Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Vereidigung von Oberbürgermeister Geisel
zur Kenntnis genommen
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TOP 2:
Verpfl. RM
zur Kenntnis genommen
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TOP 3:
Anerkennung TO
einstimmig beschlossen
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TOP 4:
Genehmigung NS
einstimmig beschlossen
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TOP 5:
Gültigkeit der Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters, der Kommunalwahlen und der Integ
einstimmig beschlossen
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TOP 6:
Aktuelle Anfragen
zur Kenntnis genommen
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TOP 7:
Anfragen
zur Kenntnis genommen
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TOP 7.1:
Anfrage Rf El Fassi: Situation im Straßenverkehrsamt
beantwortet
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TOP 7.2:
Anfrage CDU: Schaffung eines Archiv- und Depotzentrums an der Mauerstraße
beantwortet
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TOP 7.3:
Anfrage Die Linke: Strom- und Wassersperren in Düsseldorf
beantwortet
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TOP 7.4:
Anfrage des Ratsherrn Maniera: Errichtung der Pädophilen-Ambulanz im Uni-Klinikum
schriftlich beantwortet
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TOP 7.5:
Anfrage des Ratsherrn Maniera: Wohnraumsituation
schriftlich beantwortet
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TOP 7.6:
Anfrage CDU: Wasserskulptur von Prof. Heinz Mack auf dem Platz der Deutschen Einheit
schriftlich beantwortet
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TOP 7.7:
Anfrage des Ratsherrn Dr. Wlecke: Pensionsrückstellungen für Vorstandsmitglieder der Stadtsparkasse
schriftlich beantwortet
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TOP 7.8:
Anfrage des Ratsherrn Dr. Wlecke: Verluste aus "derivativen Finanzierungsinstrumenten" bei der SSK
schriftlich beantwortet
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TOP 7.9:
Anfrage des Ratsherrn Vogel: Jahresabschluss 2013 der Stadtsparkasse Düsseldorf: Pensionsrückstellun
schriftlich beantwortet
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TOP 7.10:
Anfrage des Ratsherrn Vogel:Verschuldung und Netto-Finanzposition der Stadt Düsseldorf zum 31. Juli
schriftlich beantwortet
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TOP 7.11:
Anfrage des Ratsherrn Blanchard: Kunststoffbänke auf dem Schadowplatz
schriftlich beantwortet
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TOP 7.12:
Anfrage desr Ratsfraktion DIE LINKE: Flüchtlinge in Düsseldorf
vertagt
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TOP 8:
Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2015
zur Kenntnis genommen
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TOP 9:
Bericht aus der Kleinen Kommission Wehrhahn-Linie
zur Kenntnis genommen
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TOP 10:
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
zur Kenntnis genommen
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TOP 11:
Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben -
zur Kenntnis genommen
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TOP 12:
Verleihung der Förderpreise für bildende Kunst, darstellende Kunst, Musik und Literatur der Landesha
zur Kenntnis genommen
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TOP 13:
Annahme einer Schenkung
einstimmig beschlossen
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TOP 14:
ARTIG Zentrale für Culturelle Entwicklung/Bericht
zur Kenntnis genommen
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TOP 15:
PrüfungsO Angestellte
einstimmig beschlossen
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TOP 16:
PrüfungsO AusbildereignungsVO
einstimmig beschlossen
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TOP 17:
4. BGG-Bericht Rat Behindertengleichstellung Umsetzung verwaltungsweit Behinderung Gesetz
zur Kenntnis genommen
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TOP 18:
Lokale Agenda in Düsseldorf
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 19:
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen
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TOP 20:
Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf
einstimmig beschlossen
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TOP 21:
Genehmigung eines 60er-Beschlusses: Ausweichparkplätze Messe Caravan Salon
einstimmig beschlossen
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TOP 22:
Neuwahl einer Schiedsfrau
einstimmig beschlossen
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TOP 23:
Wiederwahl des Schiedsmannes Hans Ulrich Schul
einstimmig beschlossen
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TOP 24:
