Haushaltsplan-Entwurf 2026 zur Entscheidung

APS/017/2026 X öffentlich nicht öffentlich Beschlussvorlage Betrifft: Haushaltsplan-Entwurf 2026 Fachbereich : 61 - Stadtplanungsamt Dezernentin / Dezernent: Beigeordnete Cornelia Zuschke Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Beratungsqualität Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung 04.03.2026 Entscheidung Beschlussdarstellung: Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung nimmt Kenntnis von den im Haushaltsplanentwurf 2026 enthaltenen Ansätzen der Teilergebnispläne sowie der investiven Teilfinanzpläne einschließlich der Finanzplanungen und dem Veränderungsverzeichnis: Ergebnisplan 51 511 10 Städtebauliche Planung 51 511 12 Flächen- und grundstücksbezogene Geodaten, Bodenordnung und Grundstückswertermittlung 52 521 01 Baugenehmigungs- und -überwachungsverfahren 52 523 01 Denkmalschutz und Denkmalpflege Seite 2 Investiver Finanzplan 51 511 10 Städtebauliche Planung 51 511 12 Flächen- und grundstücksbezogene Geodaten, Bodenordnung und Grundstückswertermittlung 52 521 01 Baugenehmigungs- und -überwachungsverfahren 52 523 01 Denkmalschutz und Denkmalpflege Anlagen: Deckblatt zum Entwurf des doppischen Produkthaushalts 2026 Haushaltsplan-Entwurf 2026 - Teilergebnisplan Haushaltsplan-Entwurf 2026 - Investitionsmaßnahmen

A Übersicht zum Entwurf des doppischen Produkthaushalts 2026 hier: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Ergebnisplan Amt 61 - Stadtplanungsamt 51 511 10 Städtebauliche Planung 469-500 Amt 62 - Vermessungs - und Katasteramt 51 511 12 Flächen- und grundstücksbezogene Geodaten, Bodenordnung und Grundstückswertermittlung 505 - 535 Amt 63 - Bauaufsichtsamt 52 521 01 Baugenehmigungs- und -überwachungsverfahren 536 - 558 52 523 01 Denkmalschutz und Denkmalpflege 603 - 623 B Investiver Finanzplan Amt 61 - Stadtplanungsamt 51 511 10 Städtebauliche Planung 174 - 209 Amt 62 - Vermessungs - und Katasteramt 51 511 12 Flächen- und grundstücksbezogene Geodaten, Bodenordnung und Grundstückswertermittlung 213 - 217 Amt 63 - Bauaufsichtsamt 52 521 01 Baugenehmigungs- und - überwachungsverfahren 218 52 523 01 Denkmalschutz und Denkmalpflege 228

Title: 00576938.pdf URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00576938.pdf Published Time: 2025-12-02T13:59:07.000Z Number of Pages: 30 Markdown Content: # Beratungsunterlagen zum Haushaltsplan-Entwurf 2026 # - Investitionsmaßnahmen - Hinweise: o Die Beratungsunterlagen sind wie der Haushaltsplan sortiert, in der Reihenfolge: Dezernat, Produkt. Daran anschließend nach Maßnahmennummer, Zeilennummer und Konto. o Enthalten sind grundsätzlich nur Konten, die im Planungszeitraum 2026 - 2029 einen Wert ausweisen. o Die Berechnung der Werte "bisher bereitgestellt" und "Gesamtkosten" ist abgeschlossen. Sie haben den Stand Entwurf 2026. o Die Bezirkseinträge haben den Stand Entwurf 2026. o Bei den Zahlen am rechten unteren Blattrand handelt es sich um ggfs. nicht fortlaufende Datensatznummern. Beratungsunterlage - investiver Finanzplan (Übersicht der investiven Maßnahmen) 2026 Produkt: 5151110 Städtebauliche Planung Zeile: 05 Sonstige Investitionseinzahlungen Konto: 68510000 Einz aus der Abwicklung von Baumaßnahmen Maßnahme: 700890101 Baumaßnahmen im Zuge §16 StrWG zuständige Organisationseinheit: 61 Jahr Haushaltsansatz übertragene Ermächtigungen vorläufiges Rechnungsergebnis 2024 9.000 0,00 0,00 2025 9.000 0,00 Jahr Haushaltsansatz Veränderung Ansatz neu 2026 9.000 0 9.000 2027 9.000 0 9.000 2028 9.000 0 9.000 2029 9.000 0 9.000 Verpflichtungs-ermächtigungen 2026 0kassenwirksam 2027 0kassenwirksam 2028 0kassenwirksam 2029 0kassenwirksam 2030 0Gesamtkosten: 0bisher bereitgestellt: 0 Bezirkseinträge Bezirksrecht: Bezirke: Plankommentar: * 1. Inhaltliche Beschreibung Es handelt sich um Beträge, die im Rahmen der Bearbeitung von Bauanträgen als Vorschuss für Änderungsarbeiten im öffentlichen Straßenraum gefordert werden. Es sind durchlaufende Gelder, auf deren Höhe die Stadt keinen Einfluss hat. Diese Mittel können nicht zur Konsolidierung des Haushaltes herangezogen werden. 