Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet
Bezirksvertretung 1
Bezirksvertretung kompakt
Die Sitzung der Bezirksvertretung auf einen Blick
13.11.2020 · Bezirksvertretung 1
Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an efa-Stadtteiltreff/Mütterzentrum
einstimmig beschlossen
976,96 Euro
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Vorstellung der Verkehrsgesamtkonzeption im Quartier An der Piwipp/Ulmenstraße - überfraktioneller Antrag
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Radverkehrsführung am Knotenpunkt Pempelforter Straße / Kölner Straße und Am Wehrhahn
Empfehlung abweichend beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Verhindern von Behinderungen auf dem Radweg am Mannesmannufer, Beschluss der Bezirksvertretung 1 am 28. Februar 2020; Vorlage Nr. BV1/080/2020
zur Kenntnis genommen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Zulassung einer Vertretung einer betroffenen Bevölkerungsgruppe gemäß § 58 Absatz 3 Gemeindeordnung NRW
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 64 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Bestellung einer Schriftführung einstimmig beschlossen
- TOP 2: Wahl der/des Bezirksbürgermeister*in und der Stellvertreter*innen
- TOP 3: Verpflichtung der Mitglieder der Bezirksvertretung 1
- TOP 4: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
- TOP 5: Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 04.09.2020 einstimmig beschlossen
- TOP 6: Zulassung von Sachverständigen
- TOP 7: Zulassung einer Vertretung einer betroffenen Bevölkerungsgruppe gemäß § 58 Absatz 3 Gemeindeordnung NRW einstimmig beschlossen
- TOP 8: Zulassung der Vertreter*innen des Seniorenrates gemäß § 58 Gemeindeordnung NRW einstimmig beschlossen
- TOP 9: Verwaltungsvorlagen
- TOP 9.1: An der Piwipp - Rückbau Verkehrsinsel, Baumfällungen mehrheitlich abgelehnt
- TOP 9.2: Radverkehrsführung am Knotenpunkt Pempelforter Straße / Kölner Straße und Am Wehrhahn Empfehlung abweichend beschlossen
- TOP 9.3: Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss Radverkehrsanlagen Joseph-Beuys-Ufer Empfehlung abweichend beschlossen
- TOP 9.4: Einrichtung eines eigenen Bahnkörpers auf der Kaiserstraße Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 9.5: Einrichtung einer testweisen Einbahnstraßenregelung auf der Bismarckstraße im Abschnitt zwischen Charlotten- und Oststraße einstimmig beschlossen
- TOP 9.6: Bauvoranfrage Gartenstraße 13,15 - Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage einstimmig abgelehnt
- TOP 9.7: Planungskonzept zur Neugestaltung des Heinrich-Heine-Platzes und des Vorplatzes Wilhelm-Marx-Haus aus dem 2. Workshopverfahren (Planungsworkshop) und das weitere Vorgehen Empfehlung abweichend beschlossen
- TOP 9.8: Gestaltungsmaßnahmen Rochusmarkt einstimmig beschlossen
- TOP 9.9: Qualitätss. Verfahren Nr. 01/021 - ehem.Kaufhof Am Wehrhahn Empfehlung abweichend beschlossen
- TOP 9.10: Antikmarkte in der Kö-Galerie im Jahre 2021 einstimmig beschlossen
- TOP 9.11: Trödelmärkte auf dem Gelände des Großmarktes im 1. Halbjahr 2021 einstimmig beschlossen
- TOP 9.12: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste B) sowie Förderung Dritter Konten 1111105001 53175100 - 53176000, Liste C) - Haushalt 2020 einstimmig beschlossen
- TOP 9.13: Bauantrag Am Wehrhahn 71a - Errichtung eines 3-geschossigen Hofgebäudes mit 9 Wohneinheiten mehrheitlich abgelehnt
- TOP 9.14: Bauvoranfrage Tannenstraße 2, 6, Sanierung und Erweiterung des ehemaligen Forschungszentrums der Zementindustrie einstimmig beschlossen
- TOP 9.15: Machbarkeitsstudie zur Umgestaltung des Umfelds des Deportations-Mahnmals in der Marc-Chagall-Straße zur Kenntnis genommen
- TOP 9.16: Altstadt, weiteres Vorgehen zur Oberflächenerneuerung des 2. Bauabschnittes und Sanierungskonzept der vorhandenen Oberflächen Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 10: Anfragen aus vorherigen Sitzungen
- TOP 10.1: DIN-gerechte Straßenbeleuchtung im Stadtbezirk 1 - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE zur Kenntnis genommen
- TOP 10.2: Regelanordnung für Fahrradständer an Baumscheiben - Anfrage der SPD-Fraktion zur Kenntnis genommen
- TOP 11: Anfragen
- TOP 11.1: Luftreinigungsfilter in Schulen und Kitas des Stadtbezirks 1 - Anfrage der CDU-Fraktion
- TOP 11.2: Minikreisverkehr Beuth-/Schirmer-/Schinkelstraße - Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur Kenntnis genommen
