Ratssitzung · Sitzung beendet

Rat

Name: Rat
Start: 2019-12-19T09:00:00+01:00
End: 2019-12-19T21:58:00+01:00
Location: Rathaus - Plenarsaal

19. Dezember 2019, 09:00 Uhr

Abgeschlossen

Dauer 12 Std. 58 Min.

Ort Rathaus - Plenarsaal

Gremium Rat

Die Sitzung in einer Minute

In der Ratssitzung vom 19.12.2019 beschloss der Rat den Haushalt 2020, ein neues Haus für Kinder, Jugendliche und Familien sowie zwei Vorlagen zur Wohnbauplanung. Kontroversen gab es über die politische Begleitung der Schuldigitalisierung und den Umgang mit bestehenden Wohnungen an der Verweyenstraße.

Die Haushaltssatzung für 2020 wurde mehrheitlich beschlossen.
Der Neubau am Lichtenbroicher Weg erhielt einstimmig den Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss.
Eine zusätzliche Kommission zur digitalen Schule lehnte der Rat mehrheitlich ab.
Die Stellungnahme zu neuen regionalen Wohnbauflächen wurde in geänderter Fassung beschlossen.
Der Bebauungsplan-Entwurf für die Verweyenstraße in Kaiserswerth fand eine Mehrheit.

Gesamtbild der damaligen Sitzung

Die Sitzung reichte vom städtischen Gesamthaushalt über soziale Infrastruktur und Schuldigitalisierung bis zur Wohnbauplanung. Während das Familienhaus ohne Gegenstimme beschlossen wurde, trafen bei den beiden Planungsvorlagen unterschiedliche Positionen zu Freiflächen, Verkehr, Bestandswohnungen und Mieterinteressen aufeinander.

Die fünf wichtigsten Entscheidungen

Nachrichtenwert statt Reihenfolge der Tagesordnung

TOP 26.1 mehrheitlich beschlossen

Haushalt 2020 erhielt eine Mehrheit

Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2020 mit Anlagen

Der Rat beschloss die Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2020 einschließlich ihrer Anlagen mehrheitlich. Weitere Haushaltszahlen waren im Material dieses TOPs nicht ausgewiesen.

Politische Debatte

Eine substanzielle Debatte und eine genaue Stimmenverteilung waren für diesen TOP nicht dokumentiert. Festgehalten war eine Mehrheitsentscheidung.

Warum diese Entscheidung heraussticht

Die Satzung bestimmte den finanziellen Rahmen der Stadt für das Haushaltsjahr 2020.

Vorlage RAT/148/2019 · Nachweis: TOP 26.1, PDF-Seite 94

TOP 9 einstimmig beschlossen

Neues Familienhaus am Lichtenbroicher Weg

Neubau eines "Hauses für Kinder, Jugendliche und Familien Lichtenbroicher Weg", Stadtbezirk 6 (Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss)

Der Rat fasste einstimmig den Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss für den Neubau eines Hauses für Kinder, Jugendliche und Familien am Lichtenbroicher Weg. Das Vorhaben lag im Stadtbezirk 6; eine Bausumme war im vorliegenden Material nicht genannt.

Politische Debatte

Es gab keine Wortmeldungen. Der Beschluss fiel ohne Gegenstimmen und Enthaltungen.

Warum diese Entscheidung heraussticht

Mit dem Beschluss gab der Rat die Ausführung und Finanzierung einer Einrichtung für mehrere Altersgruppen und Familien frei. Der Neubau war damit beschlossen, aber noch nicht als umgesetzt dargestellt.

Vorlage JHA/034/2019 · Nachweis: TOP 9, PDF-Seite 18

TOP 20.1 mehrheitlich abgelehnt

Keine zusätzliche Kommission für digitale Schulen

Ergänzungsantrag des Ratsherrn Grenda zu TOP 20, Vorlage SCHUA/014/2019: Medienentwicklungsplan

Der Rat lehnte den Ergänzungsantrag ab, eine Kleine Kommission „Digitale Schule“ einzurichten. Die Verwaltungsvorlage zum Medienentwicklungsplan wurde in derselben Beratung angenommen.

