Sitzung · Sitzung beendet
Rat
Historische Ratsnachlese
Rat genehmigte 1,81 Millionen Euro für den Ausbau der Ganztagsschule in Rath
Ratssitzung vom 19. März 2009
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Am 4. August 2026 erstellt
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Die Sitzung in einer Minute
- Für den Umbau der Schule am Rather Kreuzweg 21 genehmigte der Rat Gesamtkosten von 1.810.730 Euro.
- Die Modernisierung der Stadtteilbücherei und Freizeitstätte Garath sollte 1.074.000 Euro kosten.
- Für städtische Konzerte galten ab der Saison 2009/2010 neue Preisspannen von bis zu 140 Euro.
- Die Wertgrenzen für freihändige Vergaben wurden befristet bis Ende 2010 auf jeweils 100.000 Euro angehoben.
- Der Rat beschloss die städtebauliche Planungsmaßnahme „An der Eselsfurt“ gegen eine Stimme.
Gesamtbild der damaligen Sitzung
Die ausgewählten Entscheidungen reichten von konkreten Investitionen in Schulen und öffentliche Einrichtungen bis zu Regeln für Kulturpreise und kommunale Vergaben. Während die Bauentscheidungen ohne Gegenstimmen fielen, gab es bei den Konzertpreisen und den Vergabegrenzen abweichende Voten sowie bei der Planung „An der Eselsfurt“ Kritik am Informationsfluss zum Stadtbezirk.
Die fünf wichtigsten Entscheidungen
Nachrichtenwert statt Reihenfolge der Tagesordnung
1,81 Millionen Euro für Ganztagsschule in Rath
Genehmigung einer nach § 60 GO NRW getroffenen dringlichen Entscheidung: Rather Kreuzweg 21, Umwandlung der Gemeinschaftshauptschule zu einer Erweiterten Ganztagshauptschule Bau- und Finanzierungsbeschluss -
Der Rat genehmigte die bereits am 2. März 2009 dringlich getroffene Entscheidung zum Umbau des Erdgeschosses und zum Ausbau des Dachgeschosses am Rather Kreuzweg 21. Für die Umwandlung der Gemeinschaftshauptschule in eine Erweiterte Ganztagshauptschule waren Gesamtkosten von 1.810.730 Euro vorgesehen.
Politische Debatte
Der Beschluss fiel ohne Gegenstimmen und Enthaltungen. Eine Debatte war nicht dokumentiert.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Der Rat bestätigte damit eine konkrete Schulinvestition in Rath. Das Vorhaben war die größte einzeln bezifferte Ausgabe unter den ausgewählten Entscheidungen.
Vorlage 01/058/09 · Nachweis: TOP 30, PDF-Seite 26
Bücherei und Freizeitstätte Garath wurden modernisiert
Modernisierung der Stadtteilbücherei Garath sowie Erneuerung der WC-Anlage und Einbau eines Aufzuges in der Freizeitstätte Garath - Bau und Finanzierungsbeschluss -
Der Rat beschloss die Modernisierung der Stadtteilbücherei Garath, die Erneuerung der WC-Anlagen und den Einbau eines Aufzuges in der Freizeitstätte. Die Gesamtkosten betrugen 1.074.000 Euro; zugleich wurden außerplanmäßig 462.794 Euro bereitgestellt.
Politische Debatte
Der Beschluss fiel ohne Gegenstimmen und Enthaltungen. Eine Debatte war nicht dokumentiert.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Investition verband die Erneuerung einer Stadtteilbücherei mit Arbeiten an der zugehörigen Freizeitstätte. Der Aufzug war ein konkreter Bestandteil des beschlossenen Umbaus.
Vorlage 60/030/09 · Nachweis: TOP 11, PDF-Seite 22
Neue Preisrahmen für Tonhalle und Symphoniker
Festsetzung der Eintrittspreise für Konzerte der Tonhalle / Düssel- dorfer Symphoniker
Der Rat setzte ab der Konzertsaison 2009/2010 neue Preisspannen für städtische Konzerte fest. Je nach Konzertart und Preisgruppe reichten sie von 5 Euro bis 140 Euro; Abonnements konnten Ermäßigungen bis zu 30 Prozent erhalten, bestimmte Personengruppen 50 Prozent auf Einzelpreise über 10 Euro.
Politische Debatte
Die Linksfraktion stimmte gegen die Vorlage; Enthaltungen gab es nicht. Eine weitergehende Debatte war nicht dokumentiert.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Entscheidung bestimmte den finanziellen Zugang zu städtischen Konzertangeboten und regelte zugleich Ermäßigungen. Dem Kulturdezernenten wurde innerhalb der beschlossenen Spannen die individuelle Kalkulation übertragen.
