Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Anerkennung TO
einstimmig beschlossen
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TOP 2:
Genehmigung NS
einstimmig beschlossen
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TOP 3:
Aktuelle Anfragen
zur Kenntnis genommen
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TOP 3.1:
Anfrage aktuell FDP: Großbaustelle Heyestraße
beantwortet
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TOP 4:
Anfragen
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TOP 4.1:
Anfrage der Ratsfrau Krüger: Tierversuche an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf
beantwortet
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TOP 4.2:
Anfrage CDU: Konkrete Umsetzung der Sanierung der Wasserskulptur von Prof. Heinz Mack
beantwortet
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TOP 4.3:
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Förderschulauflösungen- Reaktionen und Auswirkungen
beantwortet
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TOP 4.4:
Anfrage des Ratsherrn Hartnigk: U 79 - Düsseldorf benachteiligt?
beantwortet
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TOP 4.5:
Anfrage DIE LINKE: Lärmschutzmaßnahmen im Tag- und Nachtschutzgebiet am Flughafen Düsseldorf
schriftlich beantwortet
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TOP 4.6:
Anfrage des Ratsherrn Maniera: VRE-Keime im Florence-Nightigale-Krankenhaus
schriftlich beantwortet
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TOP 4.7:
Anfrage des Ratsherrn Maniera: Situation der Wohnungslosen in Düsseldorf
schriftlich beantwortet
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TOP 4.8:
Anfrage Rh Grenda: Domain-Management innerhalb der Stadtverwaltung Düsseldorf
schriftlich beantwortet
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TOP 4.9:
Anfrage des Ratsherrn Grenda: Städtisches Gebäudemanagement
schriftlich beantwortet
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TOP 5:
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
zur Kenntnis genommen
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TOP 6:
Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Gesamtabschlusses der Landeshauptstadt
einstimmig beschlossen
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TOP 7:
Informationen zum vorläufigen Jahresabschluss 2014
einstimmig beschlossen
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TOP 8:
Hildener Straße/ Am Buchholzer Busch (I 203070 9004) - Bedarfsbeschluss -
einstimmig beschlossen
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TOP 9:
Klärwerk Süd, Sanierung und Optimierung der Schlammbehandlung (I 803060 7011) - Bedarfsbeschluss -
einstimmig beschlossen
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TOP 10:
Abbruchantrag Freiheitsstraße 78 und Bauantrag Freiheitsstraße 78, 78a, 78b, 78c, 78d
mehrheitlich beschlossen
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TOP 10.1:
EA SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Waldschänke -Kommission Erhaltungssatzungen
mehrheitlich beschlossen
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TOP 11:
Gesamtstädtische Koordinierung von schulischen Hochbaumaßnahmen
zur Kenntnis genommen
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TOP 12:
Umsetzung Maßnahmen der 3. Integrierten Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung; Hier: Grundschule
mehrheitlich beschlossen
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TOP 12.1:
ÄA Rh Grenda:
mehrheitlich beschlossen
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TOP 13:
Realisierung von städtischen Schul- und sonstigen Hochbaumaßnahmen durch die IPM
einstimmig beschlossen
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TOP 13.1:
ÄA CDU:Realisierung von städtischen Schul- und sonstigen Hochbaumaßnahmen durch die IPM
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 14:
Aufsichtsrat der IPM immoblien Projekt Management Düsseldorf GmbH - Neuwahl
mehrheitlich beschlossen
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TOP 15:
Bäderkonzept 2020
mehrheitlich beschlossen
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TOP 15.1:
ÄA Die Linke: Bäderkonzept 2020
zurückgezogen
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TOP 15.2:
EA CDU: Bäderkonzept 2020
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 16:
Kinder- und Jugendförderplan - Planungszeitraum 2015 bis 2020
zur Kenntnis genommen
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TOP 16.1:
Kinder- und Jugendförderplan - Planungszeitraum 2015 bis 2020
einstimmig beschlossen
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TOP 17:
Denkmalbericht für die Jahre 2013 und 2014
zur Kenntnis genommen
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TOP 18:
Sachstandbericht zu Maßnahmen und Kooperationen gegen Rechtsextremismus und rechte Gewalt
zur Kenntnis genommen
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TOP 19:
Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntagnachmittages am Sonntag, dem 27.09.2015
mehrheitlich beschlossen
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TOP 20:
Änderung der Geschäftsordnung
mehrheitlich beschlossen
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TOP 21:
57. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf
einstimmig beschlossen
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TOP 22:
Wiederwahl des Schiedsmannes Wolfgang Mingers
einstimmig beschlossen
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TOP 23:
Wiederwahl des Schiedsmannes Norbert Wolff
einstimmig beschlossen
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TOP 24:
Aufsichtsrat der Deutschen Oper am Rhein Theatergemeinschaft Düsseldorf-Duisburg gGmbh - Ersatzwahl
einstimmig beschlossen
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TOP 25:
Nachwahl zum Beirat bei der Unteren Landschaftsbehörde
einstimmig beschlossen
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TOP 26:
Mitgliederversammlung des Vereins der Gemeinnützigen Stiftung Seniorenbetreuung Angermund
einstimmig beschlossen
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TOP 27:
Vorschlag von Vertreter/innen für den örtlichen Beirat der gemeinsamen Einrichtung (Jobcenter)
vertagt
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TOP 28:
Besetzung der Gremien durch den Jugendrat (Neu)
einstimmig beschlossen
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TOP 29:
Bestellung von Seniorenratsmitgliedern als sachkundige Einwohnerinnen/Einwohner in Ratsausschüsse
zurückgezogen
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TOP 30:
Veranstaltergemeinschaft Lokaler Rundfunk e.V. - Wahl zweier Mitglieder -
einstimmig beschlossen
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TOP 31:
Aufsichtrat Stadtwerke Düsseldorf AG - Ersatzwahl
einstimmig beschlossen
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TOP 32:
Kuratorium der ZERO-Foundation - Ersatzwahl
einstimmig beschlossen
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TOP 33:
Umbesetzung vo Ausschüssen und sonstigen Gremien
einstimmig beschlossen
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TOP 34:
Genehmigung 60er: Anmietung von 4 Wohnmodulanlagen durch die IDR zur Unterbringung asylsuchender Per
einstimmig beschlossen
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TOP 35:
FNP-Ä 162 -Hansaallee/ Böhlerstr.-, Stellungnahmen, Planbeschluss
einstimmig beschlossen
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TOP 36:
Plan Nr. 5174/017 - beiderseits Hinter der Böck
einstimmig beschlossen
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TOP 37:
FNP-Änderung Nr. 165 - Münsterstraße / Nordstraße
einstimmig beschlossen
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TOP 38:
B-Plan 01/001 Münsterstraße / Nordstraße Satzungsbeschluss
einstimmig beschlossen
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TOP 39:
EA EA Ampel zu Linke Wohnungslose Konzept Lenkungsgruppe obdachlos Hilfe Unterbringung Unterkunft
einstimmig beschlossen
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TOP 40:
Anträge
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TOP 40.1:
Antrag Die Linke: Steuervermeidung zu Lasten Düsseldorfs
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 40.2:
Antrag der Ratsfraktionen von SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Städtische Liegenschaften
mehrheitlich beschlossen
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TOP 40.3:
Antrag der Ratsfraktionen von SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Albrecht-Dürer-Berufskolleg:
einstimmig beschlossen
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TOP 40.3.1:
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Planungssicherheit für Albrecht-Dürer-Berufskolleg
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 40.4:
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Ausgewogene Verteilung der Flüchtlingsunterkünfte
vertagt
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TOP 40.5:
Antrag der Ratsfraktion Die Linke: Langfristige Speicherung der Aufzeichnung von Ratssitzungen
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TOP 40.6:
Antrag der CDU-Ratsfraktion: U 79 - Anpassung der Förderquote
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TOP 40.7:
Antrag der CDU- Ratsfraktion: Die Altstadtwache muss erhalten bleiben
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TOP 40.8:
Antrag von FDP, SPD und BÜ90/GRÜ: Einführung einer sogenannten Melde-App
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TOP 40.9:
Antrag FDP, SPD und BÜ90/GRÜ: Herzlich willkommen in Düsseldorf - A warm welcome to Düsseldorf
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TOP 40.10:
Antrag SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Novellierung der Richtzahlen für den Stellplatz- und Fahrradabst.
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TOP 40.11:
Antrag von SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern