Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Anerkennung TO
einstimmig beschlossen
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TOP 2:
Genehmigung NS
einstimmig beschlossen
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TOP 3:
Aktuelle Anfragen
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TOP 4:
Anfragen
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TOP 4.1:
Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz/FREIE WÄHLER: finanzielle Ausstattung des Tierheims
beantwortet
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TOP 4.2:
Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz/FREIE WÄHLER: Tierschutzbeauftragter
beantwortet
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TOP 4.3:
Anfrage Die Linke: Räumungen von Schlaflagern von Wohnungslosen durch den OSD
beantwortet
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TOP 4.4:
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Soziale Hilfen sichern
zurückgezogen
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TOP 4.5:
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Umbenennung der Arena in Merkur Spielarena
beantwortet
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TOP 4.6:
Anfrage Rh Maniera: Antisemitische Übergriffe in Düsseldorf
beantwortet
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TOP 4.7:
Anfrage CDU: Gestaltungsbruch auf der Schadowstraße?
beantwortet
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TOP 4.8:
Anfrage der Ratsfrau Opelt: Brief der Oberbürgermeister von Düsseldorf, Köln und Bonn
schriftlich beantwortet
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TOP 4.9:
Ánfrage des Ratsherrn Grenda: Großmarktgelände, die nächste Paulsmühle
schriftlich beantwortet
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TOP 4.10:
Anfrage Rh Grenda: Fernwärmeausbau, Umwelt und Heizungsumbau in Düsseldorf
schriftlich beantwortet
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TOP 4.11:
Anfrage des Ratsherrn Dr. Wlecke: Blindenleitsystem
schriftlich beantwortet
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TOP 4.12:
Anfrage des Ratsherrn Dr. Wlecke: Behördensprache ausschließlich in leichter Sprache
schriftlich beantwortet
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TOP 4.13:
Anfrage Rf El Fassi: Deutlichen Mehrgebrauch von Abwasser aufgrund des Hitzesommers 2018
schriftlich beantwortet
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TOP 4.14:
Anfrage der Ratsfrau El Fassi: Sparkommission und motiviertem Personal für die Forderungseintreibung
schriftlich beantwortet
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TOP 4.15:
Anfrage der Ratsfrau Böcker: Suchtprävention
schriftlich beantwortet
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TOP 5:
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
zur Kenntnis genommen
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TOP 6:
Bericht aus der Kleinen Kommission Schauspielhaus
zur Kenntnis genommen
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TOP 7:
Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2019
zur Kenntnis genommen
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TOP 8:
Jahresabschluss 2016 - Beschluss über das Jahresergebnis
einstimmig beschlossen
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TOP 9:
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Landeshauptstadt
einstimmig beschlossen
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TOP 10:
Kämmerer-Liste
zur Kenntnis genommen
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TOP 11:
Kämmerer-Liste
zur Kenntnis genommen
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TOP 12:
Kö-Bogen, Oberflächengestaltung 3. Bauabschnitt
einstimmig beschlossen
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TOP 13:
Bilker Straße 15, Schumann-Haus – Instandsetzung und Umbau zum Museum, Ausführungs- und Finanzierung
einstimmig beschlossen
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TOP 14:
Quadenhofstraße 151, Friedhof Gerresheim – Gesamtsanierung der Unteren Kapelle - Bedarfsbeschluss -
einstimmig beschlossen
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TOP 15:
Olympia-Initiative “Rhein Ruhr City 2032”
vertagt
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TOP 15.1:
ÄA Bü90/Grü: Olympia-Bewerbung nur mit Unterstützung der Bürger*innen!
vertagt
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TOP 16:
Amerika-Haus e.V. Nordrhein-Westfalen
einstimmig beschlossen
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TOP 17:
Entwurf des Luftreinhalteplans Düsseldorf 2018
zur Kenntnis genommen
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TOP 18:
Konzept Provenienzforschung
einstimmig beschlossen
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TOP 19:
Franz Marc: Die Füchse, Anrufung der Beratenden Kommission
einstimmig beschlossen
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TOP 20:
Satzung über die abweichende Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen im Personenstandswesen (Stande
vertagt
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TOP 21:
Aufsichtsrat der D.LIVE GmbH & Co. KG - Neuwahl
einstimmig beschlossen
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TOP 22:
Sportbeirat der D.LIVE GmbH & Co. KG - Neuwahl
vertagt
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TOP 23:
Bestellung eines Prüfers und Abberufung von zwei Prüfern für das Rechnungsprüfungsamt
einstimmig beschlossen
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TOP 24:
Entsendung von Vertretern in den Rat der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)
einstimmig beschlossen
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TOP 25:
Verbandsversammlung des Zweckverbandes Erholungsgebiet Unterbacher See
einstimmig beschlossen
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TOP 26:
Aufsichtsrat der NRW-Forum Düsseldorf gGmbH - Ersatzwahl
einstimmig beschlossen
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TOP 27:
Genehmigung 60er-Beschluss: Namensänderung des Städtischen Gymnasiums Schmiedestraße (Schulnummer 10
einstimmig beschlossen
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TOP 28:
Genehmigung eines 60er-Beschlusses:Bundesprogramm 2018 zur Sanierung kommunaler Einrichtungen in den
einstimmig beschlossen
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TOP 29:
Anträge
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TOP 29.1:
Antrag der Ratsfraktion Tierschutz/FREIE WÄHLER: RWE-Aktien
einstimmig abgelehnt
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TOP 29.2:
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Änderung § 4 (2) der Richtlinien für Kunst am Bau und im öffentl. Raum
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 29.3:
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Erstellung eines kommunalen Wohungsbauprogramss
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 29.4:
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Bus und Bahn fahren für 1 Euro/Tag
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 29.5:
Antrag CDU: Internationales Symposium zum Thema „Wie sieht die Oper der Zukunft aus? – Entwicklung e
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 29.6:
Antrag von BÜ90/GRÜ, SPD und FDP:Integration von Kreativräumen und kulturellen Raumbedarfen in die
mehrheitlich beschlossen
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TOP 29.7:
Antrag CDU, SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Städtepartnerschaft mit Chemnitz stärken
einstimmig beschlossen
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TOP 29.7.1:
ÄÄ DIE LINKE: Städtepartnerschaft mit Chemnitz stärken
zurückgezogen
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TOP 29.8:
Antrag CDU, SPD, BÜ90/GRÜ und FDP : AGENDA 2030
mehrheitlich beschlossen
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TOP 30:
Aufsichtsrat der Hafen Düsseldorf-Reisholz Entwicklungsgesellschaft mbH – Neuwahl –"
mehrheitlich beschlossen
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TOP 31:
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
einstimmig beschlossen