Beschlussvorlage Aktenzeichen OVA/133/2026

Haushaltsplanentwurf des Amtes für Brücken-, Tunnel- und Stadtbahnbau für die Jahre 2027 und 2028

Ein Vorschlag der Verwaltung, über den der Rat oder ein Ausschuss abstimmt.

Beratung geplant Nächster Termin am 18.11.2026 bei Ordnungs- und Verkehrsausschuss.
18. November 2026nächster Termin 3Dokumente 2. November 2026veröffentlicht

Worum es geht

Dies ist der Wortlaut der beantragten Maßnahme beziehungsweise ihrer Begründung. Auch „beschließt“ im Antrag ist noch kein Nachweis eines gefassten Beschlusses.

Aus „Beschlussdarstellung“

Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss nimmt Kenntnis von den im Haushaltsplanentwurf 2027 und 2028 enthaltenen Ansätzen der Teilergebnispläne sowie der investiven Teilfinanzpläne, den Finanzplanungen und den Veränderungsverzeichnissen. Er beschließt über die Anträge der Bezirksvertretungen zu den Teilergebnisplänen und den investiven Teilfinanzplänen. Produkte des Amtes für Brücken-, Tunnel- und Stadtbahnbau: 5454102 Brücken-, Tunnel- und andere Ingenieurbauwerke 5454702 BgA Bahnanlagen Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss sowie dem Rat, dem Haushaltsplanentwurf und den Veränderungsverzeichnissen zuzustimmen sowie die Beschlüsse über die Anträge der Bezirksvertretungen zur Kenntnis zu nehmen.

Weitere Einordnung im Original: Aus „Sachdarstellung“

Die Inhalte des im Haushaltsplanentwurf 2027 und 2028 enthaltenen Ansätze einschließlich der Finanzplanungen und den Veränderungsverzeichnissen können den folgenden Unterlagen entnommen werden: Beratungsunterlagen (Erläuterungen) zu den Teilergebnisplänen und investiven Teilfinanzplänen wurde im Vorfeld bereits an die Ausschussmitglieder/ Fraktionen übermittelt.

Ausgewählte Originalpassagen, keine neue KI-Zusammenfassung. Stand der Vorlage: 2. November 2026. Vollständiges Original mit weiteren Angaben