Politische Debatte

Ratsherr Grenda von den Piraten verlangte eine frühere politische Beteiligung und bezeichnete den Medienentwicklungsplan als 150-Millionen-Euro-Projekt. Der Stadtdirektor verwies auf den bestehenden Arbeitskreis eSchool und stellte eine häufigere Tagung in Aussicht; für den Ergänzungsantrag stimmten nur Tierschutz Freie Wähler und der Ratspirat.

Warum diese Entscheidung heraussticht

Die Begleitung der Schuldigitalisierung blieb damit bei der bestehenden Gremienstruktur. Ein zusätzliches politisches Beratungsgremium wurde nicht geschaffen.

Vorlage RAT/332/2019 · Nachweis: TOP 20.1, PDF-Seite 91

TOP 27.3 mehrheitlich beschlossen

Neue Position zu regionalen Wohnbauflächen

Änderungsantrag der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage APS/054/2019 - 1. Regionalplanänderung „Mehr Wohnbauland am Rhein“ – Stellungnahme der Landeshauptstadt Düsseldorf zur 2. Beteiligung

Der Rat beschloss die Düsseldorfer Stellungnahme zur zweiten Beteiligung an der Regionalplanänderung „Mehr Wohnbauland am Rhein“ in geänderter Fassung. Grundlage war ein gemeinsamer Änderungsantrag von CDU und Grünen, dem sich Tierschutz Freie Wähler angeschlossen hatten.

Politische Debatte

Für die geänderte Fassung stimmten Linke, Grüne, CDU, Tierschutz Freie Wähler und AfD. SPD, FDP und der Oberbürgermeister votierten dagegen, der Ratspirat enthielt sich; die FDP hielt die Position zum Schutz von Freiflächen für nicht weitgehend genug.

Warum diese Entscheidung heraussticht

Die Stadt legte damit ihre Haltung gegenüber der übergeordneten Planung zusätzlicher Wohnbauflächen fest. In der Debatte standen besonders Freiflächen und fehlende Verkehrsanbindungen im Mittelpunkt.

Vorlage RAT/323/2019 · Nachweis: TOP 27.3, PDF-Seite 181

TOP 37 mehrheitlich beschlossen

Streit über Wohnungen an der Verweyenstraße

Bebauungsplan-Entwurf Nr. 05/011 - Verweyenstraße

Der Rat beschloss den Bebauungsplan-Entwurf für die Verweyenstraße in Kaiserswerth mehrheitlich. Die Vorlage betraf die weitere planerische Entwicklung der dortigen Wohnanlage.

Politische Debatte

Die Linke lehnte den Entwurf ab und erklärte, die verbliebenen Mieterinnen und Mieter wollten in ihren Wohnungen bleiben; Ratsherr Pfundner nannte 112 ursprüngliche Wohnungen, rund 40 noch dort wohnende Parteien und frühere Mieten von 3,80 Euro je Quadratmeter. Diese Darstellung wurde in der Debatte bestritten; gegen die Vorlage stimmten Linke, Tierschutz Freie Wähler und AfD.

Warum diese Entscheidung heraussticht

Der Beschluss eröffnete die weitere Bauleitplanung für einen bestehenden Wohnstandort. Zugleich machte die Debatte den Konflikt zwischen baulicher Neuordnung und dem Erhalt günstiger Bestandswohnungen sichtbar.

Vorlage APS/034/2019 · Nachweis: TOP 37, PDF-Seite 187

Weitere wichtige Entscheidungen

TOP 16 Brandschutzsanierung der Obdachlosenunterkunft Eisenstraße einstimmig beschlossen
TOP 24 Projekt "Kunst-, Kultur- und Bürgerraum Ulmer Höh'"(Umbau des ehemaligen Kapellengebäudes der Justizvollzugsanstalt Ulmer Höh'); einstimmig beschlossen
TOP 28 Annahme eines Kunstwerks für den öffentlichen Raum mehrheitlich beschlossen

Die vollständige Sitzung folgt direkt darunter. Alle Tagesordnungspunkte, Vorlagen, Abstimmungsergebnisse und Dokumente bleiben erhalten.

