Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet
Bezirksvertretung 1
Bezirksvertretung kompakt
Die Sitzung der Bezirksvertretung auf einen Blick
11.10.2024 · Bezirksvertretung 1
Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.
Gedenk-Litfaßsäulen auf der Königsallee zur Geschichte der Straße im Nationalsozialismus; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 01.03.2024; BV1/059/2024
abweichend beschlossen
45.000 €
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 01/022 - Uerdinger Straße 67
Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Glashaus am Worringer Platz - überfraktioneller Antrag
Dieser Tagesordnungspunkt wurde behandelt. Ein amtliches Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Förderverein Paul-Klee-Grundschule
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Neubau Xantener Straße/ Ecke Uerdinger Straße - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE
Dieser Tagesordnungspunkt wurde behandelt. Ein amtliches Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 87 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung abweichend beschlossen
- TOP 2: Genehmigung der Niederschrift
- TOP 2.1: Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung 1 vom 21.06.2024 einstimmig beschlossen
- TOP 3: Zulassung von Sachverständigen zurückgezogen
- TOP 4: Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte
- TOP 4.1: Zulassung einer Vertretung einer betroffenen Bevölkerungsgruppe gemäß § 58 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) einstimmig beschlossen
- TOP 4.2: Projektvorstellung Sicherheit im Bahnhofsumfeld zur Kenntnis genommen
- TOP 4.3: Einbringung des Haushaltsplans 2025 (Entwurf) - Doppischer Produkthaushalt, Vorbericht und Anlagen sowie bezirksbezogene Haushaltsansätze zur Kenntnis genommen
- TOP 4.4: Bebauungsplan - Entwurf Nr. 03/034 - Südlich Haroldstraße Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 4.5: Haroldstraße – Erschließung Haroldstr. 5, Ministerium der Finanzen und NRW.BANK zur Kenntnis genommen
- TOP 4.6: Bebauungsplan-Entwurf Nr. 01/022 - Uerdinger Straße 67 Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 4.7: Bauvoranfrage Mannesmannufer 2 - Revitalisierung des Behrens- und Väthbaus Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 4.8: Bauvoranfrage, Möhlaustraße 2 – Neubau eines Kirchengebäudes mit geschlossener Tiefgarage auf bestehendem Kirchengrundstück abweichend beschlossen
- TOP 4.9: Geländerertüchtigung Oberkasseler Brücke zur Kenntnis genommen
- TOP 4.10: Zielkonzept Stadtbahn/Straßenbahn Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 4.11: Umbau Deportationsmahnmal im Maurice-Ravel-Park einstimmig beschlossen
- TOP 4.12: Weiterentwicklung von öffentlichen Kulturorten und Stadtteilbüchereien zur Kenntnis genommen
- TOP 4.13: Weiterentwicklung der Wochenendöffnungen von Stadtteilbüchereien zur Kenntnis genommen
- TOP 4.14: Handlungsfeldübergreifende Betrachtung sozialer Infrastruktur im Amt für Soziales und Jugend zur Kenntnis genommen
- TOP 4.15: Weihnachtsmarkt auf der Nordstraße vom 21.11.2024 bis 23.12.2024 einstimmig beschlossen
- TOP 4.16: Weihnachtsmarkt auf dem Münsterplatz vom 21.11. - 30.12.2024 einstimmig beschlossen
- TOP 4.17: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste B) - Haushalt 2024 einstimmig beschlossen
- TOP 4.18: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1 - Haushalt 2024 Liste A Schulen 2121101/52415100 einstimmig beschlossen
- TOP 4.19: Sitzungstermine der Bezirksvertretung 1 für das 1. Halbjahr 2025 zur Kenntnis genommen
- TOP 4.20: Stadtbaumkonzept für Düsseldorf (6. Pflanzperiode) zur Kenntnis genommen
- TOP 4.21: Förderung Dritter Konten 1111105001 53175100 - 53176000, Liste C) - Haushalt 2024 einstimmig beschlossen
- TOP 4.22: Bereitstellung von Mitteln für die Stadtteilkonferenz 2024 einstimmig beschlossen
