Ausschuss für Digitalisierung, Personal und Organisation

Der Text kann einen früheren Sachstand beschreiben. Maßgeblich ist der Zeitbezug im Dokument, nicht der Tag, an dem es im Ratsinformationssystem bereitgestellt wurde.

ADIG/033/2026 
Beigeordneter Wagner 

Anfrage der FDP-Ratsfraktion vom 30.06.2026: Realer Zustand der Digitali-
sierung - Umsetzung der Digitalstrategie in der Stadtverwaltung 

Frage 1: 
Welche Folgen für den Wirtschafts- und Wohnungsbaustandort Düsseldorf er-
wartet die Verwaltung, wenn das Bauaufsichtsamt aufgrund der zweijährigen 
Einführungsphase einer neuen Software erst Ende 2028 über ein zeitgemäßes 
System verfügt? 
 
Antwort: 
Die Möglichkeit des vollständig digitalen Baugenehmigungsverfahrens besteht in Düs-
seldorf bereits und bleibt auch während der geplanten Einführungsphase einer neuen 
Software bestehen. 
Das Bauaufsichtsamt Düsseldorf nimmt bereits heute mit der bisher eingesetzten Soft-
ware digitale Anträge entgegen, prüft und signiert digital und stellt den Antragstellen-
den die Entscheidung digital zur Verfügung. Allerdings sind hierbei neben der eigent-
lichen Fachsoftware parallel weitere Softwarep rodukte einzusetzen, damit dies gelingt. 
Dies ist umständlich und führt in Genehmigungsverfahren zu erheblichen Zeitverlus-
ten, da zum Beispiel bei einer Genehmigungserstellung und Siegelung der Unterlagen 
mehrfache Wechsel der Programme erforderlich sind. 
Ziel der Beschaffung einer neuen Software ist, eine weiterentwickelte, durchgängig 
digitale und möglichst medienbruchfreie, technisch zuverlässige Vorgangsbearbei-
tung, wobei Entwicklungsspielräume für künftige Anforderungen (z.B. BIM, etc.) beste-
hen und tragfähige Schnittstellen zu anderen Verfahren bereitstehen. 
Die Verwaltung erwartet durch diese Softwareinvestition im Bauaufsichtsamt weitere 
Verbesserung der Servicequalitäten und perspektivisch Effizienzgewinne und Verfah-
rensbeschleunigungen, auch im Zuge der aktuellen Bauordnungsnovelle. 
 
Frage 2: 
Welche spezifischen Dienste von Microsoft 365 sind aktuell für die Mitarbei-
tenden der Verwaltung aufgrund der laufenden Datenschutz-Folgenabschät-
zung gesperrt und wann ist mit einer uneingeschränkten Nutzbarkeit dieser 
Werkzeuge zu rechnen? 
 
Antwort: 
Da sich das Projekt noch in der Umsetzungsphase befindet, stehen den Mitarbeitenden der-
zeit neben den klassischen Office-Anwendungen (Word, Excel, PowerPoint, Outlook, One-
Note) ausschließlich der Microsoft 365- Dienst MS-Teams zur Verfügung. Hintergrund sind 
sowohl die noch laufenden Arbeiten an der technischen Zielarchitektur als auch die erforder-
lichen Abstimmungen im Rahmen der Datenschutz-Folgenabschätzung sowie mit Personal-
rat und Informationssicherheit. 
Wir möchten klarstellen, dass die Sperrung von 365- Diensten nicht ursächlich auf die Daten-
 
schutz-Folgenabschätzung zurückzuführen ist. Die Datenschutz-Folgenabschätzung dient 
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ADIG/033/2026 
Beigeordneter Wagner 

dazu, die aus dem Einsatz von Microsoft 365 entstehenden Folgen zu bewerten und geeig-
net Maßnahmen zu ergreifen, um einen datenschutzkonformen Einsatz von Microsoft 365 zu 
gewährleisten 
Die Einführung einer cloudbasierten SaaS-Lösung ist für eine Organisation wie die LHD ist 
ein wichtiger Baustein/Meilenstein. Unser Anspruch ist es, mit dem Projekt einen spürbaren 
Beitrag zur Digitalisierung der Verwaltung zu leisten und zugleich einen rechtskonformen 
Einsatz sicherzustellen, um unserer Verantwortung als Landeshauptstadt gerecht zu werden. 
 