Themen dieser Sitzung

Verkehr & Mobilität Wohnen & Bauen Schule & Bildung Haushalt & Finanzen Soziales & Integration

+8 weitere Themen

Kultur & Veranstaltungen Sport & Freizeit Umwelt & Naturschutz Digitalisierung Wirtschaft & Tourismus Stadtentwicklung Verwaltung & Beteiligung Feuerwehr & Rettung

Amtliche Quellen

Originaldokumente

Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.

Offizielle Niederschrift Niederschrift Rat 19-12-2019 - öffentlich Das amtliche Wortprotokoll der Sitzung — PDF öffnen PDF → Offizielle Niederschrift Anlage zur Niederschrift Rat 19-12-2019 - öffentlich_Liste A,B,C Das amtliche Wortprotokoll der Sitzung — PDF öffnen PDF →

Orte der Sitzung

Wichtige Adressen auf der Karte

Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.

Rathaus - Plenarsaal Sitzungsort

Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.

Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 50 TOPs

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

TOP : Städtebauliche Planungsmaßnahmen
TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
TOP 2: Jahresabschluss 2018 - Beschluss über das Jahresergebnis einstimmig beschlossen
TOP 3: Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Jahresabschlusses der Landeshauptstadt Düsseldorf zum 31.12.2018 - Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung des Oberbürgermeisters - einstimmig beschlossen
TOP 4: Jahresabschluss zum 31.12.2018 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2018 des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf (SEBD) einstimmig beschlossen
TOP 5: Wirtschaftsplan des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 2020 einstimmig beschlossen
TOP 6: Wirtschaftsplanung des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Jahre 2019 bis 2023 einstimmig beschlossen
TOP 7: Kalkulation der Abwassergebühren des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für den Zeitraum 01.01.2020-31.12.2020 einstimmig beschlossen
TOP 8: Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) 2020 - 2031 / 7. Fortschreibung einstimmig beschlossen
TOP 9: Neubau eines "Hauses für Kinder, Jugendliche und Familien Lichtenbroicher Weg", Stadtbezirk 6 (Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss) einstimmig beschlossen
TOP 10: Haus für Kinder, Jugendliche und Familien Froschkönigweg, Stadtbezirk 2 (Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss) einstimmig beschlossen
TOP 11: Spieloase Brunnenstraße 65a, Stadtbezirk 3 – Erweiterung, Umbau und Sanierung (Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss) einstimmig beschlossen
TOP 12: Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses des Erweiterungsneubaus Am Massenberger Kamp 45 einstimmig beschlossen
TOP 13: Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt St. Rochus Grundschule, Gneisenaustraße 60 einstimmig beschlossen
TOP 14: Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Änderungsbeschlusses - hier: Neubau eines Funktionsgebäudes in modularer Fertigbauweise auf dem städtischen Grundstück beim TSV Urdenbach einstimmig beschlossen
TOP 15: Südverlängerung der Toulouser Allee mit Anschluss an die Worringer Straße -Bedarfsbeschluss- abweichend beschlossen
TOP 16: Brandschutzsanierung der Obdachlosenunterkunft Eisenstraße einstimmig beschlossen
TOP 17: Bezirkssportanlage Garath, Koblenzer Straße 133, Qualifizierung der Bezirkssportanlage zur Förderung des Breitensports einstimmig beschlossen
TOP 18: Integrierte Quartiersentwicklung "Garath 2.0 - Den Wandel gestalten", Ergänzung des Ratsbeschlusses vom 22.03.2018 einstimmig beschlossen
TOP 19: Umsetzung von Maßnahmen der Schulentwicklungsplanung 2018/19 - 2023/24 (SOM VIII) einstimmig beschlossen
TOP 19.1: Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und FDP zu TOP 19, Vorlage SCHUA/025/2019 - Umsetzung von Maßnahmen der Schulentwicklungsplanung 2018/19 einstimmig beschlossen
