Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
-
TOP 1:
Anerkennung der Tagesordnung
einstimmig beschlossen
-
TOP 2:
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung SI-BV4/05/2020 vom 13.05.2020
einstimmig beschlossen
-
TOP 3:
Öffentliche Toilettenanlagen im Stadtgebiet Düsseldorfs, Beschluss zur Konzeptvorstellung und weiteren Vorgehensweise sowie zur bedarfsgerechten Versorgung (Ausschreibung) - zweiter Bedarfsbeschluss -
zur Kenntnis genommen
-
TOP 4:
Bauantrag Hansaallee 90, Errichtung einer Interims-Containeranlage für Klassen und eines Container-Kiosks am Comenius-Gymnasium
einstimmig beschlossen
-
TOP 5:
Beseitigung von 3 Garagen in der Wildenbruchstraße 39e
einstimmig beschlossen
-
TOP 6:
Oberkasseler Straße 83 - Beseitigung von einem Toilettenanbau, einem Wohngebäude und 3 Garagen
einstimmig beschlossen
-
TOP 7:
Bauantrag Burgunderstraße 36, 38, 40, Neubau von drei Wohngebäuden mit einer Tiefgarage
einstimmig beschlossen
-
TOP 8:
Am Krummen Weg 1- Beseitigung eines freistehenden Wohnhauses
einstimmig beschlossen
-
TOP 9:
Naturnahe Pflege für die Rheinwiesen, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen
-
TOP 10:
Sicherheit erhöhen - Doppelstreifen einsetzen, Anfrage der CDU-Fraktion
zur Kenntnis genommen
-
TOP 11:
Stadtsauberkeit erhöhen - zunehmendes Vermüllen unserer Stadtteile stoppen!, Anfrage der CDU-Fraktion
zur Kenntnis genommen
-
TOP 12:
Lärmschutz an der B7, Anfrage der SPD-Fraktion
-
TOP 13:
Weihnachtsmarkt in Oberkassel
einstimmig beschlossen
-
TOP 14:
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 36 Abs. 5 Satz 2 GO NRW zum Thema "Bauantrag Emanuel-Leutze-Straße 17 - Umbau des 18 und 19 OG eines Hotels, Erweiterung der Büroaufzüge 8-19 OG sowie Erweiterung der Lüftungsanlage"
einstimmig beschlossen
-
TOP 15:
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Haushalt 2020 Liste B) Sonstige Gebäude 1.10.11.111.05.001 52415400 Bauunterhaltungsmittel 2020
einstimmig beschlossen
-
TOP 16:
Beschlusskontrolle der Bezirksvertretung 4
zur Kenntnis genommen
-
TOP 17:
Wiederaufstellung der Persil-Uhr am Luegplatz, interfraktioneller Antrag
einstimmig beschlossen
-
TOP 18:
Bushaltestelle "Lohweg" von parkenden Fahrzeugen freihalten, Antrag des Ratsherrn Georg Blanchard, DIE LINKE
abweichend beschlossen
-
TOP 19:
Einbahnstraße Pestalozzistraße teilweise für Radfahrende freigeben, Antrag der SPD-Fraktion
einstimmig beschlossen
-
TOP 20:
Tempo 30 für den Abschnitt des Kaiser-Friedrich-Rings zwischen An der Apfelweide und Lotharstraße, Antrag der Fraktion Bündnis
einstimmig beschlossen
-
TOP 21:
Erhöhung der Sicherheit an der Kreuzung Hansaallee / Schiessstraße, Antrag der CDU-Fraktion
abweichend beschlossen
-
TOP 22:
Verkehrsstörungen vermeiden und Verkehrsfluss stärken, Antrag der CDU-Fraktion
abweichend beschlossen
-
TOP 23:
Konzepte für Beteiligung von Bürger*innen und Anlieger*innen zur weiteren Entwicklung des Nikolaus-Knopp-Platzes in Heerdt prüfen, interfraktioneller Antrag
einstimmig beschlossen
-
TOP 24:
Tempo 30 auf einem Teilstück der Willstätterstraße, Antrag der SPD-Fraktion
mehrheitlich abgelehnt
-
TOP 25:
Baumpflanzungen im Rahmen des "Stadtbaumkonzeptes", Antrag der SPD-Fraktion
einstimmig beschlossen
-
TOP 26:
Eine Skaterrampe für den Freizeitpark Heerdt, Antrag der SPD-Fraktion
abweichend beschlossen
-
TOP 27:
Drei Linden an der alten Dorfschule in Alt-Lörick als Naturdenkmäler ausweisen, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
abweichend beschlossen
-
TOP 28:
Naturnahes Pflegekonzept für Erweiterungen des Feldmühleparks
zur Kenntnis genommen
-
TOP 29:
Sanierungsbedarf linksrheinischer Brücken und Tunnel vorstellen
zur Kenntnis genommen
-
TOP 30:
Vorstellung Ersatzpflanzungen für Baumfällungen am Simon-Gatzweiler-Platz und an der Drususstraße
zur Kenntnis genommen
-
TOP 31:
Kurzes Radwegestück am Barbarossaplatz für Zweiwegeverkehr ermöglichen
zur Kenntnis genommen
-
TOP 32:
Parkraumsituation verbessern, Mobilität ermöglichen - Parkregelungen Maas-, Niers-, Saarwerden-, Schwalm- und Lerchenstraße
zur Kenntnis genommen
-
TOP 33:
Ersatzpflanzung für eine nicht genehmigte Fällung eines Baumes auf dem neuen Grundstück der Kindertagesstätte Niederkasseler Kirchweg 36
zur Kenntnis genommen
-
TOP 34:
Wiedererrichtung einer Uhr am Nikolaus-Knopp-Platz
zur Kenntnis genommen
-
TOP 35:
Mitteilungen der Verwaltung
zur Kenntnis genommen