Aktuell bestehen bei der Nutzung folgende Einschränkungen: 
• Microsoft Copilot wird derzeit nicht bereitgestellt und soll auch nach Abschluss der 
aktuellen Datenschutz-Folgenabschätzung zunächst nicht freigegeben werden. In der 
vorgesehenen Microsoft-365- Lizenzierung ist lediglich die eingeschränkte Copilot-
Version enthalten, die nach aktueller Einschätzung keinen wesentlichen Mehrwert für 
die Landeshauptstadt Düsseldorf bietet. Die LHD hat sich stattdessen für die Einfüh-
rung von KoKI entschieden, bei der es sich um einen kommunalverwaltungsspezfi-
schen KI-Assistent handelt, der insbesondere bei Textarbeit, Zusammenfassungen, 
Recherche und Strukturierung. 
• Aufgrund der aktuellen Systemlandschaft existieren zwei getrennte Microsoft-Umge-
bungen (duesseldorf.de für Outlook und lhduesseldorf.onmicrosoft.com für Teams). 
Dadurch ist eine durchgängige Integration der Microsoft-365-Dienste zurzeit nicht 
möglich. An der Zusammenführung der beiden Microsoft-Umgebungen wird derzeit 
gearbeitet. 
 
Geplantes weiteres Vorgehen 
Im Jahr 2026 soll zunächst die technische Basis geschaffen werden. Dazu gehören insbe-
sondere: 
• Zusammenführung der Identitäten auf eine gemeinsame Benutzer- und E-Mail- Identi-
tät über die Domain @duesseldorf.de, 
• Aufbau einer sicheren Microsoft-365-Umgebung mit Datensicherung und erhöhtem 
Verschlüsselungsstandard, 
• Bereitstellung der 365-Desktop Apps Outlook, Word, Excel, PowerPoint und One-
Note, 
• Einführung von SharePoint Online als zentrale Plattform für die Zusammenarbeit. 
Parallel dazu werden die erforderlichen Einstellungen im Microsoft-365-Tenant mit Daten-
schutz, Informationssicherheit und Personalrat abgestimmt. Ein weiterer Schwerpunkt ist die 
Festlegung der erforderlichen Verschlüsselungs- und Schutzmechanismen für besonders 
sensible Daten sowie die Umsetzung einer geeigneten Datensicherung. 
Ab 2027 ist die schrittweise Freigabe der abgestimmten Microsoft-365-Dienste vorgesehen. 
Hierzu zählen insbesondere Planner, To Do sowie weitere Apps und Dienste, sobald die 
technischen, datenschutzrechtlichen und mitbestimmungsrechtlichen Voraussetzungen er-
füllt sind. 
Eine uneingeschränkte Nutzung der Microsoft-365-Dienste kann daher erst nach Abschluss 
der technischen Konfigurationen sowie der erforderlichen Freigaben erfolgen. Nach derzeiti-
gem Planungsstand ist dies schrittweise bis Ende 2027 vorgesehen. 

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ADIG/033/2026 
Beigeordneter Wagner 

Frage 3: 
Wie begründet die Stadtspitze die Priorisierung der Prozessoptimierung 
durch die Plattform „ServiceNow", bei der im Jahr 2026 lediglich drei interne 
Arbeitsabläufe wie der digitale Urlaubsantrag pilotiert werden? 
 
Antwort: 
Die Einführung von ServiceNow dient dem Aufbau einer zentralen Workflow - und Automatisie-
rungsplattform für die Stadtverwaltung. Ziel ist es, Verwaltungsprozesse künftig einheitlich, 
digital und medienbruchfrei abzubilden. 
Die im Jahr 2026 umgesetzten drei Pilotprozesse (Antrag auf Wegstreckenentschädigung, Ki-
lometergeldabrechnung, Antrag auf Dienstreise) stellen dabei bewusst den Einstieg in die 
Plattform dar. Sie dienen nicht allein der Digitalisierung einzelner Arbeitsabläufe, sondern vor 
allem der technischen und organisatorischen Initialisierung der Plattform sowie der Erprobung 
unter realen Einsatzbedingungen. 
Die Einführung einer gesamtstädtischen Plattform erfordert bereits in der Initialisierungsphase 
umfangreiche Vorarbeiten, die weit über die Umsetzung einzelner Prozesse hinausgehen. 
Hierzu zählen insbesondere die technische Grundkonfiguration der Plattform, die Entwicklung 
eines Rollen- und Berechtigungskonzepts, die Anbindung zentraler Systeme (z. B. Single 
Sign-on), die Einrichtung von Schnittstellen sowie die Migration relevanter Stammdaten. 
Gleichzeitig werden gemeinsam mit dem Datenschutz, dem Personalrat und den beteiligten 
Fachbereichen die organisatorischen und rechtlichen Rahmenbedingungen geschaffen. 
Darüber hinaus müssen die Voraussetzungen für einen dauerhaften und wirtschaftlichen Be-
trieb der Plattform geschaffen werden. Dazu gehören unter anderem der Aufbau interner Kom-
petenzen, die Einrichtung von Support- und Monitoringstrukturen, die Erarbeitung eines Be-
triebskonzepts sowie die Definition von Release- und Upgradeprozessen. 
Die Pilotprozesse wurden daher nicht nach ihrer fachlichen Größe ausgewählt, sondern auf-
grund ihrer Eignung, die Einführung der Plattform technisch und organisatorisch zu begleiten. 
Nach erfolgreichem Abschluss der Pilotphase steht die Plattform für die schrittweise Digitali-
sierung weiterer Verwaltungsprozesse zur Verfügung und bildet die Grundlage für eine nach-
haltige und skalierbare Digitalisierung der Stadtverwaltung. 