TOP 20: Medienentwicklungsplan der Düsseldorfer Schulen einstimmig beschlossen
TOP 20.1: Ergänzungsantrag des Ratsherrn Grenda zu TOP 20, Vorlage SCHUA/014/2019: Medienentwicklungsplan mehrheitlich abgelehnt
TOP 21: Eigenanteil zum SchokoTicket - Änderungen durch das Starke-Familien-Gesetz einstimmig beschlossen
TOP 22: Zweckverband Verkehrsverbund Rhein Ruhr: Abwicklung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Absatz 2 des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG-NRW) für das Jahr 2020 einstimmig beschlossen
TOP 23: Projekt "Vertical Farming in Düsseldorf"(Machbarkeitsstudie) einstimmig beschlossen
TOP 24: Projekt "Kunst-, Kultur- und Bürgerraum Ulmer Höh'"(Umbau des ehemaligen Kapellengebäudes der Justizvollzugsanstalt Ulmer Höh'); einstimmig beschlossen
TOP 25: Projekt "Kunst- und Kulturbunker Düsseldorf-Bilk" (Umbau des Bestandsgebäudes Aachener Straße 39); einstimmig beschlossen
TOP 26: Etatberatung 2020
- 📄 ABC-Liste zur Etatberatung 2020
- 📄 Haushaltsanträge zur Etatberatung 2020
- 📄 interfraktioneller Haushaltsantrag CDU_SPD_Bü90_Grü_FDP - Aquazoo weiterentwickeln
TOP 26.1: Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2020 mit Anlagen mehrheitlich beschlossen
TOP 26.2: Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen zur Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2020 mit Anlagen zur Kenntnis genommen
TOP 26.3: 1. Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplanentwurf 2020 mehrheitlich beschlossen
TOP 26.4: Stellenplan und Stellenübersicht der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2020 mehrheitlich beschlossen
TOP 27: 1. Regionalplanänderung „Mehr Wohnbauland am Rhein" - Stellungnahme der Landeshauptstadt Düsseldorf zur 2. Beteiligung mehrheitlich beschlossen
TOP 27.1: Änderungsantrag der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER zu TOP 27, Vorlage APS/054/2019: "1. Regionalplanänderung" zurückgezogen
TOP 27.2: Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zu TOP 27, Vorlage APS/054/2019: "1. Regionalplanänderung" mehrheitlich beschlossen
TOP 27.3: Änderungsantrag der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage APS/054/2019 - 1. Regionalplanänderung „Mehr Wohnbauland am Rhein“ – Stellungnahme der Landeshauptstadt Düsseldorf zur 2. Beteiligung mehrheitlich beschlossen
TOP 28: Annahme eines Kunstwerks für den öffentlichen Raum mehrheitlich beschlossen
TOP 29: Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder (IRWahlO) einstimmig beschlossen
TOP 30: Gründung des Vereins "Psychosoziale Arbeitsgemeinschaft e.V. einstimmig beschlossen
TOP 31: Besetzung des Aufsichtsrates für die Connected Mobility Düsseldorf GmbH mehrheitlich beschlossen
TOP 32: Kuratorium der Stiftung Museum Kunstpalast - Nachbesetzung einstimmig beschlossen
TOP 33: Bestellung von Vertretern der Stadt für die Mitgliederversammlung des Vereins Digitale Stadt Düsseldorf e.V. einstimmig beschlossen
TOP 34: Besetzung des Vorstandes und des Kuratoriums der Stiftung "Institut zur Erlangung der Hochschulreife für Handwerker, Facharbeiter und andere Berufstätige mit abgeschlossener Ausbildung e. V." einstimmig beschlossen
TOP 35: Bestellung einer Prüferin für das Rechnungsprüfungsamt einstimmig beschlossen
TOP 36: Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien einstimmig beschlossen
TOP 37: Bebauungsplan-Entwurf Nr. 05/011 - Verweyenstraße mehrheitlich beschlossen
TOP 38: Bebauungsplan - Entwurf Nr. 09/003 - Nördlich Paulsmühlenstraße mehrheitlich beschlossen
TOP 39: Makkabi Deutschland Games 2020 in Düsseldorf einstimmig beschlossen
TOP 40: Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen zur Kenntnis genommen

Anwesenheit Teilnehmende Personen 36 Personen

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