- TOP 4.23: Bereitstellung von Mitteln für den Jahresempfang der Bezirksvertretung 1 2025 einstimmig beschlossen
- TOP 5: Anfragen aus vorherigen Sitzungen
- TOP 5.1: Baufertigstellung der Hinterhofbebauung Am Wehrhahn 71 - Anfrage der CDU-Fraktion beantwortet
- TOP 5.2: Wohnungsleerstand Bismarckstraße 52 - Anfrage der SPD-Fraktion beantwortet
- TOP 5.3: Austausch des Wassers im Alten Hafenbecken - Anfrage der CDU-Fraktion beantwortet
- TOP 5.4: Aktueller Planungsstand auf dem Gelände des ehemaligen Schlösser Areals, WA 5 - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantwortet
- TOP 5.5: Aktuelle Planungen auf dem Gelände des ehemaligen Großmarktes, südlicher Teil - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantwortet
- TOP 5.6: Baumfällungen Rolandstraße 40 - Anfrage der SPD-Fraktion beantwortet
- TOP 6: Anfragen
- TOP 6.1: Rechtmäßigkeit des Parkplatzes zwischen Toulouser Allee und Am Wehrhahn - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantwortet
- TOP 6.2: Unterflur-Container Schwerinstraße - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantwortet
- TOP 6.3: Neubau Xantener Straße/ Ecke Uerdinger Straße - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE beantwortet
- TOP 6.4: Zustand des Clubhauses BV 04 - Anfrage der CDU-Fraktion
- TOP 6.5: Ergebnisse Ortstermin Worringer Platz, Mail vom 25.07.2023 - Anfrage der SPD-Fraktion
- TOP 7: Anträge
- TOP 7.1: Glashaus am Worringer Platz - überfraktioneller Antrag zurückgezogen
- TOP 7.2: Anschluss des Radweges von der Jülicher Straße in die Eulerstraße - überfraktioneller Antrag einstimmig beschlossen
- TOP 7.3: Alt-Pempelfort – Freigabe für den Radverkehr in Gegenrichtung - überfraktioneller Antrag mehrheitlich beschlossen
- TOP 7.4: Benennung von zwei Plätzen im Bereich der Hochschule Düsseldorf - überfraktioneller Antrag einstimmig beschlossen
- TOP 7.5: Tempo 30 auf der Worringer Straße von 22:00-6:00 Uhr - überfraktioneller Antrag abweichend beschlossen
- TOP 7.6: Parkscheinregelung im Bewohnerparkgebiet B (Daimler) - überfraktioneller Antrag einstimmig beschlossen
- TOP 7.7: Baumpflanzungen auf der Kaiserswerther Straße 5-47 - überfraktioneller Antrag einstimmig beschlossen
- TOP 7.8: Gefahrenstelle Baustelle Am Wehrhahn, Fußweg vom S-Bahnhof Wehrhahn zur Worringer Straße - überfraktioneller Antrag einstimmig beschlossen
- TOP 7.9: Einrichtung von Rechtsabbiegepfeilen - überfraktioneller Antrag einstimmig beschlossen
- TOP 7.10: Erhaltung des Schulstandortes Luisengymnasium - überfraktioneller Antrag einstimmig beschlossen
- TOP 7.11: Informationen zum Citymanagement - Antrag der CDU-Fraktion einstimmig beschlossen
- TOP 7.12: Information über den Leerstand Mühlenstraße 11, 13 und Mertensgasse 2a -Antrag der CDU-Fraktion einstimmig beschlossen
- TOP 7.13: „Grüne Welle“ für Kölner Straße und in Verlängerung Pempelforter Straße - Antrag der CDU-Fraktion abweichend beschlossen
- TOP 7.14: Beseitigung von Wildwuchs am Tritonenbrunnen - Antrag der CDU-Fraktion einstimmig beschlossen
- TOP 7.15: Barrierefreier Ausbau von Straßenbahn-Haltestellen - Antrag der SPD-Fraktion einstimmig beschlossen
- TOP 7.16: Einladung Bündnis für bezahlbaren Wohnraum - Antrag Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE mehrheitlich beschlossen
- TOP 8: Informationsvorlagen
- TOP 8.1: Installation einer Linksabbiegersignalanlage auf der Toulouser Allee an der nördlichen Ecke der Marc-Chagall-Straße; Beschlluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.04.2024; BV1/092/2024 zur Kenntnis genommen
- TOP 8.2: Gedenk-Litfaßsäulen auf der Königsallee zur Geschichte der Straße im Nationalsozialismus; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 01.03.2024; BV1/059/2024 abweichend beschlossen
- TOP 8.3: Darstellung der rechtlichen Lage nach dem aktuellen Urteil des OLG Düsseldorf (Az.: 12 O 70/22) zum Worringer Platz; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 21.06.2024; BV1/149/2024 zur Kenntnis genommen