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Maschinell ausgelesen; die Zuordnung bestätigt nicht, dass alle Fragen beantwortet sind. Original-PDF

Der Text kann einen früheren Sachstand beschreiben. Maßgeblich ist der Zeitbezug im Dokument, nicht der Tag, an dem es im Ratsinformationssystem bereitgestellt wurde.

ADIG/039/2026 
Beigeordneter Wagner 
 
 
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Anfrage der Ratsfraktion SPD/Volt vom 29.07.2026 
Glasfaserausbau: Wie werden die Lücken geschlossen? 
 
 
Frage 1:  
Welchen aktuellen Stand haben die fünf im Mai 2026 festgestellten 
Ausbaulücken? 
 
Antwort:  
Die Situation bei den 5 ermittelten Baulücken stellt sich wie folgt dar: 
 
1. Ausbaulücken in Angermund, Kalkum, Lohausen, Stockum und Unterrath 
(West) 
Die Ausbaulücken sind durch den ausgebliebenen Ausbau der Metrofibre ent-
standen. Darauf wird in Frage 2 Bezug genommen 
 
2. Ausbaulücke in Rath und Unterrath (Ost) 
Für Rath und Unterrath (Ost) hat OXG einen Ausbau avisiert. 
 
3. Ausbaulücke in Gerresheim 
Für Gerresheim östlich der Torfbruchstraße liegt eine Ausbauzusage der 
Westconnect und der OXG vor. Für das Gebiet westlich der Torfbruchstraße 
gibt es aktuell kein Ausbauzusage. 
 
4. Ausbaulücken in Himmelgeist, Holthausen und Wersten 
Für Himmelgeist gibt es aktuell keine Ausbauzusage. Holthausen wurde in 
weiten Teilen von NetDüsseldorf ausgebaut. OXG wird dort noch wohnungs-
wirtschaftliche Gebäude versorgen. In Wersten hat OXG den Ausbau zwi-
schenzeitlich gestartet. Die Deutsche Telekom engagiert sich aktuell ebenfalls 
in Wersten. 
 
5. Ausbaulücken in Stadtmitte, Altstadt und Carlstadt 
Die Deutsche Telekom, OXG und NetDüsseldorf haben ein grundsätzliches 
Interesse am Ausbau dieser Stadtteile geäußert. Allerdings sind die baulichen 
und organisatorischen Herausforderungen dort sehr hoch, so dass aktuell 
keine Aussagen zu einem Zeitplan gemacht werden können. 
 
 
Frage 2:  
Wie soll der Glasfaserausbau im Düsseldorfer Norden nach dem Antrag auf 
Insolvenz in Eigenverwaltung der Düsselfibre-Muttergesellschaft Metrofibre 
fortgesetzt werden? 
 
Antwort:   