2. Entstehungsgrund § 16 StrWG 3. Berechnung des Haushaltsansatzes Die Höhe der Einzahlungen ist abhängig von der Anzahl der Bauanträge. 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke Mehreinzahlungen bei diesem Einzahlungskonto führen zu Mehrauszahlungen bei dem korrespondierenden Auszahlungskonto 7.00890101.A0 78520000. Mindereinzahlungen führen zu Minderauszahlungen bei dem korrespondierenden Auszahlungskonto. 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen entfällt 6. Sonstiges > * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 7. Bezirkskennung /-berechtigung 174 Beratungsunterlage - investiver Finanzplan (Übersicht der investiven Maßnahmen) 2026 Produkt: 5151110 Städtebauliche Planung Zeile: 05 Sonstige Investitionseinzahlungen Konto: 68510000 Einz aus der Abwicklung von Baumaßnahmen Maßnahme: 700890101 Baumaßnahmen im Zuge §16 StrWG zuständige Organisationseinheit: 61 entfällt 7. Bezirkskennung und -berechtigung entfällt > * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 7. Bezirkskennung /-berechtigung 174 Beratungsunterlage - investiver Finanzplan (Übersicht der investiven Maßnahmen) 2026 Produkt: 5151110 Städtebauliche Planung Zeile: 08 Auszahlungen für Baumaßnahmen Konto: 78520000 Tiefbaumaßnahmen Maßnahme: 700890101 Baumaßnahmen im Zuge §16 StrWG zuständige Organisationseinheit: 61 Jahr Haushaltsansatz übertragene Ermächtigungen vorläufiges Rechnungsergebnis 2024 -13.500 0,00 0,00 2025 -13.500 0,00 Jahr Haushaltsansatz Veränderung Ansatz neu 2026 -13.500 8.367 -5.133 2027 -13.500 7.464 -6.036 2028 -13.500 6.299 -7.201 2029 -13.500 6.299 -7.201 Verpflichtungs-ermächtigungen 2026 -1.509 kassenwirksam 2027 -1.509 kassenwirksam 2028 0kassenwirksam 2029 0kassenwirksam 2030 0Gesamtkosten: 0bisher bereitgestellt: 0 Bezirkseinträge Bezirksrecht: Bezirke: Plankommentar: * 1. Inhaltliche Beschreibung Hier werden in Höhe der bei dem korrespondierenden Einzahlungskonto 7.00890101.E0 68510000 eingezahlten Vorschüsse zur Durchführung von Änderungsarbeiten im Straßenraum Aufträge an Unternehmer erteilt und deren Rechnungen nach entsprechender Prüfung (durch Amt 66) bezahlt. Anschließend wird mit den Einzahlern/Bauherren abgerechnet, wobei eingesparte Beträge erstattet und Mehrkosten nachgefordert werden. Es handelt sich um durchlaufenden Gelder, auf deren Höhe die Stadt keinen Einfluss hat. 2. Entstehungsgrund § 16 StrWG 3. Berechnung des Haushaltsansatzes siehe Kto. 7.00890101.E0 68510000 Der Ausgabe-Ansatz ist höher, weil mit dem Differenzbetrag z.B. Restarbeiten direkt miterledigt werden, die dem Bauherren aber nicht angelastet werden können. 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke Mehreinzahlungen bei dem korrespondierenden Einzahlungskonto 7.00890101.E0 68510000 führen zu Mehrauszahlungen bei diesem Konto, > * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 7. Bezirkskennung /-berechtigung 175 Beratungsunterlage - investiver Finanzplan (Übersicht der investiven Maßnahmen) 2026 Produkt: 5151110 Städtebauliche Planung Zeile: 08 Auszahlungen für Baumaßnahmen Konto: 78520000 Tiefbaumaßnahmen Maßnahme: 700890101 Baumaßnahmen im Zuge §16 StrWG zuständige Organisationseinheit: 61 Mindereinnahmen bei v.g. Einzahlungskonto führen zu Minderausgaben bei diesem Konto. 