Sitzung · Sitzung beendet
Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Sitzung kompakt
Die Sitzung auf einen Blick
27.01.2026 · Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Die Stadt hat bereits Ergebnisse veröffentlicht. Details aus der Niederschrift folgen.
Antrag des Ratsherrn Dr. Bresztowszky - AfD-Ratsfraktion, Eingang am 15.01.2026, hier: Prüfantrag Verlagerung der Drogenszene Düsseldorf in das Hafengebiet Düsseldorf-Reisholz - Willkommenskultur nach dem Züricher Modell
mehrheitlich abgelehnt
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Neuregelung der Arbeitsgemeinschaften nach § 78 SGB VIII
Dieser Tagesordnungspunkt wurde behandelt. Ein amtliches Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Anfrage der FDP-Ratsfraktion, Eingang am 11.12.2025, hier: Künstliche Intelligenz in der Pflege
schriftlich beantwortet
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Schriftlicher Sachstandsbericht aus aktuellem Anlass: Sachstand Projekt "Sicherheit im Bahnhofsumfeld" sowie Winternothilfe
zur Kenntnis genommen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Beschlusskontrolle 2025
zur Kenntnis genommen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Ausschuss für Gesundheit und Soziales · Sitzung vom 27.01.2026
Worum es geht – und was dokumentiert ist
Die Anliegen, verfügbaren schriftlichen Antworten und amtlichen Ergebnisvermerke zusammen lesen. Eine Kenntnisnahme ist kein Umsetzungsbeschluss; auch ein angenommener Prüfauftrag bedeutet noch keinen Baubeginn.
12 öffentliche TOPs mit Ergebnisvermerk
0 Themen mit zugeordneten schriftlichen Antworten
9 Themen mit lesbaren Originalpassagen
Automatisch aus den vorhandenen Originaltexten zusammengestellt. Stand der amtlichen Sitzungsdaten: 11.03.2026. Die Ergebnisvermerke werden aus dem aktuellen Datenbestand übernommen. Die Übersicht ersetzt keine Niederschrift; Debatten und nicht dokumentierte Änderungen werden nicht rekonstruiert.
Die ersten fünf Einträge bevorzugen lesbare Antworten und unterschiedliche Ergebnisvermerke. Weitere verfügbare Inhalte folgen aufklappbar; alle Tagesordnungspunkte stehen darunter. Noch nicht sicher auslesbare Texte werden nicht ergänzt oder erraten.
Anfrage der AfD-Ratsfraktion, Eingang am 13.01.2026. hier: Stellenplan, Organigramm und Neubesetzung der ärztlichen Leitung
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus den Fragen der Anfrage
2. Vakanz der ärztlichen Leitung und Neubesetzung Seit wann ist die Position der ärztlichen Leitung vakant, und bis wann ist mit einer Neubesetzung zu rechnen? Welche Maßnahmen wurden bisher zur Stellenbesetzung eingeleitet?
3. Stellenplan des sozialpsychiatrischen Dienstes Wie viele Vollzeitäquivalente sind im sozialpsychiatrischen Dienst vorgesehen, wie viele Stellen sind derzeit besetzt, und gibt es Vakanzen?
Aus „Begründung“
Das Gesundheitsamt nimmt hoheitliche Aufgaben zum Schutz und zur Förderung der Gesundheit der Düsseldorfer Bevölkerung wahr. Angesichts der demografischen Entwicklung, der zunehmenden Herausforderungen im Bereich der psychischen Gesundheit sowie der aktuellen Haushaltslage ist eine transparente Information über die personelle und organisatorische Aufstellung von besonderem öffentlichen Interesse. Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht darauf zu erfahren, wie die Funktionsfähigkeit dieser wichtigen kommunalen Einrichtung sichergestellt wird.
Weitere Unterlage zum TOP hier lesen · AGS 005 2026 Antwort der Verwaltung
Der Text kann einen früheren Sachstand beschreiben. Maßgeblich ist der Zeitbezug im Dokument, nicht der Tag, an dem es im Ratsinformationssystem bereitgestellt wurde.