ADIG/039/2026 
Beigeordneter Wagner 
 
 
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Die Metrofibre befindet sich aktuell in einem Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung. 
Die Geschäftsführung bemüht sich um die Weiterführung des Geschäftsbetriebs. 
Sollte dies gelingen, besteht auch weiterhin die Option, dass metrofibre den Ausbau 
eigenständig umsetzen wird. 
Metrofiber hatte Ausbauzusagen für 14 Stadtteile abgegeben: 
Angermund, Wittlaer, Kaiserswerth, Kalkum, Lohausen, Stockum, Lichtenbroich, Un-
terrath, Golzheim, Derendorf, Pempelfort, Mörsenbroich, Grafenberg und in Teilen 
von Gerresheim. 
Die Verwaltung führt kontinuierlich Gespräche mit den in Düsseldorf aktiven Netzbe-
treibern und auch potentiellen weiteren Partnern, um einen Glasfaserausbau in allen 
Stadtteilen Düsseldorfs zu erreichen. Für einige Bereiche gibt es bereits Erfolge zu 
verzeichnen: 
Für Wittlaer und Angermund liegt eine Ausbauperspektive der Deutschen Telekom 
vor. Genaue Angaben sin allerdings erst ab dem 04. Quartal 2026 zu erwarten. 
Für Kaiserswerth, Kalkum, Stockum und Lohausen liegen aktuell keine Ausbauzusa-
gen vor. 
In Lichtenbroich, Unterrath Mitte, Mörsenbroich und Grafenberg ist OXG bereits ak-
tiv, Für Unterrath Ost und Gerresheim Ost ist ein Ausbau durch OXG avisiert. 
Golzheim, Derendorf und Pempelfort werden aktuell durch NetDüsseldorf ausgebaut. 
 
Frage 3:  
 
Wie bewertet die Verwaltung das Ziel eines flächendeckenden 
Glasfaserausbaus bis 2030 vor dem Hintergrund der bestehenden 
Ausbaulücken und der Situation von Düsselfibre? 
 
Antwort:  
Im Vortrag von Herrn. Prof. Böcker, Böcker-Ziemen GmbH, am 06.05.2026 wurden 
bereits einige Veränderungen in den Rahmenbedingungen des Glasfaserausbaus in 
Deutschland beschrieben. Insbesondere sind auch bei den Netzbetreibern in Düssel-
dorf zwei wesentliche Strategieanpassungen zu bemerken: 
- Die Prüfung von neuen Ausbaugebieten nach wirtschaftlichen Kriterien ist 
deutlich präziser und kleinteiliger als in der Vergangenheit. Nicht mehr kom-
plette Stadtteile werde nach Wirtschaftlichkeit untersucht, sondern es werden 
Ausbaubereiche mit ausreichender Wirtschaftlichkeit definiert und unabhängig 
von administrativen Grenzen zugeschnitten. 
- Alle Netzbetreiber versuchen aktuell, die als „homes passed“ gebauten Aus-
baubereiche zu „homes connected/activated“ zu entwickeln. Dabei steht im 
Vordergrund, dass die bisher getätigten baulichen Investitionen zeitnah zu 

ADIG/039/2026 
Beigeordneter Wagner 
 
 
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Vertragsabschlüssen und monatlichen Einnahmen führen müssen. Die Investi-
tionen fließen jetzt mehr in den in-house-Ausbau (Netzebene 4), weniger in 
die Erschließung neuer Gebiete. 
Beide Entwicklungen führen aktuell zu einer Verlangsamung des flächenhaften Aus-
baus. Allerdings können beide Entwicklungen auch als Marktstabilisierung interpre-
tiert werden. Durch die präzisere Einschätzung von Ausbaupotentialen wird eine zeit-
nahe, bauliche Umsetzung wahrscheinlicher und die Ausbauzusagen verlässlicher. 
Durch die Ertragsorientierung werden die ausbauenden Unternehmen finanziell soli-
der aufgestellt. Unternehmensinsolvenzen und damit der Wegfall von Ausbauzusa-
gen wird damit unwahrscheinlicher. 
Die Verwaltung wird die strategischen Impulse von Herrn Prof. Böcker aufnehmen 
und das Engagement zum Ausbau der digitalen Infrastruktur weiter fortsetzen. Ziel 
muss bleiben, das Bürgerinnen und Bürgern sowie den Unternehmen und Organisa-
tionen in Düsseldorf eine leistungsfähige digitale Infrastruktur nutzen können, die 
eine digitale Teilhabe in allen Lebens- und Wirtschaftsbereichen ermöglicht. Die Ver-
waltung verfolgt weiterhin das Ziel einer umfassenden Versorgung mit Glasfaseran-
schlüssen bis 2030, wohlwissend, dass die Rahmenbedingungen sich nicht verbes-
sert haben und die Zielmarke ambitioniert ist.

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Der Text kann einen früheren Sachstand beschreiben. Maßgeblich ist der Zeitbezug im Dokument, nicht der Tag, an dem es im Ratsinformationssystem bereitgestellt wurde.

ADIG/040/2026 
Beigeordnete Zuschke 

Anfrage der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 
05.08.2026 
Copernicus-Daten für Düsseldorf nutzen 

Frage 1: 
Arbeitet die Verwaltung bereits mit Fernerkundungsdaten des Copernicus-
Landüberwachungsdienstes, zum Beispiel zu den Themen „städtische Grün-
flächen" und „städtische Baumüberschirmung"? 
 
