Sitzung · Sitzung beendet
Rat
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Niederschrift noch nicht veröffentlicht. Die bereits amtlich gemeldeten Ergebnisse stehen im Überblick oben. Sobald das Wortprotokoll vorliegt, wird es hier automatisch ergänzt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.
Marktplatz 2
Sitzungsort · Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 57 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Verleihung von Ehrenringen des Rates zur Kenntnis genommen
- TOP 2: Anerkennung TO einstimmig beschlossen
- TOP 3: Genehmigung NS einstimmig beschlossen
- TOP 4: Aktuelle Anfragen beantwortet
- TOP 5: Anfragen
- TOP 5.1: Anfrage Bü90/Grü: Sekundarschulen in Düsseldorf beantwortet
- TOP 5.2: Anfrage Freie Wähler: Quartiersgarage Barbarossaplatz beantwortet
- TOP 5.3: Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Baumfällungen: Eingriffs- und Ausgleichsbilanz im Rahmen des Kö-Bogen beantwortet
- TOP 5.4: Anfrage SPD: Umsetzung der neuen Trinkwasserverordnung in Düsseldorf beantwortet
- TOP 5.5: Anfrage Die Linke: Lärmbelästigung durch die IDR-Baustelle am Barbarossaplatz beantwortet
- TOP 5.6: Anfrage Rh Laubenburg: Milieuschutzsatzungen gegen die Verdrängung von Mieterinnen und Mietern beantwortet
- TOP 5.7: Anfrage SPD: Wann werden die Missstände beim Gartenamt behoben? schriftlich beantwortet
- TOP 6: Bericht aus der Kleinen Kommission Wehrhahnl-Linie zur Kenntnis genommen
- TOP 7: Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen zur Kenntnis genommen
- TOP 8: Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben - Haushaltsjahr 2010 mehrheitlich beschlossen
- TOP 9: Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Jahresabschlusses der Landeshauptstadt einstimmig beschlossen
- TOP 10: Jahresabschluss 2009 - Beschluss über das Jahresergebnis einstimmig beschlossen
- TOP 11: Jahresabschluss und Lagebericht 2010 des Amtes 16 einstimmig beschlossen
- TOP 12: Jahresabschluss 2010 und Lagebericht 2010 des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsse zur Kenntnis genommen
- TOP 13: Konzept zur nachhaltigen Substanzerhaltung des öffentlichen Kanalisationsnetzes der Stadt Düsseldorf mehrheitlich beschlossen
- TOP 14: Oberbilker Markt - AuF-Beschluss mehrheitlich beschlossen
- TOP 15: Kö - Bogen, Verkehrsanlagen 2. Bauabschnitt mehrheitlich beschlossen
- TOP 16: Änderung der Taxenordnung einstimmig beschlossen
- TOP 17: Stiftung Roland Weber für Schloss Benrath einstimmig beschlossen
- TOP 18: LPVG-Novellierung zur Kenntnis genommen
- TOP 19: Wiederwahl des Schiedsmannes Jürgen Fallasch einstimmig beschlossen
- TOP 20: Interkommunaler Ausschuss der Regionalen Arbeitsgemeinschaft Stadt Düsseldorf - Kreis Mettmann - Rhe einstimmig beschlossen
- TOP 21: Verwaltungsrat der Werkstatt für angepasste Arbeit GmbH -Ersatzwahl einstimmig beschlossen
- TOP 22: Kreispolizeibeirat einstimmig beschlossen
- TOP 23: Umbesetzung von Ausschüssen einstimmig beschlossen
- TOP 24: Planungsmaßnahmen
- TOP 25: B-Plan Nr.:5480/26 Rheinmetall Ulmenstraße/Ratherstraße -Ä. gem. § 13 BauGB, Stell., Satzung mehrheitlich beschlossen
- TOP 26: Veränderungssperre - Niederrheinsstraüße einstimmig beschlossen
- TOP 27: B-Plan 5681/16 Bochumer Straße / Am Gatherhof einstimmig beschlossen
- TOP 28: Veranstaltergemeinschaft "Neues Lokalradio Düsseldorf e.V." mehrheitlich beschlossen
- TOP 29: Anträge
- TOP 29.1: Antrag Die Linke: Aufnahme von Flüchtlingen im Rahmen eines Resettlement-Programms mehrheitlich abgelehnt
- TOP 29.2: Antrag Die Linke: Beitritt zur Weltkonferenz der Bürgermeister für Frieden mehrheitlich abgelehnt
- TOP 29.3: Antrag der Ratsfraktion von BÜ90/GRÜ: Stadtteilbüro und Schulsozialarbeiter/innen Hassels-Nord mehrheitlich abgelehnt
- TOP 29.3.1: Erg.Antrag Die Linke: tadtteilbüro und Schulsozialarbeiter/Innen Hassels-Nord mehrheitlich abgelehnt
- TOP 29.3.1.1: Ergänzungsantrag der SPD-Ratsfraktion: Stadtteilbüro und Schulsozialarbeiter/innen Hassels-Nord zur Kenntnis genommen
- TOP 29.4: Antrag der Ratsfraktion von BÜ90/GRÜ:Stellungnahmen zum Haushalt 2012 mehrheitlich abgelehnt
- TOP 29.5: Antrag SPD: Verbindliche Planung für den Neubau der Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung sowie die verwiesen
- TOP 29.6: Antrag Freie Wähler: Führerscheinentzug mehrheitlich abgelehnt
- TOP 29.7: Antrag CDU: Kassenkredite zurückführen - Handlungsfähigkeit sichern - Selbstverwaltung retten mehrheitlich beschlossen
- TOP 29.8: Antrag Freie Wähler: Einführung von abgeordnetenwatch.de zurückgezogen
- TOP 29.9: Antrag Die Linke:Öffentliches Eigentum erhalten - Erwerb der Bundesanteile an der Duisburger Hafen A mehrheitlich abgelehnt
- TOP 29.10: Antrag Freie Wähler: Eislauffläche am Gustav-Gründgens-Platz mehrheitlich abgelehnt
- TOP 29.11: Antrag Freie Wähler: Sozialethische Rehabilitierung zweier ermordeter Frauen zurückgezogen
- TOP 29.11.1: Antrag CDU und FDP: Gedenken an zwei als Hexen verbrannte Düsseldorferinnen und Andere zurückgezogen
- TOP 29.11.2: Antrag der SPD und Bü90/GRü: Gedenken an sog. "Gerresheimer Hexen" zurückgezogen
- TOP 29.12: Antrag Freie Wähler: Ehrung für den ehemaligen Fortuna Spieler und Weltmeister Toni Turek zurückgezogen
- TOP 29.13: Antrag SPD: Einführung des Mobilitätstickets „Düssel-Mobil“ verwiesen
- TOP 29.14: Antrag CDU und FDP: Geschwindigkeitsreduzierung mehrheitlich beschlossen
- TOP 29.15: Erg. Antrag Bü90/Grü: Geschwindigkeitsreduzierung als Lärmschutz auf der Brüsseler Straße und im Rhe mehrheitlich abgelehnt
- TOP 29.16: ÄA SPD: Geschwindigkeitsreduzierung als Lärmschutz auf der Brüsseler Straße und im Rheinalleetunnel) mehrheitlich abgelehnt
- TOP 29.17: Antrag Bü90 und SPD: Soziale Stadt macht Zukunft
Anwesenheit Teilnehmende Personen 0 Personen
- Keine Teilnehmerdaten vorhanden.