Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet
Bezirksvertretung 10
Bezirksvertretung kompakt
Die Sitzung der Bezirksvertretung auf einen Blick
23.02.2021 · Bezirksvertretung 10
Die Niederschrift liegt vor. Angezeigt werden bis zur sicheren Zuordnung nur amtliche Sitzungsdaten.
Annahme einer Spende des Vereins der Freunde und Förderer der Montessori-Grundschule Emil-Barth-Straße - Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Bepflanzung einer leeren Baumscheibe an der Städtischen Grundschule Josef-Kleesattel-Straße - Antrag von Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) -
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
„Grüne Welle“ Frankfurter Straße - Anfrage der SPD-Fraktion -
zurückgestellt
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Schnelles Internet im Stadtbezirk 10 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/143/2020 vom 22.09.2020 -
zurückgestellt
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern
Dieser Tagesordnungspunkt wurde behandelt. Ein amtliches Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Quelle: veröffentlichte Tagesordnung
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
1 zuverlässig zugeordnete Punktpositionen. Sitzungsort und Orte der beratenen Vorlagen sind getrennt bezeichnet.
Stettiner Straße 98
Sitzungsort · Achtung! Geänderter Tagungsort:
Aula der Gesamtschule, Stettiner Straße 98, 40595 Düsseldorf
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 50 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung abweichend beschlossen
- TOP 2: Genehmigung der Niederschrift vom 10.11.2021 einstimmig beschlossen
- TOP 2.1: Genehmigung der Niederschrift vom 03.12.2020 einstimmig beschlossen
- TOP 3: Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern
- TOP 4: Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte
- TOP 4.1: Garath 2.0 - Richtlinien Zentrenfonds einstimmig beschlossen
- TOP 4.2: Verfügungsmittel der BV 10 Bestätigung von Dauerbeschlüssen aus der abgelaufenen Legislaturperiode - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 – abweichend beschlossen
- TOP 4.3: Annahme einer Spende des Vereins der Freunde und Förderer der Montessori-Grundschule Emil-Barth-Straße - Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - einstimmig beschlossen
- TOP 4.4: Verfügungsmittel der BV 10, Zuschuss an die Katholische Jugendagentur Düsseldorf gGmbH, Einrichtung JFE St.Matthäus - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - einstimmig beschlossen
- TOP 4.5: Repräsentationsfonds des Bezirksbürgermeisters - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - einstimmig beschlossen
- TOP 4.6: Übertragung der zum Jahresende 2020 nicht verausgabten Verfügungsmittel in das Jahr 2021 - Beschlussorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - einstimmig beschlossen
- TOP 5: Anfragen aus vorherigen Sitzungen
- TOP 6: Aktuelle Anfragen
- TOP 6.1: Erteilung von Abgeschlossenheitsbescheinigungen nach dem Wohnungseigentums-gesetzes (WEG) für Garath - Anfrage der SPD-Fraktion - schriftlich beantwortet
- TOP 6.2: Betreuung von „Unter-Drei-Jährigen“ - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) - schriftlich beantwortet
- TOP 6.3: „Grüne Welle“ Frankfurter Straße - Anfrage der SPD-Fraktion - zurückgestellt
- TOP 6.4: Planungen Radhauptnetz - Anfrage der SPD-Fraktion - zurückgestellt
- TOP 6.5: Entwicklung der baulichen Barrierefreiheit in Gebäuden im Bereich der Einrichtungen für Kultur und Gesundheitsversorgung im Stadtbezirk 10 - Anfrage der BÜ90/Die Grünen-Fraktion - schriftlich beantwortet
- TOP 6.6: Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen - Anfrage der BÜ90/Die Grünen-Fraktion - schriftlich beantwortet
- TOP 6.7: Errichtung Toilettenanlage in Hellerhof - Anfrage der BÜ90/Die Grünen-Fraktion - schriftlich beantwortet
- TOP 6.8: Besonders negative Energiebilanz an Gebäuden in Garath - Anfrage von Frau Kraft-Dlangamandla (Die Linke) - schriftlich beantwortet
- TOP 6.9: Maßnahmen zu mehr Straßenbegleitgrün - Anfrage von Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) - schriftlich beantwortet
