Sitzung · Sitzung beendet
Rat
Historische Ratsnachlese
Rat beschloss 4,232 Millionen Euro für den ersten Bauabschnitt der Kesselstraße
Ratssitzung vom 19. Juni 2008
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Am 4. August 2026 erstellt
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Die Sitzung in einer Minute
- Für den ersten Bauabschnitt der Kesselstraße beschloss der Rat Herstellungskosten von 4,232 Millionen Euro.
- Neue Klassen- und Ganztagsräume am Grenzweg sollten 3,127 Millionen Euro kosten.
- Der Umbau der Graf-Adolf-Straße für den ÖPNV wurde mit 2,2095 Millionen Euro gegen SPD, Grüne und Linksfraktion beschlossen.
- Die Fahrradstation am Bertha-von-Suttner-Platz wurde für 2,108 Millionen Euro beschlossen; die Verwaltung stellte dort 25 Beschäftigungsverhältnisse für Langzeitarbeitslose in Aussicht.
- Die Stadt durfte sich mit bis zu 50 Prozent an einer Technologieagentur beteiligen und sagte für fünf Jahre insgesamt 1,25 Millionen Euro Förderung zu.
Gesamtbild der damaligen Sitzung
Die Sitzung setzte finanzielle Schwerpunkte bei Verkehrswegen, einer Grundschule und einer neuen Fahrradstation mit beschäftigungspolitischer Funktion. Während mehrere Bauvorhaben ohne Gegenstimme beschlossen wurden, stritt der Rat bei der Graf-Adolf-Straße über wegfallende Radwege und bei der Technologieagentur über Kontrolle und wirtschaftliche Orientierung der Wissenschaft.
Die fünf wichtigsten Entscheidungen
Nachrichtenwert statt Reihenfolge der Tagesordnung
Erster Abschnitt der Kesselstraße wurde beschlossen
Kesselstraße 1. Bauabschnitt - Straßenneubau - Bau- und Finanzierungsbeschluss -
Der Rat beschloss die Herstellung des ersten Bauabschnitts der Kesselstraße. Dafür waren Herstellungskosten von 4,232 Millionen Euro einschließlich Mehrwertsteuer vorgesehen.
Politische Debatte
Es gab keine Wortmeldungen. Der Beschluss fiel ohne Gegenstimme; die Linksfraktion enthielt sich.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Unter den vorgelegten Einzelentscheidungen war dies das größte bezifferte Bauvorhaben. Es betraf unmittelbar den Neubau eines Straßenabschnitts.
Vorlage 66/023/08 · Nachweis: TOP 16, PDF-Seite 19
Mehr Räume für Grundschule und Ganztag
Katholische Grundschule Grenzweg 12, Neubau von Klassenräumen und Räumlichkeiten für die Offene Ganztagsschule - Bau- und Finanzierungsbeschluss -
An der Katholischen Grundschule Grenzweg 12 beschloss der Rat den Neubau von Klassenräumen und Räumen für die Offene Ganztagsschule. Die Gesamtkosten betrugen 3,127 Millionen Euro; zusätzlich wurden 370.500 Euro außerplanmäßig bereitgestellt.
Politische Debatte
Der Rat debattierte die Vorlage nicht. Es gab keine Gegenstimme; die Linksfraktion enthielt sich.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Der Beschluss erweiterte sowohl den regulären Schulraum als auch das räumliche Angebot der Offenen Ganztagsschule.
Vorlage 60/028/08 · Nachweis: TOP 10, PDF-Seite 15
ÖPNV-Umbau löste Streit über Radwege aus
ÖPNV-Beschleunigung Graf-Adolf-Straße - Bau- und Finanzierungsbeschluss -
Der Rat beschloss für 2,2095 Millionen Euro einschließlich Mehrwertsteuer den Umbau der Graf-Adolf-Straße zwischen Kasernenstraße und Stresemannplatz zur Beschleunigung des öffentlichen Nahverkehrs. Ein Änderungsantrag der Grünen wurde abgelehnt.
Politische Debatte
Die Grünen kritisierten, dass zwischen Königsallee und Graf-Adolf-Platz Radwege entfallen und vier Bäume gepflanzt werden sollten; außerdem hielten sie den Beschleunigungseffekt an dieser Stelle für ungeklärt. CDU, FDP und Düsseldorfer Bündnis beschlossen die Vorlage gegen Grüne, SPD und Linksfraktion; beim Änderungsantrag standen sich dieselben Lager umgekehrt gegenüber.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Der Konflikt betraf die Aufteilung begrenzten Straßenraums zwischen ÖPNV, Radverkehr und Baumpflanzungen. Zugleich ging es um einen längeren innerstädtischen Abschnitt bis zum Stresemannplatz.
