Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet

Bezirksvertretung 6

9. März 2022, 17:10 Uhr

Abgeschlossen

Dauer 2 Std. 14 Min.

Ort extern

Gremium Bezirksvertretung 6

Die Niederschrift liegt vor. Angezeigt werden bis zur sicheren Zuordnung nur amtliche Sitzungsdaten.

TOP 4 Beschlossen

Bauantrag Hamborner Straße 34 - Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage

mehrheitlich beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 6 Beschlossen

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Bauvoranfrage Heltorfer Straße 6a - Errichtung eines mehrstöckigen Parkhauses mit Dachnutzung - Vorlage BV6/004/2022

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 8 Beschlossen

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Bauantrag Diezelweg 55 - Umnutzung eines Gemeindezentrums zu einer betreuten Wohngruppe - Vorlage BV6/008/2022

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen

TOP 12 Beschlossen

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Bauantrag Am Hülserhof 57 - Erweiterungsbau eines Hotels - Vorlage APS/011/2022

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 14 Beschlossen

Bauantrag Klaus-Bungert-Straße 10 - Neubau eines Bürogebäudes mit Café und zweigeschossiger Tiefgarage

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

Themen dieser Sitzung

Verkehr & Mobilität Wohnen & Bauen Klima & Energie Schule & Bildung Haushalt & Finanzen

+8 weitere Themen

Sicherheit & Ordnung Soziales & Integration Gesundheit & Pflege Umwelt & Naturschutz Wirtschaft & Tourismus Stadtentwicklung Verwaltung & Beteiligung Infrastruktur & Versorgung

Amtliche Quellen

Originaldokumente

Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.

Offizielle Niederschrift Niederschrift Ö Das amtliche Wortprotokoll der Sitzung — PDF öffnen PDF →

Orte der Sitzung

Wichtige Adressen auf der Karte

Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.

Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.

Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 91 TOPs

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

TOP : Anfragen
TOP : Anfragen (wurden bereits übersandt)
TOP : Anträge
TOP : Bau- und Planungsangelegenheiten
TOP : Informationsvorlagen
TOP : Verwaltungsvorlagen
TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
TOP 2: Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - vom 6. Oktober 2021 einstimmig beschlossen
TOP 3: Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - vom 17. November 2021 einstimmig beschlossen
TOP 4: Bauantrag Hamborner Straße 34 - Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage mehrheitlich beschlossen
TOP 5: Bauvoranfrage Heltorfer Straße 6a - Errichtung eines mehrstöckigen Parkhauses mit Dachnutzung
TOP 6: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Bauvoranfrage Heltorfer Straße 6a - Errichtung eines mehrstöckigen Parkhauses mit Dachnutzung - Vorlage BV6/004/2022 einstimmig beschlossen
TOP 7: Bauantrag Diezelweg 55 - Umnutzung eines Gemeindezentrums zu einer betreuten Wohngruppe
TOP 8: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Bauantrag Diezelweg 55 - Umnutzung eines Gemeindezentrums zu einer betreuten Wohngruppe - Vorlage BV6/008/2022 einstimmig beschlossen
TOP 9: Beschluss Hochhausrahmenplan
TOP 10: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss Hochhausrahmenplan - Vorlage APS/147/2021 einstimmig beschlossen
TOP 11: Bauantrag, Am Hülserhof 57 - Erweiterungsbau eines Hotels
TOP 12: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Bauantrag Am Hülserhof 57 - Erweiterungsbau eines Hotels - Vorlage APS/011/2022 einstimmig beschlossen
TOP 13: Bauvoranfrage Ludwig-Beck-Straße 11, 11 a-b - Kernsanierung und Erweiterung von Wohnungen und einem Pflegeheim mehrheitlich beschlossen
TOP 14: Bauantrag Klaus-Bungert-Straße 10 - Neubau eines Bürogebäudes mit Café und zweigeschossiger Tiefgarage einstimmig beschlossen
TOP 15: Bauvoranfrage Mörsenboicher Weg 19 - Errichtung eines zweigeschossigen Mehrfamilienhauses einstimmig beschlossen
TOP 16: Anfrage des Herrn Helmke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Häusliche Situation und deren Bewertung in der Corona Krise vertagt
TOP 17: Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Geduldetes und freigegebenes Parken auf den Bordsteinen im Stadtbezirk 6 vertagt
TOP 18: Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Offene Fragen zum flankierenden Verkehrskonzept des Neubauprojekts Deiker Höfe (ehemals Fashion House) vertagt
TOP 19: Anfrage der Frau Growe (SPD): Wann erfolgt die Verlegung der Bushaltestellen "Eckener Straße" der Linien 730/760/M1 vor das Haus Unterrather Straße 179-179a? vertagt
TOP 20: Anfrage der Frau Heymann (BÜ90/Die Grünen): Ampelschaltung Kalkumer Straße 70 in Höhe Deutsche Post vertagt
TOP 21: Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Versiegelung im Stadtbezirk 6 schriftlich beantwortet
TOP 22: Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Vernachlässigung von Bausubstanz und Missachtung des Hochwasserschutzes in der Vonovia-Siedlung Mintarder Weg? schriftlich beantwortet
TOP 23: Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Anfrage anlässlich der Presseberichterstattung zur Parkregelung Am Röttchen vertagt
TOP 24: Anfrage des Herrn Mielczarek (BÜ90/Die Grünen): Minibusse für die Verkehrswende? - Potenzial von Kleinbussen für den Bezirk schriftlich beantwortet
TOP 25: Anfrage des Herrn Mielczarek (Bü90/Die Grünen): Bedeutung der geplanten Unterschutzstellung des Kettelbachs für das Bauvorhaben Mintarder Weg schriftlich beantwortet
TOP 26: Anfrage der Fraktion Bü90/Die Grünen: Einfluss des Stickoxid-Ausstoßes großer Emittenten im Stadtbezirk 6 auf die Gesundheit der Bürger*innen schriftlich beantwortet
TOP 27: Anfrage der Fraktion Bü90/Die Grünen: Anfrage zu einem möglichen P&R-Parkplatz mit Anbindung an die A44 und die A52 vertagt
TOP 28: Anfrage der SPD-Fraktion: Baustelle Unterrather Straße/Kalkumer Straße schriftlich beantwortet
TOP 29: Anfrage der SPD-Fraktion: Neubepflanzung "Unterrather Wald" - Airport City West vertagt
TOP 30: Anfrage der CDU-Fraktion: Gelände "alte Tankstelle" Kalkumer Straße / Ecke Zaberner Straße zurückgezogen
TOP 31: Anfrage von Frau und Herrn Sültenfuß (beide CDU) und des Herrn Weber (FDP): Hundeauslaufflächen und Freilaufflächen im Stadtbezirk 6 vertagt
TOP 32: Anfrage der CDU-Fraktion: Gebäude Kalkumer Straße 1 und Kalkumer Straße 2, ff vertagt
TOP 33: Antrag der CDU-Fraktion: Schaffung einer Einbahnstraße: Mintarder Weg zurückgezogen
TOP 34: Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs in einem Teilbereich der Straße "An der Golzheimer Heide" abweichend beschlossen
TOP 35: Antrag der SPD-Fraktion: Einrichtung von Tempo 30 auf dem gesamten Volkardeyer Weg abweichend beschlossen
TOP 36: Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Umwandlung der Oldenburger Straße in eine Einbahnstraße zurückgezogen
TOP 37: Antrag der SPD-Fraktion - Parken auf Gehwegen abweichend beschlossen
TOP 38: Antrag der Fraktion Bü90/Die Grünen: Einrichtung einer Ladezone auf der Münsterstraße mehrheitlich abgelehnt
TOP 39: Antrag der Fraktionen Bü90/Die Grünen, SPD, CDU und FDP: Einrichtung eines Bewohner*innenparkgebietes in der Siedlung Scheffelstraße abweichend beschlossen
TOP 40: Antrag der Fraktion Bü90/Die Grünen: Fehlende Bänke an Haltestellen der Buslinie 729 abweichend beschlossen
TOP 41: Antrag der Fraktion Bü90/Die Grünen: Umgestaltung des westlichen Endes der Breisacher Straße abweichend beschlossen
