Sitzung · Sitzung beendet
Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz
Sitzung kompakt
Die Sitzung auf einen Blick
06.03.2026 · Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz
Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.
Doppischer Produkthaushalt 2026 für Feuerwehr, Rettungsdienst und Bevölkerungsschutz
mehrheitlich beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Einheitliche Besetzung der vom Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz gebildeten Kleinen Kommissionen
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
vollelektrische Sammelfahrzeuge der Zukunftswerkstatt Düsseldorf (ZWD)
zur Kenntnis genommen
550.000 Euro
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Vorbereitung der LHD auf den Krisenfall „großflächiger Stromausfall"
zur Kenntnis genommen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Anfragen
Dieser Tagesordnungspunkt wurde behandelt. Ein amtliches Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Quelle: veröffentlichte Tagesordnung
Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz · Sitzung vom 06.03.2026
Worum es geht – und was dokumentiert ist
Die Anliegen, verfügbaren schriftlichen Antworten und amtlichen Ergebnisvermerke zusammen lesen. Eine Kenntnisnahme ist kein Umsetzungsbeschluss; auch ein angenommener Prüfauftrag bedeutet noch keinen Baubeginn.
11 öffentliche TOPs mit Ergebnisvermerk
0 Themen mit zugeordneten schriftlichen Antworten
6 Themen mit lesbaren Originalpassagen
Automatisch aus den vorhandenen Originaltexten zusammengestellt. Stand der amtlichen Sitzungsdaten: 22.06.2026. Die Ergebnisvermerke werden aus dem aktuellen Datenbestand übernommen. Die Übersicht ersetzt keine Niederschrift; Debatten und nicht dokumentierte Änderungen werden nicht rekonstruiert.
Die ersten fünf Einträge bevorzugen lesbare Antworten und unterschiedliche Ergebnisvermerke. Weitere verfügbare Inhalte folgen aufklappbar; alle Tagesordnungspunkte stehen darunter. Noch nicht sicher auslesbare Texte werden nicht ergänzt oder erraten.
Doppischer Produkthaushalt 2026 für Feuerwehr, Rettungsdienst und Bevölkerungsschutz
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Beschlussdarstellung“
Der Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz nimmt den Doppischen Produkthaushalt 2026 (Ergebnisplan und investiver Finanzplan) für die Feuerwehr, Rettungsdienst und Bevölkerungsschutz zur Kenntnis. Er empfiehlt dem Rat, dem Haushaltsplanentwurf zuzustimmen.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Doppischer Produkthaushalt 2026 für das Amt für Umwelt- und Verbraucherschutz (nur Produkte Abfallwirtschaft sowie Straßenreinigung und Winterdienst)
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Beschlussdarstellung“
Der Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz nimmt Kenntnis von den im Haushaltsplanentwurf 2026 enthaltenen Ansätzen der Teilergebnispläne sowie der investiven Teilfinanzpläne und den Finanzplanungen. Er beschließt über die Anträge der Bezirksvertretungen zu den Teilergebnisplänen und den investiven Finanzplänen.
Aus „Sachdarstellung“
Die Inhalte der im Haushaltsplan-Entwurf 2026 enthaltenen Ansätze einschließlich der Finanzplanungen können den folgenden Unterlagen entnommen werden: Beratungsunterlagen zum Haushaltsentwurf 2026, Teilergebnisplan und investiver Finanzplan -> wurden bereits versandt Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen -> siehe Anlage 1 Hinweis: Der Rat hat am 11.12.2025 die Gebührenkalkulationen 2026 für Abfall (AÖE/052/2025) und Straßenreinigung (AÖE/054/2025) beschlossen. Diese Beschlüsse konnten im gleichzeitig eingebrachten Haushaltsplan Entwurf 2026 noch nicht berücksichtigt werden. Daher erfolgen auf der Basis der vom Rat beschlossenen Gebührenkalkulationen noch Änderungen der Haushaltsansätze in diesen beiden Produktbereichen. Die in den Kalkulationen enthaltenen Zahlen werden dabei im Haushalt abgebildet. Die Änderungen werden dem Rat als Bestandteil der „ Fraktionslisten " übermittelt.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Doppischer Produkthaushalt 2026 für das Garten-, Friedhofs- und Forstamt
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Beschlussdarstellung“
Der Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz nimmt Kenntnis von den im Haushaltsplanentwurf 2026 enthaltenen Ansätzen der Teilergebnispläne sowie der investiven Teilfinanzpläne und den Finanzplanungen. Er beschließt über die Anträge der Bezirksvertretungen zu den Teilergebnisplänen und den investiven Teilfinanzplänen.