AGS/005/2026 Beigeordnete Koch Ausschuss für Gesundheit und Soziales am 27.01.2026 Anfrage der AFD-Ratsfraktion, hier: Stellenplan, Organigramm und Neubesetzung der ärztlichen Leitung Frage 1: Stellenplan und Organigramm Wie stellt sich der aktuelle Stellenplan einschließlich Organigramm der betreffenden Einrichtung/des Gesundheitsamtes dar? Wir bitten um Übersendung der entsprechenden Unterlagen. Bezüglich des Stellenplans wird auf die bereits vorliegenden Beratungsunterlagen zum Haushalt 2026 verwiesen. Das Organigramm des Gesundheitsamtes (Stand Januar 2026) ist als Anlage beigefügt. Frage 2: Vakanz der ärztlichen Leitung und Neubesetzung Seit wann ist die Position der ärztlichen Leitung vakant, und bis wann ist mit einer Neubesetzung zu rechnen? Welche Maßnahmen wurden bisher zur Stellenbesetzung eingeleitet? Die Stelle ist seit 01.09.2025 vakant. Die Ausschreibung für die Leitung des Gesundheitsamtes ist aktuell seitens der Verwaltung in Vorbereitung. Die Gesamtleitung wird derzeit durch Andrea Melville-Drewes gewährleistet. Frage 2: Stellenplan des sozialpsychiatrischen Dienstes Wie viele Vollzeitäquivalente sind im sozialpsychiatrischen Dienst vorgesehen, wie viele Stellen sind derzeit besetzt, und gibt es Vakanzen? AGS/005/2026 Beigeordnete Koch Im sozialpsychiatrischen Dienst sind laut Stellenplan 32,5 Vollzeitäquivalente vorgesehen. Es sind zum derzeitigen Zeitpunkt 26,808 Vollzeitäquivalente besetzt.
Maschinell ausgelesen; die Zuordnung bestätigt nicht, dass alle Fragen beantwortet sind. Original-PDF
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Anfrage der Ratsfraktion Die Linke, Eingang am 16.01.2026, hier: Szeneverschiebung und Unterstützungsangeboten für suchtkranke Menschen im Kontext des Projekts „SiBu“
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus den Fragen der Anfrage
1. Wann und wie wurden Bewohner:innen der Eisenstraße und weitere örtliche Stakeholder über Entscheidung, Konsequenzen und Umsetzungstermin bzgl. der neuen Pläne für die Eisenstraße informiert und in Prozesse eingebunden?
2. Wie sieht die zeitliche Planung für Bearbeitung und Veröffentlichung des SiBu-Gesamtkonzeptes aus?
3. Sind weitere kurzfristige Projekte geplant, die im Rahmen SiBu umgesetzt werden sollen?
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Antrag des Ratsherrn Dr. Bresztowszky - AfD-Ratsfraktion, Eingang am 15.01.2026, hier: Prüfantrag Verlagerung der Drogenszene Düsseldorf in das Hafengebiet Düsseldorf-Reisholz - Willkommenskultur nach dem Züricher Modell
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Antrag“
Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, wie eine umfassende Verlagerung der offenen Drogenszene vom Hauptbahnhofsumfeld in das Hafengebiet Reisholz unter konsequenter Anwendung des Züricher Modells mit dem Schwerpunkt auf Willkommenskultur für alle Beteiligten realisiert werden kann.
Aus „Begründung“
1. Das Kernproblem: Fehlende Willkommenskultur für alle Der wichtigste Erfolgsfaktor des Züricher Modells ist die Willkommenskultur . Drogenabhängige sind Opfer krimineller Strukturen und Patienten, die einer lebensbedrohlichen Substanz wie Crack ausgesetzt sind. Nur wenn sie sich in den Hilfseinrichtungen willkommen und sicher fühlen, werden sie diese nutzen und die Straße verlassen.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Antrag des Ratsherrn Dr. Bresztowszky - AfD-Ratsfraktion, Eingang am 15.01.2026, hier: Einführung des Abwasserscreenings auf Drogen in Düsseldorf
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Begründung“
Düsseldorf hat eine der zwei größten offenen Drogenszenen in NRW. 61 % der Betroffenen haben in den letzten 24 Stunden Crack konsumiert - höchster Wert in ganz Nordrhein- Westfalen. Über 100 Städte in Europa analysieren ihr Abwasser auf Drogen. Düsseldorf macht es nicht.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Antrag des Ratsherrn Dr. Bresztowszky - AfD-Ratsfraktion, Eingang am 15.01.2026, hier: Erweiterung des Kommunalen Integrationsmanagements um Gewaltprävention im Gesundheitswesen– Schutz des medizinischen Personals und realistische Integrationspolitik
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Antrag“
Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales möge beschließen: Beschlusspunkt 1: Erweiterung des Kommunalen Integrationsmanagements Die Verwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Amt für Migration und Integration das Kommunale Integrationsmanagement um einen Baustein "Gewaltprävention und Verhaltensregeln im Gesundheitswesen" zu erweitern.
