Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Verpfl. RM
zur Kenntnis genommen
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TOP 2:
Anerkennung TO
mehrheitlich beschlossen
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TOP 3:
Aktuelle Anfragen
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TOP 3.1:
Anfrage aktuell Bü90-Grü".Verbotene Badefreuden im Düsseldorfer Norden - Schutz der Bevölkerung ausr
beantwortet
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TOP 3.2:
Anfrage aktuell Die Linke: Wann werden die städtischen Wohnungen saniert?
schriftlich beantwortet
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TOP 4:
Anfragen
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TOP 4.1:
Anfrage Rh Krüger: Erfahrungen mit dem neuen Nichtraucherschutzgesetz
beantwortet
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TOP 4.2:
Anfrage Freie Wähler:Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Düsseldorf
beantwortet
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TOP 4.3:
Anfrage Freie Wähler: Forderungen der Stadt Düsseldorf
beantwortet
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TOP 4.4:
Anfrage Rh Dr. Kirchner: Erzielte Steuer-Einnahmen im Zeitraum Januar bis Juni 2013
beantwortet
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TOP 4.5:
Anfrage Rh Dr. Kirchner: Verschuldung und zur Netto-Finanzposition der Stadt Düsseldorf
beantwortet
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TOP 4.6:
Anfrage der Ratsfraktion von Bü 90/Grü: Quo vadis Metropolregion Rheinland?
schriftlich beantwortet
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TOP 4.7:
Anfrage Die Linke: Desaströses Krisenmanagement der Stadt Düsseldorf
schriftlich beantwortet
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TOP 4.8:
Anfrage SPD: Lüpertz-Pavillon und kein Ende: Was hat der Spaß gekostet?
schriftlich beantwortet
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TOP 4.9:
Anfrage SPD: Mitgliedschaft städtischer Gesellschaften im Arbeitgeberverband und tarifliche Beschäf
schriftlich beantwortet
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TOP 4.10:
Anfrage der Ratsfrau El Fassi: Stasi-Überprüfung
schriftlich beantwortet
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TOP 5:
Bericht aus der Kleinen Kommission Wehrhahnl-Linie
zur Kenntnis genommen
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TOP 6:
Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Jahresabschlusses der Landeshauptstadt
mehrheitlich beschlossen
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TOP 7:
Jahresabschluss 2011 - Beschluss über das Jahresergebnis
mehrheitlich beschlossen
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TOP 8:
Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
einstimmig beschlossen
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TOP 9:
Jahresabschluss 2012 der Stadtsparkasse Düsseldorf
mehrheitlich beschlossen
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TOP 9.1:
ÄA CDU und FDP: Jahresabschluss 2012 der Stadtsparkasse Düsseldorf
mehrheitlich beschlossen
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TOP 10:
Richtlinien über die Erhebung von Entgelten für Leistungen der chemisch-biologischen Laboratorien de
einstimmig beschlossen
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TOP 11:
Kaiserswerther Straße 380, Aquazoo/Löbbecke Museum - Sanierung - Ausführungs- und Finanzierungsbesch
einstimmig beschlossen
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TOP 12:
Scharnhorststraße 8, Städtisches Leibnitz-Montessori-Gymnasium - Umbau der Pausenhalle zu einer Mens
einstimmig beschlossen
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TOP 13:
Unterführung Bahnhof Gerresheim
einstimmig beschlossen
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TOP 14:
Neufestsetzung der Gebührentarife zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Landeshauptstadt Düsseld
mehrheitlich beschlossen
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TOP 15:
Änderung der Satzung für die Friedhöfe und für die Feuerbestattungsanlage der Landeshauptstadt Düsse
mehrheitlich beschlossen
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TOP 16:
Errichtung der unselbständigen "Stiftung Haus der Universität"
einstimmig beschlossen
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TOP 17:
Erste Hilfe Angebot Amt 53 Schulen Ratsvorlage Mittel Finanzen Haushalt Unfallvorsorge Rettung
zur Kenntnis genommen
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TOP 17.1:
ÄA CDU und FDP: Durchführung von Erste-Hilfe-Kursen für Düsseldorfer Schülerinnen und Schüler
mehrheitlich beschlossen
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TOP 17.2:
ÄA Die Linke: Durchführung von Erste-Hilfe-Kursen für Düsseldorfer Schülerinnen und Schüler
einstimmig abgelehnt
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TOP 18:
Einrichtung eines komm. Integrationszentrums
einstimmig beschlossen
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TOP 19:
Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntagnachmittages am Sonntag, dem 08.09.2013
mehrheitlich beschlossen
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TOP 20:
Satzung "Düsseldorfer Jugendrat"
zur Kenntnis genommen
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TOP 20.1:
Satzung Düsseldorfer Jugendrat
einstimmig beschlossen
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TOP 21:
Verleihung des Förderpreises für Wissenschaften
einstimmig beschlossen
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TOP 22:
Verleihung der Förderpreise für bildende Kunst, darstellende Kunst, Musik und Literatur
einstimmig beschlossen
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TOP 23:
Vorstand des Bergisch-Rheinischen Wasserverbandes
einstimmig beschlossen
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TOP 24:
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
einstimmig beschlossen
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TOP 25:
Änderung des Gebietsentwicklungsplanes (GEP) an der Theodorstraße
einstimmig beschlossen
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TOP 26:
Anträge
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TOP 26.1:
Antrag Freie Wähler: Konzept Unterbringung Flüchtlinge
zur Kenntnis genommen
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TOP 26.2:
Antrag FDP und CDU: Opferhilfe
mehrheitlich beschlossen
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TOP 26.3:
Antrag Die Linke: Rekommunalisierung der Stadtwerke Düsseldorf
einstimmig abgelehnt
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TOP 26.3.1:
ÄA Bü90-Grü: Rekommunalisierung der Stadtwerke Düsseldorf
einstimmig abgelehnt
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TOP 26.3.2:
Änderungsantrag der Ratsfraktionen von SPD und BÜ90/GRÜ: Rekommunalisierung der Stadtwerke
einstimmig abgelehnt
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TOP 26.4:
Antrag der Ratsfraktionen von CDU und FDP: Akquise von europäischen Fördermitteln
mehrheitlich beschlossen
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TOP 26.5:
Antrag Bü90-Grü: Die Graf-Adolf-Straße nach dem Kaufhof – Daten und Rahmenplan Einzelhandel
vertagt
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TOP 26.6:
Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD, B90 und FDPImmissionsgrenz- und -richtwerte für Sportanlage
einstimmig beschlossen
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TOP 26.7:
Antrag der Ratsfraktion FREIE WÄHLER: Werbung auf www.duesseldorf.de
vertagt
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TOP 26.8:
Antrag SPD/B90 - Die Grünen - Resolution: Schulsozialarbeit muss fortgeführt werden
zur Kenntnis genommen
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TOP 27:
Zustiftung an die „Stiftung Begabtenförderung Düsseldorf“
einstimmig beschlossen
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TOP 28:
Restitutionsersuchen für das Gemälde „Pariser Wochentag“ von Adolph Menzel
mehrheitlich beschlossen
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TOP 28.1:
ÄA Rh Laubenburg:. Anerkennung von Restitutionsersuchen
einstimmig abgelehnt
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TOP 29:
Restitutionsersuchen des Gemäldes "Fruchtkorb an einer Eiche" von Abraham Mignon
mehrheitlich beschlossen