Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Anerkennung der Tagesordnung
mehrheitlich beschlossen
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TOP 2:
Genehmigung NS
zur Kenntnis genommen
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TOP 3:
Aktuelle Anfragen
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TOP 3.1:
Anfrage aktuell Rh Grenda: Fehlendes Internet- WLAN in Flüchtlingsheimen....
beantwortet
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TOP 3.2:
Anfrage aktuell Rh Grenda: Tour de France - Zuschüssevon städtischen Töchtern, Land + Bund
beantwortet
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TOP 4:
Anfragen
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TOP 4.1:
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Fördermittel für Sozialwohnungen
beantwortet
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TOP 4.2:
AnfrageT ierschutz/FW: Erster Bauabschnitt U81
beantwortet
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TOP 4.3:
Anfrage Tierschutz/FW: Bildung einer Versorgungsrücklage
beantwortet
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TOP 4.4:
Anfrage Bü90-Grü: Sanierung der Boden- und Grundwasser-Verunreinigungen mit PFT
beantwortet
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TOP 4.5:
Anfrage Bü90-Grü: Chancen für die Stadt Düsseldorf - Zugang zu Förderprojekten bestmöglich unterstü
beantwortet
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TOP 4.6:
Anfrage des Ratsherrn Maniera: Registrierung von Asylanten und Flüchtlingen in Düsseldorf
schriftlich beantwortet
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TOP 4.7:
Anfrage des Ratsherrn Maniera: Erstuntersuchung von Asylanten und Flüchtlingen
schriftlich beantwortet
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TOP 4.8:
Anfrage der Ratsfrau Krüger: Sperrklausel bei den nächsten Kommunalwahlen in NRW
schriftlich beantwortet
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TOP 4.9:
Anfrage Die Linke: Ehrenamtliche Flüchtlingshilfe am Flughafen-Bahnhof
schriftlich beantwortet
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TOP 4.10:
Anfrage des Ratsherrn Grenda: Gelände nördliche Paulsmühlenstrasse
schriftlich beantwortet
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TOP 4.11:
Anfrage des Ratsherrn Grenda: Nutzung von Geoinformationen in Düsseldorf
schriftlich beantwortet
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TOP 4.12:
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Mehr Flüchtlinge, mehr Personal?
schriftlich beantwortet
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TOP 4.13:
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Status quo und Entwicklungspotential der ITK Rheinland
schriftlich beantwortet
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TOP 5:
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
zur Kenntnis genommen
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TOP 6:
Bericht aus der Kleinen Kommisssion RRX
zur Kenntnis genommen
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TOP 7:
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zur Anmietung, Herrichtung und Unterhaltung von Flächen zur Un
einstimmig beschlossen
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TOP 8:
Brehmstraße 27a, Eisstadion - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -
einstimmig beschlossen
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TOP 9:
Nachrüstung Blindenleitsystem und brandschutztechnische Ertüchtigung des U-Bahnhofes Dssd HBF
einstimmig beschlossen
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TOP 10:
Sanierung der Ufermauer im Zollhafen - Änderungsbeschluss -
einstimmig beschlossen
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TOP 11:
Theodor-Litt-Straße 5-11 – Theodor-Litt-Realschule Gesamtsanierung inklusive PCB-Sanierung - Grundsa
einstimmig beschlossen
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TOP 12:
Änderung der Parkgebührenordnung
mehrheitlich beschlossen
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TOP 12.1:
Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion: Änderung der Parkgebührenordnung
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 13:
Gesundheitskarte für Flüchtlinge
mehrheitlich beschlossen
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TOP 13.1:
Ergänzungsantrag des Ratsherrn Grenda: Gesundheitskarte für Flüchtlinge
mehrheitlich beschlossen
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TOP 14:
Neustrukturierung des Stadtmarketings
mehrheitlich beschlossen
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TOP 15:
Tour de France 2017
mehrheitlich beschlossen
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TOP 15.1:
Änderungsantrag des Ratsherrn Grenda: Tour de France 2017
mehrheitlich beschlossen
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TOP 16:
Stadtbüchereien - Einstellung des Betriebs des Bücherbusses
zurückgezogen
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TOP 16.1:
ÄA Die Linke: Stadtbüchereien - Einstellung des Betriebs des Bücherbusses
zurückgezogen
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TOP 17:
Benennung eines Saals in der Tonhalle
einstimmig beschlossen
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TOP 18:
Annahme einer Schenkung für die städtische Sammlung des Museum Kunstpalast, Glasmuseum Hentrich
einstimmig beschlossen
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TOP 19:
Annahme einer Schenkung für die städtische Sammlung des Museum Kunstpalast, AFORK
einstimmig beschlossen
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TOP 20:
Annahme eines Vermächtnisses für die städtische Sammlung des Museum Kunstpalast, Gemäldegalerie
einstimmig beschlossen
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TOP 21:
Umsetzung Maßnahmen der 4. Integrierten Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung
zur Kenntnis genommen
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TOP 22:
Umsetzung Maßnahmen der 4. Integrierten Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung
zur Kenntnis genommen
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TOP 23:
Zweckverband Verkehrsverbund Rhein Ruhr
zur Kenntnis genommen
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TOP 24:
Änderung der Zuständigkeitsordnung
zur Kenntnis genommen
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TOP 25:
Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2: Einrichtung und Betrieb eines Ve
einstimmig beschlossen
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TOP 26:
Genehmigung eines 60ers:: Finanzierungsbeschluss zum Bau einer 2. Trainingshalle
einstimmig beschlossen
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TOP 27:
Kleine Kommission Rhein-Ruhr-Express (RRX)
einstimmig beschlossen
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TOP 28:
Vertretung des Oberbürgermeisters
einstimmig beschlossen
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TOP 29:
Neubesetzung der bisher von Herrn Stadtdirektor und Stadtkämmerer a. D. Manfred Abrahams wahrgenomme
einstimmig beschlossen
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TOP 30:
Aufsichtsrat der neu zu gründenden SWD Städt. Wohnungs-Bau GmbH & Co. KG Düsseldorf – Neuwahl –
zurückgezogen
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TOP 31:
Aufsichtsrat der Düsseldorf Congress Sport & Event GmbH - Ersatzwahl
einstimmig beschlossen
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TOP 32:
Verbandsversammlung des Zweckverbandes Erholungsgebiet Unterbacher See
einstimmig beschlossen
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TOP 33:
Verbandsversammlung des Zweckverbandes IT-Kooperation Rheinland
einstimmig beschlossen
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TOP 34:
Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsbund Rhein-Ruhr
einstimmig beschlossen
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TOP 35:
Verbandsversammlung des Bergisch-Rheinischen Wasserverbandes
einstimmig beschlossen
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TOP 36:
Beirat der Bädergesellschaft Düsseldorf mbH - Ersatzwahl -
einstimmig beschlossen
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TOP 37:
Kuratorium der ZERO-Foundation - Ersatzwahl
einstimmig beschlossen
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TOP 38:
Kuratorium der Stiftung Museum Kunstpalast - Ersatzwahl
einstimmig beschlossen
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TOP 39:
Bestellung sachverständiger Bürgerinnen und Bürger für die Teilnahme an Beratungen des Kulturausschu
einstimmig beschlossen
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TOP 40:
Ersatzwahl eines stellvertretenden Mitgliedes der im Bereich des Jugendamtes wirkenden und anerkannt
einstimmig beschlossen
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TOP 41:
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
einstimmig beschlossen
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TOP 42:
Erklärung gem. 125(2) - Bergische Landstraße, Teil 3
mehrheitlich beschlossen
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TOP 43:
Erklärung gem. 125 (2) Ickerswarder Str. ,Teil 4
mehrheitlich beschlossen
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TOP 44:
Erklärung gem. 125(2) - Rudolfstraße
einstimmig beschlossen
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TOP 45:
B-Plan-Entwurf Nr. 03/012 - Mindener Str.- Stellungn.; Änderungen; Satzung
mehrheitlich beschlossen
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TOP 46:
Antrag des Beirats für Menschen mit Behinderung:
zur Kenntnis genommen
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TOP 47:
Anträge
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TOP 47.1:
Antrag SPD,BÜ90-GRÜ und FDP: Finanzielle Unterstützung der Kommunen bei der Versorgung und Unter
zurückgezogen
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TOP 47.2:
Antrag von, SPD, BÜ90-GRÜ und FDP:Neue Bleiberechtsregelung: sicherer Aufenthalt
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TOP 47.3:
Antrag der Ratsfraktionen von BÜ90/GRÜ, SPD und FDP: Schwimmbad im Rhein – Anker für neues urbanes L
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TOP 47.4:
Antrag CDU: Finanzielle Unterstützung der Kommunen bei der Versorgung und Unterbringung von Flüchtli
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TOP 47.5:
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Städtebaulicher Wettbewerb für die Schadowstraße
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TOP 47.5.1:
EA Die Linke: Offener und anonymer städtebaulicher Wettbewerb für die Schadowstraße
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TOP 47.6:
Antrag Die Linke: Keine städtischen Mittel für die Tour de France
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TOP 47.7:
Antrag von SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Saubere Luft für Düsseldorf: Reduzierung von NOx- -Emissionen vora
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TOP 47.8:
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Vorausschauendes Personalkonzept auf den Weg bringen
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TOP 47.9:
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Flutlichtanlage DJK TuSA 06 Düsseldorf e.V.
zurückgezogen
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TOP 48:
Änderungen in der Besetzung des Vorstandes der Psychosozialen Arbeitsgemeinschaft in Düsseldorf
einstimmig beschlossen
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TOP 49:
Änderung in der Besetzung der Düsseldorfer Gesundheitskonferenz
einstimmig beschlossen
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TOP 50:
Aufsichtsrat der Jugendberufshilfe Düsseldorf gGmbH
mehrheitlich beschlossen
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TOP 51:
Wahl eines Mitgliedes sowie dessen Stellvertretung in den Landesverband der Volkshochschulen e.V.
einstimmig beschlossen