Aus „Begründung“
1. Dramatische Zunahme der Gewalt gegen medizinisches Personal Aktuelle Daten belegen eine alarmierende Entwicklung: ï‚· Laut einer Umfrage des Deutschen Ärzteblatts vom Januar 2026 haben 66 Prozent der befragten Ärzte bereits Gewalt im beruflichen Kontext erlebt ï‚· 47 Prozent berichten von körperlicher Gewalt, 89 Prozent von verbalen Übergriffen ï‚· Bundesweit ist die Zahl der Rohheitsdelikte in medizinischen Einrichtungen seit 2019 um 18 Prozent auf über 6.190 Taten im Jahr 2022 gestiegen ï‚· In Düsseldorf finden laut Gesundheitsdezernent Andreas Meyer-Falcke Beleidigungen und Bedrohungen in der zentralen Notaufnahme der Uniklinik täglich statt ï‚· Im Februar 2025 wurde ein Arzt im Düsseldorfer Universitätsklinikum mit einem Messer bedroht Düsseldorfer Krankenhäuser haben bereits reagiert: Das Marienhospital setzt Security-Kräfte in der Notfallambulanz ein, andere Häuser haben Deeskalationstrainings, Alarmsysteme und Kameraüberwachung eingeführt.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Weitere Themen dieser Sitzung
Ergebnis und Thema sind direkt sichtbar. Hinter jedem Eintrag stehen die Originalpassagen und Quellen.
TOP 3.4 · Anfrage des Ratsherrn Dr. Bresztowszky - AfD-Ratsfraktion, Eingang am 16.01.2026, hier: Container mit Fenstern am lmmermannhof - Aufenthaltsräume für Drogenabhängigebeantwortet
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Begründung“
Die Installation von Containern mit Fenstern, durch die Passanten das Elend der Betroffenen beobachten konnten, wirft Fragen nach den fachlichen und ethischen Grundlagen solcher Maßnahmen auf. Eine Klärung der Verantwortlichkeiten und der Entscheidungsprozesse kann dazu beitragen, künftige Planungen zu verbessern.
Weitere Unterlage zum TOP hier lesen · AGS 009 2026 Antwort der Verwaltung
Der Text kann einen früheren Sachstand beschreiben. Maßgeblich ist der Zeitbezug im Dokument, nicht der Tag, an dem es im Ratsinformationssystem bereitgestellt wurde.
AGS/009/2026 Beigeordnete Koch Antwort auf die Anfrage des Ratsherrn Dr. Bresztowszky zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 27.01.2026 Betrifft: Container mit Fenstern am Immermannhof - Aufenthaltsräume für Drogenabhängige Bei den Containern am Immermannhof handelte es sich nicht um Aufenthaltsräume für Drogenabhängige. Sie waren als Witterungsschutz (Hitze, Regen, etc.) für Menschen mit Lebensmittelpunkt auf der Straße gedacht. 1. Wer genehmigte die bauliche Gestaltung der Container mit Fenstern? Die Nutzung des Immermannhofs war ausschließlich als Interimslösung angedacht und insbesondere mit den Erfordernissen eines Witterungsschutzes (Hitze, Regen, etc.) geplant. Intention der Verwaltung war hier, ein Angebot für Menschen mit Lebensmittelpunkt auf der Straße bereit zu stellen und die bekannten Aufenthaltsorte somit zu entlasten. Vor dem Hintergrund dieser Vorgaben fiel die Entscheidung auf die temporäre Nutzung bereits im Bestand befindlicher, gebrauchter und seinerzeit nicht genutzter Wohncontainer, um eine gewisse Aufenthaltsqualität sowie eine weitestgehende Kostenneutralität zu gewährleisten. 2. Aus welchen Gründen erfolgt der Rückbau der Container? Da die Verwaltung die Container explizit nur als Interimslösung angeboten hat erfolgte dementsprechend der Rückbau Anfang Dezember. 3. Welche Standards gelten künftig für Aufenthaltsräume Drogenabhängiger in Düsseldorf, insbesondere hinsichtlich des Schutzes vor öffentlicher Beobachtung? Bei den Containern am Immermannhof handelte es sich nicht um Aufenthaltsräume, sondern waren als Witterungsschutz (Hitze, Regen, etc.) für Menschen mit Lebensmittelpunkt auf der Straße gedacht. Die maßgeblichen Standards für Aufenthaltsräume oder ähnliches für Drogenkonsumierende sind bereits im sogenannten Rahmenkonzept der Sucht- und Drogenberatungsstellen verankert, auf das an dieser Stelle verwiesen wird.