Aus „Sachdarstellung“
Die Inhalte der im Haushaltsplanentwurf 2026 enthaltenen Ansätze einschließlich der Finanzplanungen können den folgenden Unterlagen entnommen werden: Beratungsunterlagen zum Haushaltsplan-Entwurf 2026, Teilergebnisplan und investiver Finanzplan -> wurden bereits versandt Prioritätenliste Masterplan Kinderspielplätze 2026 -> siehe Anlage 1 Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen -> siehe Anlage 2 Hinweis : Die als Anlage 1 beigefügte Prioritätenliste des Masterplans Kinderspielplätze zeigt nur einen Teil der Instandsetzungs- und Sanierungserfordernisse an den Kinderspielplätzen auf. Darüber hinaus werden im Rahmen der üblichen Instandhaltungsmaßnahmen regelmäßig Spielgeräte in allen Stadtbezirken erneuert bzw. ausgetauscht. In der Spielplatzkommission werden zudem die aus Sicht der Verwaltung dringend notwendig zu sanierenden Spielplätze vorgestellt und beraten.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zum Thema "Pilotprojekt Randstein- Regenmulden auf öffentlichen Straßen"
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Begründung“
Extreme Wetterereignisse nehmen durch den Klimawandel weltweit signifikant zu. So ist die Starkregenvorsorge auch in Deutschland zu einem wichtigen Thema geworden. Laut Umweltbundesamt lag die Zahl der Tage mit Großwetterlagen mit hohem Hochwassergefahrenpotential in den vergangenen 30 Jahren um das 2- bis 3- fache über den Werten zu Beginn des 20sten Jahrhunderts. Gestiegen sind auch die Schäden, die starke Gewitter in den Städten hervorrufen. 1 Die großräumige Versiegelung von Städten führt zu deutlichen Veränderungen des natürlichen Wasserhaushalts. So fließen Niederschläge vermehrt an der Oberfläche ab und immer geringere Mengen Wasser können versickern. Höhere Niederschlagsmengen können so zur Überlastung des Abwassersystems und Überflutungen führen. Dadurch gewinnt die Regenwasserbewirtschaftung immer mehr an Bedeutung. Es geht nicht darum, Regenwasser einfach abzuleiten, sondern 2https://www.berlin.de/sen/stadtentwicklung/quartiersentwicklung/staedtebaufoerderung/nachhaltige- erneuerung/aktuell/schwammstadt-rummelsburger-bucht-1440707.php für die verschiedenen Situationen eine sinnvolle Regenwassernutzung und -ableitung in einem möglichst großen Einflussgebiet umzusetzen.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zum Thema "Mehr Mikrowälder für das Stadtklima: Pro Jahr 20 Mikrowälder verteilt auf alle Düsseldorfer Stadtteile"
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Begründung“
Stadtbäume sind für die Bewältigung der Folgen des Klimawandels entscheidend wichtig – von der Beschattung, über die Aufnahme von CO 2, bis hin zur Aufnahme und Verdunstung von Wasser. Die ökologische Bedeutung von Stadtbäumen wird vom Klimaschutzkonzept 2025 und dem Klimaanpass ungskonzept „KAKDUS“ anerkannt.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Weitere Themen dieser Sitzung
Ergebnis und Thema sind direkt sichtbar. Hinter jedem Eintrag stehen die Originalpassagen und Quellen.