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen entfällt. 6. Sonstiges entfällt 7. Bezirkskennung und -berechtigung entfällt > * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 7. Bezirkskennung /-berechtigung 175 Beratungsunterlage - investiver Finanzplan (Übersicht der investiven Maßnahmen) 2026 Produkt: 5151110 Städtebauliche Planung Zeile: 08 Auszahlungen für Baumaßnahmen Konto: 78520000 Tiefbaumaßnahmen Maßnahme: 700890103 Vertragsstr., Erschließung v.Baugebieten zuständige Organisationseinheit: 61 Jahr Haushaltsansatz übertragene Ermächtigungen vorläufiges Rechnungsergebnis 2024 -36.900 0,00 0,00 2025 -36.900 0,00 Jahr Haushaltsansatz Veränderung Ansatz neu 2026 -36.900 22.869 -14.031 2027 -36.900 20.403 -16.497 2028 -36.900 17.218 -19.682 2029 -36.900 17.218 -19.682 Verpflichtungs-ermächtigungen 2026 -4.124 kassenwirksam 2027 -4.124 kassenwirksam 2028 0kassenwirksam 2029 0kassenwirksam 2030 0Gesamtkosten: 0bisher bereitgestellt: 0 Bezirkseinträge Bezirksrecht: IBezirke: 04, 05 Plankommentar: * 1. Inhaltliche Beschreibung Aus diesem Konto werden finanziert: a)die Beteiligung der Stadt an den Kosten von Erschließungsanlagen bei Vertragsstraßen (§ 124 i. V. m. § 11 BauGB)für fremde Grundstücke an den Ausbaustrecken, die den Vertragspartnern nicht angelastet werden können bzw. aus Gründen der Unverhältnismäßigkeit eine angemessene Beteiligung der Stadt erforderlich machen und b)die Beteiligung der Stadt mit dem satzungsgemäßen Anteil von 10 % an den beitragsfähigen Aufwendungen, die die Vertragspartner im Rahmen von Vorausleistungsverträgen zu leisten haben. Diese Beteiligung kommt aufgrund der geänderten Gesetzgebung nur noch in Ausnahmefällen vor. 2. Entstehungsgrund Gesetz 3. Berechnung des Haushaltsansatzes Schätzung 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke entfällt > * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 7. Bezirkskennung /-berechtigung 176 Beratungsunterlage - investiver Finanzplan (Übersicht der investiven Maßnahmen) 2026 Produkt: 5151110 Städtebauliche Planung Zeile: 08 Auszahlungen für Baumaßnahmen Konto: 78520000 Tiefbaumaßnahmen Maßnahme: 700890103 Vertragsstr., Erschließung v.Baugebieten zuständige Organisationseinheit: 61 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen entfällt 6. Sonstiges entfällt 7. Bezirkskennung und -berechtigung entfällt > * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 7. Bezirkskennung /-berechtigung 176 Beratungsunterlage - investiver Finanzplan (Übersicht der investiven Maßnahmen) 2026 Produkt: 5151110 Städtebauliche Planung Zeile: 08 Auszahlungen für Baumaßnahmen Konto: 78520000 Tiefbaumaßnahmen Maßnahme: 700890105 Str.Ausb.nicht ordnungsgem.erschl.Baug. zuständige Organisationseinheit: 61 Jahr Haushaltsansatz übertragene Ermächtigungen vorläufiges Rechnungsergebnis 2024 -490.000 -1.180.000,00 0,00 2025 -490.000 -993.095,48 Jahr Haushaltsansatz Veränderung Ansatz neu 2026 -490.000 303.680 -186.320 2027 -490.000 270.933 -219.067 2028 -490.000 228.646 -261.354 2029 -490.000 228.646 -261.354 Verpflichtungs-ermächtigungen 2026 -54.767 kassenwirksam 2027 -54.767 kassenwirksam 2028 0kassenwirksam 2029 0kassenwirksam 2030 0Gesamtkosten: 0bisher bereitgestellt: 0 Bezirkseinträge Bezirksrecht: Bezirke: Plankommentar: * 1. Inhaltliche Beschreibung Auf diesem Auftragssachkonto werden Mittel veranschlagt für bereits angebaute Straßen mit tiefliegenden Fahrbahnen oder fehlenden Rest- und Zwischenstücken, die damit satzungsgemäß fertiggestellt werden. Der Einsatz dieser Haushaltsmittel