Vorlage 66/003/08 · Nachweis: TOP 15, PDF-Seite 16
Fahrradstation verband Service und Beschäftigung
Fahrradstation Bertha-von-Suttner-Platz - Bau- und Finanzierungsbeschluss -
Der Rat beschloss den Neubau der Fahrradstation am Bertha-von-Suttner-Platz mit Gesamtkosten von 2.108.148 Euro. Voraussetzung war die haushaltsneutrale Veranschlagung von zusätzlich 1.296.100 Euro für 2009; außerdem stimmte der Rat einer überplanmäßigen Bereitstellung von 7.385,49 Euro zu. Die Verwaltung stellte am Standort 25 Beschäftigungsverhältnisse für Langzeitarbeitslose sowie zwei Fachanleiter in Aussicht.
Politische Debatte
Die Grünen unterstützten das Vorhaben, kritisierten aber, dass der ADFC nicht in die Planung einbezogen worden sei. Die FDP fragte angesichts der Kosten nach der sozialen Funktion; der Rat beschloss die Vorlage anschließend ohne Gegenstimme und ohne Enthaltung.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Station sollte Fahrradservice am Hauptbahnhof mit Beschäftigungsförderung verbinden. Damit hatte die Investition sowohl verkehrliche als auch soziale Folgen.
Vorlage 60/172/07 · Nachweis: TOP 9, PDF-Seite 13
Stadt beteiligte sich an neuer Technologieagentur
Gründung der Innovations- und Technologietransfer-Agentur Düsseldorf (ITAD)
Der Rat stimmte einer unmittelbaren oder mittelbaren städtischen Beteiligung von bis zu 50 Prozent an einer gemeinsam mit der Heinrich-Heine-Universität, der Stadtsparkasse und gegebenenfalls weiteren Partnern zu gründenden Technologietransfer-Gesellschaft zu. Er bewilligte zunächst 250.000 Euro außerplanmäßig; über fünf Jahre sollte die Förderung insgesamt 1,25 Millionen Euro betragen.
Politische Debatte
Die Linksfraktion lehnte die wirtschaftliche Orientierung von Forschung ab und bemängelte ungeklärte Kontroll- und Entscheidungsstrukturen. CDU, FDP, Grüne, SPD, Ratsherr Lemmer und das Düsseldorfer Bündnis stimmten dafür; die Linksfraktion dagegen.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Entscheidung band die Stadt für fünf Jahre finanziell an eine neue institutionelle Zusammenarbeit von Kommune, Universität und Sparkasse. Der Streit drehte sich um das Verhältnis von Wissenschaft, Marktbezug und öffentlicher Kontrolle.
Vorlage 01/159/08 · Nachweis: TOP 7, PDF-Seite 9
Weitere wichtige Entscheidungen
- TOP 18 Wertverbesserung an Straßen und Radwegen - Wildenbruchstraße - Bau- und Finanzierungsbeschluss - beschlossen
- TOP 11 Dachsanierung und Brandschutzertüchtigung des Kunstmuseums, Ehrenhof - Bau- und Finanzierungsbeschluss - einstimmig beschlossen
- TOP 17 Kreisverkehr Angermunder Straße/Rahmer Straße - Bau- und Finanzierungsbeschluss - einstimmig beschlossen
Die vollständige Sitzung folgt direkt darunter.
Alle Tagesordnungspunkte, Vorlagen, Abstimmungsergebnisse und Dokumente bleiben erhalten.
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.
