Anfrage SPD/Volt Aktenzeichen RAT/440/2026

Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion SPD/Volt: Einsparvorgaben an Träger vonseiten des Gesundheitsamtes

Termine abgeschlossen Die eingetragenen Termine sind vergangen; ein eindeutiges abschließendes Ergebnis ist nicht veröffentlicht.
1Dokument 14. Juli 2026veröffentlicht

Worum es geht

Die folgenden Fragen stammen aus der Anfrage. Sie sind keine Feststellungen der Verwaltung; Antworten und Beratungsstand stehen gesondert im Verlauf.

Die Fragen der Anfrage

  1. Welche Träger erhielten die Vorgabe der pauschalen Einsparung vonseiten des Gesundheitsamtes?
  2. Wurden solche Briefe auch von anderen Ämtern verschickt?
  3. Wie soll die über Jahre vonseiten der Träger der freien Wohlfahrtspflege im Auftrag der Landeshauptstadt Düsseldorf aufgebaute soziale Infrastruktur angesichts der bereits gekürzten Mittel und der neuerlichen Sparvorgaben in der jetzigen Qualität weiter aufrechterhalten werden?

Ausgewählte Originalpassagen, keine neue KI-Zusammenfassung. Stand der Vorlage: 14. Juli 2026. Vollständiges Original mit weiteren Angaben

Themen

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Vorgang · RAT/440/2026

Unterlagen und Sitzungsverlauf

Die amtlichen Unterlagen und eindeutig verknüpften Sitzungstermine stehen gemeinsam auf dieser Seite. Ein Sitzungstermin allein belegt noch keinen Beschluss.

Der Verlauf wird automatisch anhand amtlicher Verknüpfungen zusammengestellt.

Die belegten Schritte

So entwickelt sich der Vorgang

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  1. Ursprüngliche Vorlage

    Anfrage · Dateidatum im Ratsinformationssystem

  2. Weitere Unterlage

    Antwort der Verwaltung · Dateidatum im Ratsinformationssystem

  3. Sitzung · TOP 4.3

    Rat. Amtlicher Vermerk: „beantwortet“.

Gezeigt werden amtlich verknüpfte Unterlagen und Termine. Dateidatum und Sitzungsdatum können voneinander abweichen. Eine Kenntnisnahme oder beantwortete Anfrage ist noch kein Umsetzungsbeschluss.

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Dokumenttexte

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Title: Anfrage URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00593219.pdf Published Time: 2026-07-14T15:25:00.000Z Number of Pages: 2 Markdown Content: RAT/440/2026 X öffentlich nicht öffentlich Düsseldorf, 14.07.2026 Ratsfraktion SPD/Volt An Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller Vorsitzender des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf Anfrage SPD/Volt-Ratsfraktion zur Sitzung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf am 16.07.2026 # Betrifft: Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion SPD/Volt: Einsparvorgaben an Träger vonseiten des Gesundheitsamtes Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, uns erreichte in der letzten Woche vonseiten einiger Träger der sozialen Wohlfahrtspflege in der Landeshauptstadt Düsseldorf die Information, dass diese vonseiten des Gesundheitsamtes in einem Brief datiert auf den 7. Juli 2026 aufgefordert wurden, bei ihren Angeboten, die vonseiten der Stadt im Rahmen der Förderanträge, die im Ausschuss für Gesundheit und Soziales beraten und genehmigt werden, 5 % an Kosten für 2027 einzusparen. Vor diesem Hintergrund bitte ich Sie im Namen der SPD/Volt-Ratsfraktion, folgende Anfrage aus aktuellem Anlass auf die Tagesordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf am 16. Juli 2026 zu nehmen und von der Verwaltung beantworten zu lassen: 1. Welche Träger erhielten die Vorgabe der pauschalen Einsparung vonseiten des Gesundheitsamtes? 2. Wurden solche Briefe auch von anderen Ämtern verschickt? 3. Wie soll die über Jahre vonseiten der Träger der freien Wohlfahrtspflege im Auftrag der Landeshauptstadt Düsseldorf aufgebaute soziale Infrastruktur angesichts der bereits gekürzten Mittel und der neuerlichen Sparvorgaben in der jetzigen Qualität weiter aufrechterhalten werden? Vielen Dank im Voraus für die Beantwortung der Fragen. Mit freundlichen Grüßen Seite 2 Dr. Sabrina Proschmann

Ohne neue KI-Zusammenfassung. Der Inhaltseinstieg zeigt ausgewählte Passagen des geprüften Originaldokuments. Sitzungsverlauf und Antworten werden unabhängig davon geprüft.

Quelle: Ratsinformationssystem Düsseldorf · Aktenzeichen RAT/440/2026