- TOP 11.3: Übersicht von zu pflanzenden Bäumen auf der Roßstraße und im gesamten Stadtbezirk 1 - Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
- TOP 11.4: Aktion Heimat-Sommer/Winter zur Weihnachtszeit - Anfrage der CDU-Fraktion zur Kenntnis genommen
- TOP 11.5: Mikroappartements auf der Vagedesstraße - Anfrage Frau Sabine Schmidt, Mitglied der CDU-Fraktion
- TOP 12: Anträge
- TOP 12.1: Vorstellung der Verkehrsgesamtkonzeption im Quartier An der Piwipp/Ulmenstraße - überfraktioneller Antrag einstimmig beschlossen
- TOP 13: Informationsvorlagen der Bezirksverwaltungsstelle 1
- TOP 13.1: Mitteilung der Verwaltung zur Kenntnis genommen
- TOP 13.2: Weitere Fahrradständer auf der Camphausenstraße, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.06.2020; BV1/190/2020 zur Kenntnis genommen
- TOP 13.3: Laufstrecke Rheinpark, Beschluss der Bezirksvertretung 1 am 26.06.2020; Vorlage Nr. BV1/182/2020 zur Kenntnis genommen
- TOP 13.4: Opernhaus Düsseldorf, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 27.03.2020; Vorlage Nr. BV1/128/2020 zur Kenntnis genommen
- TOP 13.5: Verhindern von Behinderungen auf dem Radweg am Mannesmannufer, Beschluss der Bezirksvertretung 1 am 28. Februar 2020; Vorlage Nr. BV1/080/2020 zur Kenntnis genommen
- TOP 13.6: Abfallbehälter Am Wehrhahn, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 04.09.2020; BV1/244/2020 zur Kenntnis genommen
- TOP 13.7: Vermeidung von weiterer Verschmutzung der Grünanlage Hans-Böckler-Straße, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 27.03.2020 zur Kenntnis genommen
- TOP 13.8: Erhalt des Kinderspielplatzes Rheinpark/Robert-Lehr-Ufer, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 04.09.2020; Vorlage Nr. BV1/232/2020 zur Kenntnis genommen
- TOP 13.9: Baumscheibe Am Wehrhahn 53, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 04.09.2020; Vorlage Nr. BV1/242/2020 zur Kenntnis genommen
- TOP 13.10: Straßenbäume in der Lützowstraße sowie in der Schwerinstraße im Abschnitt zwischen Bank - und Rolandstraße, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 04. September 2020; Vorlage Nr.BV1/255/2020 zur Kenntnis genommen
- TOP 13.11: Verkehrssicherheit Bürgersteig Kaiserswerther Straße, Beschluss der Bezirksvertretung am 04.09.2020; Vorlage Nr. BV1/243/2020 zur Kenntnis genommen
- TOP 13.12: Nutzung der Parkplätze am Carlsplatz für Markthändler, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 04.09.2020; BV1/237/2020 zur Kenntnis genommen
- TOP 13.13: Aufstellung einer Schaukel für Rollstuhlfahrer*innen auf dem Spielplatz im Hofgarten; Beschluss der BV 1 vom 22.02.2019; Nr. 171/ 38/2019 zur Kenntnis genommen
- TOP 13.14: Fahrradständer für den Stadtbezirk 1, Beschluss der Bezirksvertretung 1, vom 28.02.2020; Vorlage Nr. zur Kenntnis genommen
- TOP 13.15: Grünstreifen Golzheimer Straße Umwandlung in einen Blühstreifen / Wildblumenwiese, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 04.09.2020; Vorlage Nr. BV1/234/2020 - überfraktioneller Antrag zur Kenntnis genommen
- TOP 13.16: Taxenstände auf der Derendorfer Allee, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 04.09.2020; Vorlage Nr. BV1/249/2020 zur Kenntnis genommen
- TOP 13.17: Konsequente Fortführung der Fußgängerzone Robert-Lehr-Ufer und deren Schutz vor unbefugtem Autoverkehr, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.06.2020; Vorlage Nr. BV1/177/2020 zur Kenntnis genommen
- TOP 13.18: Sitzungstermine der Bezirksvertretung 1 für das Jahr 2021 zur Kenntnis genommen
- TOP 14: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1
- TOP 14.1: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Rheinkirche Düsseldorf zurückgezogen
- TOP 14.2: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Rheinkirche Düsseldorf zurückgezogen
- TOP 14.3: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Gemeinschaftsgrundschule Lennéstraße einstimmig beschlossen
- TOP 14.4: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Möbelkollektiv TEILMÖBLIERT einstimmig beschlossen
- TOP 14.5: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an digitale düsseldorf gUg vertagt
- TOP 14.6: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an efa-Stadtteiltreff/Mütterzentrum einstimmig beschlossen
- TOP 14.7: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Matthias-Claudius-Schule einstimmig beschlossen
- TOP 14.8: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an die Paul-Klee-Grundschule einstimmig beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 17 Personen
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