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OVA/133/2026 X öffentlich nicht öffentlich Beschlussvorlage Betrifft: Haushaltsplanentwurf des Amtes für Brücken-, Tunnel- und Stadtbahnbau für die Jahre 2027 und 2028 Fachbereich: 69 - Amt für Brücken-, Tunnel- und Stadtbahnbau Dezernentin / Dezernent: Beigeordneter Marcus Beyer Beratungsfolge: Gremium SitzungsdatumBeratungsqualität Ordnungs- und 18.11.2026Entscheidung Verkehrsausschuss Beschlussdarstellung: Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss nimmt Kenntnis von den im Haushaltsplanentwurf 2027 und 2028 enthaltenen Ansätzen der Teilergebnispläne sowie der investiven Teilfinanzpläne, den Finanzplanungen und den Veränderungsverzeichnissen. Er beschließt über die Anträge der Bezirksvertretungen zu den Teilergebnisplänen und den investiven Teilfinanzplänen. Produkte des Amtes für Brücken-, Tunnel- und Stadtbahnbau: 5454102 Brücken-, Tunnel- und andere Ingenieurbauwerke 5454702 BgA Bahnanlagen Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss sowie dem Rat, dem Haushaltsplanentwurf und den Veränderungsverzeichnissen zuzustimmen sowie die Beschlüsse über die Anträge der Bezirksvertretungen zur Kenntnis zu nehmen. Sachdarstellung: Die Inhalte des im Haushaltsplanentwurf 2027 und 2028 enthaltenen Ansätze einschließlich der Finanzplanungen und den Veränderungsverzeichnissen können den folgenden Unterlagen entnommen werden: Beratungsunterlagen (Erläuterungen) zu den Teilergebnisplänen und investiven Teilfinanzplänen wurde im Vorfeld bereits an die Ausschussmitglieder/ Fraktionen übermittelt. Einzelvordrucke der Vorschläge und Anregungen aus den Bezirksvertretungen siehe Anlage 1 Beratungsunterlagen siehe Anlage 2 Anlagen: Anlage 1 - Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen Anlage 2 - Beratungsunterlagen Amt 69 HH-Entwurf 2027 und 2028 Seite 2
Anlage 2 - Beratungsunterlagen Amt 69 HH-Entwurf 2027 und 2028 als Text anzeigen
Amt für Brücken-, Tunnel- und Stadtbahnbau Haushaltsplan-Entwurf 2027 INHALTSVERZEICHNIS Beratungsunterlagen - konsumtiv Seiten Produkt-Nr. Produktbezeichnung 007 - 028 5454102 Brücken, Tunnel u. sonst. Ingenieurbauwerke 031 - 067 5454702 BgA Bahnanlagen Beratungsunterlagen - investiv Seiten Produkt-Nr. Produktbezeichnung 071 - 111 5454102 Brücken, Tunnel u. sonst. Ingenieurbauwerke 115 - 158 5454702 BgA Bahnanlagen 3 4 Beratungsunterlagen -Teilergebnisplan- Brücken, Tunnel u. sonstige Ingenieurbauwerke o Die Beratungsunterlagen sind wie der Haushaltsplan sortiert, in der Reihenfolge: Dezernat, Produkt. Daran anschließend nach Zeilennummer und Konto. o Enthalten sind grundsätzlich nur Konten, die im Planungszeitraum 2027 - 2031 einen Wert o Die Werte der KLR-Konten wurden auf die Ebene des Haushaltskontos aggregiert. o Aufwandskonten für Festwerte werden, soweit sie das Resultat der veranschlagten investiven Auszahlungen sind, nur im investiven Bereich angedruckt. o Die Konten des Personaletats werden nicht angedruckt. o Bei den Zahlen am rechten unteren Blattrand handelt es sich um ggfs. nicht fortlaufende 5 6 Konto: 41610000 Auflösung von Sonderposten f Zuwendungen Das NKF schreibt vor, dass erhaltene Zuwendungen, die im Rahmen einer Zweckbindung bewilligt und gezahlt werden, als Sonder- posten auf der Passivseite der Bilanz anzusetzen sind. Die jeweiligen Sonderposten sind entsprechend der Abschreibung des bezuschussten Vermögensgegenstandes ergebniswirksam aufzulösen. . § 43 GemHVO NRW . Die Berechnung