Entsendung von Mitgliedern in den Ausschuss des Deichverbandes - Neue Deichschau Heerdt für die Amts
einstimmig beschlossen
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TOP 25:
Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Ratsfraktionen in die Düsseldorfer Gesundheitskonfe
einstimmig beschlossen
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TOP 26:
Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Ratsfraktionen in den Vorstand der Psychosozialen
einstimmig beschlossen
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TOP 27:
Aufsichtsrat Industrieterrains Düsseldorf-Reisholz AG
mehrheitlich beschlossen
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TOP 28:
Gesellschafterrat IDR Public Management GmbH
mehrheitlich beschlossen
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TOP 29:
Aufsichtsrat Rheinbahn AG
einstimmig beschlossen
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TOP 30:
Verbandsversammlung des Zweckverbandes Erholungsgebiet Unterbacher See
einstimmig beschlossen
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TOP 31:
Kommission nach § 32 b Luftverkehrsgesetz
einstimmig beschlossen
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TOP 32:
Aufsichtsrat Flughafen Düsseldorf GmbH
einstimmig beschlossen
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TOP 33:
Beirat Flughafen Düsseldorf GmbH
einstimmig beschlossen
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TOP 34:
Aufsichtsrat Flughafengesellschaft Mönchengladbach GmbH
einstimmig beschlossen
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TOP 35:
Aufsichtsrat der Flughafen Düsseldorf Ground Handling GmbH
einstimmig beschlossen
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TOP 36:
Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Düsseldorf
einstimmig beschlossen
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TOP 37:
Verbandsversammlung des Rheinischen Sparkassen- und Giroverbandes
mehrheitlich beschlossen
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TOP 38:
Aufsichtsrat Regiobahn Fahrbetriebsgesellschaft mbH
einstimmig beschlossen
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TOP 39:
Sportbeirat der Düsseldorf Congress Sport & Event GmbH
einstimmig beschlossen
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TOP 40:
Umbesetzungen von Vertretern der Verwaltung nach § 113 Abs.2 GO NRW
zur Kenntnis genommen
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TOP 41:
Ausschussumbesetzungen
einstimmig beschlossen
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TOP 42:
Benennung eines Platzes
zurückgezogen
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TOP 43:
Plan Nr. 01/002 Münsterstraße/Nordstraße - 1. Verlängerung Veränderungssperre
einstimmig beschlossen
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TOP 44:
B-Plan 02/003 -Fachmarktzentrum Werdener Straße-
einstimmig beschlossen
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TOP 45:
B-Plan Nr. 01/006 - Golzheimer Siedlung
einstimmig beschlossen
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TOP 46:
BPl03/010-Südlich Franziusstr.- § 13, Stell.;Änd.;Satzung
einstimmig beschlossen
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TOP 47:
132. FNP-Änderung nördlich Suitbertusstr. Stellungnahmen, Planbeschluss
einstimmig beschlossen
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TOP 48:
Anträge
zur Kenntnis genommen
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TOP 48.1:
Antrag Die Linke: Zunahme rechter Gewalt in Düsseldorf
zur Kenntnis genommen
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TOP 48.2:
Antrag Die Linke: Bürgermeister für Frieden - Mayors for Peace
mehrheitlich beschlossen
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TOP 48.3:
Antrag Die Linke: TTIP verhindern
vertagt
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TOP 48.3.1:
ÄA Bü90/Grü: TTIP verhindern
vertagt
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TOP 48.3.2:
ÄA von CDU, SPD, BÜ90/GRÜ, FDP, DIE LINKE: Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern
einstimmig beschlossen
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TOP 48.4:
Antrag CDU: Düsseldorfer Handlungskonzept zur Unterbringung und Betreuung von Asylbewerrbern
zurückgezogen
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TOP 48.5:
Antrag CDU: Stationäre Pflege in Düsseldorf sichern
zur Kenntnis genommen
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TOP 48.6:
Antrag CDU: Kriterienkatalog des NRW-Umweltministeriums „Bürgerbäume“ zur Schadenbeseitigung nach Or
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 48.7:
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Kostenfreies und flächendeckendes WLAN in Düsseldorf
zurückgezogen
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TOP 48.8:
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Konzept zur Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen
zurückgezogen