Anlage 2 - Beratungsunterlagen Amt 69 HH-Entwurf 2027 und 2028 als Text anzeigen
Amt für Brücken-, Tunnel- und
Stadtbahnbau
Haushaltsplan-Entwurf 2027
INHALTSVERZEICHNIS
Beratungsunterlagen - konsumtiv
Seiten Produkt-Nr. Produktbezeichnung
007 - 028 5454102 Brücken, Tunnel u. sonst. Ingenieurbauwerke
031 - 067 5454702 BgA Bahnanlagen
Beratungsunterlagen - investiv
Seiten Produkt-Nr. Produktbezeichnung
071 - 111 5454102 Brücken, Tunnel u. sonst. Ingenieurbauwerke
115 - 158 5454702 BgA Bahnanlagen
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4
Beratungsunterlagen -Teilergebnisplan-
Brücken, Tunnel u. sonstige Ingenieurbauwerke
o Die Beratungsunterlagen sind wie der Haushaltsplan sortiert, in der Reihenfolge: Dezernat,
Produkt. Daran anschließend nach Zeilennummer und Konto.
o Enthalten sind grundsätzlich nur Konten, die im Planungszeitraum 2027 - 2031 einen Wert
o Die Werte der KLR-Konten wurden auf die Ebene des Haushaltskontos aggregiert.
o Aufwandskonten für Festwerte werden, soweit sie das Resultat der veranschlagten
investiven Auszahlungen sind, nur im investiven Bereich angedruckt.
o Die Konten des Personaletats werden nicht angedruckt.
o Bei den Zahlen am rechten unteren Blattrand handelt es sich um ggfs. nicht fortlaufende
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Konto: 41610000 Auflösung von Sonderposten f Zuwendungen
Das NKF schreibt vor, dass erhaltene Zuwendungen, die im Rahmen
einer Zweckbindung bewilligt und gezahlt werden, als Sonder-
posten auf der Passivseite der Bilanz anzusetzen sind. Die
jeweiligen Sonderposten sind entsprechend der Abschreibung des
bezuschussten Vermögensgegenstandes ergebniswirksam aufzulösen.
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§ 43 GemHVO NRW
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Die Berechnung ergibt sich - spiegelbildlich zur Abschreibung -
aus den jeweiligen Auflösungsbeträgen der Zuwendungen.
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Zuschüsse an Vereine, Verbände, usw.
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* 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung
der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges,
3475
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Zeile: 04 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
Konto: 43710000 Auflösung von Sonderposten für Beiträge
Es handelt sich hierbei um die nicht zahlungswirksamen Erträge aus Auflösung von
Sonderposten.
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* 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung
der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges,
3476
8
Zeile: 05 Privatrechtliche Leistungsentgelte
Konto: 44110000 Mieten und Pachten
Auf diesem Sachkonto werden die
Mieten, Pachten und Gestattungen im Zusammenhang mit Ingenieurbauwerken
und der Stadtbahn des Amtes 69 veranschlagt.
Privatrechtliche Verträge
Summe Ansatz Mieten/Pachten 108.656,00 EUR
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7. Bezirkskennung und -berechtigung
* 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung
der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges,
3477
9
Zeile: 06 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
Konto: 44870000 Erstatt u Uml von privaten Unternehmen
Tieflegung Bamberger Straße
Privatrechtliche Beteiligung an den Kosten für die Tieflegung der
Bamberger Straße im Zusammenhang mit dem Aus- und Umbau der
Schieneninfrastruktur
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AuF 13.12.2018
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80.000 EUR jährlich
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* 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung
der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges,
3478
10
Zeile: 07 Sonstige ordentliche Erträge
Konto: 45710000 Auflösung sonstige SoPo
Es handelt sich hierbei um die nicht zahlungswirksamen Erträge aus Auflösung von
Sonderposten.
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* 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung
der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges,
3479
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Zeile: 07 Sonstige ordentliche Erträge
Konto: 45820000 Auflösung von Rückstellungen
Gemäß §36 der neuen GemHVO sind für konsumtive Unterlassene
Instandhaltung von Sachanlagen Rückstellungen anzusetzen, wenn die
Nachholung der Instandhaltung hinreichend konkret beabsichtigt ist und
als bisher unterlassen bewertet werden muss. Die vorgesehenen Maßnahmen
müssen am Abschlussstichtag einzeln bestimmt und wertmäßig beziffert
sein. Dabei handelt es sich um eine reine Ertragsbuchung. Zahlungsströme
fließen nicht.
.
Hierbei handelt es sich um die sog. Unterlassene Rückstellung
für Ingenieurbauwerke
.
§ 36 GemHVO
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Die Ansätze enthalten:
a) Inanspruchnahme der Rücklage (Maßnahmen, die in Vorjahren nicht
ausgeführt werden konnten, in diesem Planungsjahr jedoch realisiert
werden. Der entsprechende Aufwand wird der Rücklage entnommen.)
b) Auflösung der Rückstellung (z.B. wenn der Rückstellungsgrund entfällt
(Maßnahme wird nicht realisiert), die Kosten sich bei den Ausführungen
mindern (die Maßnahme wird günstiger) oder die Realisierung auf
außerhalb des geplanten Finanzzeitraumes verlegt wird.