ergibt sich - spiegelbildlich zur Abschreibung - aus den jeweiligen Auflösungsbeträgen der Zuwendungen. . . . Zuschüsse an Vereine, Verbände, usw. . * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 3475 7 Zeile: 04 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Konto: 43710000 Auflösung von Sonderposten für Beiträge Es handelt sich hierbei um die nicht zahlungswirksamen Erträge aus Auflösung von Sonderposten. . . . . . . * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 3476 8 Zeile: 05 Privatrechtliche Leistungsentgelte Konto: 44110000 Mieten und Pachten Auf diesem Sachkonto werden die Mieten, Pachten und Gestattungen im Zusammenhang mit Ingenieurbauwerken und der Stadtbahn des Amtes 69 veranschlagt. Privatrechtliche Verträge Summe Ansatz Mieten/Pachten 108.656,00 EUR . . . 7. Bezirkskennung und -berechtigung * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 3477 9 Zeile: 06 Kostenerstattungen und Kostenumlagen Konto: 44870000 Erstatt u Uml von privaten Unternehmen Tieflegung Bamberger Straße Privatrechtliche Beteiligung an den Kosten für die Tieflegung der Bamberger Straße im Zusammenhang mit dem Aus- und Umbau der Schieneninfrastruktur . AuF 13.12.2018 . 80.000 EUR jährlich . . . . * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 3478 10 Zeile: 07 Sonstige ordentliche Erträge Konto: 45710000 Auflösung sonstige SoPo Es handelt sich hierbei um die nicht zahlungswirksamen Erträge aus Auflösung von Sonderposten. . . . . . . * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 3479 11 Zeile: 07 Sonstige ordentliche Erträge Konto: 45820000 Auflösung von Rückstellungen Gemäß §36 der neuen GemHVO sind für konsumtive Unterlassene Instandhaltung von Sachanlagen Rückstellungen anzusetzen, wenn die Nachholung der Instandhaltung hinreichend konkret beabsichtigt ist und als bisher unterlassen bewertet werden muss. Die vorgesehenen Maßnahmen müssen am Abschlussstichtag einzeln bestimmt und wertmäßig beziffert sein. Dabei handelt es sich um eine reine Ertragsbuchung. Zahlungsströme fließen nicht. . Hierbei handelt es sich um die sog. Unterlassene Rückstellung für Ingenieurbauwerke . § 36 GemHVO . Die Ansätze enthalten: a) Inanspruchnahme der Rücklage (Maßnahmen, die in Vorjahren nicht ausgeführt werden konnten, in diesem Planungsjahr jedoch realisiert werden. Der entsprechende Aufwand wird der Rücklage entnommen.) b) Auflösung der Rückstellung (z.B. wenn der Rückstellungsgrund entfällt (Maßnahme wird nicht realisiert), die Kosten sich bei den Ausführungen mindern (die Maßnahme wird günstiger) oder die Realisierung auf außerhalb des geplanten Finanzzeitraumes verlegt wird. . Die Ansätze werden von Amt 20 in den Haushalt eingestellt. . . * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 3480 12 Zeile: 07 Sonstige ordentliche Erträge Konto: 45820000 Auflösung von Rückstellungen . . * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 3480 13 Konto: 52160300 Nachhol unterl Instandh Brücken u Tunnel Aus diesem Konto werden Aufwendungen für die Nachholung unterlassener Instandhaltung der Brücken, Tunnel und Fußgängerpassagen finanziert - Sicherungsmaßnahme an der Theodor-Heuss-Brücke. 