Anfrage SPD/Volt Aktenzeichen RAT/338/2026

Anfrage der Ratsfrau Kabata: Droht ein Vertrauensbruch in der Kulturpolitik – Rahmenverträge für die Freie Szene auf der Kippe?

Termine abgeschlossen Die eingetragenen Termine sind vergangen; ein eindeutiges abschließendes Ergebnis ist nicht veröffentlicht.
2Dokumente 9. Juni 2026veröffentlicht

Worum es geht

Die folgenden Fragen stammen aus der Anfrage, nicht aus einer Feststellung der Verwaltung. Zugeordnete und geprüfte Antworttexte stehen gesondert auf dieser Seite.

Die Fragen der Anfrage

  1. Welchen konkreten Zeitplan verfolgt die Verwaltung für den voll- ständigen Abschluss des Vertragsversands?
  2. Welche konkreten Auswirkungen haben die bestehenden Haus- haltssperren auf die Auszahlung der vereinbarten Fördermittel für die gesamte Laufzeit der Dreijahresverträge bis 2028?

Ausgewählte Originalpassagen, keine neue KI-Zusammenfassung. Stand der Vorlage: 9. Juni 2026. Vollständiges Original mit weiteren Angaben

Themen

Verkehr & MobilitätHaushalt & FinanzenSicherheit & OrdnungSoziales & Integration
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Vorgang · RAT/338/2026

Unterlagen und Sitzungsverlauf

Die amtlichen Unterlagen und eindeutig verknüpften Sitzungstermine stehen gemeinsam auf dieser Seite. Ein Sitzungstermin allein belegt noch keinen Beschluss.

Der Verlauf wird automatisch anhand amtlicher Verknüpfungen zusammengestellt.

Die belegten Schritte

So entwickelt sich der Vorgang

Worum geht es? Zum Inhalt ↑

  1. Ursprüngliche Vorlage

    Anfrage · Vorlagendatum im Ratsinformationssystem

  2. Weitere Unterlage

    Antwort der Verwaltung · Dateidatum im Ratsinformationssystem

  3. Sitzung · TOP 5.32

    Rat. Amtlicher Vermerk: „schriftlich beantwortet“.

Gezeigt werden amtlich verknüpfte Unterlagen und Termine. Dateidatum und Sitzungsdatum können voneinander abweichen. Eine Kenntnisnahme oder beantwortete Anfrage ist noch kein Umsetzungsbeschluss.

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Dokumenttexte

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Title: Anfrage URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00589146.pdf Published Time: 2026-06-10T04:59:00.000Z Number of Pages: 2 Markdown Content: 1 Rheinische Post: Nach Aus für neue Oper – Freie Kulturszene fürchtet > Vertragsbruch, abrufbar unter: rp-online.de RAT/338/2026 X öffentlich nicht öffentlich Düsseldorf, 09.06.2026 An Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller Vorsitzender des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf Anfrage der Ratsfrau Katharina Kabata (SPD/Volt-Ratsfraktion) zur Sitzung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf am 18.06.2026 # Betrifft: Anfrage der Ratsfrau Kabata: Droht ein Vertrauensbruch in der Kulturpolitik – Rahmenverträge für die Freie Szene auf der Kippe? Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf hat am 10.07.2025 beschlossen, der freien Kulturszene ab dem 01.01.2026 durch Dreijahres-Rahmenverträge mit einer jährlichen Dynamisierung von bis zu zwei Prozent Planungssicherheit zu geben (RAT/274/2025). Hiervon sollten knapp 60 Institutionen profitieren. Laut einem Bericht der Rheinischen Post vom 09.06.2026 haben noch nicht alle dieser Institutionen die versprochenen Verträge erhalten. Dezernentin Miriam Koch bestätigte in diesem RP-Artikel, den Versand nach Haushaltssperren vorläufig gestoppt zu haben und erklärte, es gebe „derzeit keine Garantien". 1 Vor diesem Hintergrund bitte ich Sie, die folgende Anfrage auf die Tagesordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf am 18. Juni 2026 zu nehmen und von der Verwaltung beantworten zu lassen: 1. Wie steht es um den Versand der Rahmenverträge an die knapp 60 Einrichtungen der freien Kulturszene? (Bitte um vollständige Auflistung des aktuellen Stands je Einrichtung) 2. Welchen konkreten Zeitplan verfolgt die Verwaltung für den voll- ständigen Abschluss des Vertragsversands? 3. Welche konkreten Auswirkungen haben die bestehenden Haus- haltssperren auf die Auszahlung der vereinbarten Fördermittel für die gesamte Laufzeit der Dreijahresverträge bis 2028? Seite 2 Vielen Dank im Voraus für die Beantwortung der Fragen. Mit freundlichen Grüßen Katharina Kabata

Ohne neue KI-Zusammenfassung. Der Inhaltseinstieg zeigt ausgewählte Passagen des geprüften Originaldokuments. Sitzungsverlauf und Antworten werden unabhängig davon geprüft.

Quelle: Ratsinformationssystem Düsseldorf · Aktenzeichen RAT/338/2026