ist grundsätzlich unter dem Gesichtspunkt einer Refinanzierbarkeit der einzusetzenden Mittel über ein Beitragsverfahren gem. §§ 127 ff BauGB und einer ordnungsgemäßen Herstellung der vorgesehenen Straßen unter Einsatz der geringst möglichen Mittel zu sehen. Der jeweilige Zeitpunkt der Durchführbarkeit einzelner Maßnahmen ist in aller Regel von Bedingungen abhängig, die nicht ausschließlich in der Sphäre der Verwaltung liegen. Beispielhaft wird hier auf fehlendes Baurecht (Bebauungsplan; ausstehende Kanalverlegung)oder noch nicht abgeschlossenen Grunderwerb (schwierige Verhandlungspartner) verwiesen. In einigen Fällen ergibt sich ein endgültiger Ausbau auch im Zuge von vertraglichen Ausbauplanungen (Erschließungsvertrag i.V.m. Restausbau). Aufgrund dieser im Vorfeld nicht beeinflussbaren > * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 7. Bezirkskennung /-berechtigung 177 Beratungsunterlage - investiver Finanzplan (Übersicht der investiven Maßnahmen) 2026 Produkt: 5151110 Städtebauliche Planung Zeile: 08 Auszahlungen für Baumaßnahmen Konto: 78520000 Tiefbaumaßnahmen Maßnahme: 700890105 Str.Ausb.nicht ordnungsgem.erschl.Baug. zuständige Organisationseinheit: 61 Faktoren ist die Festlegung konkreter,im jeweiligen Haushaltsjahr anstehender Projekte und somit eine Zuordnung nach Bezirken nicht möglich. Auf jeden Fall kann nicht gewährleistet werden, dass bei Nichtdurchführbarkeit einer vorgesehenen Maßnahme als Ersatz eine andere Erschließungsanlage im gleichen Stadtbezirk ausgebaut werden kann. 2. Entstehungsgrund BauGB, Erschließungsvertrag 3. Berechnung des Haushaltsansatzes Schätzung 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke entfällt 5. Haushaltsneutrale Mittelumstelllungen entfällt 6. Sonstiges entfällt 7. Bezirkskennung und -berechtigung entfällt, siehe Pkt. 1 > * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 7. Bezirkskennung /-berechtigung 177 Beratungsunterlage - investiver Finanzplan (Übersicht der investiven Maßnahmen) 2026 Produkt: 5151110 Städtebauliche Planung Zeile: 08 Auszahlungen für Baumaßnahmen Konto: 78520000 Tiefbaumaßnahmen Maßnahme: 706100006 Aufwertung Schwarzbachgraben zuständige Organisationseinheit: 61 Jahr Haushaltsansatz übertragene Ermächtigungen vorläufiges Rechnungsergebnis 2024 0 0,00 0,00 2025 0 0,00 Jahr Haushaltsansatz Veränderung Ansatz neu 2026 -12.000 2.400 -9.600 2027 -12.000 0 -12.000 2028 0 -2.400 -2.400 2029 0 0 0Verpflichtungs-ermächtigungen 2026 -14.400 kassenwirksam 2027 -12.000 kassenwirksam 2028 -2.400 kassenwirksam 2029 0kassenwirksam 2030 0Gesamtkosten: -24.000 bisher bereitgestellt: 0 Bezirkseinträge Bezirksrecht: Bezirke: Plankommentar: * 1. Inhaltliche Beschreibung Im Rahmen der Umsetzung des vom Rat am 17.05.2023 beschlossenen Integrierten Handlungskonzeptes Rath/Mörsenbroich - Mitten am Stadtrand" sollen diverse städtebauliche Projekte durchgeführt werden. Zu den Planungs- und Baukosten werden Städtebauförderungsmittel des Landes erwartet. 2. Entstehungsgrund Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Maßnahmen zur Stadtentwicklung und Stadterneuerung in der jeweils gültigen Fassung. 3. Berechnung des Haushaltsansatzes Die Ansätze beruhen auf Angaben der beteiligten Stellen unter Berücksichtigung der förderungsrechtlichen Vorgaben des Landes. Der Fördersatz für die Stadt Düsseldorf beträgt 60 %. Die Planungsansätze sowohl für die Landeszuweisung als auch für die Baukosten bedürfen, nach Vorliegen detaillierter Kostenberechnungen, zu gegebener Zeit ggfs. einer entsprechenden Modifizierung. 