Antrag Aktenzeichen BV9/146/2026

Anschaffung von zwei Smiley-Anzeigen für den Stadtbezirk 9 - Antrag der CDU-Fraktion und SPD-Fraktion

Ein Vorschlag an das zuständige Gremium, etwas Bestimmtes zu beschließen.

Termine abgeschlossen Die eingetragenen Termine sind vergangen; ein eindeutiges abschließendes Ergebnis ist nicht veröffentlicht.
Kaldenberger Straße 8 · Stadtbezirk 9 (Wersten, Holthausen)örtlicher Bezug 1Dokument 23. Juni 2026veröffentlicht

Worum es geht

Dies ist der Wortlaut der beantragten Maßnahme beziehungsweise ihrer Begründung. Auch „beschließt“ im Antrag ist noch kein Nachweis eines gefassten Beschlusses.

Im Original formuliert

Die Bezirksvertretung 9 bittet die zuständige Fachverwaltung, aus den Mitteln der Bezirksvertretung 9 erneut zwei mobile Geschwindigkeitsüberwachungstafeln („Smiley- Anzeigen“) anzuschaffen. Diese sollen ausschließlich im Stadtbezirk 9 eingesetzt werden, um den offensichtlichen Bedarf vor Ort zu decken .

Weitere Einordnung im Original: Aus „Begründung“

In den Sprechstunden des Bezirksbürgermeisterteams kamen in den vergangenen Monaten aus der Bürgerschaft des Stadtbezirks zahlreiche Vorschläge für Standorte von mobilen Geschwindigkeitsüberwachungstafeln. Dabei handelt es sich oft um Straßenabschnitte vor Schulen, Kindertagesstätten, Seniorenheimen und ähnlichen Einrichtungen.

Ausgewählte Originalpassagen, keine neue KI-Zusammenfassung. Stand der Vorlage: 23. Juni 2026. Vollständiges Original mit weiteren Angaben

Themen

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Vorgang · BV9/146/2026

Unterlagen und Sitzungsverlauf

Die amtlichen Unterlagen und eindeutig verknüpften Sitzungstermine stehen gemeinsam auf dieser Seite. Ein Sitzungstermin allein belegt noch keinen Beschluss.

Der Verlauf wird automatisch anhand amtlicher Verknüpfungen zusammengestellt.

Die belegten Schritte

So entwickelt sich der Vorgang

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  1. Ursprüngliche Vorlage

    Antrag · Dateidatum im Ratsinformationssystem

  2. Sitzung · TOP 8.1

    Bezirksvertretung 9. Amtlicher Vermerk: „abweichend beschlossen“.

Gezeigt werden amtlich verknüpfte Unterlagen und Termine. Dateidatum und Sitzungsdatum können voneinander abweichen. Eine Kenntnisnahme oder beantwortete Anfrage ist noch kein Umsetzungsbeschluss.

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Dokumenttexte

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Title: Antrag URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00591075.pdf Published Time: 2026-06-23T07:46:00.000Z Number of Pages: 1 Markdown Content: BV9/146/2026 X öffentlich nicht öffentlich Düsseldorf, 23.06.2026 CDU-Fraktion SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung 9 An die Bezirksbürgermeisterin des Stadtbezirkes 9 Frau Schwanke Antrag zur Sitzung der Bezirksvertretung 9 am 03.07.2026 # Betrifft: Anschaffung von zwei Smiley-Anzeigen für den Stadtbezirk 9 - Antrag der CDU-Fraktion und SPD-Fraktion Antrag: Die Bezirksvertretung 9 bittet die zuständige Fachverwaltung, aus den Mitteln der Bezirksvertretung 9 erneut zwei mobile Geschwindigkeitsüberwachungstafeln („Smiley- Anzeigen“) anzuschaffen. Diese sollen ausschließlich im Stadtbezirk 9 eingesetzt werden, um den offensichtlichen Bedarf vor Ort zu decken . Begründung: In den Sprechstunden des Bezirksbürgermeisterteams kamen in den vergangenen Monaten aus der Bürgerschaft des Stadtbezirks zahlreiche Vorschläge für Standorte von mobilen Geschwindigkeitsüberwachungstafeln. Dabei handelt es sich oft um Straßenabschnitte vor Schulen, Kindertagesstätten, Seniorenheimen und ähnlichen Einrichtungen. Werden diese Vorschläge an die zuständige Fachverwaltung weitergeleitet, um sie in die bestehende Aufstellungsplanung für die städtischen Smiley-Anlagen aufzunehmen, dauert es im Anschluss oft viele Wochen und Monate, bis diese dort auch tatsächlich aufgestellt werden. Die beiden zusätzlichen Smiley-Anlagen sollen daher helfen, diese Wartezeit, die zu Unmut in der Bürgerschaft führt, nochmals zu verkürzen.

Ohne neue KI-Zusammenfassung. Der Inhaltseinstieg zeigt ausgewählte Passagen des geprüften Originaldokuments. Sitzungsverlauf und Antworten werden unabhängig davon geprüft.

Quelle: Ratsinformationssystem Düsseldorf · Aktenzeichen BV9/146/2026