Sitzung · Sitzung beendet
Rat
Historische Ratsnachlese
Rat gab 3,17 Millionen Euro für Ersatzkleingärten frei und trat Essensfonds bei
Ratssitzung vom 30. August 2007
KI-Aufbereitung
Am 4. August 2026 erstellt
OpenAI Codex · gpt-5.6-sol
Die Sitzung in einer Minute
- Für die Verlagerung von Kleingärten zum Aderdamm wurden rund 3,17 Millionen Euro beschlossen.
- Düsseldorf nahm am Landesfonds Kein Kind ohne Mahlzeit teil.
- Sporthalle und Ganztagsräume der KGS Im Grund sollten 2,183 Millionen Euro kosten.
- Der Durchstich am Bahnhof Benrath wurde mit Gesamtkosten von 2,591 Millionen Euro beschlossen.
- Der Bebauungsplan Werdener Straße/Mindener Straße wurde trotz Gegenstimmen und Enthaltungen beschlossen.
Gesamtbild der damaligen Sitzung
Die ausgewählten Entscheidungen reichten von sozialen Leistungen und Bildungsbauten bis zu Verkehrs- und Stadtentwicklungsprojekten. Während der Beitritt zum Mittagsfonds und der Bahnhofsdurchstich einstimmig beschlossen wurden, gab es beim Schulbau einzelne Gegenstimmen und beim Bebauungsplan einen dokumentierten Nutzungskonflikt.
Die fünf wichtigsten Entscheidungen
Nachrichtenwert statt Reihenfolge der Tagesordnung
3,17 Millionen Euro für Ersatzkleingärten
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Herrichtung der Ersatzkleingar- tenanlage nördlich Aderdamm
Der Rat beschloss Erschließungsmaßnahmen und Entschädigungen für die Verlagerung der Kleingärten von der Plockstraße zu einer Ersatzanlage nördlich des Aerdamms. Die Gesamtkosten wurden mit rund 3,171 Millionen Euro angegeben; zusätzlich stellte der Rat 197.607 Euro überplanmäßig bereit.
Politische Debatte
Der Beschluss fiel ohne dokumentierte Aussprache einstimmig.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Entscheidung finanzierte sowohl die Herrichtung des neuen Standorts als auch Entschädigungen für die Verlagerung der Kleingärten.
Vorlage 23/103/07 · Nachweis: TOP 15, PDF-Seite 29
Stadt beteiligte sich am Mittagsfonds
Neuer Landesfonds "Kein Kind ohne Mahlzeit" (Neufassung der Drucksache 40/108/07)
Der Rat beschloss einstimmig die Teilnahme am Landesfonds Kein Kind ohne Mahlzeit. Der Kämmerer wurde ermächtigt, die erforderlichen überplanmäßigen Einnahmen und Ausgaben bereitzustellen, sobald die tatsächliche Zahl der teilnehmenden Schülerinnen und Schüler feststand.
Politische Debatte
In der gemeinsamen Beratung mit einem Grünen-Antrag zur Kinderarmut kritisierte Ratsfrau Frey von den Grünen die bürokratischen Anträge und verlangte weitergehende Unterstützung für Familien mit Düsselpass. Die Teilnahme am Landesfonds selbst wurde einstimmig beschlossen.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Der Beschluss schuf den städtischen Finanzierungsweg für die Beteiligung am geförderten Mittagessen, ohne die Mittel vorab auf eine feste Teilnehmerzahl zu begrenzen.
Vorlage 40/108/07 · Nachweis: TOP 10, PDF-Seite 57
Durchstich am Bahnhof Benrath beschlossen
Durchstich Bahnhof Benrath - Bau- und Finanzierungsbeschluss B
Der Rat beschloss einstimmig den Bau des Durchstichs am Bahnhof Benrath mit Gesamtkosten von 2.590.800 Euro. Die Entscheidung stand unter dem Vorbehalt einer Baugenehmigung des Eisenbahnbundesamtes Köln und einer Mitfinanzierung durch das Land; zugleich wurden Verpflichtungsermächtigungen über 2,2 Millionen Euro bereitgestellt.
Politische Debatte
Eine inhaltliche Debatte wurde nicht dokumentiert; der Beschluss fiel ohne Gegenstimmen und Enthaltungen.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Damit gab der Rat ein größeres Bahnhofsbauprojekt finanziell frei, band dessen Umsetzung aber an zwei noch ausstehende Voraussetzungen.