Maschinell ausgelesen; die Zuordnung bestätigt nicht, dass alle Fragen beantwortet sind. Original-PDF
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 4.4 · Erkenntnisgewinn aus dem Züricher Umgang mit der offenen Drogenszene – Bericht der Verwaltung und des Polizeipräsidiums zu ihren Informationsveranstaltungen in Zusammenhang mit dem Züricher Modell in den Fachausschüssen AGS sowie OVAeinstimmig beschlossen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Im Original formuliert
Die Verwaltung wird gebeten, zusammen mit dem Polizeipräsidium Düsseldorf in den Fachausschüssen Gesundheit und Soziales und Ordnung und Verkehr über ihre Informationsreisen nach Zürich zum dortigen Umgang mit der offenen Drogenszene zu berichten.
Aus „Antrag“
der CDU-Ratsfraktion, Ratsfraktion Bündnis 90/GRÜNE, Ratsfraktion SPD/Volt und FDP-Ratsfraktion: Erkenntnisgewinn aus dem Züricher Umgang mit der offenen Drogenszene - Bericht der Verwaltung und des Polizeipräsidiums zu ihren Informationsveranstaltungen in Zusammenhang mit dem Züricher Modell in den Fachausschüssen AGS sowie OVA zur Sitzung des Auschuss für Gesundheit und Soziales am 27.01.2026 Betrifft: Erkenntnisgewinn aus dem Züricher Umgang mit der offenen Drogenszene - Bericht der Verwaltung und des Polizeipräsidiums zu ihren Informationsveranstaltungen in Zusammenhang mit dem Züricher Modell in den Fachausschüssen AGS sowie OVA Sehr geehrte Frau Frey, im Namen unserer Fraktionen bitten wir Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 27. Januar 2026 zu setzen und abstimmen zu lassen.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 6 · Neuregelung der Arbeitsgemeinschaften nach § 78 SGB VIIIzurückgezogen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Beschlussdarstellung“
Der Jugendhilfeausschuss beschließt die Neuregelung der Arbeitsgemeinschaften nach § 78 SGB VIII.
Aus „Sachdarstellung“
In der Sitzung vom 27.04.2022 hat der Jugendhilfeausschuss zuletzt eine Änderung des Konzeptes der Verwaltung zur Bildung von Arbeitsgemeinschaften nach § 78 SGB VIII beschlossen (JHA/022/2022). Durch die Fusion des Amtes für Soziales und Jugend besteht die Notwendigkeit die Struktur der Arbeitsgemeinschaften nach § 78 SGB VIII an die neue Verwaltungs- organisation des Amtes anzupassen. Sinnvoll ist es zudem die bestehende Konferenz Alter und Pflege (KAP) in diese Struktur einzugliedern.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 7 · Beschlusskontrolle 2025zur Kenntnis genommen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Sachdarstellung“
Die in der Anlage beigefügte tabellarische Aufstellung gibt einen Überblick über die Beschlüsse und deren aktuellen Bearbeitungsstand.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
1 Einordnungen werden wegen geänderter oder nicht mehr sicher zugeordneter Quellen zurückgehalten. Die übrigen geprüften Themen bleiben sichtbar.
