Sitzung · Sitzung beendet

Rat

Abgeschlossen
Dauer 7 Std. 50 Min.
Ort Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Gremium -

Themen dieser Sitzung

+8 weitere Themen

Amtliche Quellen

Originaldokumente

Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.

Niederschrift noch nicht veröffentlicht. Die bereits amtlich gemeldeten Ergebnisse stehen im Überblick oben. Sobald das Wortprotokoll vorliegt, wird es hier automatisch ergänzt.

Orte der Sitzung

Wichtige Adressen auf der Karte

Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.

Marktplatz 2 Sitzungsort · Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf

Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.

Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 80 TOPs

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

  • TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung mehrheitlich beschlossen
  • TOP 2: Genehmigung NS zur Kenntnis genommen
  • TOP 3: Aktuelle Anfragen
  • TOP 3.1: Anfrage aktuell Rh Grenda: Fehlendes Internet- WLAN in Flüchtlingsheimen.... beantwortet
  • TOP 3.2: Anfrage aktuell Rh Grenda: Tour de France - Zuschüssevon städtischen Töchtern, Land + Bund beantwortet
  • TOP 4: Anfragen
  • TOP 4.1: Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Fördermittel für Sozialwohnungen beantwortet
  • TOP 4.2: AnfrageT ierschutz/FW: Erster Bauabschnitt U81 beantwortet
  • TOP 4.3: Anfrage Tierschutz/FW: Bildung einer Versorgungsrücklage beantwortet
  • TOP 4.4: Anfrage Bü90-Grü: Sanierung der Boden- und Grundwasser-Verunreinigungen mit PFT beantwortet
  • TOP 4.5: Anfrage Bü90-Grü: Chancen für die Stadt Düsseldorf - Zugang zu Förderprojekten bestmöglich unterstü beantwortet
  • TOP 4.6: Anfrage des Ratsherrn Maniera: Registrierung von Asylanten und Flüchtlingen in Düsseldorf schriftlich beantwortet
  • TOP 4.7: Anfrage des Ratsherrn Maniera: Erstuntersuchung von Asylanten und Flüchtlingen schriftlich beantwortet
  • TOP 4.8: Anfrage der Ratsfrau Krüger: Sperrklausel bei den nächsten Kommunalwahlen in NRW schriftlich beantwortet
  • TOP 4.9: Anfrage Die Linke: Ehrenamtliche Flüchtlingshilfe am Flughafen-Bahnhof schriftlich beantwortet
  • TOP 4.10: Anfrage des Ratsherrn Grenda: Gelände nördliche Paulsmühlenstrasse schriftlich beantwortet
  • TOP 4.11: Anfrage des Ratsherrn Grenda: Nutzung von Geoinformationen in Düsseldorf schriftlich beantwortet
  • TOP 4.12: Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Mehr Flüchtlinge, mehr Personal? schriftlich beantwortet
  • TOP 4.13: Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Status quo und Entwicklungspotential der ITK Rheinland schriftlich beantwortet
  • TOP 5: Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen zur Kenntnis genommen
  • TOP 6: Bericht aus der Kleinen Kommisssion RRX zur Kenntnis genommen
  • TOP 7: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zur Anmietung, Herrichtung und Unterhaltung von Flächen zur Un einstimmig beschlossen
  • TOP 8: Brehmstraße 27a, Eisstadion - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss - einstimmig beschlossen
  • TOP 9: Nachrüstung Blindenleitsystem und brandschutztechnische Ertüchtigung des U-Bahnhofes Dssd HBF einstimmig beschlossen
  • TOP 10: Sanierung der Ufermauer im Zollhafen - Änderungsbeschluss - einstimmig beschlossen
  • TOP 11: Theodor-Litt-Straße 5-11 – Theodor-Litt-Realschule Gesamtsanierung inklusive PCB-Sanierung - Grundsa einstimmig beschlossen
  • TOP 12: Änderung der Parkgebührenordnung mehrheitlich beschlossen
  • TOP 12.1: Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion: Änderung der Parkgebührenordnung mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 13: Gesundheitskarte für Flüchtlinge mehrheitlich beschlossen
  • TOP 13.1: Ergänzungsantrag des Ratsherrn Grenda: Gesundheitskarte für Flüchtlinge mehrheitlich beschlossen
  • TOP 14: Neustrukturierung des Stadtmarketings mehrheitlich beschlossen
  • TOP 15: Tour de France 2017 mehrheitlich beschlossen
  • TOP 15.1: Änderungsantrag des Ratsherrn Grenda: Tour de France 2017 mehrheitlich beschlossen
  • TOP 16: Stadtbüchereien - Einstellung des Betriebs des Bücherbusses zurückgezogen
  • TOP 16.1: ÄA Die Linke: Stadtbüchereien - Einstellung des Betriebs des Bücherbusses zurückgezogen
  • TOP 17: Benennung eines Saals in der Tonhalle einstimmig beschlossen
  • TOP 18: Annahme einer Schenkung für die städtische Sammlung des Museum Kunstpalast, Glasmuseum Hentrich einstimmig beschlossen
