Haushaltsantrag Die Linke Aktenzeichen RAT/209/2026

Haushaltsantrag der Ratsfraktion Die Linke: Förderung SKFM „Rahab - Beratung Ausstieg Prostitution“

Termine abgeschlossen Die eingetragenen Termine sind vergangen; ein eindeutiges abschließendes Ergebnis ist nicht veröffentlicht.
1Dokument 17. März 2026veröffentlicht

Worum es geht

Dies ist der Wortlaut der beantragten Maßnahme beziehungsweise ihrer Begründung. Auch „beschließt“ im Antrag ist noch kein Nachweis eines gefassten Beschlusses.

Aus „Begründung“

Menschen in der Prostitution sind eine schwer erreichbare und vulnerable Gruppe; Ausbeutung, finanzielle Unsicherheit, Erkrankungsrisiko und Schwierigkeiten im Kontakt mit Behörden sind nur einige der Herausforderungen. Das Projekt Rahab arbeitet aufsuchend und die Mitarbeitenden achten auf die Einhaltung des Prostituiertenschutzgesetzes. Außerdem bietet es Alternativen an und ermöglicht in vielen Fällen den Ausstieg aus der Prostitution.

Ausgewählte Originalpassagen, keine neue KI-Zusammenfassung. Stand der Vorlage: 17. März 2026. Vollständiges Original mit weiteren Angaben

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Vorgang · RAT/209/2026

Unterlagen und Sitzungsverlauf

Die amtlichen Unterlagen und eindeutig verknüpften Sitzungstermine stehen gemeinsam auf dieser Seite. Ein Sitzungstermin allein belegt noch keinen Beschluss.

Der Verlauf wird automatisch anhand amtlicher Verknüpfungen zusammengestellt.

Die belegten Schritte

So entwickelt sich der Vorgang

  1. Ursprüngliche Vorlage

    Haushaltsantrag · Dateidatum im Ratsinformationssystem

  2. Sitzung · TOP 113

    Eingereichte Haushaltsanträge zu den Etatberatungen 2026 (Hier sind die eingereichten Haushaltsanträge zur Ratssitzung am 19.03.2026 aufgeführt. Es handelt sich um keine eigene Sitzung.). Amtlicher Vermerk: „mehrheitlich abgelehnt“.

Gezeigt werden amtlich verknüpfte Unterlagen und Termine. Dateidatum und Sitzungsdatum können voneinander abweichen. Eine Kenntnisnahme oder beantwortete Anfrage ist noch kein Umsetzungsbeschluss.

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Dokumenttexte

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RAT/209/2026 X öffentlich nicht öffentlich Düsseldorf, 16.03.2026 Ratsfraktion - Die Linke An den Oberbürgermeister Herrn Dr. Stephan Keller Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 19.03.2026 Betrifft: Haushaltsantrag der Ratsfraktion Die Linke: Förderung SKFM „ Rahab - Beratung Ausstieg Prostitution „ Produkt: 4141401 Konto: 53170000 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zur Sitzung des Rates am 19. März 2026 stellt Die Linke Ratsfraktion Düsseldorf folgenden Haushaltsantrag: Die Förderung für das Projekt SKFM „ Rahab - Beratung Ausstieg Prostitution " wird für die Jahre 2026-2029 in der beantragten Höhe bewilligt. Begründung: Menschen in der Prostitution sind eine schwer erreichbare und vulnerable Gruppe; Ausbeutung, finanzielle Unsicherheit, Erkrankungsrisiko und Schwierigkeiten im Kontakt mit Behörden sind nur einige der Herausforderungen. Das Projekt Rahab arbeitet aufsuchend und die Mitarbeitenden achten auf die Einhaltung des Prostituiertenschutzgesetzes. Außerdem bietet es Alternativen an und ermöglicht in vielen Fällen den Ausstieg aus der Prostitution. Es ist deshalb für Die Linke unverständlich, dass die Ausschussmehrheit im AGS das kompetente Beratungsangebot durch eine Halbierung der Förderung im Vergleich zu den beantragten, notwendigen Mitteln infragestellt. Die Linke beantragt die Bewilligung der Förderung in der vom SKFM beantragten Höhe für die Jahre 2026-2029. Seite 2 Freundliche Grüße Sigrid Lehmann Chris Demmer F.d.R. Sönke Voigt Thema Produkt/ Maßnahme Zeile Konto Haushaltsjahr Beträge in EUR Verbesserung (+)/ Verschlechterung (-)

Ohne neue KI-Zusammenfassung. Der Inhaltseinstieg zeigt ausgewählte Passagen des geprüften Originaldokuments. Sitzungsverlauf und Antworten werden unabhängig davon geprüft.

Quelle: Ratsinformationssystem Düsseldorf · Aktenzeichen RAT/209/2026