Anfrage AfD Aktenzeichen RAT/504/2026

Anfrage des Ratsherrn Hildebrandt: Klärung konkreter verwaltungsspezifischer Sachverhalte zu NAV Eisenstraße

Termine abgeschlossen Die eingetragenen Termine sind vergangen; ein eindeutiges abschließendes Ergebnis ist nicht veröffentlicht.
1Dokument 15. September 2026veröffentlicht

Worum es geht

Die folgenden Fragen stammen aus der Anfrage. Sie sind keine Feststellungen der Verwaltung; Antworten und Beratungsstand stehen gesondert im Verlauf.

Aus dem Original

Hintergrund: Im Rahmen der letzten Gremien-Sitzungen zum Themenkomplex NAV Eisenstraße sind Fragestellungen zu kommunalbezogenen Sachverhalten entstanden, um deren Beantwortung wir die Verwaltung ersuchen. Insbesondere geht es um Grundlagen und Begründungen für konkretes Verwaltungshandeln sowie die Identifikation einer Festlegung zur Sicherung des an das Lessing- Gymnasium grenzenden Außenbereiches.

Ausgewählte Originalpassagen, keine neue KI-Zusammenfassung. Stand der Vorlage: 15. September 2026. Vollständiges Original mit weiteren Angaben

Themen

Verkehr & MobilitätWohnen & BauenSchule & BildungHaushalt & Finanzen
+8 weitere Themen
Soziales & IntegrationKultur & VeranstaltungenGesundheit & PflegeUmwelt & NaturschutzVerwaltung & BeteiligungFeuerwehr & RettungInfrastruktur & VersorgungFinanzlage 2026
Örtlicher Bezug

Wo passiert das?

Eisenstraße – Straßenverlauf zur Orientierung

Hervorgehoben ist die im amtlichen Titel genannte Straße. Die Karte zeigt nicht, dass die gesamte Straße betroffen ist; einzelne Gebäude oder Einrichtungen werden damit nicht genau verortet.

  • Genannte Straße zur Orientierung – keine genaue Maßnahmenfläche

Straßenverlauf: © OpenStreetMap-Mitwirkende · ODbL 1.0. Kartendaten vom . Automatisch dem amtlichen Titel zugeordnet. Auch bei älteren Vorgängen zeigt die Karte den Straßenverlauf dieses Datenstands, nicht den historischen Zustand.

Vorgang · RAT/504/2026

Unterlagen und Sitzungsverlauf

Die amtlichen Unterlagen und eindeutig verknüpften Sitzungstermine stehen gemeinsam auf dieser Seite. Ein Sitzungstermin allein belegt noch keinen Beschluss.

Der Verlauf wird automatisch anhand amtlicher Verknüpfungen zusammengestellt.

Die belegten Schritte

So entwickelt sich der Vorgang

Worum geht es? Zum Inhalt ↑

  1. Ursprüngliche Vorlage

    Anfrage · Dateidatum im Ratsinformationssystem

  2. Sitzung · TOP 5.20

    Rat. Amtlicher Vermerk: „zurückgewiesen“.

Gezeigt werden amtlich verknüpfte Unterlagen und Termine. Dateidatum und Sitzungsdatum können voneinander abweichen. Eine Kenntnisnahme oder beantwortete Anfrage ist noch kein Umsetzungsbeschluss.

Originale durchsuchen

Dokumenttexte

Anfrage als Text anzeigen
RAT/504/2026 X öffentlich nicht öffentlich Düsseldorf, 15.09.2026 An den Vorsitzenden des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf Herrn Oberbürgermeister Dr. Keller Betrifft: Anfrage des Ratsherrn Hildebrandt: Klärung konkreter verwaltungsspezifischer Sachverhalte zu NAV Eisenstraße Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, hiermit bitte ich Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 24.09.2026 zu nehmen und um Beantwortung durch die Verwaltung. Hintergrund: Im Rahmen der letzten Gremien-Sitzungen zum Themenkomplex NAV Eisenstraße sind Fragestellungen zu kommunalbezogenen Sachverhalten entstanden, um deren Beantwortung wir die Verwaltung ersuchen. Insbesondere geht es um Grundlagen und Begründungen für konkretes Verwaltungshandeln sowie die Identifikation einer Festlegung zur Sicherung des an das Lessing- Gymnasium grenzenden Außenbereiches. Ich bitte daher die Verwaltung um Beantwortung der folgenden drei Fragen: 1.Aus welchen Gründen waren Nähe zur Gemeinschaftsgrundschule Helmholtzstraße, zu Kindertagesstätten, einem Kindercafé und die Schülerfrequenz bei Scheurenstraße 57 ausschließende Kriterien, und warum liegt für Eisenstraße 49 keine vergleichbare schriftliche Risiko- bzw. Kinderschutzbewertung und keine dokumentierte Beteiligung des Jugendamts vor? Nennen Sie auch die konkrete rechtliche Grundlage für dieses Nicht-Einholen bzw. Nicht-Beteiligen. 2.Auf welcher Grundlage behandelt die Verwaltung den Standort Eisenstraße 49 als entscheidungsreif, obwohl Träger, Verfahren nach § 10a BtMG und Außenflächenkonzeption noch nicht feststehen? Nennen sie auch die konkrete rechtliche Grundlage. 3.Welche schriftliche, nach Inbetriebnahme kontrollierbare Festlegung trägt die Aussage, der unmittelbar an das Schulgelände angrenzende Außenbereich bleibe dauerhaft unzugänglich? Nennen Sie dabei auch die für die Einhaltung verantwortliche Stelle. Mit freundlichen Grüßen,Für die Richtigkeit: Gerhard HildebrandtThomas Krabbe Ratsherr AfD Fraktion Seite 2

Ohne neue KI-Zusammenfassung. Der Inhaltseinstieg zeigt ausgewählte Passagen des geprüften Originaldokuments. Sitzungsverlauf und Antworten werden unabhängig davon geprüft.

Quelle: Ratsinformationssystem Düsseldorf · Aktenzeichen RAT/504/2026