Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP :
Öffentlicher Teil
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TOP 1:
Feststellung der Beschlussfähigkeit
einstimmig beschlossen
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TOP 2:
Anerkennung der Tagesordnung
einstimmig beschlossen
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TOP 3:
Genehmigung der Niederschrift
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TOP 3.1:
Genehmigung der Niederschrift der gemeinsamen Sondersitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses und der Bezirksvertretung 1 vom 17.08.2022
einstimmig beschlossen
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TOP 3.2:
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.10.2022
einstimmig beschlossen
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TOP 3.3:
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.01.2023
einstimmig beschlossen
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TOP 4:
Anfragen
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TOP 4.1:
Mindestpreise und –tarife für Taxi-/Mietwagengewerbe -Anfrage der FDP-Ratsfraktion-
zur Kenntnis genommen
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TOP 4.2:
Aus der Ukraine geflüchtete Menschen mit mitgebrachten Fahrzeugen -Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/Freie Wähler-
zur Kenntnis genommen
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TOP 4.3:
Ordnung, Sicherheit und Ordnung an, in und um Rheinbahnhaltestellen -Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/Freie Wähler
zur Kenntnis genommen
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TOP 4.4:
Sachstand Knotenpunkt Torfbruchstraße/Dreherstraße -Anfrage der SPD-Ratsfraktion-
zur Kenntnis genommen
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TOP 4.5:
Verkehrssicherheit in der Gartenstadt -Anfrage der FDP-Ratsfraktion-
zur Kenntnis genommen
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TOP 4.6:
Barrierefreiheit der Taxis in Düsseldorf -Anfrage der Ratsfraktion Die Partei/Klima-
zur Kenntnis genommen
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TOP 4.7:
Stand der Implementierung von vorausschauender Wartung bei der Rheinbahn -Anfrage der Ratsfraktion Die Partei/Klima-
zur Kenntnis genommen
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TOP 4.8:
Nutzbarkeit der Fußwege und Radwege der Karl-Geusen-Straße -Anfrage des Bürgermitglieds Holthoff-
zur Kenntnis genommen
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TOP 4.9:
Störungen des Betriebsablaufs bei der Rheinbahn -Anfrage des Bürgermitglieds Holthoff-
zur Kenntnis genommen
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TOP 4.10:
Sachstand Düsseldorfer Rheinbrücken -Anfrage der SPD-Ratsfraktion-
zur Kenntnis genommen
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TOP 5:
Anträge
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TOP 5.1:
Grünpfeil: Einsatzmöglichkeiten für weitere Relationen schaffen -Antrag der Ratsfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen-
einstimmig beschlossen
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TOP 5.2:
Errichtung eines besonderen Bahnkörpers auf der Kaiserswerther Straße -Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen-
vertagt
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TOP 5.3:
Navigationsdaten für die Verkehrssicherheit nutzen -Antrag der Ratsfraktion Die Partei/Klima-
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 5.4:
Grenzmarkierungen/Sperrflächen/Zickzacklinien an Bushaltestellen in Düsseldorf systematisch erneuern, um Barrierefreiheit und Komfort für Fahrgäste zu erhöhen -Antrag der Ratsfraktion Die Partei/Klima-
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 6:
Aktuelles
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TOP 7:
Mitteilungen der Verwaltung
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TOP 7.1:
U79 - Beschaffung von Fahrzeugen -mündlicher Bericht-
zur Kenntnis genommen
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TOP 8:
Verkehrsbericht 2022 - Jährliche Verkehrsunfallbilanz des Polizeipräsidiums Düsseldorf
zur Kenntnis genommen
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TOP 9:
Audit Familiengerechte Kommune - Sachstandsbericht für das Erhaltungszertifikat 2022 mit dem Schwerpunkt Digitalisierung
zur Kenntnis genommen
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TOP 10:
"Landpartie Grafenberg" auf der Galopprennbahn im Jahre 2023
einstimmig beschlossen
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TOP 11:
Umbenennung Stadtbahnhaltestelle Victoriaplatz/Klever Straße in ERGO-Platz/Klever Straße
zur Kenntnis genommen
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TOP 12:
Förderprojekt Multi-Mo-DUS, 1. Sachstandsbericht
zur Kenntnis genommen
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TOP 13:
Controlling-Bericht über die Baumaßnahmen des Amtes für Brücken-, Tunnel- und Stadtbahnbau 2. Halbjahr 2022
zur Kenntnis genommen
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TOP 14:
Controlling-Bericht über die Baumaßnahmen des Amtes für Verkehrsmanagement - 2. Halbjahr 2022 -
zur Kenntnis genommen
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TOP 15:
Mitgliedschaft der Landeshauptstadt in der Radregion Rheinland (RRR)
einstimmig beschlossen
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TOP 16:
Carlsplatz – Optimierung der Nahmobilität und Steigerung der Aufenthaltsqualität
mehrheitlich beschlossen
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TOP 17:
Verkehrsberuhigung rund um den Stiftsplatz
vertagt
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TOP 18:
Strategie zum Parkraummanagement
zur Kenntnis genommen