Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Anerkennung der Tagesordnung
einstimmig beschlossen
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TOP 2:
Austausch mit Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller
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TOP 3:
Genehmigung der Niederschrift
einstimmig beschlossen
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TOP 4:
Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern
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TOP 5:
Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte
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TOP 5.1:
Umbenennung historisch belasteter Straßennamen in Düsseldorf
Empfehlung einstimmig beschlossen
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TOP 5.2:
Umbenennung historisch belasteter Straßennamen in Düsseldorf
Empfehlung abweichend beschlossen
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TOP 5.3:
Bezirklicher Bauunterhalt 2023 - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10, Liste C, Haushalt 2023 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
einstimmig beschlossen
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TOP 5.4:
Verfügungsmittel der BV 10, Zuschuss an die KGS Josef-Kleesattel-Straße - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
einstimmig beschlossen
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TOP 5.5:
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an den Bürgerverein Hellerhof e.V. - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
einstimmig beschlossen
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TOP 5.6:
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss für die Durchführung des großen Martinsumzuges – Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
einstimmig beschlossen
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TOP 5.7:
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an den Garather Schützenverein 1967 e.V. für die Durchführung des großen Martinsumzuges – Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
einstimmig beschlossen
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TOP 5.8:
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss für die Fortführung des Projektes „Notinsel"- Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
einstimmig beschlossen
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TOP 5.9:
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an den Förderverein des Montessori-Kinderhauses St. Matthäus - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
einstimmig beschlossen
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TOP 6:
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
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TOP 6.1:
Nutzung des Parkour-Platzes - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) -
schriftlich beantwortet
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TOP 7:
Aktuelle Anfragen
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TOP 7.1:
Schülerinnen und Schüler ohne Schulabschluss und Schulverweigerer - Anfrage von Herrn Schnieder (SPD-Fraktion) -
schriftlich beantwortet
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TOP 7.2:
Glasfaserkabelanschluss Hellerhof - Anfrage der SPD-Fraktion -
schriftlich beantwortet
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TOP 7.3:
Prioritätenliste zur Instandsetzung von Straßen - Anfrage der SPD-Fraktion -
schriftlich beantwortet
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TOP 7.4:
Neugestaltung ehemaliges Nebenzentrum Waldviertel - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
vertagt
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TOP 7.5:
Möglichkeiten und Auswirkungen eines Niederschlagswasserbewirtschaftungskonzepts für den Stadtbezirk 10 - Anfrage von Herrn Warnecke (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) -
schriftlich beantwortet
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TOP 8:
Anträge
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TOP 8.1:
Einladung einer Vertretungsperson der AWO zur Information über das Wohnprojekt Carl-Friedrich-Goerdeler-Straße in Garath - Antrag der SPD-Fraktion -
einstimmig beschlossen
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TOP 8.2:
Sanierung des Belags der Brücke über den Garather Mühlenbach und eines Teils des Weges im Bereich Heinrich-Lersch-Straße - Antrag der SPD-Fraktion -
einstimmig beschlossen
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TOP 8.3:
Einladung der Schulleitungen des Gymnasiums Koblenzer Straße und der Theodor-Litt-Realschule - Antrag der SPD-Fraktion -
einstimmig beschlossen
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TOP 8.4:
Aufstellen einer Bank mit Armstützen - Antrag von Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) -
einstimmig beschlossen
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TOP 8.5:
Aufstellen von Bänken um das Caritas-Altenzentrum St. Hildegard, Ricarda-Huch-Straße 3 in Garath - Antrag der SPD-Fraktion -
einstimmig beschlossen
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TOP 8.6:
Neugestaltung des Areals vor der Grundschule Ingeborg-Bachmann-Straße einschl. Sport- und Festwiese - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
einstimmig beschlossen
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TOP 8.7:
Radschnellweg im Stadtbezirk 10 - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
zurückgezogen
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TOP 9:
Informationsvorlagen
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TOP 9.1:
Raum für die Geschichtswerkstatt / Garath / Hellerhof am Schulstandort Emil-Barth-Straße 45 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/023/2023 vom 28.02.2023 -
zur Kenntnis genommen
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TOP 9.2:
Toilettenpapier an den Schulen im Bezirk 10 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/096/2023 vom 20.06.2023 -
zur Kenntnis genommen
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TOP 9.3:
Perspektiven der Stadtteilzentren in Garath und Hellerhof - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/095/2023 vom 20.06.2023 -
zur Kenntnis genommen
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TOP 9.4:
Verkehrsregulierung auf dem Dammweg durch die Urdenbacher Kämpe zwischen Garath und Urdenbach - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/094/2023 vom 20.06.2023 -
zur Kenntnis genommen
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TOP 9.5:
Instandsetzung der Fuß- und Radwege Garath/Hellerhof - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/101/2023 vom 20.06.2023 -
zur Kenntnis genommen
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TOP 9.6:
Schattenspendende Bäume an der Spielwiese vor der Grundschule Ingeborg-Bachmann-Straße - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/089/2023 vom 20.06.2023 -
zur Kenntnis genommen
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TOP 9.7:
Frankfurter Straße – Haltestelle D-Hellerhof S - SB57 – FR Nord - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/046/2022 vom 22.03.2022 -
zur Kenntnis genommen
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TOP 9.8:
Sachstand Planung und Umsetzung Radschnellweg - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/056/2023 vom 28.03.2023 -
zur Kenntnis genommen
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TOP 9.9:
Barrierefreie Gestaltung der Bushaltestelle Hellerhof S (SB 57, SEV, Fahrtrichtung Düsseldorf) sowie Streckensperrungen durch den RRX-Ausbau - Ergänzende Informationsvorlage zum Beschluss BV107046/2022
zur Kenntnis genommen
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TOP 9.10:
"Stadtbaumkonzept für Düsseldorf (5.Pflanzperiode)"
zur Kenntnis genommen
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TOP 10:
Informationen aus den Gremien Seniorenrat, Jugendrat, Kinderparlament Garath
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TOP 11:
Verschiedenes