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Die Ansätze werden von Amt 20 in den Haushalt eingestellt.
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* 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung
der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges,
3480
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Zeile: 07 Sonstige ordentliche Erträge
Konto: 45820000 Auflösung von Rückstellungen
.
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* 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung
der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges,
3480
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Konto: 52160300 Nachhol unterl Instandh Brücken u Tunnel
Aus diesem Konto werden Aufwendungen für die Nachholung unterlassener Instandhaltung
der Brücken, Tunnel und Fußgängerpassagen finanziert - Sicherungsmaßnahme an der
Theodor-Heuss-Brücke.
2. Entstehungsgrund (Gesetz, Vertrag, Rats-/Ausschussbeschluss)
Im Zusammenhang mit dem Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss Sicherungsmaßnahme an
der Theodor-Heuss-Brücke stehen folgende bereits gefasste Beschlüsse:
RAT 66/80/2016 -Theodor-Heuss-Brücke, Teilsanierung Bedarfsbeschluss
OVA/065/2019-Theodor-Heuss-Brüc ke, Nachrechnungsergebnisse,
Seite 2
Kompensationsmaßnahmen weiterer Betrieb und Zurückstellung Teilsanierung
OVA/057/2022 - Theodor-Heuss-Brücke, Zukunftsstrategie
OVA/067/2025 -Neubau der Theodor-Heuss-Brücke
Mit Beschlussvorlage OVA/067/2025 hat der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf
beschlossen, die Theodor-Heuss-Brücke grundsätzlich durch ein neues Brückenbauwerk zu
ersetzen.
Gemäß der in der Beschlussvorlage OVA/057/2022 beschriebenen weiteren Vorgehensweise
soll auf dieser Basis nunmehr der Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss für die
bauliche Umsetzung der Sicherungsmaßnahmen Kragarm- und Geländerertüchtigung
erfolgen. Zur Sicherstellung der prognostizierten Restnutzungsdauer vom maximal 15
bis 25 Jahren und zur Aufrechterhaltung des Fuß- und Radverkehrs sind die Kragarme
der Strombrücke auszutauschen. Im Zuge dieser Maßnahme werden darüber hinaus auch die
Fußgänger-Rückhaltesysteme der Vorlandbrücken auf 1,30 m erhöht.
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Geschätzter Mittelabfluss
Neuveranschlagung von 16.928.653 EUR aus 2026 in 2027.
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* 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung
der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges,
3484
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Konto: 52160300 Nachhol unterl Instandh Brücken u Tunnel
.
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* 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung
der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges,
3484
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Konto: 52410100 Bewirtsch Grundstücke baul Anl Energie
Aufwand für Energie der Tunnelbeleuchtung
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vertragliche Vereinbarung
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Berechnung für Energieversorgung für die Tunnelbeleuchtung
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in der Produktbeschreibung bzw. Änderungen hierzu:
des BgA-Bahnanlagen, der Abschreibungen und der ARaps - bilden
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/Zuschüsse an Vereine, Verbände etc.:
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Alle Bezirke haben Anhörungsrecht. Der Ansatz kann nicht auf
die Bezirke aufgeteilt werden.
* 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung
der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges,
3487
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Konto: 52410600 Bewirtsch Grst Hilfeleistung Feuerwehr
Leistungen der Feuerwehr - Amt 37 -
a) Ölspurenbeseitigungen im Straßennetz
b) Einsatzkosten für technische Fehlalarme
c) Brandschutzmaßnahmen
d) Ungezieferbekämpfung
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Abgaben nach dem Satzungsrecht
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Berechnung des Ansatzes aufgrund von Erfahrungswerten der Vor-
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Entsprechende Mehrerträge beim Amt 37 wachsen diesem Konto zu.
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* 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung
der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges,
3488
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Konto: 52420300 Unterhaltung Brücken und Tunnel
Bezirke: 01, 02, 03, 04, 05, 06, 07, 08, 09, 10
a) Aus diesem Konto werden alle Aufwendungen für die Unterhaltung
der Brücken, Tunnel und Fußgängerpassagen finanziert. Zudem auch
die Mittel zur Erhöhung der Brückengeländer auf 1,30m.
b) Fußgängerbrücke über die Hafeneinfahrt, BW 8039 - Ertüchtigung zur
weiteren Nutzung durch Radfahrende. Gem Bescheid vom 08.12.2022 wird die
Maßnahme über das Förderprogramm Radnetz Deutschland des Bundesamtes
für Güterverkehr gefördert. Der Fördersatz beträgt 75%.
.
a) Die Stadt hat gemäß §47 (1) i.V.m. §9 u. §9a Straßen- und
Wegegesetz NRW die Verkehrssicherungspflicht.
