Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet
Bezirksvertretung 1
Bezirksvertretung kompakt
Die Sitzung der Bezirksvertretung auf einen Blick
11.10.2019 · Bezirksvertretung 1
Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.
Verfügungsmittel der BV 1 - Zuschuss an efa-Stadtteiltreff/Mütterzentrum
einstimmig beschlossen
1.062,96 Euro
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Bauvoranfrage Pempelforter Straße 20- Neubau eines Mehrfamilienhauses
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Smartes Ampel- und Verkehrsmanagementsystem im Bereich Danziger Straße/Kennedydamm bis Cecilienallee - (5454101) Straßen Verkehrstechnik (Leistung 06)/Verkehrsregelung (Leistung 08) - Antrag zum Haushaltsplanentwurf 2020 der CDU-Fraktion
mehrheitlich abgelehnt
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Auf dem Vorplatz des Mahnmals am ehemaligen Güterbahnhof soll Parken verhindert werden (interfraktioneller Antrag)
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Eingabe nach § 24 Gemeindeordnung NRW
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 65 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Verpflichtung eines neuen Mitgliedes der Bezirksvertretung 1 zur Kenntnis genommen
- TOP 2: Wahl der 2. stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin bzw. des 2. stellvertretenden Bezirksbürgermeisters
- TOP 3: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
- TOP 4: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 28.06.2019 einstimmig beschlossen
- TOP 5: Genehmigung der Niederschrift über die Sondersitzung am 28.08.2019 einstimmig beschlossen
- TOP 6: Eingabe nach § 24 Gemeindeordnung NRW einstimmig beschlossen
- TOP 7: Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte
- TOP 7.1: Provisorium der Brücke Kennedydamm - mündlicher Bericht - zur Kenntnis genommen
- TOP 7.2: Umgestaltung Rochusmarkt - mündlicher Bericht - zur Kenntnis genommen
- TOP 7.3: Benennung des Luise-Oppenheimer-Platzes einstimmig beschlossen
- TOP 7.4: Weihnachtsmarkt im Ehrenhof im Jahre 2019 einstimmig beschlossen
- TOP 7.5: Workshopverfahren Westlich Kennedydamm (o.Nr.) zur Kenntnis genommen
- TOP 7.6: Mobilitätsplan D: Beschluss des Zielkonzeptes und des Entwurfes des Evaluationskonzeptes zur Kenntnis genommen
- TOP 7.7: Antikmärkte in der Kö-Galerie und in den Schadow Arkaden im Jahre 2020 einstimmig beschlossen
- TOP 7.8: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste B) - Haushalt 2019, Platzgestaltung Blücherplätzchen - einstimmig beschlossen
- TOP 7.9: Bauvoranfrage Pempelforter Straße 20- Neubau eines Mehrfamilienhauses einstimmig beschlossen
- TOP 7.10: Bauvoranfrage Tannenstraße 2,6- Sanierung und Erweiterung eines ehemaligen Forschungszentrums mehrheitlich beschlossen
- TOP 7.11: Radwegeplanung Franklinbrücke/Rethelstraße - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss - zur Kenntnis genommen
- TOP 7.12: Konrad-Adenauer-Platz - 2. Rahmenvereinbarung mit der DB StationService AG und Weiterführung des kooperativen Verfahrens zur Entwicklung des Bahnhofumfeldes zur Kenntnis genommen
- TOP 7.13: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste B) sowie Förderung Dritter Konten 1111105001 53175100 - 53176000, Liste C) - Haushalt 2019, Generationen-Werkstatt Matthias-Claudius-Schule einstimmig beschlossen
- TOP 7.14: Trödelmärkte auf dem Gelände des Großmarktes im 1. Halbjahr 2020 einstimmig beschlossen
- TOP 7.15: Weihnachtsmarkt auf der Nordstraße vom 21.11.2019 bis 23.12.2019 mehrheitlich beschlossen
- TOP 8: Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2020 nebst Anlagen mehrheitlich beschlossen
- TOP 8.1: Fassadenrenovierung der Feuer- und Rettungswache 3, 1212601 Gefahrenabwehr - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen - Antrag zum Haushaltsplanentwurf 2020 der CDU-Fraktion mehrheitlich abgelehnt
- TOP 8.2: Gehweg auf der Annastraße -Straßen (5454101) - Kleinere Straßenbaumaßnahmen (7.90000262) - Antrag zum Haushaltsplanentwurf 2020 der CDU-Fraktion mehrheitlich abgelehnt
- TOP 8.3: Gehwegs auf der Bagelstraße - (54541010) Straßen Kleinere Straßenbaumaßnahmen (7.90000262) - Antrag zum Haushaltsplanentwurf 2020 der CDU-Fraktion mehrheitlich abgelehnt