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke entfällt 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen entfällt 6. Sonstiges > * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 7. Bezirkskennung /-berechtigung 202 Beratungsunterlage - investiver Finanzplan (Übersicht der investiven Maßnahmen) 2026 Produkt: 5151110 Städtebauliche Planung Zeile: 08 Auszahlungen für Baumaßnahmen Konto: 78520000 Tiefbaumaßnahmen Maßnahme: 706100006 Aufwertung Schwarzbachgraben zuständige Organisationseinheit: 61 entfällt 7. Bezirkskennung und Berechtigung entfällt > * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 7. Bezirkskennung /-berechtigung 202 Beratungsunterlage - investiver Finanzplan (Übersicht der investiven Maßnahmen) 2026 Produkt: 5151110 Städtebauliche Planung Zeile: 01 Einzahlungen aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen Konto: 68110000 Investitionszuwendungen vom Land Maßnahme: 706100008 Einnahmen ISEK Rath / Mörsenbroich zuständige Organisationseinheit: 61 Jahr Haushaltsansatz übertragene Ermächtigungen vorläufiges Rechnun

Title: 00576939.pdf URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00576939.pdf Published Time: 2025-12-02T13:58:07.000Z Number of Pages: 103 Markdown Content: # Beratungsunterlagen zum Haushaltsplan-Entwurf 2026 # - Teilergebnisplan - Hinweise: o Die Beratungsunterlagen sind wie der Haushaltsplan sortiert, in der Reihenfolge: Dezernat, Produkt. Daran anschließend nach Zeilennummer und Konto. o Enthalten sind grundsätzlich nur Konten, die im Planungszeitraum 2026 - 2029 einen Wert ausweisen. o Die Werte der KLR-Konten wurden auf die Ebene des Haushaltskontos aggregiert. o Aufwandskonten für Festwerte werden, soweit sie das Resultat der veranschlagten investiven Auszahlungen sind, nur im investiven Bereich angedruckt. o Die Konten des Personaletats werden nicht angedruckt. o Die Bezirkseinträge haben den Stand Entwurf 2026. o Bei den Zahlen am rechten unteren Blattrand handelt es sich um ggfs. nicht fortlaufende Datensatznummern. Beratungsunterlage - Ergebnisplan 2026 Produkt: 5151110 Städtebauliche Planung Zeile: 02 Zuwendungen und allgemeine Umlagen Konto: 41400088 Zuw/Zus für laufende Zwecke vom Bund zuständige Organisationseinheit: 61 Jahr Haushaltsansatz übertragene Ermächtigungen vorläufiges Rechnungsergebnis 2024 0 0,00 87.393,06 2025 0 0,00 Jahr Haushaltsansatz Veränderung Ansatz neu 2026 0 87.393 87.393 2027 0 87.393 87.393 2028 0 87.393 87.393 2029 0 87.393 87.393 Bezirkseinträge Bezirksrecht: Bezirke: Plankommentar: * 1. Inhaltliche Beschreibung Hierbei handelt es sich um die ertragswirksame Auflösung von Zuweisungen zu Investitionen mit Zweckbindung. Hier beispielsweise Kunst- und Kulturbunker Düsseldorf. 2. Entstehungsgrund Vorgabe aus der Gemeindehaushaltsverordnung 3. Berechnung des Haushaltsansatzes (incl. evtl. Steigerungsrate der Folgejahre) Der Ansatz ergibt sich aus der Höhe der Zuwendung und der Nutzungsdauer der Investition. 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke entfällt 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen entfällt 6. Sonstiges entfällt 7. Bezirkskennung/-berechtigung inkl. der ausführlichen Erläuterung zu beabsichtigten Verwendung je Bezirk entfällt > * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 7. Bezirkskennung /-berechtigung 469 Beratungsunterlage - Ergebnisplan 2026 Produkt: 5151110 Städtebauliche Planung Zeile: 02 Zuwendungen und allgemeine Umlagen Konto: 41410000 Zuw/Zus für laufende Zwecke vom Land zuständige Organisationseinheit: 61 Jahr Haushaltsansatz übertragene Ermächtigungen vorläufiges Rechnungsergebnis 2024 521.175 0,00 29.520,00 2025 1.210.140 0,00 Jahr Haushaltsansatz Veränderung Ansatz neu 2026 653.175 