Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet

Bezirksvertretung 6

29. März 2023, 17:07 Uhr

Abgeschlossen

Dauer 3 Std. 13 Min.

Ort Sitzungssaal BV 6

Gremium Bezirksvertretung 6

Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.

TOP 41 Beschlossen

Zuschussvergabe 2023 Antrag der St. Bruno Schule

einstimmig beschlossen

1.000 Euro

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 56 Beschlossen

Bauunterhaltungsmittel 2023 Teil B "sonstige städt. Gebäude"Erweiterung des Projektes: Umgestaltung KSP Cloppenburger Weg - Vorlage BV6/016/2023

einstimmig beschlossen

112.000 Euro

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 27 Beschlossen

Antrag des Herrn Weber (FDP): Fußweg zwischen Haselnussweg/Am Holunderbusch der in der Straße Zur Alten Kaserne mündet in Düsseldorf Mörsenbroich/Gartenstadt Reitzenstein

abweichend beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen

TOP 29 Zurückgezogen

Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Mehr Platz für Bewegung: Bolzplatz am Einbrunger Weg in Lichtenbroich

Dieser Tagesordnungspunkt wurde behandelt. Ein amtliches Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 30 Zurückgezogen

Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Neugestaltung Borbecker Straße unter der Brücke Kürtenstraße - Planung einer Skateranlage

Dieser Tagesordnungspunkt wurde behandelt. Ein amtliches Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

Themen dieser Sitzung

Verkehr & Mobilität Wohnen & Bauen Klima & Energie Schule & Bildung Sicherheit & Ordnung

+6 weitere Themen

Kultur & Veranstaltungen Sport & Freizeit Umwelt & Naturschutz Stadtentwicklung Verwaltung & Beteiligung Infrastruktur & Versorgung

Amtliche Quellen

Originaldokumente

Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.

Offizielle Niederschrift Niederschrift Ö Das amtliche Wortprotokoll der Sitzung — PDF öffnen PDF →

Orte der Sitzung

Wichtige Adressen auf der Karte

Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.

Sitzungssaal BV 6 Sitzungsort · Sitzungssaal BV 6

Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.

Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 62 TOPs

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

TOP : Anfragen
TOP : Anfragen (wurden bereits übersandt)
TOP : Anträge
TOP : Bau- und Planungsangelegenheiten
TOP : Informationsvorlagen
TOP : Verwaltungsvorlagen
TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung abweichend beschlossen
TOP 2: Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Sitzung vom 9. November 2022 abweichend beschlossen
TOP 3: Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Sitzung vom 25. Januar 2023 einstimmig beschlossen
TOP 4: Zulassung von Sachverständigen vertagt
TOP 5: Zulassung eines Mitglieds des Behindertenrates gemäß § 58 Absatz 3 Gemeindeordnung des Landes NRW (GO NRW) in die Bezirksvertretung 6 einstimmig beschlossen
TOP 6: Zulassung einer Vertretung einer betroffenen Bevölkerungsgruppe gemäß § 58 Absatz 3 Gemeindeordnung NRW einstimmig beschlossen
TOP 7: Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Rath/Mörsenbroich Empfehlung einstimmig beschlossen
TOP 8: Optimierung Buslinienführung Airport City einstimmig beschlossen
TOP 9: Strategie zum Parkraummanagement mehrheitlich abgelehnt
TOP 10: Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Geduldetes und freigegebenes Parken auf den Bordsteinen im Stadtbezirk 6
TOP 11: Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Anfrage anlässlich der Presseberichterstattung zur Parkregelung Am Röttchen schriftlich beantwortet
TOP 12: Anfrage von Florian Ries (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen): Ausstehendes Prüfungsergebnis einer Verkehrsberuhigung auf dem Cloppenburger Weg zurückgezogen
TOP 13: Anfrage der FDP-Fraktion: Kosten für die Bearbeitung von Anfragen und Anträgen schriftlich beantwortet
TOP 14: Anfrage des Herrn Daxenberger (Parteilos): Rechtsbeistand für Mitglieder der Bezirksvertretung und des Rates auf Kosten der Stadt Düsseldorf schriftlich beantwortet
TOP 15: Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Wiederinstandsetzung des Bolzplatzes Mintarder Weg
TOP 16: Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Einrichtung einer Querung auf dem Kieshecker Weg
TOP 17: Anfrage der SPD-Fraktion: Tempo 30 in sensiblen Bereichen
TOP 18: Anfrage des Herrn Ries (Fraktion BÜ90/Die Grünen): Voraussetzungen für Tempo 30 an der Kartause-Hain-Grundschule
TOP 19: Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Länge der Grünphase der Ampelschaltung Oberrather Straße/Tevernstraße
TOP 20: Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Rolle der Bezirksvertretung bei der Genehmigung von Befreiungen von Bebauungsplänen
TOP 21: Anfrage der FDP-Fraktion: Abholzung eines Waldes wegen des Bauvorhabens Airport-City und Ausgleichspflanzungen schriftlich beantwortet
TOP 22: Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Fehlende Begrünung am Rather Kreuzweg? - Parkplatz vor dem Bunker
TOP 23: Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Industriedenkmäler und klimafreundliche Weiternutzung von Gebäudebestand auf dem Röhrenwerkgelände
TOP 24: Anfrage der SPD-Fraktion: Bushaltestelle Eckenerstraße Steig 4 - Busse Richtung Westen
TOP 25: Anfrage der CDU-Fraktion: Risikobewertung zum Unterhalt/Betrieb von E-Fahrzeugen schriftlich beantwortet
TOP 26: Antrag der FDP-Fraktion: Freigabe von Parkflächen zurückgezogen
TOP 27: Antrag des Herrn Weber (FDP): Fußweg zwischen Haselnussweg/Am Holunderbusch der in der Straße Zur Alten Kaserne mündet in Düsseldorf Mörsenbroich/Gartenstadt Reitzenstein abweichend beschlossen
TOP 28: Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Mehr Sicherheit auf dem Schulweg: Zebrastreifen in der Gartenstadt Reitzenstein, Zur alten Kaserne zurückgezogen
TOP 29: Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Mehr Platz für Bewegung: Bolzplatz am Einbrunger Weg in Lichtenbroich zurückgezogen
TOP 30: Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Neugestaltung Borbecker Straße unter der Brücke Kürtenstraße - Planung einer Skateranlage zurückgezogen
TOP 31: Antrag des Herrn Graf (SPD): Gehwegabsenkung zurückgezogen
TOP 32: Antrag des Herrn Graf (SPD): Fußwegsicherung Westfalenstraße zurückgezogen
TOP 33: Antrag des Herrn Graf (SPD): Rollerparkplatz An der Piwipp/Lemgoer Weg einstimmig beschlossen
TOP 34: Antrag der SPD-Fraktion: Bushaltestelle Eckenerstraße abweichend beschlossen
TOP 35: Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Tauschen und Verschenken - Einrichtung eines offenen Bücherschrankes in Oberrath abweichend beschlossen
TOP 36: Antrag der Frau Charisius (CDU): Fahrbahnmarkierung Haeselerstraße einstimmig beschlossen
TOP 37: Umgestaltung Kinderspielplatz Cloppenburger Weg - Vorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeshluss einstimmig beschlossen
TOP 38: Krönerweg Abschnitt BSA Unterrath bis An der Golzheimer Heide - Erneuerung Öffentliche Beleuchtung, Rückbau Gaslichtpunkte und Neubau Stromlichtpunkte abweichend beschlossen
TOP 39: Rüdigerstraße - Erneuerung Öffentliche Beleuchtung, Rückbau Gaslichtpunkte und Neubau Stromlichtpunkte abweichend beschlossen
TOP 40: Festsetzung eines Spezialmarktes (Green World Tour 2023) am 10. und 11.06.2023 auf dem Schützenplatz am Rather Broich einstimmig beschlossen
TOP 41: Zuschussvergabe 2023 Antrag der St. Bruno Schule einstimmig beschlossen
TOP 42: Zuschussvergabe 2023 Antrag der Gesellschaft St. Stephanus Mörsenbroich 1823 - Jubiläumsfeier 200 Jahre Gesellschaft St. Stephanus Mörsenbroich einstimmig beschlossen
TOP 43: Restmittel der Zuschussvergabe 2021/2022 - St. Seb. Schützenbruderschaft e.V. D-Unterrath - Vorlage BV6/053/2022 einstimmig beschlossen
TOP 44: Bauunterhaltungsmittel Teil a Schulen - Umgestaltungen von Grundstücken und baulichen Anlagen einstimmig beschlossen
TOP 45: Bauunterhaltungsmittel 2023 Teil B "sonstige Gebäude" - Projekt Blumenkästen und -kübel im Stadtbezirk 6 einstimmig beschlossen
TOP 46: Bauunterhaltungsmittel 2023 Teil B "sonstige städtische Einrichtungen" - Verkehrszählungen in der Westfalenstraße/Ecke Rotdornstraße einstimmig beschlossen
TOP 47: Bereitstellung von Mitteln für den kommenden Jahresempfang der Bezirksvertretung 6 einstimmig beschlossen
TOP 48: Bauunterhaltungsmittel 2023 - Teil C - Optische Aufwertung der S-Bahnbrücke Haltepunkt Rath-Mitte einstimmig beschlossen
TOP 49: Bauunterhaltungsmittel 2023 - Teil C - Förderung Dritter - Budget "ökologische Maßnahmen" einstimmig beschlossen
TOP 50: Bauunterhaltungsmittel 2023 - Teil D - Verfügungsmittel - Budget "kulturelle Maßnahmen" einstimmig beschlossen
TOP 51: vorläufige Mittelbereitstellungen 2023 für den Stadtbezirk 6 zur Kenntnis genommen
TOP 52: Versiegelung im Stadtbezirk 6 - Vorlage BV6/170/2021 zur Kenntnis genommen
TOP 53: Beschlusskontrolle zur Kenntnis genommen
TOP 54: Vorlage OVA/014/2023 - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss Barrierefreier Umbau der Bushaltestellen "Unterrath-S" Steige 4-7 zur Kenntnis genommen
TOP 55: Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - vom 15.02.2023 der gemeinsamen Sondersitzung vom Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung und der Bezirksvertretung 6 einstimmig beschlossen
TOP 56: Bauunterhaltungsmittel 2023 Teil B "sonstige städt. Gebäude"Erweiterung des Projektes: Umgestaltung KSP Cloppenburger Weg - Vorlage BV6/016/2023 einstimmig beschlossen

Anwesenheit Teilnehmende Personen 8 Personen

Weiterlesen im Portal Behandelte Vorlagen 4 Vorlagen

Verknüpfte Anträge, Anfragen und Verwaltungsvorlagen mit eigenständigen Detailseiten.

Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Mehr Platz für Bewegung: Bolzplatz am Einbrunger Weg in Lichtenbroich

BV6/028/2023 Entscheidung Endgültig

Anfrage der SPD-Fraktion: Bushaltestelle Eckenerstraße Steig 4 - Busse Richtung Westen

BV6/033/2023 -

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Industriedenkmäler und klimafreundliche Weiternutzung von Gebäudebestand auf dem Röhrenwerkgelände

BV6/030/2023 -

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Fehlende Begrünung am Rather Kreuzweg? - Parkplatz vor dem Bunker

BV6/029/2023 -

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