Haupt- und Finanzausschuss

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

• TOP : Städtebauliche Planungsmaßnahmen
• TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
• TOP 2: Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt-und Finanzausschusses am 18.11.2919 (7/2019) einstimmig beschlossen
• TOP 3: Gemeinsamer Controllingbericht der Stadtkämmerin und des Personaldezernenten zur haushalts- und personalwirtschaftlichen Lage nach dem 30.09.2019 zur Kenntnis genommen
• TOP 4: Jahresabschluss 2018 - Beschluss über das Jahresergebnis Empfehlung einstimmig beschlossen
• TOP 5: Jahresabschluss zum 31.12.2018 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2018 des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf (SEBD)" - Beschluss - Empfehlung einstimmig beschlossen
• TOP 6: Wirtschaftsplan des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 2020 - Beschluss - Empfehlung einstimmig beschlossen
• TOP 7: Wirtschaftsplanung des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Jahre 2019 bis 2023 - Beschluss - Empfehlung einstimmig beschlossen
• TOP 8: Kalkulation der Abwassergebühren des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für den Zeitraum 01.01.2020-31.12.2020 - Beschluss - Empfehlung mehrheitlich beschlossen
• TOP 9: Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) 2020 - 2031 / 7. Fortschreibung - Beschluss - Empfehlung einstimmig beschlossen
• TOP 10: Makkabi Deutschland Games 2020 in Düsseldorf Empfehlung einstimmig beschlossen
• TOP 11: Etatberatung 2020 passieren lassen
• TOP 11.1: Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2020 mit Anlagen passieren lassen
• TOP 11.2: Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen zur Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2020 mit Anlagen passieren lassen
• TOP 11.3: 1. Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplanentwurf 2020 passieren lassen
• TOP 11.4: Stellenplan und Stellenübersicht der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2020 passieren lassen
• TOP 12: Neubau eines "Hauses für Kinder, Jugendliche und Familien Lichtenbroicher Weg", Stadtbezirk 6 (Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss) Empfehlung einstimmig beschlossen
• TOP 13: Spieloase Brunnenstraße 65a, Stadtbezirk 3 – Erweiterung, Umbau und Sanierung (Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss) Empfehlung einstimmig beschlossen
• TOP 14: Haus für Kinder, Jugendliche und Familien Froschkönigweg, Stadtbezirk 2 (Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss) Empfehlung einstimmig beschlossen
• TOP 15: Besetzung des Vorstandes und des Kuratoriums der Stiftung "Institut zur Erlangung der Hochschulreife für Handwerker, Facharbeiter und andere Berufstätige mit abgeschlossener Ausbildung e. V." Empfehlung einstimmig beschlossen
• TOP 16: Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt St. Rochus Grundschule, Gneisenaustraße 60 Empfehlung einstimmig beschlossen
• TOP 17: Südverlängerung der Toulouser Allee mit Anschluss an die Worringer Straße -Bedarfsbeschluss- Empfehlung einstimmig beschlossen
• TOP 18: Bezirkssportanlage Garath, Koblenzer Straße 133, Qualifizierung der Bezirkssportanlage zur Förderung des Breitensports Empfehlung einstimmig beschlossen
• TOP 19: Zweckverband Verkehrsverbund Rhein Ruhr: Abwicklung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Absatz 2 des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG-NRW) für das Jahr 2020 Empfehlung einstimmig beschlossen
• TOP 20: Eigenanteil zum SchokoTicket - Änderungen durch das Starke-Familien-Gesetz Empfehlung einstimmig beschlossen
• TOP 21: Umsetzung von Maßnahmen der Schulentwicklungsplanung 2018/19 - 2023/24 (SOM VIII) Empfehlung einstimmig beschlossen
• TOP 22: Gründung des Vereins "Psychosoziale Arbeitsgemeinschaft e.V. Empfehlung einstimmig beschlossen
• TOP 23: Informationsreise für POA-Ausschussmitglieder zum Kongress 'Digitaler Staat' 2020 mehrheitlich beschlossen
• TOP 24: Bebauungsplan-Entwurf Nr. 05/011 - Verweyenstraße Empfehlung mehrheitlich beschlossen
• TOP 25: Bebauungsplan - Entwurf Nr. 09/003 - Nördlich Paulsmühlenstraße Empfehlung mehrheitlich beschlossen
• TOP 26: Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Änderungsbeschlusses - hier: Neubau eines Funktionsgebäudes in modularer Fertigbauweise auf dem städtischen Grundstück beim TSV Urdenbach Empfehlung einstimmig beschlossen
• TOP 27: Brandschutzsanierung der Obdachlosenunterkunft Eisenstraße Empfehlung einstimmig beschlossen
• TOP 28: Klimaneutralität bis 2035 – Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, GRÜNEN und FDP zur Vorlage RAT/115/2019-1 „Konzept 2035 – Pfad zur Erreichung der Klimaneutralität" zur Kenntnis genommen
• TOP 29: 1. Regionalplanänderung „Mehr Wohnbauland am Rhein" - Stellungnahme der Landeshauptstadt Düsseldorf zur 2. Beteiligung passieren lassen
• TOP 30: Projekt "Vertical Farming in Düsseldorf"(Machbarkeitsstudie) Empfehlung einstimmig beschlossen
• TOP 31: Projekt "Kunst-, Kultur- und Bürgerraum Ulmer Höh'"(Umbau des ehemaligen Kapellengebäudes der Justizvollzugsanstalt Ulmer Höh'); Empfehlung einstimmig beschlossen
• TOP 32: Projekt "Kunst- und Kulturbunker Düsseldorf-Bilk" (Umbau des Bestandsgebäudes Aachener Straße 39); Empfehlung einstimmig beschlossen

• Andreas Hartnigk
• Angelika Penack-Bielor
• Iris Bellstedt
• Klaudia Zepuntke
• Manfred Neuenhaus
• Rolf Tups
• Wolfgang Scheffler