Vorlage 66/085/07 · Nachweis: TOP 25, PDF-Seite 31
Neue Sporthalle und Ganztagsräume
Katholische Grundschule Im Grund 78 - Neubau einer Einfach-Sporthalle und von Räumlichkeiten für die Offene Ganztagsschule - Bau- und Finanzierungsbeschluss B
Für die Katholische Grundschule Im Grund 78 beschloss der Rat den Neubau einer Einfach-Sporthalle und von Räumen für die Offene Ganztagsschule. Die Gesamtkosten betrugen 2.183.000 Euro; für die Ganztagsräume wurden 752.000 Euro außerplanmäßig und für die Sporthalle 4.000 Euro überplanmäßig bereitgestellt.
Politische Debatte
Eine inhaltliche Aussprache wurde nicht dokumentiert. Die Ratsmitglieder Kahl und Laubenburg stimmten gegen die Vorlage; Enthaltungen gab es nicht.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Schule sollte dadurch zusätzliche Räume für den Ganztagsbetrieb und eine eigene Sporthalle erhalten.
Vorlage 60/131/07 · Nachweis: TOP 22, PDF-Seite 30
Streit über Bebauung und Verkehr
Bebauungsplan Nr. 5676/061 - Werdener Straße/Mindener Straße - Satzung
Der Rat beschloss die städtebaulichen Planungsmaßnahmen für den Bereich Werdener Straße/Mindener Straße. Damit entschied er über die vorgesehene Bebauung des Areals.
Politische Debatte
Ratsherr Czerwinski von den Grünen unterstützte die Ziele für eine Gerichtsnutzung, sah aber ungelöste Probleme bei der Verkehrserschließung; die Grünen enthielten sich. Ratsherr Laubenburg von Linke/LL bevorzugte Wohnbebauung statt weiterer Büro- beziehungsweise Gerichtsbauten und stimmte ebenso wie Ratsfrau Kahl gegen die Vorlage.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Entscheidung legte die planerische Nutzung eines innerstädtischen Areals trotz unterschiedlicher Vorstellungen zu Verkehr und Bebauungsart fest.
Vorlage 61/096/07 · Nachweis: TOP 36, PDF-Seite 35
Weitere wichtige Entscheidungen
- TOP 19 Förderung der Investitionskosten der Kindertageseinrichtung Graf-Recke- Straße einstimmig beschlossen
- TOP 21 Eisstadion Brehmstraße Sanierung Mehrzweckgebäude - Bau- und Finanzierungsbeschluss B einstimmig beschlossen
- TOP 20 Skaterhalle Niederheid, Erweiterung und Einhausung der bestehenden Überdachung der Inline-Hockeyspielfläche - Bau- und Finanzierungsbeschluss B beschlossen
Die vollständige Sitzung folgt direkt darunter.
Alle Tagesordnungspunkte, Vorlagen, Abstimmungsergebnisse und Dokumente bleiben erhalten.
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.
Marktplatz 2
Sitzungsort · Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 71 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Verpfl. RM zur Kenntnis genommen
- TOP 2: Anerkennung TO mehrheitlich beschlossen
- TOP 3: Genehmigung NS einstimmig beschlossen
- TOP 4: Aktuelle Anfragen zur Kenntnis genommen
- TOP 5: Akt. Anfr. Lbbg: Zul. Bürgerbegehren zur Kenntnis genommen
- TOP 6: Akt. Anfr. Lbbg: Sitzungstermine zur Kenntnis genommen
- TOP 7: Anfrage aktuell d. SPD-Rfr.: Wahltermine 2009 zur Kenntnis genommen
- TOP 8: Anfragen zur Kenntnis genommen
- TOP 9: Anfrage Bü90/Grü: Interkultur. Öffnung der Stadt zur Kenntnis genommen
- TOP 10: Anfr. Rh Reichert: Flughafen zur Kenntnis genommen
- TOP 11: Anfr. Rh Reichert: Demographiebericht zur Kenntnis genommen
- TOP 12: Anfr. CDU: Leistungen ARGE zur Kenntnis genommen
- TOP 13: Anfr. CDU: Einbruchsprävention zur Kenntnis genommen
- TOP 14: Anfr. SPD: CO-Pipelin zur Kenntnis genommen
- TOP 15: Anfr. Rf Kahl: Pipeline zur Kenntnis genommen
- TOP 16: Anfrage Rh. Karen Jungen: Golzheimer Friedhof zur Kenntnis genommen
- TOP 17: Anfr. Rh Lbbg: Zug der Erinnerung zur Kenntnis genommen
- TOP 18: Anfr. Rh Lbbg: Gewerbesetuer zur Kenntnis genommen
