Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Anerkennung der Tagesordnung
einstimmig beschlossen
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TOP 2:
Bauvoranfrage Lewitstraße 33,33a,33b,35,35a-b, Neubau einer Wohnbebauung mit Tiefgarage
mehrheitlich beschlossen
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TOP 3:
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Erweiterungsbaus an der Hansaallee 90, Comenius Gymnasium
Empfehlung einstimmig beschlossen
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TOP 4:
Hallenbad Oberkassel - Eröffnung 2021 unter "Corona-Bedingungen", Anfrage der FDP-Fraktion
zur Kenntnis genommen
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TOP 5:
Ratten bekämpfen, Nachbarschaften schützen, Anfrage der CDU-Fraktion
zur Kenntnis genommen
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TOP 6:
Kleingärten an der Schanzenstraße/Alberichweg erhalten, Gemeinschaftsgärten fördern, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
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TOP 7:
Container am Barbarossa- und Belsenplatz aufhübschen, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen
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TOP 8:
Bäume an den Deichen, Anfrage der SPD-Fraktion
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TOP 9:
Vermeidung der Müllabladung vor Altpapiercontainern im Stadtbezirk 4, Anfrage der SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen
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TOP 10:
Abbau von Altkleidercontainern, Anfrage der Bezirksvertreterin Claudia Drossel
zur Kenntnis genommen
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TOP 11:
Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2021
Empfehlung abweichend beschlossen
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TOP 12:
Jugendhilfeplanung: Entwicklung Kindertagesbetreuung in Düsseldorf - Jahresbericht 2020
zur Kenntnis genommen
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TOP 13:
Zuschüsse aus Mitteln der Bezirksvertretung 4 im Jahre 2020
einstimmig beschlossen
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TOP 14:
Beratungen des Haushaltsplan-Entwurfs 2021 inklusive Anlagen; Bezirksbezogene Haushaltsansätze
mehrheitlich beschlossen
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TOP 15:
Verkehrslärmbelastung im Bereich der Rheinkniebrücke/Rheinalleetunnel abhelfen, Antrag der CDU-Fraktion
mehrheitlich beschlossen
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TOP 16:
Sanierung des Simon-Gatzweiler-Platzes, Antrag der SPD-Fraktion
abweichend beschlossen
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TOP 17:
Bepflanzung der kleinen Grünfläche Columbusstr./Düsseldorfer Str., Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
abweichend beschlossen
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TOP 18:
Müllansammlungen vermeiden, Aufenthaltsqualität sichern, Antrag der CDU-Fraktion
abweichend beschlossen
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TOP 19:
Bedarfsgerechte Ampelschaltung: Sichere Querungen erlauben, Antrag der CDU-Fraktion
einstimmig beschlossen
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TOP 20:
Planung Straßenraum Heerdter Lohweg mit der Kreuzung Willstätterstraße, überfraktioneller Antrag
einstimmig beschlossen
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TOP 21:
Lebender Weihnachtsbaum, Antrag der SPD-Fraktion
vertagt
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TOP 22:
Altpapiercontainer Nikolaus-Knopp-Platz, Antrag der SPD-Fraktion
abweichend beschlossen
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TOP 23:
Beleuchtung am Barbarossaplatz Nord Schorlemerstr./Arnulfstraße, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
einstimmig beschlossen
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TOP 24:
Mitteilungen der Verwaltung
zur Kenntnis genommen
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TOP 25:
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4 Haushalt 2020 Liste A Schulen 2121101/ 52415400
einstimmig beschlossen
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TOP 26:
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Haushalt 2020 Liste B) Sonstige Gebäude 1.10.11.111.05.001 52415400 Bauunterhaltungsmittel 2020
einstimmig beschlossen
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TOP 27:
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Haushalt 2020 Bauunterhaltungsmittel 2020 - laufende Maßnahmen - Schulen
einstimmig beschlossen
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TOP 28:
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Haushalt 2020 Bauunterhaltungsmittel 2020 - laufende Maßnahmen - Sonstige Gebäude
einstimmig beschlossen
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TOP 29:
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Haushalt 2020 Liste B) Sonstige Gebäude 1.10.11.111.05.001 52415400 und Liste C) Förderung Dritter 1.10.11.111.05.001 53175400 Bauunterhaltungsmittel 2020
einstimmig beschlossen
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TOP 30:
Zuschüsse aus Mitteln der Bezirksvertretung 4 im Jahre 2020, Zweckbestimmung der finanziellen Mittel auf dem Sachkonto 1111114 / 1000 / 1000 / 54990400 - Betreuung der Bezirksvertretung
einstimmig beschlossen