2. Entstehungsgrund (Gesetz, Vertrag, Rats-/Ausschussbeschluss) Im Zusammenhang mit dem Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss Sicherungsmaßnahme an der Theodor-Heuss-Brücke stehen folgende bereits gefasste Beschlüsse: RAT 66/80/2016 -Theodor-Heuss-Brücke, Teilsanierung Bedarfsbeschluss OVA/065/2019-Theodor-Heuss-Brüc ke, Nachrechnungsergebnisse, Seite 2 Kompensationsmaßnahmen weiterer Betrieb und Zurückstellung Teilsanierung OVA/057/2022 - Theodor-Heuss-Brücke, Zukunftsstrategie OVA/067/2025 -Neubau der Theodor-Heuss-Brücke Mit Beschlussvorlage OVA/067/2025 hat der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beschlossen, die Theodor-Heuss-Brücke grundsätzlich durch ein neues Brückenbauwerk zu ersetzen. Gemäß der in der Beschlussvorlage OVA/057/2022 beschriebenen weiteren Vorgehensweise soll auf dieser Basis nunmehr der Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss für die bauliche Umsetzung der Sicherungsmaßnahmen Kragarm- und Geländerertüchtigung erfolgen. Zur Sicherstellung der prognostizierten Restnutzungsdauer vom maximal 15 bis 25 Jahren und zur Aufrechterhaltung des Fuß- und Radverkehrs sind die Kragarme der Strombrücke auszutauschen. Im Zuge dieser Maßnahme werden darüber hinaus auch die Fußgänger-Rückhaltesysteme der Vorlandbrücken auf 1,30 m erhöht. . Geschätzter Mittelabfluss Neuveranschlagung von 16.928.653 EUR aus 2026 in 2027. . . * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 3484 14 Konto: 52160300 Nachhol unterl Instandh Brücken u Tunnel . . * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 3484 15 Konto: 52410100 Bewirtsch Grundstücke baul Anl Energie Aufwand für Energie der Tunnelbeleuchtung . vertragliche Vereinbarung . Berechnung für Energieversorgung für die Tunnelbeleuchtung . in der Produktbeschreibung bzw. Änderungen hierzu: des BgA-Bahnanlagen, der Abschreibungen und der ARaps - bilden . . /Zuschüsse an Vereine, Verbände etc.: . Alle Bezirke haben Anhörungsrecht. Der Ansatz kann nicht auf die Bezirke aufgeteilt werden. * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 3487 16 Konto: 52410600 Bewirtsch Grst Hilfeleistung Feuerwehr Leistungen der Feuerwehr - Amt 37 - a) Ölspurenbeseitigungen im Straßennetz b) Einsatzkosten für technische Fehlalarme c) Brandschutzmaßnahmen d) Ungezieferbekämpfung . Abgaben nach dem Satzungsrecht . Berechnung des Ansatzes aufgrund von Erfahrungswerten der Vor- . . Entsprechende Mehrerträge beim Amt 37 wachsen diesem Konto zu. . . . * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 3488 17 Konto: 52420300 Unterhaltung Brücken und Tunnel Bezirke: 01, 02, 03, 04, 05, 06, 07, 08, 09, 10 a) Aus diesem Konto werden alle Aufwendungen für die Unterhaltung der Brücken, Tunnel und Fußgängerpassagen finanziert. Zudem auch die Mittel zur Erhöhung der Brückengeländer auf 1,30m. b) Fußgängerbrücke über die Hafeneinfahrt, BW 8039 - Ertüchtigung zur weiteren Nutzung durch Radfahrende. Gem Bescheid vom 08.12.2022 wird die Maßnahme über das Förderprogramm Radnetz Deutschland des Bundesamtes für Güterverkehr gefördert. Der Fördersatz beträgt 75%. . a) Die Stadt hat gemäß §47 (1) i.V.m. §9 u. §9a Straßen- und Wegegesetz NRW die Verkehrssicherungspflicht. Masterplan Ingenieurbauwerke im Bestand gem. Ratsbeschluss vom 16.09.2021, OVA/087/2021 b) AuF des Rates vom 15.12.2022 - OVA/131/2022: Bescheid des Bundesamtes für Güterverkehr vom 08.12.2022 über eine Zuwendung von 1.093.809,32 EUR . a) Berechnung des Ansatzes aufgrund der Erfahrungswerte der Vorjahre 11.570.301 EUR für 2027 und 11.793.499 EUR für 2028 . . . * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 3490 18 Konto: 52420300 Unterhaltung Brücken und Tunnel . Alle Bezirke haben Anhörungsrecht. Der Ansatz kann nicht auf Bezirke aufgeteilt