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Ergebnisse: Ausschuss für Digitalisierung, Personal und Organisation vom 03.09.2026

Politik Relevanz 5/10 04.09.2026 18:15

Der Ausschuss hat die Tagesordnung einstimmig angenommen, die Niederschrift vom 25.06.2026 genehmigt und die stellvertretende Schriftführung bestellt. Anfragen der Fraktionen wurden schriftlich beantwortet bzw. vertagt, beide Anträge wurden mehrheitlich abgelehnt. Die Beschlusskontrolle zum Wallet‑Projekt und zur KI‑Chatbot‑Initiative wurde zur Kenntnis genommen.

Das Wichtigste in Kürze

  • Stellvertretende Schriftführerin: Frau Bettina von Büren bestellt (Beschluss).
  • Anträge zur digitalen Anwesenheitserfassung (FDP) und zu Open‑Source‑Priorisierung (Linke) wurden mehrheitlich abgelehnt.
  • Wallet‑Projekt „Düsselpass“: Livetest seit 18.12.2025, Rollout ab Q2 2026, Update Q2 2025 geplant.
  • Fünf Anfragen der Fraktionen wurden schriftlich beantwortet; eine Anfrage zu KI‑Brillen wurde vertagt.
  • Beschlusskontrolle zum KI‑Chatbot‑Konzept und zur Wallet‑Lösung wurde zur Kenntnis genommen.

Was ist passiert?

In der Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Personal und Organisation am 03.09.2026 wurden zehn TOPs bearbeitet. Die Tagesordnung (TOP 1) und die Niederschrift des öffentlichen Teils vom 25.06.2026 (TOP 2) wurden einstimmig beschlossen. TOP 3 führte zur Bestellung von Frau Bettina von Büren als stellvertretende Schriftführerin. Unter TOP 4‑5 wurden aktuelle Informationen und die Beschlusskontrolle (ADIG/035/2026) zur Wallet‑Lösung „Düsselpass“ zur Kenntnis genommen; der Livetest startete am 18.12.2025, der Rollout soll im 2. Quartal 2026 beginnen. TOP 6 enthielt fünf Anfragen: die FDP‑Anfrage (ADIG/033/2026) und die Anfragen der Linken zu KI‑Brillen (ADIG/043/2026) sowie zu Nicht‑EU‑Software (ADIG/042/2026) wurden schriftlich beantwortet, die Anfrage zur KI‑Brille wurde vertagt, die CDU/Grüne‑Anfrage zu Copernicus‑Daten (ADIG/040/2026) und die SPD/Volt‑Anfrage zum Glasfaserausbau (ADIG/039/2026) wurden ebenfalls schriftlich beantwortet. TOP 7 beinhaltete zwei Anträge: der FDP‑Antrag zur digitalen Erfassung von Anwesenheiten (ADIG/037/2026) und der Linken‑Antrag zur digitalen Souveränität (ADIG/041/2026) wurden beide mehrheitlich abgelehnt. Die mündlichen Berichte zu „Digitale Dividende“ (TOP 8) und zum Personalbericht 2025/2. Quartal 2026 (TOP 9) sowie die Strategie zur Konsolidierung des Personalkostenbudgets (TOP 10) wurden zur Kenntnis genommen.

Hintergrund

Der Ausschuss berät alle Fragen rund um Digitalisierung, Personal und Organisationsentwicklung der Stadt Düsseldorf. Er dient als Bindeglied zwischen Fachverwaltungen und den Ratsfraktionen und prüft sowohl operative Projekte (z. B. Wallet‑Lösung) als auch strategische Vorgaben (z. B. Open‑Source‑Priorisierung).

Was bedeutet das?

Die Bestellung der stellvertretenden Schriftführerin sichert die ordnungsgemäße Dokumentation zukünftiger Sitzungen. Die Ablehnung beider Anträge bedeutet, dass bislang keine neuen digitalen Verfahren für Anwesenheitsnachweise oder Open‑Source‑Prioritäten eingeführt werden. Die Beschlusskontrolle zum Düsselpass bestätigt den Fortschritt des digitalen Bürger‑Wallets, das ab 2026 flächendeckend eingesetzt werden soll.

Wie geht es weiter?

Die Verwaltung prüft die Umsetzung des Wallet‑Projekts bis Q2 2026 und legt dem Ausschuss im nächsten Quartal ein Update vor. Die Ergebnisse der Prüfaufträge zu digitalen Anwesenheitslisten und Open‑Source‑Leitplanken werden bis Ende 2026 dem Ausschuss vorgelegt.

Ort

Standort ist derzeit nur ungefähr bekannt.
DigitalisierungPersonalOrganisationAnfragenAnträge

Hinweis: Diese Zusammenfassung wurde von einer KI erstellt. Die Originaldokumente und vollständigen Sitzungsprotokolle können im Ratsinformationssystem eingesehen werden.