Sitzung · Sitzung beendet

Rat

Abgeschlossen
Dauer 6 Std. 17 Min.
Ort Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Gremium -

Themen dieser Sitzung

+6 weitere Themen

Amtliche Quellen

Originaldokumente

Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.

Niederschrift noch nicht veröffentlicht. Die bereits amtlich gemeldeten Ergebnisse stehen im Überblick oben. Sobald das Wortprotokoll vorliegt, wird es hier automatisch ergänzt.

Orte der Sitzung

Wichtige Adressen auf der Karte

Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.

Marktplatz 2 Sitzungsort · Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf

Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.

Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 54 TOPs

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

  • TOP 1: Anerkennung TO einstimmig beschlossen
  • TOP 2: Genehmigung NS einstimmig beschlossen
  • TOP 3: Aktuelle Anfragen
  • TOP 3.1: Anfrage aktuell Bü90-Grü:Geänderte Neugestaltung des Schadowplatzes beantwortet
  • TOP 3.2: Anfrage aktuell Die Linke: Anstieg rechtsextremer Straftaten in Düsseldorf beantwortet
  • TOP 4: Anfragen
  • TOP 4.1: Anfrage der Ratsfraktion FW: Einführung einer Vergnügungssteuer beantwortet
  • TOP 4.2: Anfrage der Ratsfraktion FW: Konzernabschluss der Holding der Stadt Düsseldorf beantwortet
  • TOP 4.3: Anfrage des Ratsherrn Dr. en jur. (BOL) Kirchner: Erzielte Steuereinnahmen beantwortet
  • TOP 4.4: Anfrage des Ratsherrn Dr. en jur. (BOL) Kirchner: Verschuldung und Netto-Finanzposition beantwortet
  • TOP 4.5: Anfrage der Ratsfrau El Fassi: Zahl der Anfragen, Anträge und Beschlußvorlagen in dieser Ratsperiode beantwortet
  • TOP 4.6: Anfrage der Ratsfrau El Fassi: Effekte der Schließung der Verwaltung zum Jahreswechsel 20012/2013 beantwortet
  • TOP 4.7: Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Immobilienhandel: Instrument Stadtplanung oder Haushaltssanierung beantwortet
  • TOP 4.8: Anfrage des Ratsherrn Krüger: Beanstandung eines Beschlusses der BV 1 beantwortet
  • TOP 4.9: Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Verkauf der EnBW-Anteile an den Stadtwerken Düsseldorf schriftlich beantwortet
  • TOP 4.10: Anfrage des Ratsherrn Krüger (FW): Zugriffe (Klicks) auf duesseldorf.de schriftlich beantwortet
  • TOP 4.11: Anfrage des Ratsherrn Raub::Stadtentwicklungskonzept 2025+ schriftlich beantwortet
  • TOP 4.12: Anfrage der Ratsfrau Leibauer: Jugendfreizeiteinrichtung "Kult 3" Am Quellenbusch (Radeberger Straße schriftlich beantwortet
  • TOP 4.13: Anfrage der Ratsfraktion von BÜ90/GRÜ: Freies W-Lan - offen für alle? schriftlich beantwortet
  • TOP 5: Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2014 zur Kenntnis genommen
  • TOP 6: Bericht aus der Kleinen Kommission Wehrhahnl-Linie passieren lassen
  • TOP 7: Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen zur Kenntnis genommen
  • TOP 8: Übertragene Ermächtigungen von 2012 nach 2013 zur Kenntnis genommen
  • TOP 9: Entwurf Jahresabschluss 2012 der Landeshauptstadt Düsseldorf zur Kenntnis genommen
  • TOP 10: Mühlenstraße 29 - Neukonzeption der Mahn- und Gedenkstätte - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss einstimmig beschlossen
  • TOP 11: Am Litzgraben 28a, Friedrich-von-Spee-Schule Städt. Gemeinschaftsgrundschule - Ersatzneubau Schule - einstimmig beschlossen
  • TOP 12: Sanierung der Ufermauer im Zollhafen - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss - einstimmig beschlossen
  • TOP 13: Erneuerung Brücke Aderkirchweg einstimmig beschlossen
  • TOP 14: Aufsichtsrat der RheinCargo GmbH & Co.KG - Neuwahl der Arbeitnehmervertreter - einstimmig beschlossen
  • TOP 15: Beirat der Sana Kliniken Düsseldorf GmbH - Ersatzwahl - einstimmig beschlossen
  • TOP 16: Bestellung von Vertretern der Stadt für die Mitgliederversammlungen einstimmig beschlossen
  • TOP 17: Neuwahl einer Schiedsperson einstimmig beschlossen
  • TOP 18: 3. BGG-Bericht Rat Behindertengleichstellung Umsetzung verwaltungsweit Behinderung Gesetz zur Kenntnis genommen
  • TOP 19: Düsseldorf ist ARTig/Bericht einstimmig beschlossen
  • TOP 20: Lokale Agenda 21 in Düsseldorf und einstimmig beschlossen
  • TOP 21: Beschlusskontrolle zur Kenntnis genommen
  • TOP 22: Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien einstimmig beschlossen
  • TOP 23: Anträge
  • TOP 23.1: Antrag Bü90-Grü: Die Graf-Adolf-Straße nach dem Kaufhof – Daten und Rahmenplan Einzelhandel mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 23.2: Antrag der Ratsfraktion FREIE WÄHLER: Werbung auf www.duesseldorf.de mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 23.2.1: ÄA SPD und Bü90-Grü:Schwächung Stadtfinanzen mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 23.3: Antrag der Ratsfraktionen von CDU und FDP: Schwächungspakt Stadtfinanzen mehrheitlich beschlossen
  • TOP 23.4: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Kein Ausverkauf städtischer Grundstücke mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 23.5: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Maßnahmen gegen Wohnungsleerstand mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 23.5.1: ÄA SPD: Maßnahmen gegen Wohnungsleerstand mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 23.6: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Öffentliche Aufsichtsratssitzungen bei städtischen Tochterunterne mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 23.7: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Sanierung der städtischen Wohnungen mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 23.7.1: ÄA SPD: Sanierung der städtischen Wohnungen mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 23.8: Antrag der Ratsfraktion FREIE WÄHLER: Ehrenempfang mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 23.9: Antrag der Ratsfraktion FREIE WÄHLER: "Countdown-Ampeln" für Düsseldorf mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 23.10: Antrag Bü90-Grü: Mehr Ruhe am Flughafen Düsseldorf mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 23.11: Resolution von SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Resolution gegen Homophobie in Russland mehrheitlich beschlossen
  • TOP 24: Bauantrag Jülicher Straße 106, 108 - Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage mehrheitlich beschlossen
  • TOP 25: Bauantrag Venloer Straße 16a – Umnutzung der alten Opernwerkstat mehrheitlich beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 0 Personen
  • Keine Teilnehmerdaten vorhanden.

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