Bezirksvertretung 7

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

• TOP 1: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks 7 gemäß § 22 Geschäftsordnung des Rates, für bis zum 08.03.2022 eingegangene Fragen
• TOP 2: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
• TOP 3: Genehmigung der Niederschrift vom 22.02.2022 einstimmig beschlossen
• TOP 4: Verwaltungsvorlagen
• TOP 4.1: Provisorischer Hochwasserschutz entlang der Ostparksiedlung - Information - zur Kenntnis genommen
• TOP 4.2: Nördliche Düssel - Hochwasserschutz Ostparksiedlung - Information - zur Kenntnis genommen
• TOP 4.3: Bauvoranfrage Heyestraße 99a-h - Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage sowie Umbau von Gewerbebauten zu Wohneinheiten - abweichend beschlossen
• TOP 4.4: Bauantrag Cottbusser Straße 124 - Neubau einer Lagerhalle mit Büros - einstimmig beschlossen
• TOP 4.5: Bauantrag, Am Gallberg 18 - Neubau eines Einfamilienhauses - einstimmig beschlossen
• TOP 4.6: Ergebnisse des Fußverkehrschecks umsetzen – Fußverkehr stärken - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 23.11.2021 - zur Kenntnis genommen
• TOP 4.7: Anpassung des Beschlusses Radverkehrsplanung Torfbruchstraße (OVA/106/2021) im Bereich des Knotenpunktes Torfbruchstraße und Dreherstraße Empfehlung einstimmig beschlossen
• TOP 4.8: Nächtlicher Ruhestörung „Am Wallgraben“ – Bericht der Bezirksbürgermeisterin Frau Icking - zur Kenntnis genommen
• TOP 4.9: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 7, städtische Gebäude ohne Schulen sowie die Förderung Dritter, Haushalt 2022 einstimmig beschlossen
• TOP 4.10: Verwendung von Haushaltsmitteln einstimmig beschlossen
• TOP 4.11: Zulassung einer Vertretung einer betroffenen Bevölkerungsgruppe (Jugend) gem. § 58 Abs. 3 GO NRW einstimmig beschlossen
• TOP 5: Anträge
• TOP 5.1: Genossenschaftliches Wohnen im Quellenbusch - Antrag der SPD-Fraktion - abweichend beschlossen
• TOP 5.2: Spielplatz / Grünzug Gutenberg Straße - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - einstimmig beschlossen
• TOP 5.3: Trimmgeräte Spielplatz /Grünzug Gutenberg Straße - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - abweichend beschlossen
• TOP 5.4: Anlegen von Wildblumenwiesen auf Baumscheiben neu gepflanzter Bäume - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - einstimmig beschlossen
• TOP 5.5: Tischtennisplatten im Park: Alter Gerresheimer Friedhof - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - einstimmig beschlossen
• TOP 5.6: Bänke gegen Einsamkeit (in Hamburg „Klönbänke“, in Baden-Württemberg „Schwätzbänkle“genannt) - Antrag der Bezirksvertreterin Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) - zurückgezogen
• TOP 5.7: Verkehrsberuhigte Zone Peckhausweg - Antrag der FDP-Fraktion - abweichend beschlossen
• TOP 5.8: Nutzung Altes Pfarrhaus Aloys-Odenthal-Platz - Antrag der Bezirksvertreterin Frau Nießen (CDU-Fraktion) - abweichend beschlossen
• TOP 5.9: Unterkünfte für Flüchtlinge aus der Ukraine - Antrag der CDU-Fraktion- zurückgezogen
• TOP 5.10: Hinweisschilder Gerresheimer Waldfriedhof - Antrag der Bezirksvertreterin Frau Nießen (CDU-Fraktion) - abweichend beschlossen
• TOP 5.11: Tempo 30 vor der Kita auf der Glashüttenstraße - Antrag der CDU-Fraktion - zurückgezogen
• TOP 6: Anfragen aus vorherigen Sitzungen
• TOP 6.1: Sportanlage - Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Nießen (CDU-Fraktion) - vertagt
• TOP 6.2: Straßenbauarbeiten Metzkauser Straße, Gerresheim - Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Nießen (CDU-Fraktion) - beantwortet
• TOP 6.3: Landesfördermittel für die Heyestraße - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Klein (CDU-Fraktion) - vertagt
• TOP 6.4: Parkplätze Ludenberger Straße - Anfrage der FDP-Fraktion - beantwortet
• TOP 6.5: Sanierung der Otto- und Vereinsstraße - Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP - beantwortet
• TOP 6.6: Ausbau der Torfbruchstraße zwischen Dreherstraße und Pöhlenweg - Anfrage der CDU-Fraktion - beantwortet
• TOP 6.7: Standorte für E-Ladestationen im Stadtbezirk 7 - Anfrage der CDU-Fraktion - beantwortet
• TOP 6.8: Standorte für das Stadtbaumkonzept in Gerresheim - Anfrage der FDP-Fraktion - beantwortet
• TOP 6.9: Grünflächen Radeberger Straße / Quellenbusch zum Hochwasserschutz schützen - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Deterding (FDP-Fraktion) - vertagt
• TOP 6.10: Ampelanlage und Beleuchtungssituation Wiebachweg / Dreherstraße - Anfrage der FDP-Fraktion - vertagt
• TOP 6.11: Sachstand zur Erarbeitung einer Vorgartensatzung - Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) - vertagt
• TOP 6.12: Parkraumdruck im Stadtbezirk 7 - Anfrage der CDU-Fraktion - vertagt
• TOP 7: Anfragen
• TOP 7.1: Öffnung des Parkplatzes der Rennbahn für Waldbesucher an veranstaltungsfreien Tagen - Anrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - beantwortet
• TOP 7.2: Verkehrsführung während Baustelle „Haltestelle Pöhlenweg“ über Rennbahnstraße und Fahneburgstraße - Anfrage der FDP-Fraktion - vertagt
• TOP 7.3: Hochwasserschutzmaßnahmen nördliche Düssel im Bereich der Ostparksiedlung - Anfrage der CDU-Fraktion - beantwortet
• TOP 7.4: Ausbau Sichelstraße - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Rayermann (CDU-Fraktion) - vertagt
• TOP 8: Informationsvorlagen
• TOP 8.1: Platz für Jugendliche auf dem Regenrückhaltebecken Ecke Bergische Landstraße/ Gräulinger Straße - Informationsvolrage zum Beschluss der BV 7 vom 23.11.2021 - zur Kenntnis genommen
• TOP 8.2: Ausbesserung der Fahrbahndecke Fahneburgstraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 22.02.2022 - zur Kenntnis genommen

• André Kiel
• Angelika Penack-Bielor
• Dipl.Ing. Martin Klein
• Edeltraud Nießen
• Elke Fobbe
• Eva Mörger
• Hanno Bremer
• Ingolf Rayermann
• Joachim Heuter
• Maria Icking
• Petra Müller-Gehl
• Renate Böhm
• René Falkenberg
• Rolf Buschhausen
• Thors Haedecke
• Thorsten Nolten
• Ulrich Scheinhardt

Verknüpfte Anträge, Anfragen und Verwaltungsvorlagen mit eigenständigen Detailseiten.