Masterplan Ingenieurbauwerke im Bestand gem. Ratsbeschluss vom
16.09.2021, OVA/087/2021
b) AuF des Rates vom 15.12.2022 - OVA/131/2022:
Bescheid des Bundesamtes für Güterverkehr vom 08.12.2022 über eine
Zuwendung von 1.093.809,32 EUR
.
a) Berechnung des Ansatzes aufgrund der Erfahrungswerte der Vorjahre
11.570.301 EUR für 2027 und 11.793.499 EUR für 2028
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* 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung
der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges,
3490
18
Konto: 52420300 Unterhaltung Brücken und Tunnel
.
Alle Bezirke haben Anhörungsrecht. Der Ansatz kann nicht auf
Bezirke aufgeteilt werden.
* 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung
der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges,
3490
19
Konto: 52510000 Haltung von Fahrzeugen
Aufwendungen für die
Unterhaltung und Instandsetzung von
Kraftfahrzeugen
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Freiwillige Aufwendungen zur Aufrechterhaltung des Dienstbe-
triebes.
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Berechnung des Ansatzes aufgrund von Erfahrungswerten der Vor-
.
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* 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung
der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges,
3493
20
Konto: 52550000 Unterhaltung sonst bewegliches Vermögen
Aufwendungen für Unterhaltung und Instandsetzung
des sonstigen beweglichen Vermögen (beispielsweise
Betriebsvorrichtungen)
Aufwendungen für Wartung und Reparatur von Mobiliar, Sonnenschutz und
sonst. Geräten. Überprüfung des beweglichen
Anlagevermögens.
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Freiwillige Aufwendungen zur Aufrechterhaltung des Dienstbe-
triebes.
.
Berechnung des Ansatzes aufgrund von Erfahrungswerten der Vor-
.
.
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* 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung
der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges,
3494
21
Zeile: 14 Bilanzielle Abschreibungen
Konto: 57110000 Abschreib Sachanlagen u immaterielle VG
HGB und NKF schreiben vor, dass bei Vermögensgegenständen, deren
Nutzung zeitlich begrenzt ist, die Anschaffungs- oder Herstel-
lungskosten um planmäßige Abschreibungen zu vermindern sind.
Während die Wertminderung des Anlagevermögens in der Bilanz auf
der Aktivseite nachzuweisen ist, wird gleichzeitig der entste-
hende Werteverzehr im Ergebnisplan und in der Ergebnisrechnung
des betreffenden Produktes als Aufwand abgebildet und nachge-
wiesen.
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HGB (steuerliche Rechtsgrundlage) und GemHVO NRW § 35 - Ab-
schreibungen
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Auf der Basis der Vorgaben der Geschäftsbuchhaltung
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* 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung
der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges,
3496
22
Konto: 54120000 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte
a) Aufwendungen für Fortbildung sowie dazugehörige Reisekosten
b) Dienst- und Schutzkleidung sowie deren Reinigung
c) Unterweisungen nach Arbeitsschutzgesetz
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Erfahrungswerte der Vorjahre.
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Zuschüsse an Vereine, Verbände etc.: Entfällt
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* 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung
der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges,
3498
23
Konto: 54230000 Leasing
Leasingkosten für Kraftfahrzeuge
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Leasingverträge
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Berechnung des Ansatzes aufgrund der Erfahrungswerte der Vor-
.
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* 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung
der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges,
3500
24
Hier sind die Mittel für Geschäftsaufwendungen (IT-Verbrauchs-
material, Stellenausschreibungen, Umzüge, Dienstreisen, Büromaterial,
dienstl. Firmentickets usw.) etatisiert.
Darüber hinaus sind hier auch die Aufwendungen für Bürgerbeteiligungen
und Rechtsberatung veranschlagt.
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Freiwillig zur Erfüllung der Dienstgeschäfte
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Die Berechnung erfolgt auf der Grundlage von Erfahrungswerten der Vorjahre.
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* 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung
der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges,
3501
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Konto: 54312488 VuW Geschäftsaufwendungen FA an ZA
Die zu verrechnenden Leistungen mit Amt 10 sind:
a) Fernsprechgebühren
b) Zeitschriften und Bücher
c) Beiträge zum Kommunalen Arbeitgeberverband (KAV)
d) Dienstreisen (Fahrtkosten, Fahrkarten, Tagegeld)
e) Wegstreckenentschädigung
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Schätzung aufgrund der Erfahrungswerte der Vorjahre.
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des BgA-Bahnanlagen, der Abschreibungen und der ARaps - bilden
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* 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung
der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges,
3502
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Konto: 54313800 Erwerb VG < 410 Euro (GWG)
Erwerb von Vermögensgegenständen unterhalb der Wertgrenze von
410 Euro.
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Erfahrungswerte der Vorjahre
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BgA-Bahnanlagen, der Abschreibungen und der ARaps - bilden ein Budget.
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* 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begrün
Auszug – das vollständige Dokument ist über den Original-Link verfügbar.