- TOP 6.10: Schutz der Urdenbacher Kämpe - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) - zurückgestellt
- TOP 6.11: Ausstattung von Schulen im Stadtbezirk 10 mit Filteranlagen, ausreichender Internet- und Server-Kapazität und Endgeräten, digitaler Unterricht - Anfrage von Frau Klahn (BÜ90/DIE GRÜNEN) - schriftlich beantwortet
- TOP 6.12: Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektroautos und E-Bikes im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Klahn (BÜ90/DIE GRÜNEN) - zurückgestellt
- TOP 6.13: Ausfall der S-Bahnlinie 68 - Anfrage von Herrn Butzke (FDP) - zurückgestellt
- TOP 6.14: Evaluierung Anbindung der Metrobuslinien M1 und M3 an die Stadtteile Hellerhof und Garath - Anfrage von Herrn Butzke (FDP) - zurückgestellt
- TOP 6.15: Nutzung des Angebotes der Notbetreuung in den Schulen im Stadtbezirk 10 und angrenzen den Schulen des Stadtbezirks 9 - Anfrage der CDU-Fraktion - zurückgestellt
- TOP 6.16: Nutzung des Angebotes der Notbetreuung in den Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege im Stadtbezirk 10 - Anfrage der CDU-Fraktion - schriftlich beantwortet
- TOP 7: Anträge
- TOP 7.1: Einwohnerfragestunden - Antrag der SPD-Fraktion - mehrheitlich beschlossen
- TOP 7.2: Einladung eines Vertreters des Projektes „i-Punkt Arbeit“ vom Jobcenter - Antrag der SPD-Fraktion - abweichend beschlossen
- TOP 7.3: Überprüfung und Instandsetzung des der Stichstraße Kappeler Feld 1-5 und des weiterführenden Rad- und Wanderweges entlang der Osteroder Str./Garather Schlosspark - Antrag der SPD-Fraktion - einstimmig beschlossen
- TOP 7.4: Fahrradabstellanlagen im Stadtbezirk 10 - Antrag der BÜ90/Die Grünen-Fraktion - einstimmig beschlossen
- TOP 7.5: Schutz vor Coronainfektionen durch Entzerrung der Schulanfangszeiten und ausreichendes Mobilitätsangebot - Antrag der BÜ90/Die Grünen-Fraktion - zurückgezogen
- TOP 7.6: Bepflanzung einer leeren Baumscheibe an der Städtischen Grundschule Josef-Kleesattel-Straße - Antrag von Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) - einstimmig beschlossen
- TOP 7.7: Sofortige Umsetzung des geplanten Umbaus des Spielplatzes an der Peter-Behrens-Straße 92 - Antrag von Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) - abweichend beschlossen
- TOP 7.8: Blumenbepflanzung am Ortseingang - Antrag der CDU-Fraktion - einstimmig beschlossen
- TOP 7.9: Änderung des Bebauungsplanes G267/07 in Garath - Antrag der SPD-Fraktion - zurückgezogen
- TOP 7.10: Anlage einer Radverkehrsanlage auf dem rechten Fahrstreifen der Koblenzer Str. zwischen Josef-Maria-Olbrich-Str. und Peter-Behrens-Str. - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN - einstimmig beschlossen
- TOP 7.11: Negative Energiebilanz bei Gebäuden im Stadtbezirk 10 - Antrag der SPD-Fraktion - einstimmig beschlossen
- TOP 7.12: Schließung des Edeka-Marktes in Hellerhof - Antrag der SPD-Fraktion - zurückgezogen
- TOP 7.13: Verlauf des Radschnellweges - Antrag der SPD-Fraktion - einstimmig beschlossen
- TOP 7.14: Essbare Stadt und Urban Gardening im Stadtbezirk 10 - Antrag der SPD-Fraktion - einstimmig beschlossen
- TOP 7.15: Aufstellung eines Geldautomaten bzw. Multifunktions-Automaten - Antrag der SPD-Fraktion - mehrheitlich abgelehnt
- TOP 8: Informationsvorlagen
- TOP 8.1: Schnelles Internet im Stadtbezirk 10 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/143/2020 vom 22.09.2020 - zurückgestellt
- TOP 8.2: Öffentliche Toilettenanlagen im Stadtgebiet Düsseldorf, Beschluss zur Konzeptvorstellung und weiteren Vorgehensweise, sowie zur bedarfsgerechten Versorgung - Informationsvorlage zur Beschlussvorlage BAU/004/2020 zurückgestellt
- TOP 8.3: Der Klimawandel hat Auswirkungen auf den Düsseldorfer Baumbestand – Hohe Anzahl an Baumfällungen an Straßen und in Anlagen - Informationsvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - zurückgestellt
- TOP 9: Verschiedenes
Anwesenheit Teilnehmende Personen 10 Personen
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