Sitzung · Sitzung beendet
Haupt- und Finanzausschuss
Sitzung kompakt
Die Sitzung auf einen Blick
30.11.2020 · Haupt- und Finanzausschuss
Die Niederschrift liegt vor. Angezeigt werden bis zur sicheren Zuordnung nur amtliche Sitzungsdaten.
35. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
31. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf
mehrheitlich beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Nr. 04/014 - Wickrather Straße
mehrheitlich beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 03/032 - Östlich Völklinger Straße
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Ehrenhof 1, Tonhalle – Sanierung dringender Maßnahmen im Elektrobereich sowie Sanierung Verwaltungstrakt und zugehörige Erneuerung von Wasser- und Abwassernetzen
mehrheitlich beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.
Rathaus - Plenarsaal
Sitzungsort
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 41 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP : Der Rat hat gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung NRW sämtliche auf der Tagesordnung stehende Vorlagen - mit Ausnahme der Vorlage zu TOP 24 - zur abschließenden Beschlussfassung auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert.
- TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
- TOP 2: Bestellung der Schriftführerin des Haupt-und Finanzausschusses einstimmig beschlossen
- TOP 3: Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden für den Haupt- und Finanzausschuss einstimmig beschlossen
- TOP 4: Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 28.09.2020 einstimmig beschlossen
- TOP 5: Controllingbericht der Stadtkämmerin zur Haushaltslage nach dem 30.09.2020 zur Kenntnis genommen
- TOP 6: Neufestsetzung der Entgeltordnung des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes zum 01.01.2021 einstimmig beschlossen
- TOP 7: Neufestsetzung von Gebührentarifen zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Landeshauptstadt Düsseldorf zum 01.01.2021 einstimmig beschlossen
- TOP 8: Gebührenkalkulation Straßenreinigung für 2021 einstimmig beschlossen
- TOP 9: 35. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf einstimmig beschlossen
- TOP 10: Gebührenkalkulation Abfall für 2021 mehrheitlich beschlossen
- TOP 11: 31. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf mehrheitlich beschlossen
- TOP 12: 4. Änderung des Landschaftsplanes der Landeshauptstadt Düsseldorf - Satzungsbeschluss - mehrheitlich beschlossen
- TOP 13: Zustimmung zum Abschluss eines Durchführungsvertrages nach § 12 Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf Nr. 04/014 - Wickrather Straße - mehrheitlich beschlossen
- TOP 14: Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Nr. 04/014 - Wickrather Straße mehrheitlich beschlossen
- TOP 15: Bebauungsplan-Entwurf Nr. 03/032 - Östlich Völklinger Straße einstimmig beschlossen
- TOP 16: Mitgliedschaft im Förderverein Bundesstiftung Baukultur e.V. einstimmig beschlossen
- TOP 17: Förderprogramm für die Anschaffung von Lastenrädern zur Kenntnis genommen
- TOP 18: Deutsche Oper am Rhein - Unvermeidbare Teilmaßnahmen Tontechnik mehrheitlich beschlossen
- TOP 19: Ehrenhof 1, Tonhalle – Sanierung dringender Maßnahmen im Elektrobereich sowie Sanierung Verwaltungstrakt und zugehörige Erneuerung von Wasser- und Abwassernetzen mehrheitlich beschlossen
- TOP 20: Teilweiser Erlass der Gebühren der städtischen Clara-Schumann-Musikschule einstimmig beschlossen
- TOP 21: Anmietung von Räumlichkeiten für den Unterricht der städtischen Clara-Schumann-Musikschule (CSM) einstimmig beschlossen
- TOP 22: Attraktivierung des Nebenzentrums Garath Burgviertel (Südwest) - Bedarfsbeschluss einstimmig beschlossen
- TOP 23: Erneuerung der Beleuchtungsanlage des Rheinufertunnels -Bedarfsbeschluss- einstimmig beschlossen
- TOP 24: Planungskonzept zur Neugestaltung des Heinrich-Heine-Platzes und des Vorplatzes Wilhelm-Marx-Haus aus dem 2. Workshopverfahren (Planungsworkshop) und das weitere Vorgehen passieren lassen
- TOP 25: Änderung des Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für die Baumaßnahme „B7 – AS Heerdter Lohweg“ mehrheitlich beschlossen
- TOP 26: Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss für das Projekt Neubau Jugendverkehrsschule, Rather Broich 137 mehrheitlich beschlossen
- TOP 27: Sportanlage Sankt-Franziskusstr. 139 - Bau eines Kunstrasenspielfeldes vertagt
- TOP 28: Sportanlagen Fleher Str. 224b + 220d - Qualifizierung der Gesamtanlage - Ausbau der Sportfreianlagen einstimmig beschlossen
- TOP 29: Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Erweiterungsbaus an der Hansaallee 90, Comenius Gymnasium einstimmig beschlossen
- TOP 30: Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungs-beschlusses für das Projekt „Franz-Jürgens-Berufskolleg Rückbau H-Gebäude, Redinghovenstraße 20“ einstimmig beschlossen
- TOP 31: Änderung zum Maßnahmenpaket G9 (SOM VII) einstimmig beschlossen
- TOP 32: Jahresabschluss zum 31.12.2019 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2019 des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf (SEBD) - Beschluss - einstimmig beschlossen
- TOP 33: Wirtschaftsplan des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 2021 - Beschluss - einstimmig beschlossen
- TOP 34: Wirtschaftsplanung des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Jahre 2020 bis 2024 - Beschluss - einstimmig beschlossen
- TOP 35: Kalkulation der Abwassergebühren des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für den Zeitraum 01.01.2021 - 31.12.2021 - Beschluss - einstimmig beschlossen
- TOP 36: Verbandsversammlung des Zweckverbandes IT-Kooperation Rheinland -Ersatzbestellung- einstimmig beschlossen
- TOP 37: Verbandsversammlung des Zweckverbandes Erholungsgebiet Unterbacher See -Ersatzbestellung- einstimmig beschlossen
- TOP 38: Änderung des Schulnamens der "Städt. Realschule Florastrasse" in "Städt. Flora-Realschule" mehrheitlich beschlossen
- TOP 39: Verlängerung des Verwendungszeitraums für Zuschussmittel des städtischen Kulturetats mehrheitlich beschlossen
- TOP 40: Dringliche Entscheidung gem. § 60 GO NRW: 61. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung einstimmig beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 11 Personen
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