Originalpassagen automatisch ausgewählt, nicht als neue Zusammenfassung formuliert. Aussagen in Anträgen geben die Position der Antragstellenden wieder, nicht ein bereits beschlossenes Ergebnis. Die vollständige öffentliche Tagesordnung, weitere Anlagen und die Ortskarte bleiben unten erhalten. Quellen und Zeitpunkte stehen bei den jeweiligen Angaben.
Themen dieser Sitzung
Verkehr & MobilitätSicherheit & OrdnungSoziales & IntegrationKultur & VeranstaltungenGesundheit & Pflege
+1 weitere Themen
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Niederschrift noch nicht veröffentlicht. Die bereits amtlich gemeldeten Ergebnisse stehen im Überblick oben. Sobald das Wortprotokoll vorliegt, wird es hier automatisch ergänzt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 17 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP : Amt für Migration und Integration
- TOP : Amt für Soziales und Jugend
- TOP 1: Verpflichtung von Bürgermitgliedern
- TOP 2: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
- TOP 3: Anfragen
- TOP 3.1: Anfrage der FDP-Ratsfraktion, Eingang am 11.12.2025, hier: Künstliche Intelligenz in der Pflege schriftlich beantwortet
- TOP 3.2: Anfrage der AfD-Ratsfraktion, Eingang am 13.01.2026. hier: Stellenplan, Organigramm und Neubesetzung der ärztlichen Leitung schriftlich beantwortet
- TOP 3.3: Anfrage der Ratsfraktion Die Linke, Eingang am 16.01.2026, hier: Szeneverschiebung und Unterstützungsangeboten für suchtkranke Menschen im Kontext des Projekts „SiBu“ beantwortet
- TOP 3.4: Anfrage des Ratsherrn Dr. Bresztowszky - AfD-Ratsfraktion, Eingang am 16.01.2026, hier: Container mit Fenstern am lmmermannhof - Aufenthaltsräume für Drogenabhängige beantwortet
- TOP 4: Anträge
- TOP 4.1: Antrag des Ratsherrn Dr. Bresztowszky - AfD-Ratsfraktion, Eingang am 15.01.2026, hier: Prüfantrag Verlagerung der Drogenszene Düsseldorf in das Hafengebiet Düsseldorf-Reisholz - Willkommenskultur nach dem Züricher Modell mehrheitlich abgelehnt
- TOP 4.2: Antrag des Ratsherrn Dr. Bresztowszky - AfD-Ratsfraktion, Eingang am 15.01.2026, hier: Einführung des Abwasserscreenings auf Drogen in Düsseldorf mehrheitlich abgelehnt
- TOP 4.3: Antrag des Ratsherrn Dr. Bresztowszky - AfD-Ratsfraktion, Eingang am 15.01.2026, hier: Erweiterung des Kommunalen Integrationsmanagements um Gewaltprävention im Gesundheitswesen– Schutz des medizinischen Personals und realistische Integrationspolitik mehrheitlich abgelehnt
- TOP 4.4: Erkenntnisgewinn aus dem Züricher Umgang mit der offenen Drogenszene – Bericht der Verwaltung und des Polizeipräsidiums zu ihren Informationsveranstaltungen in Zusammenhang mit dem Züricher Modell in den Fachausschüssen AGS sowie OVA einstimmig beschlossen
- TOP 5: Schriftlicher Sachstandsbericht aus aktuellem Anlass: Sachstand Projekt "Sicherheit im Bahnhofsumfeld" sowie Winternothilfe zur Kenntnis genommen
- TOP 6: Neuregelung der Arbeitsgemeinschaften nach § 78 SGB VIII zurückgezogen
- TOP 7: Beschlusskontrolle 2025 zur Kenntnis genommen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 24 Personen
- Andreas-Paul Stieber
- Antonia Margarete Frey
- Dagmar von Dahlen
- Daniel Schützler
- Dr. med. Christine Rachner
- Dr. med. Jürgen Füth
- Dr. med. Uwe Bresztowszky
- Dr. Michael Lorrain
- Franca Bavaj
- Frieda Niewald
- Georg Tautfest
- Gerhard Hildebrandt
- Ilay Izmir
- Ines Hümmerich
- Jürgen Krüger
- Klaus Mewes
- Marc Kregel
- Marco Staack
- Matthias Poczatek
- Ramona Horlitz
- Renate Reichmann-Schmidt
- Sabine Humpert-Kalb
- Samy Charchira
- Stephan Speit
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