werden. * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 3490 19 Konto: 52510000 Haltung von Fahrzeugen Aufwendungen für die Unterhaltung und Instandsetzung von Kraftfahrzeugen . Freiwillige Aufwendungen zur Aufrechterhaltung des Dienstbe- triebes. . Berechnung des Ansatzes aufgrund von Erfahrungswerten der Vor- . . . . * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 3493 20 Konto: 52550000 Unterhaltung sonst bewegliches Vermögen Aufwendungen für Unterhaltung und Instandsetzung des sonstigen beweglichen Vermögen (beispielsweise Betriebsvorrichtungen) Aufwendungen für Wartung und Reparatur von Mobiliar, Sonnenschutz und sonst. Geräten. Überprüfung des beweglichen Anlagevermögens. . Freiwillige Aufwendungen zur Aufrechterhaltung des Dienstbe- triebes. . Berechnung des Ansatzes aufgrund von Erfahrungswerten der Vor- . . . . * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 3494 21 Zeile: 14 Bilanzielle Abschreibungen Konto: 57110000 Abschreib Sachanlagen u immaterielle VG HGB und NKF schreiben vor, dass bei Vermögensgegenständen, deren Nutzung zeitlich begrenzt ist, die Anschaffungs- oder Herstel- lungskosten um planmäßige Abschreibungen zu vermindern sind. Während die Wertminderung des Anlagevermögens in der Bilanz auf der Aktivseite nachzuweisen ist, wird gleichzeitig der entste- hende Werteverzehr im Ergebnisplan und in der Ergebnisrechnung des betreffenden Produktes als Aufwand abgebildet und nachge- wiesen. . HGB (steuerliche Rechtsgrundlage) und GemHVO NRW § 35 - Ab- schreibungen . Auf der Basis der Vorgaben der Geschäftsbuchhaltung . . * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 3496 22 Konto: 54120000 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte a) Aufwendungen für Fortbildung sowie dazugehörige Reisekosten b) Dienst- und Schutzkleidung sowie deren Reinigung c) Unterweisungen nach Arbeitsschutzgesetz . . Erfahrungswerte der Vorjahre. . . . Zuschüsse an Vereine, Verbände etc.: Entfällt . * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 3498 23 Konto: 54230000 Leasing Leasingkosten für Kraftfahrzeuge . Leasingverträge . Berechnung des Ansatzes aufgrund der Erfahrungswerte der Vor- . . . . * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 3500 24 Hier sind die Mittel für Geschäftsaufwendungen (IT-Verbrauchs- material, Stellenausschreibungen, Umzüge, Dienstreisen, Büromaterial, dienstl. Firmentickets usw.) etatisiert. Darüber hinaus sind hier auch die Aufwendungen für Bürgerbeteiligungen und Rechtsberatung veranschlagt. . Freiwillig zur Erfüllung der Dienstgeschäfte . Die Berechnung erfolgt auf der Grundlage von Erfahrungswerten der Vorjahre. . . . . * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 3501 25 Konto: 54312488 VuW Geschäftsaufwendungen FA an ZA Die zu verrechnenden Leistungen mit Amt 10 sind: a) Fernsprechgebühren b) Zeitschriften und Bücher c) Beiträge zum Kommunalen Arbeitgeberverband (KAV) d) Dienstreisen (Fahrtkosten, Fahrkarten, Tagegeld) e) Wegstreckenentschädigung . . Schätzung aufgrund der Erfahrungswerte der Vorjahre. . des BgA-Bahnanlagen, der Abschreibungen und der ARaps - bilden . . . * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 3502 26 Konto: 54313800 Erwerb VG < 410 Euro (GWG) Erwerb von Vermögensgegenständen unterhalb der Wertgrenze von 410 Euro. . . Erfahrungswerte der Vorjahre . BgA-Bahnanlagen, der Abschreibungen und der ARaps - bilden ein Budget. . . . * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begrün