Marktplatz 2
Sitzungsort · Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 48 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung TO einstimmig beschlossen
- TOP 2: Genehmigung NS einstimmig beschlossen
- TOP 3: Kämmererliste mehrheitlich beschlossen
- TOP 4: Kämmererliste mehrheitlich beschlossen
- TOP 5: Üpl Straßenbeleuchtung Bonner Straße einstimmig beschlossen
- TOP 6: Brücke Pariser Straße - Planungskosten einstimmig beschlossen
- TOP 7: Gründung ITAD mehrheitlich beschlossen
- TOP 8: Umwidmung von Mitteln des Jan-Wellem-Jahres einstimmig beschlossen
- TOP 9: Fahrradstation Bertha-von-Suttner-Platz - Bau und Finanzierungsbeschluss - einstimmig beschlossen
- TOP 10: Franz-Vaahsen-Schule, KGS Grenzweg 12, Neubau von Klassenräumen und Räumlichkeiten für die OGATA - Bau- und Finanzierungsbeschluss - einstimmig beschlossen
- TOP 11: Dachsanierung und Brandschutzertüchtigung des Kunstmuseums/ Ehrenhof 5 - Bau- und Finanzierungsbeschluss - einstimmig beschlossen
- TOP 12: Sanierung der Natursteinfassade Burgplatz1- Grundsatzbeschluss - einstimmig beschlossen
- TOP 13: Sanierung der Hochwasserschutzanlage Burgallee in Kaiserswerth - Grundsatzbeschluss - einstimmig beschlossen
- TOP 14: KGS Citadellstraße 2B, Ausbau des Dachgeschosses für die Erweiterung der Offenen Ganztagsschule - Bau- und Finanzierungsbeschluss - einstimmig beschlossen
- TOP 15: ÖPNV-Beschleunigung Graf-Adolf-Straße mehrheitlich beschlossen
- TOP 16: ÄA Bü90/Grü: ÖPNV-Beschleunigung mehrheitlich abgelehnt
- TOP 17: Kesselstraße 1. BA - Straßenneubau - Bau- und Finanzierungsbeschluss einstimmig beschlossen
- TOP 18: Kreisverkehr Angermunder Straße / Rahmer Straße - Bau- und Finanzierungsbeschluss einstimmig beschlossen
- TOP 19: Wildenbruchstraße einstimmig beschlossen
- TOP 20: Umrüstung von Gasbeleuchtung auf LED Beleuchtung in Lohausen zurückgezogen
- TOP 21: Umbesetzungen einstimmig beschlossen
- TOP 22: Benennung Vertreter d. Stadt D`dorf Vorstand Berg.-Rhein. Wasserverband einstimmig beschlossen
- TOP 23: Ersatzwahl JHA einstimmig beschlossen
- TOP 24: Zweckverband IT - Kooperation Rheinland einstimmig beschlossen
- TOP 25: Verwaltungsrat Werkstatt für angepasste Arbeit einstimmig beschlossen
- TOP 26: Aufsichtsrat "Zukunftswerkstatt" einstimmig beschlossen
- TOP 27: Nachbesetzung des Beirates einstimmig beschlossen
- TOP 28: AR Flughafen - Ersatzwahl - einstimmig beschlossen
- TOP 29: VR SSK einstimmig beschlossen
- TOP 30: Genehmigung nach § 60 GO NRW einstimmig beschlossen
- TOP 31: 60er: Umbesetzung Gesellschaftsgremien einstimmig beschlossen
- TOP 32: Bestellung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes einstimmig beschlossen
- TOP 33: Neuwahl einer Schiedsfrau einstimmig beschlossen
- TOP 34: Verleihung der Förderpreise für bildende Kunst, Musik, Literatur und darstellende Kunst 2008 einstimmig beschlossen
- TOP 35: Änderung der Benutzungsordnung für die Tonhalle der Landeshauptstadt Düsseldorf mehrheitlich beschlossen
- TOP 36: Bericht des Instituts für Denkmalschutz und Denkmalpflege über das Jahr 2007 zur Kenntnis genommen
- TOP 37: Unterstützung Fam. m. arbeitslosen Jugendl. zur Kenntnis genommen
- TOP 38: Demographiebericht zur Kenntnis genommen
- TOP 39: Planungsmaßnahmen zur Kenntnis genommen
- TOP 40: Entwicklungskonzept Innenstadt Süd-Ost einstimmig beschlossen
- TOP 41: ÄA Bü90/Grü: zur Kenntnis genommen
- TOP 42: Pl 5373/050-Östl.Aachener Str.-VÄ einstimmig beschlossen
- TOP 43: Genehigung 60er: Umbesetzung Gesellschaftsgremien II einstimmig beschlossen
- TOP 44: AR Flughafen MG - Ersatzwahl - einstimmig beschlossen
- TOP 45: AR Bäderges. mbH AR der Bädergesellschaft Düsseldorf mbH - Ersatzwahl - AR der Bädergesellschaft Düsseldorf mbH - Ersatzwahl - AR der Bädergesellschaft Düsseldorf mbH - Ersatzwahl - AR der Bädergesellschaft Düsseldorf mbH - Ersatzwahl - einstimmig beschlossen
- TOP 46: AR Multifunktionsarena einstimmig beschlossen
- TOP 47: AR Neuss-Düsseldorfer Häfen einstimmig beschlossen
- TOP 48: Bestellung beratender Mitglieder in Ausschüsse einstimmig beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 0 Personen
- Keine Teilnehmerdaten vorhanden.