  • TOP 19: Annahme einer Schenkung für die städtische Sammlung des Museum Kunstpalast, AFORK einstimmig beschlossen
  • TOP 20: Annahme eines Vermächtnisses für die städtische Sammlung des Museum Kunstpalast, Gemäldegalerie einstimmig beschlossen
  • TOP 21: Umsetzung Maßnahmen der 4. Integrierten Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung zur Kenntnis genommen
  • TOP 22: Umsetzung Maßnahmen der 4. Integrierten Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung zur Kenntnis genommen
  • TOP 23: Zweckverband Verkehrsverbund Rhein Ruhr zur Kenntnis genommen
  • TOP 24: Änderung der Zuständigkeitsordnung zur Kenntnis genommen
  • TOP 25: Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2: Einrichtung und Betrieb eines Ve einstimmig beschlossen
  • TOP 26: Genehmigung eines 60ers:: Finanzierungsbeschluss zum Bau einer 2. Trainingshalle einstimmig beschlossen
  • TOP 27: Kleine Kommission Rhein-Ruhr-Express (RRX) einstimmig beschlossen
  • TOP 28: Vertretung des Oberbürgermeisters einstimmig beschlossen
  • TOP 29: Neubesetzung der bisher von Herrn Stadtdirektor und Stadtkämmerer a. D. Manfred Abrahams wahrgenomme einstimmig beschlossen
  • TOP 30: Aufsichtsrat der neu zu gründenden SWD Städt. Wohnungs-Bau GmbH & Co. KG Düsseldorf – Neuwahl – zurückgezogen
  • TOP 31: Aufsichtsrat der Düsseldorf Congress Sport & Event GmbH - Ersatzwahl einstimmig beschlossen
  • TOP 32: Verbandsversammlung des Zweckverbandes Erholungsgebiet Unterbacher See einstimmig beschlossen
  • TOP 33: Verbandsversammlung des Zweckverbandes IT-Kooperation Rheinland einstimmig beschlossen
  • TOP 34: Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsbund Rhein-Ruhr einstimmig beschlossen
  • TOP 35: Verbandsversammlung des Bergisch-Rheinischen Wasserverbandes einstimmig beschlossen
  • TOP 36: Beirat der Bädergesellschaft Düsseldorf mbH - Ersatzwahl - einstimmig beschlossen
  • TOP 37: Kuratorium der ZERO-Foundation - Ersatzwahl einstimmig beschlossen
  • TOP 38: Kuratorium der Stiftung Museum Kunstpalast - Ersatzwahl einstimmig beschlossen
  • TOP 39: Bestellung sachverständiger Bürgerinnen und Bürger für die Teilnahme an Beratungen des Kulturausschu einstimmig beschlossen
  • TOP 40: Ersatzwahl eines stellvertretenden Mitgliedes der im Bereich des Jugendamtes wirkenden und anerkannt einstimmig beschlossen
  • TOP 41: Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien einstimmig beschlossen
  • TOP 42: Erklärung gem. 125(2) - Bergische Landstraße, Teil 3 mehrheitlich beschlossen
  • TOP 43: Erklärung gem. 125 (2) Ickerswarder Str. ,Teil 4 mehrheitlich beschlossen
  • TOP 44: Erklärung gem. 125(2) - Rudolfstraße einstimmig beschlossen
  • TOP 45: B-Plan-Entwurf Nr. 03/012 - Mindener Str.- Stellungn.; Änderungen; Satzung mehrheitlich beschlossen
  • TOP 46: Antrag des Beirats für Menschen mit Behinderung: zur Kenntnis genommen
  • TOP 47: Anträge
  • TOP 47.1: Antrag SPD,BÜ90-GRÜ und FDP: Finanzielle Unterstützung der Kommunen bei der Versorgung und Unter zurückgezogen
  • TOP 47.2: Antrag von, SPD, BÜ90-GRÜ und FDP:Neue Bleiberechtsregelung: sicherer Aufenthalt
  • TOP 47.3: Antrag der Ratsfraktionen von BÜ90/GRÜ, SPD und FDP: Schwimmbad im Rhein – Anker für neues urbanes L
  • TOP 47.4: Antrag CDU: Finanzielle Unterstützung der Kommunen bei der Versorgung und Unterbringung von Flüchtli
  • TOP 47.5: Antrag der CDU-Ratsfraktion: Städtebaulicher Wettbewerb für die Schadowstraße
  • TOP 47.5.1: EA Die Linke: Offener und anonymer städtebaulicher Wettbewerb für die Schadowstraße
  • TOP 47.6: Antrag Die Linke: Keine städtischen Mittel für die Tour de France
  • TOP 47.7: Antrag von SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Saubere Luft für Düsseldorf: Reduzierung von NOx- -Emissionen vora
  • TOP 47.8: Antrag der CDU-Ratsfraktion: Vorausschauendes Personalkonzept auf den Weg bringen
  • TOP 47.9: Antrag der CDU-Ratsfraktion: Flutlichtanlage DJK TuSA 06 Düsseldorf e.V. zurückgezogen
  • TOP 48: Änderungen in der Besetzung des Vorstandes der Psychosozialen Arbeitsgemeinschaft in Düsseldorf einstimmig beschlossen
  • TOP 49: Änderung in der Besetzung der Düsseldorfer Gesundheitskonferenz einstimmig beschlossen
  • TOP 50: Aufsichtsrat der Jugendberufshilfe Düsseldorf gGmbH mehrheitlich beschlossen
  • TOP 51: Wahl eines Mitgliedes sowie dessen Stellvertretung in den Landesverband der Volkshochschulen e.V. einstimmig beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 0 Personen
  • Keine Teilnehmerdaten vorhanden.

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