TOP 42: Antrag der CDU-Fraktion: Hilfe für die Westfalenstraße aus dem Förderprogramm zur Stärkung der Innenstädte einstimmig beschlossen
TOP 43: Antrag der CDU-Fraktion: Tempo 30 auf der Deikerstraße zwischen Carl-Sonnenschein-Straße und Am Hain einstimmig beschlossen
TOP 44: Interfraktioneller Antrag: Wie können die vorhandenen räumlichen Gegebenheiten im Bürgerbüro Münsterstraße 508 für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verbessert werden. einstimmig beschlossen
TOP 45: Trödelmärkte auf dem Schützenplatz Rather Broich im 1. Halbjahr 2022
TOP 46: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Trödelmärkte auf dem Schützenplatz Rather Broich im 1. Halbjahr 2022 - Vorlage BV6/184/2021 einstimmig beschlossen
TOP 47: Zuschuss 2022 - Übernahme der Kosten der Mahn- und Gedenkstätte für den Flyer "Geschichtsorte im Stadtbezirk 6"
TOP 48: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Zuschuss 2022 - Übernahme der Kosten der Mahn- und Gedenkstätte für den Flyer "Geschichtsorte im Stadtbezirk 6" - Vorlage BV6/020/2022 einstimmig beschlossen
TOP 49: Bauunterhaltungsmittel 2022 Teil B "sonstige Gebäude" - Projekt Blumenoasen einstimmig beschlossen
TOP 50: Bauunterhaltungsmittel 2022 Teil B "sonstige Gebäude" - Projekt Blumenkästen- und Kübel im Stadtbezirk 6 einstimmig beschlossen
TOP 51: Ergebnis der Beratungen zur Aufstellung des Haushaltsplanes 2022 zur Kenntnis genommen
TOP 52: Förderung Solarenergie in Gebieten mit Erhaltungssatzungen zur Kenntnis genommen
TOP 53: Außengastronomie auf Kfz-Stellflächen zur Kenntnis genommen
TOP 54: Prüfung auf Zweckentfremdung gemäß Wohnraumschutzsatzung - Vorlage BV6/093/2021 zur Kenntnis genommen
TOP 55: Fortschreibung Soziale Stadt - Schaffung eines Lernortes und Begegnungsstätte "Wir erleben unsere Natur und Umwelt" - Vorlage BV6/069/2021 zur Kenntnis genommen
TOP 56: Fortschreibung Soziale Stadt - Erschließung von Bewegungsraum im Grünzug Ratherbroicher Grenzgraben - Vorlage BV6/068/2021 zur Kenntnis genommen
TOP 57: Überprüfung der Fahrradabstellmöglichkeiten entlang der Westfalenstraße - Vorlage BV6/134/2021 zur Kenntnis genommen
TOP 58: Neugestaltung der Fahrradabstellplätze auf dem Schulgelände der Heinrich-Heine-Gesamtschule - Vorlage BV6/077/2021 zur Kenntnis genommen
TOP 59: Erweiterung des Angebotes des Abenteuerspielplatzes Sankt-Franziskus-Straße zu einem Lernort - Vorlage BV6/067/2021 zur Kenntnis genommen
TOP 60: Sanierung Spielplatz Reitzenstein - Vorlage BV6/091/2021 zur Kenntnis genommen
TOP 61: Nachnutzung des Geländes der Jugendberufshilfe - Vorlage BV6/014/2021 zur Kenntnis genommen
TOP 62: Gelände an der Oberhausener Straße - Wie geht es weiter? - Vorlage BV6/161/2021 zur Kenntnis genommen
TOP 63: Verlängerung der Grünphase an der Ampel Hamborner Straße Höhe Hs-Nr. 80 und Hamborner Straße/Kürtenstraße - Vorlage BV6/140/2021 zur Kenntnis genommen
TOP 64: Bewohnerparken Lichtenbroich - Vorlage BV6/020/2021 zur Kenntnis genommen
TOP 65: Fußgängerzone Matthiaskirchweg Installation Wasserzerstäubungsanlage - Vorlage BV6/021/2021 zur Kenntnis genommen
TOP 66: Parken im Gewerbebereich - Vorlage 176/76/2019 zur Kenntnis genommen
TOP 67: Flächenentsiegelung von den Spitzen der Fußgängerinseln im Stadtbezirk 6 - Vorlage BV6/156/2021 zur Kenntnis genommen
TOP 68: Schaukel für Kleinkinder (Babyschaukel) Spielplatz Heideweg/Sankt-Franziskus-Straße - Vorlage BV6/025/2021 zur Kenntnis genommen
TOP 69: Verkehrsspiegel ggü. der Ausfahrt Recklinghauser Straße/Rather Kreuzweg - Vorlage BV6/073/2021 zur Kenntnis genommen
TOP 70: Brunnen Heideweg/Gerhart-Hauptmann-Straße - Vorlage BV6/124/2021 zur Kenntnis genommen
TOP 71: Vorstellung der Verkehrsgesamtkonzeption im Bereich An der Piwipp/Ulmenstraße und Aussetzung des Rückbaus der Verkehrsinsel - Vorlage BV6/034/2021 zur Kenntnis genommen
TOP 72: Verlängerung der Grün-Phase für Fußgänger*innen an der Ampel Unterrather Straße/Am Röttchen/Kartäuserstraße - Vorlage BV6/132/2021 zur Kenntnis genommen
TOP 73: Vermeidung von Pfützenbildung auf dem A44-Tunneldeckel hinter dem TuS Nord - Vorlage BV6/074/2021 zur Kenntnis genommen
TOP 74: Baumersatzpflanzungen - Vorlage BV6/101/2020 zur Kenntnis genommen
TOP 75: Verbindungsfußweg vom Wilseder Weg zur Ziegel-/Bielefelder Straße - Vorlage BV6/165/2021 zur Kenntnis genommen
TOP 76: Kurzparken auf der Westfalenstraße vor der neuen Postfiliale auf der Westfalenstraße 57 - Vorlage BV6/078/2021 zur Kenntnis genommen
TOP 77: Verkehrssicherheitsspiegel Vogelsanger Weg - BV6/128/2021 zur Kenntnis genommen
TOP 78: Bauvoranfrage, Kieshecker Weg 98 - Neubau einer Deutsche Post DHL Kombi-Zustellbasis vertagt
TOP 79: Änderungen in Verkehrsführungen im Stadtbezirk 6 - Vorlage 176/89/2018 zur Kenntnis genommen
TOP 80: Bauunterhaltungsmittel 2021 - Umnutzung bereits bewilligter Mittel einstimmig beschlossen
TOP 81: Bauunterhaltungsmitel 2022 Teil B - sonstige städtische Einrichtungen einstimmig beschlossen
TOP 82: vorläufige Mittelbereitstellungen 2022 für den Stadtbezirk 6 zur Kenntnis genommen
TOP 83: Zuschussvergabe 2021/2022 - St. Seb. Schützenbruderschaft e.V. D-Unterrath - Heizungsanlage für das Schützenhaus einstimmig beschlossen
TOP 84: Bauunterhaltungsmittel 2022 Teil B sonstige städtische Einrichtungen - Fertigstellung eines Geh-/Radweges auf der Bottroper Straße im letzten Teilstück vor dem Höxterweg einstimmig beschlossen
TOP 85: Bauunterhaltungsmittel 2021 - Umnutzung bereits bewilligter Mittel für die Jfe Ekkehardstraße einstimmig beschlossen

Anwesenheit Teilnehmende Personen 7 Personen

Weiterlesen im Portal Behandelte Vorlagen 7 Vorlagen

Verknüpfte Anträge, Anfragen und Verwaltungsvorlagen mit eigenständigen Detailseiten.

Anfrage der CDU-Fraktion: Gebäude Kalkumer Straße 1 und Kalkumer Straße 2, ff

BV6/048/2022 Entscheidung Endgültig

Anfrage von Frau und Herrn Sültenfuß (beide CDU) und des Herrn Weber (FDP): Hundeauslaufflächen und Freilaufflächen im Stadtbezirk 6

BV6/046/2022 Entscheidung Endgültig

Bauvoranfrage, Kieshecker Weg 98 - Neubau einer Deutsche Post DHL Kombi-Zustellbasis

BV6/042/2022 Entscheidung Endgültig

Anfrage der SPD-Fraktion: Neubepflanzung "Unterrather Wald" - Airport City West

BV6/036/2022 - Endgültig

Anfrage der Fraktion Bü90/Die Grünen: Anfrage zu einem möglichen P&R-Parkplatz mit Anbindung an die A44 und die A52

BV6/014/2022 - Endgültig

Außengastronomie auf Kfz-Stellflächen

OVA/004/2022 zur Kenntnis Endgültig

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Vernachlässigung von Bausubstanz und Missachtung des Hochwasserschutzes in der Vonovia-Siedlung Mintarder Weg?

BV6/181/2021 zur Kenntnis Endgültig

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