Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Anerkennung TO
einstimmig beschlossen
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TOP 2:
Genehmigung NS
einstimmig beschlossen
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TOP 3:
Aktuelle Anfragen
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TOP 3.1:
Anfrage aktuell der SPD: Eklat bei der Intendantensuche
beantwortet
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TOP 3.2:
Anfrage aktuell von Bü90-Grü: Findungskommission Schauspielhaus
beantwortet
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TOP 4:
Anfragen
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TOP 4.1:
Anfrage CDU; FDP. Kanal-TÜV NRW - eine Belastung für die Bürger?
beantwortet
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TOP 4.2:
Anfrage Rh Dr. Kirchner: Zu den Pensionsverpflichtungen der Stadt Düsseldorf
beantwortet
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TOP 4.3:
Anfrage Dr. Kirchner: Stadt Düsseldorf und Pensionsverpflichtungen
beantwortet
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TOP 4.4:
Anfrage Freie Wähler: Erzielte Steuereinnahmen Febraur 2013
beantwortet
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TOP 4.5:
Anfrage Freie Wähler: : Zur Netto-Finanzposition der Stadt Düsseldorf
beantwortet
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TOP 4.6:
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Abschiebungen
beantwortet
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TOP 4.7:
Anfrage Rh Petring: Haus Dorotheenstr. 73 / Birkenstr. 130
schriftlich beantwortet
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TOP 4.8:
Anfrage Bü90-Grü: Goethe-Museum
schriftlich beantwortet
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TOP 4.9:
Anfrage Die Linke: Kosten für die EInführung der neuen Dachmarke
schriftlich beantwortet
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TOP 4.10:
Anfrage Rfr. Kraft-Dlangamandla Stellenabbau in der Methadon- und Drogenambulanz
schriftlich beantwortet
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TOP 4.11:
Anfrage Rh Blanchard: Totale Videoüberwachung von U-Bahnhöfen und Haltestellen der Rheinbahn
schriftlich beantwortet
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TOP 5:
Bericht aus der Kleinen Kommission Wehrhahnl-Linie
zur Kenntnis genommen
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TOP 6:
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
zur Kenntnis genommen
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TOP 7:
Sachstand zum Ausgleich der Mehrarbeitszeiten bei der Feuerwehr Düsseldorf
zur Kenntnis genommen
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TOP 8:
Sachstandbericht zur Einführung einer Dachmarke
zur Kenntnis genommen
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TOP 9:
Entwurf des NKF-Gesamtabschlusses 2010
einstimmig beschlossen
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TOP 10:
Konjunkturpaket II - Abschlussbericht
zur Kenntnis genommen
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TOP 11:
Siegburger Straße 38, Benzenberg-Realschule - Umbau zum Ganztagsbetrieb und Sanierung der naturwisse
einstimmig beschlossen
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TOP 12:
Am Poth 60, Gymnasium Gerresheim - Sanierung der naturwissenschaftlichen Räume - Ausführungs- und Fi
einstimmig beschlossen
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TOP 13:
Neubau und Betrieb eines Balletthauses Am Steinberg 35 als Probezentrum für das Ballett der Deutsche
mehrheitlich beschlossen
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TOP 13.1:
ÄA Bü90-Grü:Neubau und Betrieb eines Balletthauses
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 14:
Frankfurter Straße 245, Feuer- und Rettungswache 6 – Ersatzneubau Atemschutzübungszentrum mit Brands
einstimmig beschlossen
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TOP 15:
Beschluss zur Fortsetzung der Theatergemeinschft Düsseldorf/Duisburg Deutsche Oper am Rhein
einstimmig beschlossen
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TOP 16:
Zweckverband Verkehrsverbund Rhein Ruhr;
zurückgezogen
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TOP 17:
Rat Mieterbüro präventiv Koordination Wohnungsnotfälle Obdachlose Personalkosten
mehrheitlich beschlossen
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TOP 18:
2. Änderung des Landschaftsplans zur Umsetzung des Gesamtnutzungskonzeptes für den Unterbacher See,
einstimmig beschlossen
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TOP 19:
37. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages
einstimmig beschlossen
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TOP 20:
Genehmigung der Wiederbestellung eines Vorstandsmitglieds der Stadtsparkasse Düsseldorf
einstimmig beschlossen
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TOP 21:
Nachwahl einer Fachjurorin/eines Fachjurors in das Preisgericht zur Verleihung des Förderpreis für L
einstimmig beschlossen
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TOP 22:
Verbandsversammlung des Zweckverbandes Unterbacher See
einstimmig beschlossen
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TOP 23:
Nachbesetzung des Kommunalwahlausschusses
einstimmig beschlossen
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TOP 24:
Bestellung von Prüfern für das Rechnungsprüfungsamt
einstimmig beschlossen
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TOP 25:
Schulausschuss-Umbesetzung beratender Mitglieder-
einstimmig beschlossen
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TOP 26:
Wiederwahl einer Schiedsfrau
einstimmig beschlossen
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TOP 27:
Wiederwahl eines Schiedsmannes
einstimmig beschlossen
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TOP 28:
Graf-Recke-Stiftung-Verlängerung der Veränderungssperre
einstimmig beschlossen
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TOP 29:
PlNr 5174/017-beiders.Hinter der Böck- VÄ
einstimmig beschlossen
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TOP 30:
Anträge
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TOP 30.1:
Antrag SPD: Rechtsgutachten zum Ausgleich der Überstunden bei der Feuerwehr
zurückgezogen
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TOP 30.2:
Antrag Freie Wähler: Obdachlosenzeitung Fifty-Fifty
zurückgezogen
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TOP 30.3:
Antrag der Ratsfraktionen von CDU und FDP: Die Reform der Düsseldorfer Museen: Strukturen verbessern
mehrheitlich beschlossen
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TOP 30.4:
Antrag der Ratsfraktion von BÜ90/GRÜ: Stadtradeln – Politik und Verwaltung radeln für ein gutes Klim
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 30.5:
Antrag Freie Wähler: Die Leistungen der Familienkarte erweitern
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 30.6:
Antrag SPD,Bü90-Grü und Die Linke: Distanzierung von der Verleihung der Ehrenbürgerschaft
mehrheitlich beschlossen
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TOP 30.6.1:
ÄA CDU und FDP: Gutachten zur Zukunft der Düsseldorfer Wasserversorgung
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TOP 30.6.1.1.1:
Antrag Die Linke: Bezahlung der Überstunden für die Feuerwehr
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TOP 30.6.1.2:
Antrag Die Linke: Interventionsstelle gegen häusliche Gewalt
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TOP 30.6.1.3:
Antrag Bü90-Grü: Ausgleich der Mehrarbeitszeiten bei der Feuerweh
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TOP 30.7:
Antrag Bü90-Grü: Gutachten zur Zukunft der Düsseldorfer Wasserversorgung
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TOP 30.7.1.1:
Antrag Bü90-Grü: Maßnahmenpaket zur Einhaltung der Stickstoffdioxid-Grenzwerte
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TOP 31:
Verwaltungsrat der Stadtsparkasse
einstimmig beschlossen
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TOP 32:
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
einstimmig beschlossen