- TOP 8.4: Spielplatz Kölner Straße 44 (Innenhof); Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 21.06.2024; BV1/141/2024 zur Kenntnis genommen
- TOP 8.5: Trinkbrunnen auf dem Frankenplatz und Spichernplatz; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 21.06.2024; BV1/135/2024 zur Kenntnis genommen
- TOP 8.6: Bouleplatz auf dem Spichernplatz; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 21.06.2024; BV1/128/2024 zur Kenntnis genommen
- TOP 8.7: Darlegung der Maßnahmen am Worringer Platz; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 21.06.2024; BV1/148/2024 zur Kenntnis genommen
- TOP 8.8: Aufwertung Parkhaus Bendemannstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 24.05.2024; BV1/110/2024 zur Kenntnis genommen
- TOP 8.9: Parkhaus Hohestraße / Siegfried-Klein-Straße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.04.2024; BV1/079/2024 zur Kenntnis genommen
- TOP 8.10: Errichtung von Fahrradabstellanlagen auf den Flächen, die für die Verschwenkung der ehemaligen Radfahrspur an der Eulerstraße stadtauswärts gepflastert wurden; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 01.03.2024; BV1/04/2024 zur Kenntnis genommen
- TOP 8.11: Errichtung von Fahrradabstellanlagen an der Ecke Augustastraße / Moltkestraße anstelle der Waschbetonpoller; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.04.2024; BV1/090/2024 zur Kenntnis genommen
- TOP 8.12: Sonnensegel und Hochbeete für den Frankenplatz; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 21.06.2024; BV1/134/2024 zur Kenntnis genommen
- TOP 8.13: Zebrastreifen Wielandstraße/ Ecke Am Wehrhahn; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.04.2024; BV1/089/2024 zur Kenntnis genommen
- TOP 8.14: Aufzug an der Marc-Chagall-Straße zur Franklinbrücke; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 21.06.2024; BV1/143/2024 zur Kenntnis genommen
- TOP 9: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1
- TOP 9.1: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Förderverein Paul-Klee-Grundschule einstimmig beschlossen
- TOP 9.2: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Städtische Gemeinschaftsgrundschule Lennéstraße einstimmig beschlossen
- TOP 9.3: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss für das Spielplatzfest Klosterstraße/Stephanienstraße einstimmig beschlossen
- TOP 9.4: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an KG Düssel-Narren e.V. einstimmig beschlossen
- TOP 9.5: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Matthias-Claudius-Grundschule einstimmig beschlossen
- TOP 9.6: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an New Fall Festival GmbH mehrheitlich beschlossen
- TOP 9.7: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Heimatverein Derendorfer Jonges 1956 e.V. einstimmig beschlossen
- TOP 9.8: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss für die Gruppenausstellung "Keine Akten Nirgends" von raum+ mehrheitlich beschlossen
- TOP 9.9: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Matthias-Claudius-Grundschule einstimmig beschlossen
- TOP 9.10: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Gemeinschaftsgrundschule Lennéstraße einstimmig beschlossen
- TOP 9.11: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Friederike Felbeck für ein Konzert im Palais Wittgenstein mehrheitlich beschlossen
- TOP 9.12: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss für die Ausrichtung der Veranstaltung Dia de Muertos 2024 an die Initiative Trazos de Tradicion abweichend beschlossen
- TOP 9.13: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an die Gemeinschaftsgrundschule Lennéstraße für die Erweiterung der Fahrrad-AG einstimmig beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 15 Personen
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