiti-Entfernungen im Stadtbezirk 10 einstimmig beschlossen
  • TOP 5: Anfragen aus vorherigen Sitzungen
  • TOP 5.1: Leitplanken/Schutzplanken in Hellerhof-Ost - Anfrage von Herrn Butzke (FDP) - schriftlich beantwortet
  • TOP 5.2: Geldtransporter im Haupteinkaufszentrum Garath - Anfrage der SPD-Fraktion - schriftlich beantwortet
  • TOP 6: Aktuelle Anfragen
  • TOP 6.1: Anteil von Mietwohnungen und geförderten Wohnungen im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) - vertagt
  • TOP 6.2: Instandsetzung des Fußweges entlang des Mühlenbachs - Anfrage der CDU-Fraktion - schriftlich beantwortet
  • TOP 6.3: Eröffnung des Wohnprojektes der Graf-Recke-Stiftung im ehemaligen Altenzentrum St. Hildegard - Anfrage der CDU-Fraktion - schriftlich beantwortet
  • TOP 6.4: Schwimmmöglichkeiten im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Mauersberger (CDU-Fraktion) - schriftlich beantwortet
  • TOP 6.5: Taubenhaus Hellerhof - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) - schriftlich beantwortet
  • TOP 6.6: Unterrichtsausfall - Anfrage der SPD-Fraktion - schriftlich beantwortet
  • TOP 6.7: Radschnellweg Neuss – Langenfeld im Stadtbezirk 10 - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN - vertagt
  • TOP 6.8: Statistische Daten Wohnen für Stadtteile und Sozialräume darstellen - Anfrage von Herrn Warnecke (BÜ90/DIE GRÜNEN) - schriftlich beantwortet
  • TOP 6.9: Wohnungsleerstände im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Herrn Warnecke (BÜ90/DIE GRÜNEN) - schriftlich beantwortet
  • TOP 6.10: Beantwortung von Anfragen und Anträgen durch die Verwaltung - Anfrage der SPD-Fraktion - schriftlich beantwortet
  • TOP 6.11: Neuordnung der Wahlkreise und Stadtbezirke - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN - schriftlich beantwortet
  • TOP 6.12: Verkehrssicherheit am Wasser-Spielplatz Peter-Behrens-Straße - Anfrage von Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) - schriftlich beantwortet
  • TOP 6.13: Folgen der Pandemie für ältere und hochbetagte Menschen im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) - schriftlich beantwortet
  • TOP 6.14: Energieverbrauch und Photovoltaik im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Herrn Warnecke (BÜ90/DIE GRÜNEN) - vertagt
  • TOP 6.15: Entwicklung KFZ-Bestand und Ladestationen im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Herrn Warnecke (BÜ90/DIE GRÜNEN) - vertagt
  • TOP 6.16: Leerstände und Entwicklungsperspektiven des Gewerbegebietes Hellerhof - Anfrage von Frau Klahn (BÜ90/DIE GRÜNEN) - vertagt
  • TOP 6.17: Plakatierungsaktion in Hellerhof - Anfrage der SPD-Fraktion - schriftlich beantwortet
  • TOP 6.18: Förderprogramm der Landesregierung für coronabedingte Lernrückstände - Anfrage der SPD-Fraktion - schriftlich beantwortet
  • TOP 6.19: Ausblenden von Sitzungsunterlagen im Ratsinformationssystem der Stadt Düsseldorf - Anfrage der SPD-Fraktion - schriftlich beantwortet
  • TOP 6.20: Steigende Mieten wegen Förderstopp für energieeffiziente Gebäude - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) - vertagt
  • TOP 6.21: Auswirkungen des KfW Förderstopps auf energetische Sanierungen von Gebäuden im Stadtbezirk 10 - Anfrage der CDU-Fraktion - vertagt
  • TOP 6.22: Wärmeversorgung im Stadtbezirk 10 bis 2035 klimaneutral organisieren - Anfrage von Frau Klahn (BÜ90/DIE GRÜNEN) - vertagt
  • TOP 7: Anträge
  • TOP 7.1: Bauliche Maßnahmen an der Haltestelle Schnellbus 57 am S-Bahn Hellerhof im Stadtbezirk 10 - Antrag der CDU-Fraktion - abweichend beschlossen
  • TOP 7.2: Umwandlung der René-Schickele-Straße gemäß Straßenverkehrsordnung - Antrag der CDU-Fraktion - einstimmig beschlossen
  • TOP 7.3: Einladung von Herrn Stauber (SOS-Kinderdorf Düsseldorf) in die BV 10 - Antrag der SPD-Fraktion - einstimmig beschlossen
  • TOP 7.4: Entsiegelung der Freifläche zwischen der Clausthal-Zellerfelder Straße 31 und der Dresdener Straße 34 einstimmig beschlossen
  • TOP 7.5: Nachrüstung der Sitzbänke im Stadtbezirk 10 mit Armlehnen - Antrag von Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) - mehrheitlich beschlossen
  • TOP 7.6: Erarbeitung Grünordnungsplan II für den Stadtbezirk 10 - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN - einstimmig beschlossen
  • TOP 7.7: Garath attraktiver machen – Musikpavillon am Garather Schloss aufstellen - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN - mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 7.8: Aufstellung von Kultur-Litfaßsäulen im Stadtbezirk 10 - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN - mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 8: Informationsvorlagen
  • TOP 8.1: Außengastronomie auf Kfz-Stellflächen zur Kenntnis genommen
  • TOP 8.2: Stadtbaumkonzept für Düsseldorf (3. Pflanzsaison) - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/206/2021 vom 23.11.2021 - zur Kenntnis genommen
  • TOP 8.3: Sperrung der Strecke der S-Bahnlinie S6/S68 in 2022/23 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/196/2021 vom 23.11.2021 - zur Kenntnis genommen
  • TOP 8.4: Hellerhofweg - Verbesserung Rad- und Fußverkehrsführung - S-Bahnhof Hellerhof zur Kenntnis genommen
  • TOP 8.5: Alternativstandort für den Recyclinghof Garath - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/143/2021 vom 14.09.2021 _ zur Kenntnis genommen
  • TOP 8.6: Flyer über Beratungsstelle in Garath - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/169/2021 vom 14.09.2021 - zur Kenntnis genommen
  • TOP 8.7: Taktverdichtung der Buslinie 789 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/159/2021 vom 14.09.2021 - zur Kenntnis genommen
  • TOP 8.8: Sicherung Fußgänger- und Radquerung Hellerhofweg / Paul-Löbe-Straße / Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/200/2021 vom 23.11.2021 _ zur Kenntnis genommen
  • TOP 9: Verschiedenes
Anwesenheit Teilnehmende Personen 0 Personen
  • Keine Teilnehmerdaten vorhanden.
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