1.195.143 1.848.318 2027 226.500 807.271 1.033.771 2028 0 799.129 799.129 2029 0 0 0 Bezirkseinträge Bezirksrecht: Bezirke: Plankommentar: * 1. Inhaltliche Beschreibung Im Rahmen der Umsetzung der vom Rat am 17.05.2023 beschlossenen Maßnahmen "Garath 2.0 - Ein Stadtteil in Bewegung" und "Rath/Mörsenbroich - Mitten am Stadtrand" werden diverse städtebauliche Projekte durchgeführt. Zu den Planungs- und Baukosten liegen bereits erste Städtebaufördermittel des Landes vor. Außerdem stehen zusätzliche EU-Fördermittel zur Verfügung. Auf diesem Konto werden ebenso bewilligte zusätzliche Einnahmen(60 %) aus der weiteren Beantragung von Zuschussmitteln im Sommer 2023 aus dem "Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Ortszentren NRW" für den Konzentrationsbereich Innenstadt-Ost veranschlagt. 2. Entstehungsgrund Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Maßnahmen zur Stadtentwicklung und Stadterneuerung (Förderrichtlinien Stadterneuerung 2008 und 2023 in Verbindung mit den Anwendungsrichtlinien für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE). Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Maßnahmen zur Stadtentwicklung und Stadterneuerung (Förderrichtlinien Stadterneuerung 2008) in Verbindung mit dem Förderaufruf "Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren NRW". 3. Berechnung des Haushaltsansatzes Die Ansätze für die Maßnahmen "Garath 2.0 - Ein Stadtteil in Bewegung", sowie "Rath/Mörsenbroich - Mitten am Stadtrand" beruhen auf Angaben beteiligter Stellen unter Berücksichtigung der förderrechtlichen Vorgaben des Landes, Bundes und der Europäischen Union. Der Fördersatz für die Stadt beträgt derzeit mindestens 60 %. Die Planungsansätze sowohl für die Zuweisungen als auch für die Baukosten bedürfen nach Vorliegen detaillierter Kostenberechnungen zu gegebener Zeit einer entsprechenden Modifizierung. > * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 7. Bezirkskennung /-berechtigung 470 Beratungsunterlage - Ergebnisplan 2026 Produkt: 5151110 Städtebauliche Planung Zeile: 02 Zuwendungen und allgemeine Umlagen Konto: 41410000 Zuw/Zus für laufende Zwecke vom Land zuständige Organisationseinheit: 61 Die Ansätze für die Maßnahme "Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Ortszentren NRW" beruhen auf Angaben beteiligter Stellen unter Berücksichtigung der förderrechtlichen Vorgaben des Landes. Der Landeszuschuss beträgt aktuell 60% der förderfähigen Kosten. 4. Begründung der Notwendigkeit von haushaltsrechtlichen Vermerken entfällt 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen entfällt 6. Sonstiges entfällt 7. Bezirkskennung und Berechtigung entfällt > * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 7. Bezirkskennung /-berechtigung 470 Beratungsunterlage - Ergebnisplan 2026 Produkt: 5151110 Städtebauliche Planung Zeile: 02 Zuwendungen und allgemeine Umlagen Konto: 41411188 Zuw lfd Zw v Land für Vermögenserwerb zuständige Organisationseinheit: 61 Jahr Haushaltsansatz übertragene Ermächtigungen vorläufiges Rechnungsergebnis 2024 70.000 0,00 67.752,56 2025 70.000 0,00 Jahr Haushaltsansatz Veränderung Ansatz neu 2026 70.000 -44.080 25.920 2027 70.000 -46.065 23.935 2028 70.000 -53.885 16.115 2029 70.000 -64.994 5.006 Bezirkseinträge Bezirksrecht: Bezirke: Plankommentar: * 1. Inhaltliche Beschreibung Hierbei handelt es sich um die ertragswirksame Auflösung von Zuweisungen zu Investitionen mit Zweckbindung. 2. Entstehungsgrund Vorgabe aus der Gemeindehaushaltsverordnung 3. Berechnung des Haushaltsansatzes (incl.evtl.Steigerungsraten der Folgejahre) Der Ansatz ergibt sich aus der Höhe der Zuwendung und der Nutzungsdauer der Investition. 