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Title: Beschlussvorlage BV
URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00591562.pdf
Published Time: 2026-06-24T08:33:00.000Z
Number of Pages: 2
Markdown Content:
BV6/120/2026
X öffentlich nicht öffentlich
# Beschlussvorlage
Betrifft:
Bauunterhaltungsmittel 2026 Teil B "sonstige städtische Einrichtungen"
Westfalenstraße, Wiederherstellung Rasenfläche Mannesmannwerkstück
Amt / Institut:
Bezirksverwaltungsstelle 6
Beratungsfolge:
Gremium Sitzungsdatum Beratungsqualität
Bezirksvertretung 6 08.07.2026 Entscheidung
Beschlussdarstellung:
Die Bezirksvertretung 6 beschließt (vorbehaltlich der Beendigung der vorläufigen
Haushaltsführung) gemäß § 3 Absatz 2 der Bezirkssatzung folgende Maßnahme
der Instandhaltung und Instandsetzung beziehungsweise der Um- und
Erweiterungsbauten:
Liste B) städtische Gebäude 1.10.11.111.05.001 52415600
Ansatz 30.000,00 EUR (ökologisches Budget)
Derzeitige Restmittel: 30.000 EUR
Amt/Einrichtung Standort Maßnahme Beschlusssumme
Garten-,
Friedhofs- und
Forstamtes
Westfalenstraße
24–28
Wiederherstellung
Rasenfläche
Mannesmannwerkstück
585 EUR
Beschlusssumme: 585 EUR
Restmittel nach Beschluss: 29.415 EUR
Sachdarstellung:
Im Zusammenhang mit der Aufstellung des Vallourec/Mannesmann-Werkstücks im
vergangenen Herbst wurden Arbeiten auf der umliegenden Rasenfläche
durchgeführt. Zum Zeitpunkt der Fertigstellung war aufgrund des geringen Umfangs
der Beeinträchtigungen davon auszugehen, dass sich die betroffenen Rasenbereiche
im folgenden Frühjahr weitgehend selbst regenerieren würden.
Nach Feststellung des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes ist die gewünschte
Wiederherstellung der Rasenfläche jedoch nicht im erforderlichen Umfang erfolgt. Seite 2
Das Gartenamt hat daher darum gebeten, die betroffenen Bereiche nachzuarbeiten
und durch eine Nachsaat fachgerecht wiederherzustellen. Die Durchführung dieser
Restarbeiten liegt in der Verantwortung des Maßnahmenträgers.
Für die ursprüngliche Maßnahme wurden nach Abschluss der Arbeiten
Haushaltsmittel in Höhe von 3.859,12 € nicht benötigt. Diese Mittel wurden
zwischenzeitlich revisioniert und an die Bezirksvertretung zurückgeführt. Aufgrund der
derzeit geltenden vorläufigen Haushaltsführung stehen dem Fachamt aktuell keine
eigenen Mittel für die Finanzierung der erforderlichen Nacharbeiten zur Verfügung.
Um den ordnungsgemäßen Zustand der Grünfläche wiederherzustellen und den
Anforderungen des Gartenamtes nachzukommen, wird daher vorgeschlagen, die
Kosten für die Nachsaat der Rasenfläche aus Mitteln der Bezirksvertretung zu
finanzieren. Für die Ausführung der Arbeiten liegt ein Angebot in Höhe von ca. 585,00
€ vor. Die Mittel sollen aus dem für solche Maßnahmen zur Verfügung stehen dem
ökologischen Budget, mithin 30.000,00 €, genommen werden.
Die Maßnahme dient der vollständigen Wiederherstellung der durch die Aufstellung
des Werkstücks beeinträchtigten Grünfläche und trägt zur Erhaltung eines gepflegten
Erscheinungsbildes des öffentlichen Raums bei.