Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet

Bezirksvertretung 3

6. Juni 2023, 17:00 Uhr

Abgeschlossen

Dauer 3 Std. 20 Min.

Ort Stadtteilzentrum Bilk - Bürgersaal

Gremium Bezirksvertretung 3

Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.

TOP 5.5 Beschlossen

Himmelgeister Straße Abschnitt Kopernikusstraße und Am Steinberg - Erneuerung Öffentliche Beleuchtung, Rückbau Gaslichtpunkte und Neubau Stromlichtpunkte

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 6.1 Beschlossen

Bauvoranfrage, Dormagener Straße 19a - Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage

mehrheitlich beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 7.1 Beschlossen

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - städtische Gebäude ohne Schulen - Haushalt 2023

einstimmig beschlossen

80.747,00€ 70.440,89 € 148.187,89 €

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen

TOP 9.1 Beschlossen

Vorstellung der Ergebnisse von Check´D und ReCheck´D für den Stadtbezirk 3 (Antrag SPD-Fraktion)

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 2 Beschlossen

Zulassung von Sachverständigen

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

Themen dieser Sitzung

Verkehr & Mobilität Wohnen & Bauen Klima & Energie Schule & Bildung Haushalt & Finanzen

+5 weitere Themen

Sicherheit & Ordnung Soziales & Integration Umwelt & Naturschutz Stadtentwicklung Verwaltung & Beteiligung

Amtliche Quellen

Originaldokumente

Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.

Offizielle Niederschrift Niederschrift Ö Das amtliche Wortprotokoll der Sitzung — PDF öffnen PDF →

Orte der Sitzung

Wichtige Adressen auf der Karte

Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.

Stadtteilzentrum Bilk - Bürgersaal Sitzungsort · Stadtteilzentrum Bilk - Bürgersaal

Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.

Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 48 TOPs

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
TOP 2: Zulassung von Sachverständigen einstimmig beschlossen
TOP 3: Genehmigung der Niederschrift
TOP 3.1: Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.03.2023 einstimmig beschlossen
TOP 3.2: Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.05.2023 einstimmig beschlossen
TOP 4: Anfragen und Anregungen aus der Bürgerschaft
TOP 5: Verwaltungsvorlagen und -berichte
TOP 5.1: Neuwahl einer Schiedsperson Empfehlung einstimmig beschlossen
TOP 5.2: Kinderkonferenz Oberbilk (mdl. Bericht Jugendamt) zur Kenntnis genommen
TOP 5.3: Aktualisierung von beschlossenen schulorganisatorischen Maßnahmen an städtischen Grundschulen einstimmig beschlossen
TOP 5.4: Erweiterung der Bike + Ride Sammelanlage am Aachener Platz zur MobilitätStation Aachener Platz einstimmig beschlossen
TOP 5.5: Himmelgeister Straße Abschnitt Kopernikusstraße und Am Steinberg - Erneuerung Öffentliche Beleuchtung, Rückbau Gaslichtpunkte und Neubau Stromlichtpunkte einstimmig beschlossen
TOP 5.6: Gerberstraße - Erneuerung Öffentliche Beleuchtung, Rückbau Gaslichtpunkte und Neubau Stromlichtpunkte einstimmig beschlossen
TOP 6: Bau- und Planungsangelegenheiten
TOP 6.1: Bauvoranfrage, Dormagener Straße 19a - Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage mehrheitlich beschlossen
TOP 6.2: Bauantrag, Fleher Straße 70 - Erhöhung der Zügigkeit - Neubau der OGS einstimmig beschlossen
TOP 6.3: Bauantrag, Hellriegelstraße 13 - Neubau eines Einfamilienhauses mehrheitlich beschlossen
TOP 6.4: Bauantrag, Bachstraße 19, 21, 23 - Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage vertagt
TOP 6.5: Bauantrag, Völklinger Straße 1a - Errichtung eines Büro- und Verwaltungsgebäudes mehrheitlich beschlossen
TOP 6.6: Bauantrag, Gotenstraße 20 - Erweiterung und Sanierung der Martin-Luther-Grundschule einstimmig beschlossen
TOP 6.7: Bauvoranfrage, Fährstraße - Errichtung einer mit Photovoltaikanlage überdachten Schnelladestation mit WC Anlage mehrheitlich beschlossen
TOP 7: Bezirklicher Bauunterhalt und Zuschussanträge
TOP 7.1: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - städtische Gebäude ohne Schulen - Haushalt 2023 einstimmig beschlossen
TOP 7.2: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - städtische Gebäude ohne Schulen - Haushalt 2023 einstimmig beschlossen
TOP 7.3: Information über beschlossene Zuschüsse zur Kenntnis genommen
TOP 8: Anfragen
TOP 8.1: Anfragen aus vorherigen Sitzungen
TOP 8.1.1: Überprüfung der Möglichkeiten zur Verkehrsüberwachung an den Kreuzungen Südring/Fleher Straße und Südring/Volmerswerther Straße (Anfrage Herr van Bilsen - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zur Kenntnis genommen
- 📄 Überprüfung der Möglichkeiten zur Verkehrsüberwachung an den Kreuzungen Südring Fleher Straße und Südring Volmerswerth
TOP 8.1.2: Sicherheit der Fußgänger auf dem Fleher / Volmerswerther Deich (Anfrage Herr Feldmann - FDP) vertagt
TOP 8.1.3: Vermüllung Fürstenplatz (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zur Kenntnis genommen
- 📄 BV3 074 2023
TOP 8.1.4: Mobilstation Bachplätzchen (Anfrage SPD-Fraktion) vertagt
TOP 8.2: Aktuelle Anfragen
TOP 8.2.1: Mobilitätsplätze und Carsharing (Anfrage Herr Feldmann - FDP) vertagt
TOP 8.2.2: Zustand der Fahrbahn auf der Universitätsstraße (Anfrage Herr Feldmann - FDP) zur Kenntnis genommen
- 📄 BV3 110 2023
TOP 8.2.3: Ehemalige Minigolfanlage im Ulenbergpark (Anfrage DIE LINKE - Herr Driesch) vertagt
TOP 8.2.4: Zukünftige Nutzung der Flurstücke an der Eduard-Schulte-Straße/Merowingerstraße, Flurstück 696 sowie Christophstraße zwischen Hausnummer 76/80, Flurstück zur Kenntnis genommen
- 📄 BV3 112 2023
TOP 8.2.5: Sauberkeit Kirchplatz (Anfrage Herrn Wolf - Bezirksbürgermeister) vertagt
TOP 8.2.6: Universitätsstraße (Anfrage SPD-Fraktion) vertagt
TOP 9: Anträge
TOP 9.1: Vorstellung der Ergebnisse von Check´D und ReCheck´D für den Stadtbezirk 3 (Antrag SPD-Fraktion) einstimmig beschlossen
TOP 9.2: Karolingerstraße zur Fahrradstraße machen (Antrag SPD-Fraktion) abweichend beschlossen
TOP 9.3: Sachstandsbericht zur Erarbeitung von Sozialen Erhaltungssatzungen (Antrag SPD-Fraktion) einstimmig beschlossen
TOP 10: Informationsvorlagen
TOP 10.1: Überbrückungsnutzung der drei Florabars im Jahr 2023 bis Fertigstellung der neuen Räumlichkeiten durch externe Anbieter zur Kenntnis genommen
TOP 10.2: Auffindbarkeit Mobilstation Kirchplatz erhöhen zur Kenntnis genommen
TOP 10.3: Austausch der LED-Beleuchtung am Aachener Platz von LED 4000 Kelvin in LED 3000 Kelvin dimmbar zur Kenntnis genommen
TOP 10.4: Sofortmaßnahmen gegen die zu erwartenden Hitzewellen zur Kenntnis genommen
TOP 11: Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

Anwesenheit Teilnehmende Personen 20 Personen

Weiterlesen im Portal Behandelte Vorlagen 5 Vorlagen

Verknüpfte Anträge, Anfragen und Verwaltungsvorlagen mit eigenständigen Detailseiten.

Universitätsstraße (Anfrage SPD-Fraktion)

BV3/114/2023 Entscheidung Endgültig

Sauberkeit Kirchplatz (Anfrage Herrn Wolf - Bezirksbürgermeister)

BV3/113/2023 Entscheidung Endgültig

Ehemalige Minigolfanlage im Ulenbergpark (Anfrage DIE LINKE - Herr Driesch)

BV3/111/2023 Entscheidung Endgültig

Mobilitätsplätze und Carsharing (Anfrage Herr Feldmann - FDP)

BV3/109/2023 zur Kenntnis Endgültig

Bauantrag, Bachstraße 19, 21, 23 - Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage

BV3/095/2023 Entscheidung Endgültig

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