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke in der Produktbeschreibung bzw. Änderungen hierzu entfällt 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen entfällt 6. Sonstiges inkl. Vereinsmitgliedschaften, Zuwendungen, Zuschüsse für lfd. Zwecke entfällt 7. Bezirkskennung/-berechtigung inkl. der ausführlichen Erläuterung zu beabsichtigten Verwendung je Bezirk entfällt > * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 7. Bezirkskennung /-berechtigung 471 Beratungsunterlage - Ergebnisplan 2026 Produkt: 5151110 Städtebauliche Planung Zeile: 02 Zuwendungen und allgemeine Umlagen Konto: 41610000 Auflösung von Sonderposten f Zuwendungen zuständige Organisationseinheit: 61 Jahr Haushaltsansatz übertragene Ermächtigungen vorläufiges Rechnungsergebnis 2024 0 0,00 0,00 2025 481.200 0,00 Jahr Haushaltsansatz Veränderung Ansatz neu 2026 149.340 0 149.340 2027 260.700 0 260.700 2028 0 0 02029 0 0 0 Bezirkseinträge Bezirksrecht: Bezirke: Plankommentar: * 1. Inhaltliche Beschreibung Hierbei handelt es sich um die ertragswirksame Auflösung von Sonderposten bei erhaltenen investiven Zuwendungen. 2. Entstehungsgrund Vorgabe aus der Gemeindehaushaltsverordnung 3. Berechnung des Haushaltsansatzes (incl.evtl.Steigerungsraten der Folgejahre) Der Ansatz ergibt sich aus der Höhe der Zuwendung und der Nutzungsdauer der Investition. 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke in der Produktbeschreibung bzw. Änderungen hierzu entfällt 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen entfällt 6. Sonstiges inkl. Vereinsmitgliedschaften, Zuwendungen, Zuschüsse für lfd. Zwecke entfällt 7. Bezirkskennung/-berechtigung inkl. der ausführlichen Erläuterung zu beabsichtigten Verwendung je Bezirk entfällt* > * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 7. Bezirkskennung /-berechtigung 472 Beratungsunterlage - Ergebnisplan 2026 Produkt: 5151110 Städtebauliche Planung Zeile: 04 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Konto: 43111000 Verwaltungsgebühren LHD zuständige Organisationseinheit: 61 Jahr Haushaltsansatz übertragene Ermächtigungen vorläufiges Rechnungsergebnis 2024 137.418 0,00 93.158,00 2025 137.418 0,00 Jahr Haushaltsansatz Veränderung Ansatz neu 2026 137.418 0 137.418 2027 137.418 0 137.418 2028 137.418 0 137.418 2029 137.418 0 137.418 Bezirkseinträge Bezirksrecht: Bezirke: Plankommentar: * 1. Inhaltliche Beschreibung Gebühren für Bescheinigungen nach BauGB zu Grundstücken in Sanierungsgebieten, Genehmigung von Zeugnissen (Vorkaufsrechte) gem. § 28 Abs. 1 BauGB 2. Entstehungsgrund Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Düsseldorf BauGB 3. Berechnung des Haushaltsansatzes Die Einnahmen der Verwaltungsgebühren sind abhängig von der Anzahl der Bescheinigungen/Zeugnisse 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke entfällt 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen entfällt 6. Sonstiges entfällt 7. Bezirkskennung und -berechtigung entfällt > * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 7. Bezirkskennung /-berechtigung 473 Beratungsunterlage - Ergebnisplan 2026 Produkt: 5151110 Städtebauliche Planung Zeile: 06 Kostenerstattungen und Kostenumlagen Konto: 44820000 Kostenerstattungen Uml v Gemeinden (GV) zuständige Organisationseinheit: 61 Jahr Haushaltsansatz übertragene Ermächtigungen vorläufiges Rechnungsergebnis 2024 116.250 0,00 120.000,00 2025 116.250 0,00 Jahr Haushaltsansatz Veränderung Ansatz neu 2026 116.250 3.750 120.000 2027 116.250 3.750 120.000 2028 116.250 3.750 120.000 2029 116.250 3.750 120.000 Bezirkseinträge Bezirksrecht: Bezirke: Plankommentar: * 1. Inhaltliche Beschreibung Hier werden die Kostenerstattungen der am Projekt Regionetzwerk beteiligten Kommunen etatisiert. 