Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Anerkennung TO
einstimmig beschlossen
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TOP 2:
Genehmigung NS
einstimmig beschlossen
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TOP 3:
Bericht zum Eurovision Song Contest 2011
zur Kenntnis genommen
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TOP 4:
Bericht aus der Kleinen Kommission Wehrhahnl-Linie
zur Kenntnis genommen
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TOP 5:
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
zur Kenntnis genommen
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TOP 6:
Vertreter/innen des Oberbürgermeisters
einstimmig beschlossen
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TOP 7:
Kämmererliste 2009
mehrheitlich beschlossen
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TOP 8:
Kämmererliste - Haushaltsjahr 2010
mehrheitlich beschlossen
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TOP 9:
Bericht über die Prüfung der Eröffnungsbilanz
einstimmig beschlossen
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TOP 10:
Amt 16 Jahresabschluss
zur Kenntnis genommen
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TOP 11:
Amt 16 - Wirtschaftsplan 2011
mehrheitlich beschlossen
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TOP 12:
Jahresabschluss 2009 und Lagebericht 2009 des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsse
mehrheitlich beschlossen
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TOP 13:
Wirtschaftsplan des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 2011
mehrheitlich beschlossen
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TOP 14:
Wirtschaftsplanung des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Jahre 201
mehrheitlich beschlossen
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TOP 15:
Kalkulation der Kanalbenutzungsgebühren des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseld
einstimmig beschlossen
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TOP 16:
Satzung über die Abwasserbeseitigung der Grundstücke im Stadtgebiet Düsseldorf (Abwassersatzung) vom
mehrheitlich beschlossen
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TOP 17:
Gebührenkalkulation Straßenreinigung für 2011
einstimmig beschlossen
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TOP 18:
25. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshaupts
einstimmig beschlossen
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TOP 19:
Gebührenkalkulation Abfall für 2011
mehrheitlich beschlossen
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TOP 20:
21. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsse
mehrheitlich beschlossen
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TOP 21:
Entleerung, Reinigung und Kontrolle von Benzin-, Öl- und Fettabscheideranlagen zum Schutz der öffent
einstimmig beschlossen
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TOP 22:
Neufestsetzung der Gebührentarife zur Gebührensatzung für die Friedhöfe und für die Feuerbestattung
mehrheitlich beschlossen
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TOP 23:
VRR- Finanzierungsübertrag ab dem Jahr 2011
einstimmig beschlossen
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TOP 24:
Etatberatung 2011
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TOP 24.1:
Haushaltssatzung 2011
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TOP 24.2:
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen zur Haushaltssatzung 2011
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TOP 24.3:
1. VVZ 2011
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TOP 24.4:
Stellenplan und Stellenübersichten 2011
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TOP 25:
Änderung der Gebührentarife zur Gebührensatzung für das Stadtarchiv der Landeshauptstadt Düsseldorf
mehrheitlich beschlossen
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TOP 26:
Oberflächenerneuerung Düsseldorfer Altstadt
mehrheitlich beschlossen
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TOP 27:
Stiftung Gerhart-Hauptmann-Haus, Neubildung des Kuratoriums
einstimmig beschlossen
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TOP 28:
Fairtrade-Stadt Düsseldorf
einstimmig beschlossen
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TOP 28.1:
Erg.Antrag Die Linke: "Fairtrade-Stadt" Düsseldorf
einstimmig beschlossen
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TOP 29:
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen
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TOP 30:
Satzung Jugendamt (Neufassung)
mehrheitlich beschlossen
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TOP 31:
Public Corporate Governance Kodex für die Beteiligungen der Landeshauptstadt Düsseldorf
mehrheitlich beschlossen
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TOP 32:
Entlastungsstraße Derendorf - Norderweiterung -
mehrheitlich beschlossen
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TOP 33:
Neubau Rheindüker, Lohauser Deich - Bedarfsbeschluss -
einstimmig beschlossen
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TOP 34:
Brinckmannstr. 5, Umbau Kantine TVG II - Bedarfsbeschluss -
einstimmig beschlossen
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TOP 35:
Masterplan Energieeffiziente Straßenbeleuchtung
mehrheitlich beschlossen
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TOP 36:
ÄA Bü90/Grü: Masterplan Energieeffiziente Straßenbeleuchtung 2010 - 2015
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 37:
EA SPD: Energieeffizienten Straßenbeleuchtung
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 38:
ÄA CDU + FDP: Masterplan Energieeffiziente Straßenbeleuchtung 2010 - 2015
mehrheitlich beschlossen
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TOP 39:
Förderprogramm "Klimafreundliches Wohnen in Düsseldorf"
einstimmig beschlossen
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TOP 40:
Glasverbot anlässlich des Straßenkarnevals 2011
mehrheitlich beschlossen
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TOP 41:
Schulentwicklungsplan
mehrheitlich beschlossen
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TOP 42:
Schulentwicklungsplan – Maßnahmeplanung Hauptschulen und Unterbringung der Abendrealschule –
zur Kenntnis genommen
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TOP 43:
ILD; öffentl.-rechtl. Vereinbarung mit Neuss
einstimmig beschlossen
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TOP 44:
Einrichtung des Bildungsganges "Fachschule für Ernährung und Hauswirtschaft -Fachrichtung Hotel und
einstimmig beschlossen
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TOP 45:
15. Ordnung zur Änderung der Benutzungsordnung der Stadtbüchereien Düsseldorf
einstimmig beschlossen
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TOP 46:
Richtlinien zur Förderung von Integrationsmaßnahmen der Migrantenselbstorganisationen
einstimmig beschlossen
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TOP 47:
Neuwahl eines Schulausschussmitgliedes in das Kuratorium der Volkshochschule
einstimmig beschlossen
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TOP 48:
Mitglieder Riehl-Kolleg
einstimmig beschlossen
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TOP 49:
Bestellung einer Prüferin für das Rechnungsprüfungsamt
einstimmig beschlossen
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TOP 50:
Ausschussumbesetzungen
einstimmig beschlossen
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TOP 51:
Ausschussumbesetzungen (beratend)
einstimmig beschlossen
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TOP 52:
Genehmigung 60er
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TOP 53:
Gen. 60er: Neuorganisation der Durchführung des Sozialgesetzbuches Zweites Buch (SGB II)
einstimmig beschlossen
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TOP 54:
Genehmigung 60er: Erweiterung der KiTa Angeraue in Düsseldorf
einstimmig beschlossen
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TOP 55:
Städtebauliche Planungsmaßnahmen
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TOP 56:
Plan Nr. 5777/058-Gaußstr.-Veränderungssperre
einstimmig beschlossen
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TOP 57:
FNP-Ä Nr. 141 - Elbsee
mehrheitlich beschlossen
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TOP 58:
BPl 5579/061-Hochhaus Mercedesstr-Stell.;Satzung
mehrheitlich beschlossen
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TOP 59:
BPl 5487/008-Wacholderstr.-Stellungnahmen; Satzung
einstimmig beschlossen
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TOP 60:
ITKR-Bestellung von Mitgliedern
einstimmig beschlossen