- TOP 19: Etateinbringung zur Kenntnis genommen
- TOP 20: Umgang der Verwaltung mit den Mitgliedern des Stadtrates zur Kenntnis genommen
- TOP 21: Anträge zur Kenntnis genommen
- TOP 22: Interfrak. Antrag: Behindertengleichstellung einstimmig beschlossen
- TOP 23: Antr. Bü90: Kinderarmut zur Kenntnis genommen
- TOP 24: Antrag der Ratsfraktion Bü90/Grü: Kinderarmut (Neufassung) mehrheitlich abgelehnt
- TOP 25: Antr. Bü90: Pipeline einstimmig beschlossen
- TOP 26: Antr. Bü90: Baumaßnahmen zur Kenntnis genommen
- TOP 27: Antr. Bü90: Gesundheitsoffensive mehrheitlich abgelehnt
- TOP 28: Antr. Bü90: Veranstaltungskonzept mehrheitlich abgelehnt
- TOP 29: Antr. SPD: Bibliotheksstelle HHGesamtschule
- TOP 30: Antr. SPD/Bü90/FDP: Tonhalle
- TOP 31: ÄA CDU-Ratsfr.: Gastronomie auf der Tonhallenterrasse
- TOP 32: Antr. CDU/FDP: Parkraumkonzept
- TOP 33: ÄA Bü90/Grü: Parkraumkonzeption
- TOP 34: Antrag Bü90/Grü u. SPD: Erhalt der ZAB
- TOP 35: Antrag SPD: Aufhebung Grundsatzbeschluss L404
- TOP 36: Antr. CDU/FDP: Familien
- TOP 37: Ergänungsantrag Bü90/Grü:
- TOP 38: Bürgerbegehren
- TOP 39: Ändantr. Kahl/Lbbg: Bürgerbegehren
- TOP 40: ÄA Bü90/Grü: Bürgerbegehren "Golzheimer Friedhof"
- TOP 41: ÄA SPD-Ratsfr.: Golzheimer Friedhof
- TOP 42: Benennung Straßen einstimmig beschlossen
- TOP 43: Neuer Landesfonds "Kein Kind ohne Mahlzeit" (Neufassung der Vorlage-Nr. 40/ 108/2007) einstimmig beschlossen
- TOP 44: Kunstpreis der Landeshauptstadt Düsseldorf einstimmig beschlossen
- TOP 45: Kämmererliste 2006 mehrheitlich beschlossen
- TOP 46: Kämmererliste 2007 mehrheitlich beschlossen
- TOP 47: Sonnenuhr
- TOP 48: Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Herric zur Kenntnis genommen
- TOP 49: Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Herrichtung der Ersatzkleingartenanlage nördlich Aderdamm einstimmig beschlossen
- TOP 50: Annahme der Schenkung einer weiteren Skulptur "Reina Mariana" (Bronze) von Manolo Valdes einstimmig beschlossen
- TOP 51: Annahme einer Schenkung von zwei Skulpturen der Künstler Kenneth Capp und Erich Heerich von Ulrike Schmela einstimmig beschlossen
- TOP 52: Bau, Einrichtung und Instandsetzung einstimmig beschlossen
- TOP 53: Förderung Kita Graf-Recke-Str. 211 einstimmig beschlossen
- TOP 54: Skaterhalle Niederheid, Erweiterung und Einhausun einstimmig beschlossen
- TOP 55: Eisstadion Brehmstraße 27 einstimmig beschlossen
- TOP 56: Neubau 1fach SpH und OGATA Im Grund 78 einstimmig beschlossen
- TOP 57: Anpassung B+F Stadtbahnstrecke
- TOP 58: Vierstreifiger Ausbau der Plockstraße
- TOP 59: Durchstich Bahnhof Benrath einstimmig beschlossen
- TOP 60: Attraktivierung Graf-Adolf-Straße 2. BA - BUF einstimmig beschlossen
- TOP 61: Wiederbestellung von Mitgliedern des Gutachterausschusses einstimmig beschlossen
- TOP 62: Beirat Sana Kliniken mehrheitlich beschlossen
- TOP 63: Delegiertenversammlung RGRE mehrheitlich beschlossen
- TOP 64: Genehmigung 60er: Neue Erschließung/Außenanlagen am DTZ in Grafenberg, Staufenplatz
- TOP 65: Bestellung und Abberufung einstimmig beschlossen
- TOP 66: Namensänderung der städt. Förderschule Lohbachweg 16 einstimmig beschlossen
- TOP 67: Planungsmaßnahmen zur Kenntnis genommen
- TOP 68: Pl5282/019-Niederrheinstr.-VÄ einstimmig beschlossen
- TOP 69: BPl4977/038-Beiders. Wiesenstr.-§13;Stell.;Satzung einstimmig beschlossen
- TOP 70: B-Plan Nr. 6076/034 - Östlich Heyestraße einstimmig beschlossen
- TOP 71: B-Plan Nr. 5676/061 - Werdener Str. B-Plan Nr. 5676/061 - Werdener Str. einstimmig beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 0 Personen
- Keine Teilnehmerdaten vorhanden.