Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet
Bezirksvertretung 6
Bezirksvertretung kompakt
Die Sitzung der Bezirksvertretung auf einen Blick
08.11.2023 · Bezirksvertretung 6
Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.
Verfügungsmittel 2023 - Zuschussvergabe 2023 Antrag der Gemeinschaftsgrundschule Max-Halbe-Straße - St. Martinsfeier und Laternenausstellung/Adventszeit und Weihnachtsfeier
einstimmig beschlossen
1.300,00 Euro
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Antrag des Herrn Wozny (Parteilos): Einrichtung einer sicheren Einfädelung für Radfahrer vom Radweg, entlang der Unterrather Straße, in Fahrtrichtung Eckenerstraße, über die Wangeroogestraße, hinaus
abweichend beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Antrag der SPD-Fraktion: Platz für Jugendliche
Dieser Tagesordnungspunkt wurde behandelt. Ein amtliches Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Antrag der SPD-Fraktion: Parkscheibenregelung Tiefenbroicher Weg
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Überprüfung anhaltender Zweckentfremdung der Mehrfamilienhäuser Kalkumer Straße 1 und Kalkumer Straße 2 gemäß Wohnraumschutzsatzung und eventuelle Einleitung eines Ordnungsverfahrens gegen Verfügungsberechtigte ge
Dieser Tagesordnungspunkt wurde behandelt. Ein amtliches Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 39 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung abweichend beschlossen
- TOP 2: Bestellung einer Schriftführung einstimmig beschlossen
- TOP 3: Zulassung von Sachverständigen
- TOP 4: Vorstellung Fußgängerbeauftragte
- TOP 5: Bauantrag Ludwig-Beck-Straße 11, 11a - Erweiterung eines Pflegeheimes einstimmig beschlossen
- TOP 6: Anfrage des Herrn Ries (Fraktion BÜ90/Die Grünen): Voraussetzungen für Tempo 30 an der Kartause-Hain-Grundschule beantwortet
- TOP 7: Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Länge der Grünphase der Ampelschaltung Oberrather Straße/Tevernstraße
- TOP 8: Anfrage der FDP-Fraktion: Umwandlung von öffentlichen Kfz-Parkplätzen
- TOP 9: Anfrage der SPD-Fraktion: Umzug des Opernfundus nach Duisburg
- TOP 10: Antrag des Herrn Wozny (Parteilos): Einrichtung einer sicheren Einfädelung für Radfahrer vom Radweg, entlang der Unterrather Straße, in Fahrtrichtung Eckenerstraße, über die Wangeroogestraße, hinaus abweichend beschlossen
- TOP 11: Antrag des Herrn Wozny (Parteilos): Einbahnstraße für den Radverkehr in Gegenrichtung öffnen einstimmig beschlossen
- TOP 12: Antrag der CDU-Fraktion: Stahlröhre zur Erinnerung an die Firma Mannesmann einstimmig beschlossen
- TOP 13: Antrag der SPD-Fraktion: Bank Rather Korso mehrheitlich abgelehnt
- TOP 14: Antrag der SPD-Fraktion: Platz für Jugendliche vertagt
- TOP 15: Antrag der SPD-Fraktion: Lavendelhöfe vertagt
- TOP 16: Antrag der SPD-Fraktion: Parkscheibenregelung Tiefenbroicher Weg einstimmig beschlossen
- TOP 17: Antrag der SPD-Fraktion: Verbesserung des Zustands der Unterführung Rath S abweichend beschlossen
- TOP 18: Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Überprüfung anhaltender Zweckentfremdung der Mehrfamilienhäuser Kalkumer Straße 1 und Kalkumer Straße 2 gemäß Wohnraumschutzsatzung und eventuelle Einleitung eines Ordnungsverfahrens gegen Verfügungsberechtigte ge zurückgezogen
- TOP 19: Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Kein Stückwerk: Umsetzung des gesamten verkehrsberuhigten Bereiches Lichtenbroich vertagt
- TOP 20: Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Ortstermin: Gesicherte Querung und Gehweg auf dem Höxterweg einstimmig beschlossen
- TOP 21: Aktualisierung von beschlossenen Maßnahmen im Bereich Tageseinrichtungen für Kinder Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 22: Verfügungsmittel 2023 - Zuschussvergabe 2023 Antrag des Bürgervereins Mörsenbroich 2023 e. V. - Aufstellung eines Weihnachtsbaums am Kreitenplatz/Schlieffenstraße/Münsterstraße einstimmig beschlossen
- TOP 23: Verfügungsmittel 2023 - Zuschussvergabe 2023 Antrag des St. Sebastianus Schützenvereins Derendorf 1655 e. V. - Weihnachtstüten für unsere Kinder und Jungschützen einstimmig abgelehnt
- TOP 24: Verfügungsmittel 2023 - Zuschussvergabe 2023 Antrag der Gemeinschaftsgrundschule Max-Halbe-Straße - St. Martinsfeier und Laternenausstellung/Adventszeit und Weihnachtsfeier einstimmig beschlossen
- TOP 25: Verfügungsmittel 2023 - Zuschussvergabe 2023 Antrag des Fest- und Fördervereins Leetebrok e. V. - St. Martin 2023: Martinszug und Weckmänner für Schulen, Kitas und Senioren einstimmig beschlossen
- TOP 26: Verfügungsmittel 2023 - Zuschussvergabe 2023 Antrag des Fest- und Fördervereins Leetebrok e. V. - Unterstützung für den Weihnachtsmarkt 2023 einstimmig beschlossen
- TOP 27: Verkehrssituation Heinefeldplatz - Vorlage BV6/199/2022 zur Kenntnis genommen
- TOP 28: Umgestaltung des westlichen Endes der Breisacher Straße - Vorlage BV6/017/2022 zur Kenntnis genommen
- TOP 29: Fahrbahnmarkierung Haeselerstraße - BV6/041/2023 zur Kenntnis genommen
- TOP 30: Bereitstellung von Mitteln zur Reinigung von besprühten Spielplatzgeräten im Stadtbezirk 6 - Vorlage BV6/095/2023 zur Kenntnis genommen
- TOP 31: Installierung eines Trinkwasserspenders auf dem Spielplatz am "Rather Careé" - Vorlage BV6/122/2022 zur Kenntnis genommen
- TOP 32: Klimaresiliente und attraktive Westfalenstraße - Vorlage BV6/225/2022 zur Kenntnis genommen
- TOP 33: Umdenken bei Flächennutzung am Flughafen - Erweiterung des Kartäuserparks - Vorlage BV6/073/2023 zur Kenntnis genommen
- TOP 34: Umwandlung des eingeschränkten Halteverbots (Zeichen 286) in ein absolutes Halteverbot (Zeichen 283) in Höhe Mintarder Weg 14 - Vorlage BV6/062/2023 zur Kenntnis genommen
- TOP 35: Geduldetes und freigegebenes Parken auf den Bordsteinen im Stadtbezirk 6 - Vorlage BV6/085/2021 zur Kenntnis genommen
- TOP 36: Rolle der Bezirksvertretung bei der Genehmigung von Befreiungen von Bebauungsplänen - Vorlage BV6/009/2023 zur Kenntnis genommen
- TOP 37: Baumfällungen im Stadtbezirk 6 ab der 44. Kalenderwoche zur Kenntnis genommen
- TOP 38: Einrichtung einer Querung auf dem Kieshecker Weg - Vorlage BV6/214/2022 zur Kenntnis genommen
- TOP 39: Fernwärme zur Energiewende für Unterrath - Vorlage BV6/090/2023 zur Kenntnis genommen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 8 Personen
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