Auszug – das vollständige Dokument ist über den Original-Link verfügbar.

Anlage 1 - Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen als Text anzeigen
E r l ä u t e r u n g e n z u d e n Anlage 1 Vorschlägen und Anregungen der Bezirksvertretungen T e i l e r g e b n i s p l a n Ansatz 2027/2028 und Ergebnisplanzeitraum 2029 - 2031 Die Bezirksvertretung 8 hat in ihrer Sitzung am 15.10.2026 den Haushalt 2027/2028 mit den nachfolgenden Vorschlägen und Anregungen beraten. Produkt / Konto: 5454102 52420300 Dezernat: 08 Zeilennr. / -bezeichnung: 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Amt: 69 Bezeichnung Produkt: Brücken Tunnel Ing. Bauwerke Sachbearbeiter/in: Herr Thiel Bezeichnung Konto: Unterhaltung Brücken und Tunnel Tel. Nr.: 23250 Zuständiger Ordnungs- und Verkehrsausschuss Fachausschuss: Der zuständige Fachausschuss ist dem Vorschlag der BV gefolgt nicht gefolgt hat passieren lassen Begründung zur Ansatzänderung: Die Bezirksvertretung 8 hat empfohlen, die notwendigen Mittel zur Herstellung der Barrierefreiheit und Radverkehrstauglichkeit der sog. 100-Meter-Brücke (Kikwegbrücke), die Unterbach, Vennhausen und Eller verbindet, in die Liste der beabsichtigten, aber noch nicht veranschlagten Baumaßnahmen (Liste 3) ab 2028 aufzunehmen. Stellungnahme der Fachverwaltung: Ein konkreter Zeitpunkt für die Planung und den Bau einer neuen Rad- und Gehwegbrücke kann derzeit nicht seriös benannt werden, da die Aufnahme einer entsprechenden Planung vor dem Hintergrund laufender Projekte mit übergeordneter Bedeutung sowie knapper personeller Ressourcen zudem im Kontext der Gesamtpriorisierung aller Projekte hinsichtlich des baulichen Zustandes und der verkehrlichen Bedeutung einzuordnen ist. E r l ä u t e r u n g e n z u d e n Anlage 1 Vorschlägen und Anregungen der Bezirksvertretungen T e i l e r g e b n i s p l a n Ansatz 2027/2028 und Ergebnisplanzeitraum 2029 - 2031 Die Bezirksvertretung 8 hat in ihrer Sitzung am 15.10.2026 den Haushalt 2027/2028 mit den nachfolgenden Vorschlägen und Anregungen beraten. Produkt / Konto: 5454102 PSP 7.01240022.A0 Dezernat: 08 Zeilennr. / -bezeichnung: 08 Amt: 69 Bezeichnung Produkt: GS Brücke Mündtrathweg Sachbearbeiter/in: Herr Thiel Bezeichnung Konto: Tiefbaumaßnahmen Tel. Nr.: 23250 Zuständiger Ordnungs- und Verkehrsausschuss Fachausschuss: Der zuständige Fachausschuss ist dem Vorschlag der BV gefolgt nicht gefolgt hat passieren lassen Begründung zur Ansatzänderung: Die Bezirksvertretung 8 hat empfohlen, in den Etat 2027/2028 Mittel für die Fortführung der Planung der Brücken am Reichenbacher Weg und Mündtrathweg einzustellen. Stellungnahme der Fachverwaltung: Für das Projekt Mündrathweg (PSP 7.01240022.A0) sind investive Haushaltsmittel für die Jahre 2027 und 2028 eingestellt. E r l ä u t e r u n g e n z u d e n Anlage 1 Vorschlägen und Anregungen der Bezirksvertretungen T e i l e r g e b n i s p l a n Ansatz 2027/2028 und Ergebnisplanzeitraum 2029 - 2031 Die Bezirksvertretung 8 hat in ihrer Sitzung am 15.10.2026 den Haushalt 2027/2028 mit den nachfolgenden Vorschlägen und Anregungen beraten. Produkt / Konto: 5454102 PSP 7.01240019.A0 Dezernat: 08 Zeilennr. / -bezeichnung: 08 Amt: 69 Bezeichnung Produkt: GS Brücke Reichenbacher Weg Sachbearbeiter/in: Herr Thiel Bezeichnung Konto: Sonst Baumaßnahmen Tel. Nr.: 23250 Zuständiger Ordnungs- und Verkehrsausschuss Fachausschuss: Der zuständige Fachausschuss ist dem Vorschlag der BV gefolgt nicht gefolgt hat passieren lassen Begründung zur Ansatzänderung: Die Bezirksvertretung 8 hat empfohlen, in den Etat 2027/2028 Mittel für die Fortführung der Planung der Brücken am Reichenbacher Weg und Mündtrathweg einzustellen. Stellungnahme der Fachverwaltung: Für das Projekt Reichenbacher Weg (7.01240019.A0) sind investive Haushaltsmittel für die Jahre 2027-2029 eingestellt.

Ohne neue KI-Zusammenfassung. Der Inhaltseinstieg zeigt ausgewählte Passagen des geprüften Originaldokuments. Sitzungsverlauf und Antworten werden unabhängig davon geprüft.

Quelle: Ratsinformationssystem Düsseldorf · Aktenzeichen OVA/133/2026