Vorlage 41/018/09 · Nachweis: TOP 8, PDF-Seite 21
Höhere Grenzen für freihändige Vergaben
Konjunkturpaket II, Beschleunigung von Investitionen durch Vereinfachung des Vergaberechts
Der Rat hob die Wertgrenzen für freihändige Vergaben im Rahmen des Konjunkturpakets II auf jeweils 100.000 Euro an. Die Regelung war bis zum 31. Dezember 2010 befristet.
Politische Debatte
Gegenstimmen gab es nicht; die Linksfraktion enthielt sich. Eine substanzielle Debatte war nicht dokumentiert.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Entscheidung veränderte zeitlich befristet die Verfahren, nach denen die Stadt Aufträge vergeben konnte. Sie betraf damit die Abwicklung kommunaler Investitionen, ohne selbst ein bestimmtes Projekt zu finanzieren.
Vorlage 11/018/09 · Nachweis: TOP 6, PDF-Seite 21
Planung an der Eselsfurt trotz Verfahrenskritik beschlossen
B-Plan Nr. 5973/014 - An der Eselsfurt - Vereinfachte Änderung gemäß § 13 BauGB Satzung
Der Rat beschloss die städtebauliche Planungsmaßnahme „An der Eselsfurt“. Die Vorlage betraf eine vereinfachte Änderung des Bebauungsplans.
Politische Debatte
Bezirksvorsteher Kuczera kritisierte, dass die Bezirksvertretung 8 über die Änderung nicht informiert worden sei. Oberbürgermeister Elbers erkannte den Informationsbedarf an; Ratsherr Yimbou stimmte gegen die Vorlage, Enthaltungen gab es nicht.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Neben der eigentlichen Planung betraf der Vorgang die Beteiligung des Stadtbezirks an Informationen über örtliche Planverfahren. Der Rat hielt trotz dieser Kritik an der Maßnahme fest.
Vorlage 61/020/09 · Nachweis: TOP 35, PDF-Seite 27
Weitere wichtige Entscheidungen
- TOP 31 Genehmigung einer nach § 60 GO NRW getroffenen dringlichen Entscheidung: Montessori-Grundschule Lindenstraße 102, Ausbau des Dachge- schosses für die Erweiterung der Offenen Ganztagsschule - Bau- und Finanzierungsbeschluss - beschlossen
- TOP 32 Genehmigung einer nach § 60 GO NRW getroffenen dringlichen Entscheidung: Stettiner Straße 98, Umwandlung der Gemeinschaftshauptschule zu einer Erweiterten Ganztagshauptschule - Bau- und Finanzierungsbeschluss - beschlossen
- TOP 9 Grenzweg 15, Neubau einer Einfachsporthalle für den Stadtteil Wittlaer - Grundsatzbeschluss - einstimmig beschlossen
Die vollständige Sitzung folgt direkt darunter.
Alle Tagesordnungspunkte, Vorlagen, Abstimmungsergebnisse und Dokumente bleiben erhalten.
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.
Marktplatz 2
Sitzungsort · Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 62 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung TO mehrheitlich beschlossen
- TOP 2: Anfragen aus aktuellem Anlass
- TOP 3: Anfrage aktuell d. SPD: Fußgängerüberwege Kölner Landstr. beantwortet
- TOP 4: Aktuelle Anfrage Linksfraktion: Bundeswehreinsatz mehrheitlich abgelehnt
- TOP 5: Aktuelle Anfrage Linke: Schusswaffen beantwortet
- TOP 6: Anfragen
- TOP 7: Anfr. CDU: Energiesparmaßnahmen beantwortet
- TOP 8: Anfr. CDU: Betriebliche Verbesserungsvorschläge beantwortet
- TOP 9: Anfrage der SPD: Stehplätze in der LTUarena beantwortet
- TOP 10: Anfrage von Bürgermeister Conzen: SS-Vergleich mit dem OSD beantwortet
- TOP 11: Anfrage Bü90/Grü: Bau der Wehrhahnlinie - Sicherheit d. Gebäude beantwortet
- TOP 12: Anfrage Bü90/Grü: Leiser Landeanflug Düsseldorfer Flughafen Anfrage Bü 90/Grü: Leiser Landeanflug D`dorfer Flughafen schriftlich beantwortet
- TOP 13: Anfrage Rfr. Frey: Sozialticketmodelle schriftlich beantwortet
- TOP 14: Anfrage Linke: OSD-Maßnahmen schriftlich beantwortet
- TOP 15: Anträge
- TOP 16: Antrag Bü90/Grü: Flagge zeigen für Tibet mehrheitlich abgelehnt
- TOP 17: Antrag SPD: Gemeinsamer Termin von Kommunal-und Bundestagswahl mehrheitlich abgelehnt