Antwort: 
Ja, im Kontext der EU-Verordnung zur Wiederherstellung der Natur (W-VO) werden bereits 
Fernerkundungsdaten des Copernicus-Programms für die Themen „städtische Grünflä-
chen" und „städtische Baumüberschirmung" genutzt. Diese Daten werden dabei durch einen 
Kartenviewer des Bundesamt s für Naturschutz (BfN) für alle betroffenen Kommunen wie 
auch Düsseldorf einheitlich und kostenfrei zur Verfügung gestellt: 
https://www.bfn.de/daten-und- fakten/kartenanwendung- staedtische- oekosysteme-de- w-vo-
art-8 
Die Daten aus dem BfN -Kartenviewer sind entsprechend den Vorgaben der W-VO aus Satel-
litendaten des Copernicus-Programms abgeleitet, die den rechtlich bindenden Maßstab dar-
stellen. Konkret werden dabei folgenden Datensätze für die Indikatoren „städtische Grünflä-
chen" und „Baumüberschirmung" genutzt: 
• Städtische Grünflächen : Datensatz Corine Land Cover (CLC) des Copernicus-Pro-
gramms auf Basis von Sentinel-2-Satellitendaten im 10- Meter-Raster 
• Baumüberschirmung: Datensatz High Resolution Layer Tree Cover Density (TCD) des 
Copernicus-Programms auf Basis von Sentinel-2-Satellitendaten im 10- Meter-Raster 
Als nationale Alternative dürfen in Abstimmung mit der EU-Kommission die Daten für die 
Baumüberschirmung aus dem Forschungsprojekt „Urban Green Eye" verwendet werden. 
Grund dafür ist, dass diese Daten die gleiche Datenbasis wie der TCD-Datensatz haben 
(Sentinel-2-Satellitendaten des Copernicus-Programms), jedoch mit KI-Unterstützung höher 
aufgelöst wurden. Diese Daten sind daher auch im BfN-Kartenviewer unter „Baumüberschir-
mung Monitoring" enthalten. 
Die Verwaltung ist darüber hinaus in regelmäßigem Austausch mit dem Copernicus-Netz-
werk-Büro kommunal (https://netzwerk-kommunal.d- copernicus.de/info/) und nutzt deren In-
formations- und Veranstaltungsangebote. Dadurch wird stetig geprüft, ob weitere , zum Bei-
spiel für die Klimaanpassung relevante Daten, aus dem Copernicus -Programm verwendet 
werden können. Bereits heute werden die Versiegelungsdaten aus dem Copernicus-Pro-
gramm für die Validierung der stadteigenen KI -basierten Versiegelungsanalyse genutzt. 

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ADIG/040/2026 
Beigeordnete Zuschke 

Frage 2: 
Falls ja: Ist geplant entsprechend verarbeitete und aufbereite Fernerkun-
dungsdaten des Copernicus-Landüberwachungsdienstes dann auch in die 
Urbane Daten Plattform einzubinden? 
 
Antwort: 
Im Projekt „Urbane Datenplattform Düsseldorf" (Laufzeit bis 12/2027) wird derzeit ge-
prüft, wie Copernicus-Daten in einem automatisierten Prozess in die Plattform über-
führt und bereitgestellt werden können. 
 
Frage 3: 
Welche anderen Fernerkundungsdaten hält die Verwaltung für den kommu-
nalen Einsatz für sinnvoll? 
 
Antwort: 
Aufgrund der hohen Auflösung von ca. 7 cm nutzt die Stadt aktuell folgende Daten 
aus den jährlichen Bildflügen: True Orthophotos inkl. CIR- Kanal, Schrägluftbilder, Di-
gitales Oberflächenmodell und Digitales Geländemodell. Diese Daten werden beispiels-
weise für folgende Aufgaben ausgewertet: 
 
• Aktualisierung der ALKIS-Datenbestände (Liegenschaftskataster) 
• Change Detection für Gebäude (Neubauten/Abrisse) zur Aktualisierung der entspre-
chenden ALKIS-Datenbestände 
• Fortführung und Texturierung des Digitale Zwillings 
• Fortführung des Verkehrskatasters 
• Fortführung der Stadtgrundkarte 
• Nutzung im Rahmen der Grundlagenplanung in der Stadtentwässerung 
• Erstellung eines Versiegelungskatasters 
• Planungen im Rahmen der Stadtentwicklung 
• Dokumentation von Bauprojekten 
 
Darüber hinaus werden derzeit keine weiteren Fernerkundungsdaten verarbeitet. 
 
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