Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Anerkennung TO
einstimmig beschlossen
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TOP 2:
Genehmigung NS
einstimmig beschlossen
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TOP 3:
Aktuelle Anfragen
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TOP 3.1:
Anfrage aktuell Bü90-Grü:Geänderte Neugestaltung des Schadowplatzes
beantwortet
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TOP 3.2:
Anfrage aktuell Die Linke: Anstieg rechtsextremer Straftaten in Düsseldorf
beantwortet
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TOP 4:
Anfragen
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TOP 4.1:
Anfrage der Ratsfraktion FW: Einführung einer Vergnügungssteuer
beantwortet
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TOP 4.2:
Anfrage der Ratsfraktion FW: Konzernabschluss der Holding der Stadt Düsseldorf
beantwortet
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TOP 4.3:
Anfrage des Ratsherrn Dr. en jur. (BOL) Kirchner: Erzielte Steuereinnahmen
beantwortet
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TOP 4.4:
Anfrage des Ratsherrn Dr. en jur. (BOL) Kirchner: Verschuldung und Netto-Finanzposition
beantwortet
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TOP 4.5:
Anfrage der Ratsfrau El Fassi: Zahl der Anfragen, Anträge und Beschlußvorlagen in dieser Ratsperiode
beantwortet
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TOP 4.6:
Anfrage der Ratsfrau El Fassi: Effekte der Schließung der Verwaltung zum Jahreswechsel 20012/2013
beantwortet
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TOP 4.7:
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Immobilienhandel: Instrument Stadtplanung oder Haushaltssanierung
beantwortet
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TOP 4.8:
Anfrage des Ratsherrn Krüger: Beanstandung eines Beschlusses der BV 1
beantwortet
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TOP 4.9:
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Verkauf der EnBW-Anteile an den Stadtwerken Düsseldorf
schriftlich beantwortet
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TOP 4.10:
Anfrage des Ratsherrn Krüger (FW): Zugriffe (Klicks) auf duesseldorf.de
schriftlich beantwortet
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TOP 4.11:
Anfrage des Ratsherrn Raub::Stadtentwicklungskonzept 2025+
schriftlich beantwortet
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TOP 4.12:
Anfrage der Ratsfrau Leibauer: Jugendfreizeiteinrichtung "Kult 3" Am Quellenbusch (Radeberger Straße
schriftlich beantwortet
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TOP 4.13:
Anfrage der Ratsfraktion von BÜ90/GRÜ: Freies W-Lan - offen für alle?
schriftlich beantwortet
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TOP 5:
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2014
zur Kenntnis genommen
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TOP 6:
Bericht aus der Kleinen Kommission Wehrhahnl-Linie
passieren lassen
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TOP 7:
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
zur Kenntnis genommen
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TOP 8:
Übertragene Ermächtigungen von 2012 nach 2013
zur Kenntnis genommen
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TOP 9:
Entwurf Jahresabschluss 2012 der Landeshauptstadt Düsseldorf
zur Kenntnis genommen
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TOP 10:
Mühlenstraße 29 - Neukonzeption der Mahn- und Gedenkstätte - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss
einstimmig beschlossen
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TOP 11:
Am Litzgraben 28a, Friedrich-von-Spee-Schule Städt. Gemeinschaftsgrundschule - Ersatzneubau Schule -
einstimmig beschlossen
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TOP 12:
Sanierung der Ufermauer im Zollhafen - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -
einstimmig beschlossen
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TOP 13:
Erneuerung Brücke Aderkirchweg
einstimmig beschlossen
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TOP 14:
Aufsichtsrat der RheinCargo GmbH & Co.KG - Neuwahl der Arbeitnehmervertreter -
einstimmig beschlossen
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TOP 15:
Beirat der Sana Kliniken Düsseldorf GmbH - Ersatzwahl -
einstimmig beschlossen
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TOP 16:
Bestellung von Vertretern der Stadt für die Mitgliederversammlungen
einstimmig beschlossen
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TOP 17:
Neuwahl einer Schiedsperson
einstimmig beschlossen
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TOP 18:
3. BGG-Bericht Rat Behindertengleichstellung Umsetzung verwaltungsweit Behinderung Gesetz
zur Kenntnis genommen
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TOP 19:
Düsseldorf ist ARTig/Bericht
einstimmig beschlossen
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TOP 20:
Lokale Agenda 21 in Düsseldorf und
einstimmig beschlossen
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TOP 21:
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen
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TOP 22:
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
einstimmig beschlossen
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TOP 23:
Anträge
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TOP 23.1:
Antrag Bü90-Grü: Die Graf-Adolf-Straße nach dem Kaufhof – Daten und Rahmenplan Einzelhandel
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 23.2:
Antrag der Ratsfraktion FREIE WÄHLER: Werbung auf www.duesseldorf.de
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 23.2.1:
ÄA SPD und Bü90-Grü:Schwächung Stadtfinanzen
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 23.3:
Antrag der Ratsfraktionen von CDU und FDP: Schwächungspakt Stadtfinanzen
mehrheitlich beschlossen
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TOP 23.4:
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Kein Ausverkauf städtischer Grundstücke
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 23.5:
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Maßnahmen gegen Wohnungsleerstand
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 23.5.1:
ÄA SPD: Maßnahmen gegen Wohnungsleerstand
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 23.6:
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Öffentliche Aufsichtsratssitzungen bei städtischen Tochterunterne
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 23.7:
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Sanierung der städtischen Wohnungen
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 23.7.1:
ÄA SPD: Sanierung der städtischen Wohnungen
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 23.8:
Antrag der Ratsfraktion FREIE WÄHLER: Ehrenempfang
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 23.9:
Antrag der Ratsfraktion FREIE WÄHLER: "Countdown-Ampeln" für Düsseldorf
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 23.10:
Antrag Bü90-Grü: Mehr Ruhe am Flughafen Düsseldorf
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 23.11:
Resolution von SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Resolution gegen Homophobie in Russland
mehrheitlich beschlossen
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TOP 24:
Bauantrag Jülicher Straße 106, 108 - Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage
mehrheitlich beschlossen
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TOP 25:
Bauantrag Venloer Straße 16a – Umnutzung der alten Opernwerkstat
mehrheitlich beschlossen