Sitzung · Sitzung beendet
Rat
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Niederschrift noch nicht veröffentlicht. Die bereits amtlich gemeldeten Ergebnisse stehen im Überblick oben. Sobald das Wortprotokoll vorliegt, wird es hier automatisch ergänzt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.
Marktplatz 2
Sitzungsort · Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 53 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung TO einstimmig beschlossen
- TOP 2: Genehmigung NS einstimmig beschlossen
- TOP 3: Aktuelle Anfragen
- TOP 3.1: Anfrage aktuell-Bü90-Grü: Verkauf der RWE-Aktien beantwortet
- TOP 3.2: Anfrage aktuell FDP: Hallenvermietung für Auftritte türkischer Minister beantwortet
- TOP 4: Anfragen
- TOP 4.1: Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Aggression gegen Beschäftigte von Stadt und Rettungsdiensten beantwortet
- TOP 4.2: Anfrage Bü90-Grü: ÖPNV-Beschleunigung beantwortet
- TOP 4.3: Anfrage der FDP- Ratsfraktion: Mittelstand stärken beantwortet
- TOP 4.4: Anfrage der FDP- Ratsfraktion: Stand der Bemühungen der Firmenansiedlung nach Brexit-Erklärung beantwortet
- TOP 4.5: Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Kindertagesstätten als Public-Private-Partnership (PPP) beantwortet
- TOP 4.6: Anfrage Die Linke: Abschiebungen der Düsseldorfer Ausländerbehörde 2016 beantwortet
- TOP 4.7: Anfrage Tierschutzpartei-Freie Wähler:Entwicklung der Taschendiebstähle, der Aufklärungen und Verurt schriftlich beantwortet
- TOP 4.8: Anfrage Tierschutzpartei-Freie Wähler: Schutzgüter Mensch und Tier am Hofgartenweiher endlich adäqua schriftlich beantwortet
- TOP 4.9: Anfrage des Ratsherrn Matheisen: Ersatz der Düsseldorfer Gaslaternen durch historisierende LED-Leuch schriftlich beantwortet
- TOP 4.10: Anfrage Dr. Strack-Zimmermann: Fehlerhafte Geschwindigkeitsmessung durch die Verwaltung vorbeugen schriftlich beantwortet
- TOP 4.11: Anfrage Rh Grenda: Netzausbau Düsseldorf - Handtuch-Wurf bei Multifunktiongehäuse (MFG) schriftlich beantwortet
- TOP 4.12: Anfrage Rh Grenda: Zusammmenarbeit Jobcenter - Stadt Düsseldorf bestehende Dienstanweisungen schriftlich beantwortet
- TOP 4.13: Anfrage Rh Maniera: Auswirkungen des Gesetzesentw. zur "Stärkung des neuen Zusammenl. i. d. Stadt" schriftlich beantwortet
- TOP 4.14: Anfrage Rh Maniera: Kosten für geduldete Asylanten und Flüchtlinge schriftlich beantwortet
- TOP 5: Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen zur Kenntnis genommen
- TOP 6: Bericht aus der Kleinen Kommission Rhein-Ruhr-Express (RRX) zur Kenntnis genommen
- TOP 7: Entwurf Jahresabschluss 2015 einstimmig beschlossen
- TOP 8: Kämmerer Liste zur Kenntnis genommen
- TOP 9: Erhebung von Bürgschaftsprovisionen durch die Landeshauptstadt Düsseldorf einstimmig beschlossen
- TOP 10: Erweiterung der Kapitalvertretung bei städtischen Eigengesellschaften und Beteiligungsunternehmen einstimmig beschlossen
- TOP 11: Einkünfte aus Nebentätigkeiten im Jahr 2016 für Herrn Oberbürgermeister Thomas Geisel zur Kenntnis genommen
- TOP 12: Annette-von-Droste-Hülshoff-Gymnasium, Brucknerstraße 19 mehrheitlich beschlossen
- TOP 13: Eisenstraße 49, Obdachlosenwohnheim – Brandschutzsanierung 2. bis 4. Obergeschoss und Dachgeschoss - einstimmig beschlossen
- TOP 14: Gesamtstädtisches Integrationskonzept für die Landeshauptstadt Düsseldorf abweichend beschlossen
- TOP 14.1: ÄA BÜ90/GRÜ, SPD und FDP: Gesamtstädtisches Integrationskonzept zur Kenntnis genommen
- TOP 14.2: ÄA CDU: Gesamtstädtisches Integrationskonzept für die Landeshauptstadt Düsseldorf zur Kenntnis genommen
- TOP 15: Städtische Richtlinien für den Erwerb von Belegungs- und Mietpreisbindungen einstimmig beschlossen
- TOP 16: Neufassung der Geschäftsordnung der Düsseldorfer Gesundheitskonferenz einstimmig beschlossen
- TOP 17: 59. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf mehrheitlich beschlossen
- TOP 17.1: Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Änderung der Hauptsatzung mehrheitlich abgelehnt
- TOP 18: Bericht des Instituts für Denkmalschutz und Denkmalpflege über das Jahr 2016 zur Kenntnis genommen
- TOP 19: Beschlusskontrolle des Rates zur Kenntnis genommen
- TOP 20: Abberufung eines Prüfers für das Rechnungsprüfungsamt einstimmig beschlossen
- TOP 21: Besetzung von Gremien durch den Jugendrat einstimmig beschlossen
- TOP 22: Kommission nach § 32 b Luftverkehrsgesetz - Neubesetzung einstimmig beschlossen
- TOP 23: Veranstaltergemeinschaft Lokaler Rundfunk Düsseldorf e.V. einstimmig beschlossen
- TOP 24: Besetzung des Vorstandes und des Kuratoriums der Stiftung "Institut zur Erlangung der Hochschulreife einstimmig beschlossen
- TOP 25: Aufsichtsrat der Hafen Düsseldorf-Reisholz Entwicklungsgesellschaft mbH – Neuwahl – einstimmig beschlossen
- TOP 26: Aufsichtsrat der Deutschen Oper am Rhein Theatergemeinschaft Düsseldorf-Duisburg gGmbH - Ersatzwahl einstimmig beschlossen
- TOP 27: Aufsichtsrat der Düsseldorf Congress Sport & Event GmbH - Ersatzwahl einstimmig beschlossen
- TOP 28: Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien einstimmig beschlossen
- TOP 29: Anträge
- TOP 29.1: Antrag CDU: Lärmschutz beim RRX zur Kenntnis genommen
- TOP 29.1.1: ÄA BÜ90/GRÜ, SPD und FDP: Lärmschutz beim RRX einstimmig beschlossen
- TOP 29.2: Antrag CDU: Ergänzung des Public-Corporate-Governance-Kodex (PCGK) für Beteiligungen der Landeshaup einstimmig beschlossen
- TOP 30: Beteiligung der Landeshauptstadt Düsseldorf an dem Förderaufruf „Emissionsfreie Innenstadt“ einstimmig beschlossen
- TOP 30.1: EA von FDP, SPD und BÜ90/GRÜ: Beteiligung der Landeshauptstadt Düsseldorf an dem Förderaufruf „Emis einstimmig beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 0 Personen
- Keine Teilnehmerdaten vorhanden.