TOP 8 · Einheitliche Besetzung der vom Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz gebildeten Kleinen Kommissioneneinstimmig beschlossen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Beschlussdarstellung“
1. Der Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz beschließt, die folgenden durch den Ausschuss gebildeten Kleinen Kommissionen - Gebührenkommission - Spielplatzkommission einheitlich mit je einer Vertretung und einer Stellvertretung der im Ausschuss vertretenden Fraktionen zu besetzen.
Aus „Sachdarstellung“
„ Die Ausschüsse können Untergremien mit beratender Funktion bilden und bestimmen, welche Aufgaben sie diesen übertragen. In der Regel können nur Mitglieder des betreffenden Ausschusses zu Mitgliedern des Untergremiums bestimmt werden " (§ 2 Abs. 4 Zuständigkeitsordnung). Für die Vorberatung der Verwaltungsvorlagen zu den Themen Gebühren und Spielplätze hat der Ausschuss in den vergangenen Wahlperioden eine Gebührenkommission und eine Spielplatzkommission gebildet.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Originalpassagen automatisch ausgewählt, nicht als neue Zusammenfassung formuliert. Aussagen in Anträgen geben die Position der Antragstellenden wieder, nicht ein bereits beschlossenes Ergebnis. Die vollständige öffentliche Tagesordnung, weitere Anlagen und die Ortskarte bleiben unten erhalten. Quellen und Zeitpunkte stehen bei den jeweiligen Angaben.
Themen dieser Sitzung
+2 weitere Themen
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 15 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
- TOP 2: Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz am 24.11.2025 einstimmig beschlossen
- TOP 3: Anfragen
- TOP 4: Anträge
- TOP 5: Mitteilungen der Verwaltung
- TOP 5.1: vollelektrische Sammelfahrzeuge der Zukunftswerkstatt Düsseldorf (ZWD) zur Kenntnis genommen
- TOP 5.2: Wolfssichtung am 08.02.2026 zur Kenntnis genommen
- TOP 6: Vorbereitung der LHD auf den Krisenfall „großflächiger Stromausfall" zur Kenntnis genommen
- TOP 7: Doppischer Produkthaushalt 2026
- TOP 7.1: Doppischer Produkthaushalt 2026 für Feuerwehr, Rettungsdienst und Bevölkerungsschutz mehrheitlich beschlossen
- TOP 7.2: Doppischer Produkthaushalt 2026 für das Amt für Umwelt- und Verbraucherschutz (nur Produkte Abfallwirtschaft sowie Straßenreinigung und Winterdienst) mehrheitlich beschlossen
- TOP 7.3: Doppischer Produkthaushalt 2026 für das Garten-, Friedhofs- und Forstamt mehrheitlich beschlossen
- TOP 7.3.1: Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zum Thema "Pilotprojekt Randstein- Regenmulden auf öffentlichen Straßen" mehrheitlich abgelehnt
- TOP 7.3.2: Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zum Thema "Mehr Mikrowälder für das Stadtklima: Pro Jahr 20 Mikrowälder verteilt auf alle Düsseldorfer Stadtteile" mehrheitlich abgelehnt
- TOP 8: Einheitliche Besetzung der vom Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz gebildeten Kleinen Kommissionen einstimmig beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 23 Personen
- André Müller
- André Tischendorf
- Anke Schürg
- Arantzazu Bößem
- Barbara Flatters
- Christian Rütz
- Dipl. Betriebswirtin Linda Möller
- Diyar Güngör
- Gerhard Hildebrandt
- Jan Datskovskiy
- Jürgen Fischer
- Lukas Mielczarek
- Markus Raub
- Peter Ries
- Ralf Klein
- Renate Böhm
- Rolf Buschhausen
- Sigrid Lehmann
- Tim Wehrens
- Tobias Knell
- Ulrike Hora
- Vera Esders
- Willi Mohrs
Weiterlesen im Portal Behandelte Vorlagen 6 Vorlagen
Verknüpfte Anträge, Anfragen und Verwaltungsvorlagen mit eigenständigen Detailseiten.