- TOP 8.4: Smartes Ampel- und Verkehrsmanagementsystem im Bereich Danziger Straße/Kennedydamm bis Cecilienallee - (5454101) Straßen Verkehrstechnik (Leistung 06)/Verkehrsregelung (Leistung 08) - Antrag zum Haushaltsplanentwurf 2020 der CDU-Fraktion mehrheitlich abgelehnt
- TOP 8.5: Gestaltung des Rochusmarktes - Antrag zum Haushaltsplanentwurf 2020 der CDU-Fraktion mehrheitlich abgelehnt
- TOP 9: Sitzungstermine der Bezirksvertretung 1 für das Jahr 2020 einstimmig beschlossen
- TOP 10: Mitteilung der Verwaltung zur Kenntnis genommen
- TOP 11: Anfragen
- TOP 11.1: E-Roller Abstell-Standorte (Anfrage Herr Andreas Schendel - CDU) zur Kenntnis genommen
- TOP 11.2: Sanierung des Luisengymnasiums (Anfage der FDP-Fraktion)
- TOP 11.3: Provisorische Oberfläche der Reit-Allee im Hofgarten (Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE) zur Kenntnis genommen
- TOP 11.4: Versorgung mit KiTa-Plätzen im Stadtbezirk 1 (Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE)
- TOP 11.5: Bauarbeiten an der Maxschule (Anfrage Ratsherr André Simon - CDU) zur Kenntnis genommen
- TOP 11.6: Habakuk von Max Ernst (Anfrage der CDU-Fraktion) zur Kenntnis genommen
- TOP 11.7: Öffnung des Stadtmuseums zum Rosengarten (Anfrage Frau Margarete Ernesti - CDU)
- TOP 11.8: Restaurierung der Seitenbalustraden am Tritonenbrunnen an der Königsallee (Anfrage Ratsfrau Sabine Schmidt - CDU) zur Kenntnis genommen
- TOP 11.9: Lichtzeichenanlage Kreuzungsbereich Am Wehrhahn/Kölner Straße (Anfrage Ratsfrau Sabine Schmidt - CDU)
- TOP 11.10: Heinrich-Heine-Allee (Anfrage der SPD-Fraktion)
- TOP 12: Anträge
- TOP 12.1: Auf dem Vorplatz des Mahnmals am ehemaligen Güterbahnhof soll Parken verhindert werden (interfraktioneller Antrag) einstimmig beschlossen
- TOP 12.2: Umbenennung des E.on-Platzes in Emilie-Preyer-Platz (überfraktioneller Antrag) mehrheitlich beschlossen
- TOP 12.3: Baumersatzpflanzung auf der Kapellstrasse vor Haus Nr. 46 (Antrag der CDU-Fraktion) einstimmig beschlossen
- TOP 12.4: Verkehrssicherheit auf der Schirmerstraße (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) mehrheitlich beschlossen
- TOP 12.5: Neueinrichtung eines Kreisverkehrs (Antrag der SPD-Fraktion) mehrheitlich beschlossen
- TOP 12.6: Verdeckte Geschwindigkeitsmessung am Mannesmannufer die 3. (Antrag der FDP-Fraktion) einstimmig beschlossen
- TOP 12.7: Bürgersteig Ulmenstraße zwischen Spichernplatz und Saarbrücker Straße (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) einstimmig beschlossen
- TOP 12.8: Straßenzusatzschild für die Brüderstraße (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) einstimmig beschlossen
- TOP 12.9: Baumscheibe Am Wehrhahn 53 (Antrag der CDU-Fraktion) einstimmig beschlossen
- TOP 12.10: Fahrradständer Kasernenstr. 6 (Antrag der SPD-Fraktion) einstimmig beschlossen
- TOP 12.11: Sitzgelegenheiten auf dem Kolpingplatz (Antrag der SPD-Fraktion) einstimmig beschlossen
- TOP 12.12: Einrichtung von Schließfächern für die Multifunktionsfläche unter der Theodor-Heuss-Brücke (Antrag der SPD-Fraktion) mehrheitlich beschlossen
- TOP 13: Verfügungsmittel
- TOP 13.1: Verfügungsmittel der BV 1 - Zuschuss an den Heimatverein Derendorfer Jonges e.V. einstimmig beschlossen
- TOP 13.2: Verfügungsmittel der BV 1 - Zuschuss an die KGS Paul-Klee-Schule einstimmig beschlossen
- TOP 13.3: Verfügungsmittel der BV 1 - Zuschuss an den Heimatverein Derendorfer Jonges e.V. einstimmig beschlossen
- TOP 13.4: Verfügungsmittel der BV 1 - Zuschuss für Farbfieber e.V. mehrheitlich beschlossen
- TOP 13.5: Verfügungsmittel der BV 1 - Zuschuss für den Heimatverein Derendorfer Jonges e.V. vertagt
- TOP 13.6: Verfügungsmittel der BV1 - Zuschuss für das Integrationsprojekt der Neue Zeiten e.V. vertagt
- TOP 13.7: Verfügungsmittel der BV 1 - Zuschuss für enkelson. Jahresabschlusskonzert mehrheitlich beschlossen
- TOP 13.8: Verfügungsmittel der BV 1 - Zuschuss für Diakonie Familienzentrum Kreuzkirche einstimmig beschlossen
- TOP 13.9: Verfügungsmittel der BV 1 - Zuschuss an efa-Stadtteiltreff/Mütterzentrum einstimmig beschlossen
- TOP 14: Verschiedenes
Anwesenheit Teilnehmende Personen 7 Personen
Weiterlesen im Portal Behandelte Vorlagen 3 Vorlagen
Verknüpfte Anträge, Anfragen und Verwaltungsvorlagen mit eigenständigen Detailseiten.