2. Entstehungsgrund Vertrag 3. Berechnung des Haushaltsansatzes Die Kostenbeteiligung der am Projekt Regionetzwerk beteiligten Kommunen wurde vertraglich prozentual festgelegt. 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke entfällt 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen entfällt 6. Sonstiges entfällt 7. Bezirkskennung und -berechtigung entfällt > * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 7. Bezirkskennung /-berechtigung 474 Beratungsunterlage - Ergebnisplan 2026 Produkt: 5151110 Städtebauliche Planung Zeile: 07 Sonstige ordentliche Erträge Konto: 45910000 Andere sonstige ordentliche Erträge zuständige Organisationseinheit: 61 Jahr Haushaltsansatz übertragene Ermächtigungen vorläufiges Rechnungsergebnis 2024 90.000 0,00 1.504.857,55 2025 90.000 0,00 Jahr Haushaltsansatz Veränderung Ansatz neu 2026 90.000 0 90.000 2027 90.000 0 90.000 2028 90.000 0 90.000 2029 90.000 0 90.000 Bezirkseinträge Bezirksrecht: Bezirke: Plankommentar: * 1. Inhaltliche Beschreibung Hier werden Vorschüsse etatisiert, die zur Durchführung von Änderungsarbeiten im Straßenraum von Bauherren eingezahlt werden. Aus dem korrespondierenden Auszahlungskonto 52420200 werden Aufträge an Unternehmer erteilt und deren Rechnungen nach entsprechender Prüfung (durch Amt 66) bezahlt. Es handelt sich um "durchlaufende", zweckgebundene Finanzmittel, auf deren Höhe die Stadt keinen Einfluss hat. Außerdem werden ggfs. Erstattungen oder Beteiligungen Dritter vereinnahmt, z.B. von Investoren im Rahmen von Wettbewerben. 2. Entstehungsgrund Gesetz, Verträge 3. Berechnung des Haushaltsansatzes Schätzung, da die Anzahl der Fälle im Voraus nicht bekannt sind. 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke Mehreinnahmen führen zu Mehrausgaben bei dem korrespondierenden Auszahlungskonto; Mindereinnahmen führen zu Minderausgaben bei dem Konto. 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen entfällt 6. Sonstiges entfällt 7. Bezirkskennung und -berechtigung entfällt > * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 7. Bezirkskennung /-berechtigung 475 Beratungsunterlage - Ergebnisplan 2026 Produkt: 5151110 Städtebauliche Planung Zeile: 11 Personalaufwendungen Konto: 50320188 VuW ges SV Unf tarifl Beschäft FA an ZA zuständige Organisationseinheit: 61 Jahr Haushaltsansatz übertragene Ermächtigungen vorläufiges Rechnungsergebnis 2024 -13.000 0,00 -14.070,94 2025 -13.000 0,00 Jahr Haushaltsansatz Veränderung Ansatz neu 2026 -13.000 0 -13.000 2027 -13.000 0 -13.000 2028 -13.000 0 -13.000 2029 -13.000 0 -13.000 Bezirkseinträge Bezirksrecht: Bezirke: Plankommentar: * 1. Inhaltliche Beschreibung Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung für tariflich Beschäftigte: Vorleistung und Weiterberechnung der Beiträge zur Unfallkasse NRW 2. Entstehungsgrund SGB, Teil IV 3. Berechnung des Haushaltsansatzes gemäß Mitteilung Amt 10 4. Begründung der Notwendigkeit von haushaltsrechtlichen Vermerken entfällt 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen entfällt 6. Sonstiges entfällt 7. Bezirkskennung und Berechtigung entfällt > * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 7. Bezirkskennung /-berechtigung 476 Beratungsunterlage - Ergebnisplan 2026 Produkt: 5151110 Städtebauliche Planung Zeile: 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Konto: 52410000 Bewirtsch Grundstücke bauliche Anlagen zuständige Organisationseinheit: 61 Jahr Haushaltsansatz übertragene Ermächtigungen vorläufiges Rechnungsergebnis 2024 -