Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet
Bezirksvertretung 4
Bezirksvertretung kompakt
Die Sitzung der Bezirksvertretung auf einen Blick
24.04.2024 · Bezirksvertretung 4
Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.
Spielcontainer für Spielplatz Belsenpark, Antrag des Bezirksvertreters Georg Blanchard, DIE LINKE
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Zusätzliche Entsorgungsmöglichkeit von sperrigem Altpapier auf dem Simon-Gatzweiler-Platz, Antrag der CDU-Fraktion
abweichend beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Benennung Rosa-Willinger-Platz
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 04/009 - Bau- und Gartenfachmarkt Heerdter Landstraße
Empfehlung einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 04/001 - Ehemaliger Güterbahnhof Oberkassel II
Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Themen dieser Sitzung
+3 weitere Themen
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
1 zuverlässig zugeordnete Punktpositionen. Sitzungsort und Orte der beratenen Vorlagen sind getrennt bezeichnet.
Pariser Straße 41
Sitzungsort · Großer Veranstaltungsraum im Rheinblick 741, Pariser Straße 41, 40549 Düsseldorf
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 33 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung abweichend beschlossen
- TOP 2: Zulassung einer Vertretung einer betroffenen Bevölkerungsgruppe gemäß § 58 Absatz 3 Gemeindeordnung NRW einstimmig beschlossen
- TOP 3: Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung SI-BV4/002/2024 vom 28.02.2024 einstimmig beschlossen
- TOP 4: Verkehrskonzept Kirmes 2024 - mündlicher Bericht - zur Kenntnis genommen
- TOP 5: Grundsatzbeschluss zur Umsetzung von feuerwehrorganisatorischen Maßnahmen ab 2024 – Feuerwehrorganisatorische Maßnahmen I (FOM I) Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 6: Bebauungsplan-Entwurf Nr. 04/009 - Bau- und Gartenfachmarkt Heerdter Landstraße Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 7: Bebauungsplan-Entwurf Nr. 04/001 - Ehemaliger Güterbahnhof Oberkassel II Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 8: Testphase Luegallee – Vorstellung der Ergebnisse und weiteres Vorgehen Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 9: Freigabe der Parkplätze an der Marlene-Dietrich-Straße, Anfrage des Bezirksvertreters Marco Staack zur Kenntnis genommen
- TOP 10: Straßenwärter:innen im Stadtbezirk 4, Anfrage des Bezirksvertreters Georg Blanchard, DIE LINKE zur Kenntnis genommen
- TOP 11: Tempo 30 wegen Lärm - Sachstand im Stadtbezirk 4, Anfrage des Bezirksvertreters Georg Blanchard, DIE LINKE zur Kenntnis genommen
- TOP 12: Sicherheit erhöhen – Ehemalige Abfahrt Heesenstraße endgültig schließen, Anfrage der CDU-Fraktion
- TOP 13: Förderung vom Brauchtum im linksrheinischen Düsseldorf, Anfrage der SPD-Fraktion zur Kenntnis genommen
- TOP 14: „Wohnen am See“ – Baustopp für 450 Wohnungen, Anfrage der SPD-Fraktion zur Kenntnis genommen
- TOP 15: Grundstücksnutzung Büttgenbachstraße, Anfrage des Bezirksvertreters Marco Staack
- TOP 16: Rheinbahnwartehäuschen am Barbarossaplatz nicht verfallen lassen, sondern erhalten, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Kenntnis genommen
- TOP 17: Benennung Rosa-Willinger-Platz einstimmig beschlossen
- TOP 18: Spielcontainer für Spielplatz Belsenpark, Antrag des Bezirksvertreters Georg Blanchard, DIE LINKE einstimmig beschlossen
- TOP 19: Zusätzliche Entsorgungsmöglichkeit von sperrigem Altpapier auf dem Simon-Gatzweiler-Platz, Antrag der CDU-Fraktion abweichend beschlossen
- TOP 20: Ratsherr a.D. Anton Ulrich ehren – Platzbenennung vor dem Heerdter Wegekreuz, Antrag der CDU-Fraktion einstimmig beschlossen
- TOP 21: Benennung der Wegeverbindung, beginnend zwischen der Schiessstraße 27a /31 und endend an der Heerdter Landstraße, in Höhe des Einfahrtsbereichs zum Parkplatz des Heerdter Freizeitparks, überfraktioneller Antrag einstimmig beschlossen
- TOP 22: Ersatzstandort Feuerwache Oberkassel, Antrag der SPD-Fraktion zurückgezogen
- TOP 23: Nutzungskonzept Am Mühlenberg, Antrag der SPD-Fraktion abweichend beschlossen
- TOP 24: Schließung von Geldautomaten, Antrag der SPD-Fraktion zurückgezogen
- TOP 25: Mehr Blüten und Artenschutz, keine Gülle mehr auf den Niederkasseler Rheinwiesen, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mehrheitlich beschlossen
- TOP 26: Neuer Fußgänger*innen - Übergang Hansaallee, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen abweichend beschlossen
- TOP 27: Schranken- oder Polleranlage für den Niederkasseler Lohweg zur Kenntnis genommen
- TOP 28: Benennung eines Weges in der Grünfläche im Belsenpark nach Adolf Uzarski zur Kenntnis genommen
- TOP 29: Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen
- TOP 30: Zulassung von Sachverständigen gemäß § 58 Abs. 3 Satz 6 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen in Verbindung mit § 21 Abs. 15 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf abweichend beschlossen
- TOP 31: RadLeitRoute 2, West-Ost, Teil 1 von Hansaallee/Böhlerstraße bis Neusser Tor, Gerresheim. Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 32: Vorstellung Sanierungskonzept Simon-Gatzweiler-Platz, Anfrage der SPD-Fraktion zur Kenntnis genommen
- TOP 33: Barrierefreiheit: Bordsteinabsenkung Willstätterstraße zur Kenntnis genommen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 13 Personen
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