- TOP 18: Antrag CDU/FDP: Familienförderung mehrheitlich beschlossen
- TOP 19: ÄA SPD: Familienförderung mehrheitlich abgelehnt
- TOP 20: Antrag CDU u. FDP: Ehrenauszeichnungen mehrheitlich beschlossen
- TOP 21: Antrag Bü90/Grü: Equal Pay Day mehrheitlich abgelehnt
- TOP 21: Antrag Bü90/Grü: Worringer Platz mehrheitlich abgelehnt
- TOP 22: Antrag Linke: Einrichtung einer weiteren Gesamtschule mehrheitlich abgelehnt
- TOP 23: Antrag Linke: Zusammenlegung von Wahlen mehrheitlich abgelehnt
- TOP 24: Antrag Linke: Mehr Transparenz in Aufsichtsräten mehrheitlich abgelehnt
- TOP 25: Antrag Linke: Gentechnikfreies Essen mehrheitlich abgelehnt
- TOP 26: Antrag SPD: Arbeitsplätze schaffen .......... zurückgezogen
- TOP 27: Antrag SPD: Solare Energieerzeugung mehrheitlich abgelehnt
- TOP 28: Antrag SPD: Mehr Transparenz in öffentlichen Unternehmen mehrheitlich abgelehnt
- TOP 29: Konkunkturpaket II mehrheitlich beschlossen
- TOP 30: Konjunkturpaket II, Beschleunigung von Investitionen durch Vereinfachung des Vergaberechts- einstimmig beschlossen
- TOP 31: Art:cards Düsseldorf mehrheitlich beschlossen
- TOP 32: Festsetzung der Eintrittspreise für Konzerte der Tonhalle/Düsseldorfer Symphoniker einstimmig beschlossen
- TOP 33: Grenzweg 15, Neubau einer Einfachsporthalle für den Stadtteil Wittlaer - Grundsatzbeschluss - einstimmig beschlossen
- TOP 34: Personal- und Fahrzeugkostensätze im Rahmen der Entgeltkalkulation Leistungen für Dritte des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf einstimmig beschlossen
- TOP 35: Modernisierung der Stadtteilbücherei Garath, sowie Erneuerung der WC-Anlage und Einbau eines Aufzuges in der Freizeitstätte Garath - Bau und Finanzierungsbeschluss - einstimmig beschlossen
- TOP 36: Umbau Konrad-Adenauer-Platz (geänderte Vorlage 66/151/2008) mehrheitlich beschlossen
- TOP 37: Kanalanschluss städtischer Kleingartenflächen -Darlehensvergabe- einstimmig beschlossen
- TOP 38: Geschäftsanweisung für die FiBu einstimmig beschlossen
- TOP 39: Bildungsoffensive II - Offene Ganztagsschule (OGS) im Primarbereich in Düsseldorf einstimmig beschlossen
- TOP 40: Auditierungsverfahren einstimmig beschlossen
- TOP 41: Verkaufsoffener Sonntag am 29.03.09 mehrheitlich beschlossen
- TOP 42: Abberufung und Bestellung von Prüferinnen und Prüfern des Rechnungsprüfungsamtes einstimmig beschlossen
- TOP 43: Wahl eines Ersatzmitgliedes in den Kommunalen Wahlausschuss einstimmig beschlossen
- TOP 44: Umbesetzung des Umlegungsausschusses einstimmig beschlossen
- TOP 45: Umbesetzung von Ausschüssen einstimmig beschlossen
- TOP 46: AR Grundstücksentwicklungsges. - Neuwahl mehrheitlich beschlossen
- TOP 47: AR IDR mehrheitlich beschlossen
- TOP 48: AR AWISTA mehrheitlich beschlossen
- TOP 49: Gesellschafterrat der IDR Public Management GmbH mehrheitlich beschlossen
- TOP 50: Bestellung JR-Mitglieder in Ausschüsse einstimmig beschlossen
- TOP 51: Wiederwahl von Schiedspersonen einstimmig beschlossen
- TOP 52: Neuwahl eines Schiedsmannes einstimmig beschlossen
- TOP 53: Aufhebung von Beschlüssen der Bv 5 mehrheitlich beschlossen
- TOP 54: Genehmigung 60er
- TOP 55: Genehmigung 60er: Umwandlung GHS Rather Kreuzweg 21 einstimmig beschlossen
- TOP 56: Genehmigung 60er: MGS Lindenstraße 102 einstimmig beschlossen
- TOP 57: Genehmigung 60er: Umwandlung GHS zu Erweiterter Ganztagshauptschule einstimmig beschlossen
- TOP 58: Genehmigung 60er: Herrichtung der Fehmarnstraße 46 einstimmig beschlossen
- TOP 59: Planungsmaßnahmen
- TOP 60: Erschließungssicherungsb. Max-Planck-Str. einstimmig beschlossen
- TOP 61: BPl 5973/014-An der Eselsfurt-§13,Satzung mehrheitlich beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 0 Personen
- Keine Teilnehmerdaten vorhanden.