Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Anerkennung der Tagesordnung
abweichend beschlossen
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TOP 2:
Genehmigung der Niederschrift
vertagt
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TOP 3:
Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern
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TOP 4:
Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte
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TOP 4.1:
Verlegung der Sitzung der Bezirksvertretung 10 vom 12.06.2023 auf den 20.06.2023 - Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
einstimmig beschlossen
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TOP 4.2:
Umbenennung des Sonnenplatzes in Garath in „Miep-Gies-Platz“ - Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
einstimmig beschlossen
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TOP 5:
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
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TOP 5.1:
Schnelles Internet im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Herrn Butzke (FDP) -
schriftlich beantwortet
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TOP 6:
Aktuelle Anfragen
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TOP 6.1:
Fahrbahnerneuerung der Frankfurter Straße im Stadtbezirk 10 - Anfrage der CDU-Fraktion -
schriftlich beantwortet
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TOP 6.2:
Auswirkungen veränderter Kommunalwahlbezirke - Anfrage der SPD-Fraktion -
schriftlich beantwortet
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TOP 6.3:
Fahrstuhl am S-Bahnhof Hellerhof - Anfrage der SPD-Fraktion -
schriftlich beantwortet
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TOP 6.4:
Errichtung Taubenhaus - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
schriftlich beantwortet
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TOP 6.5:
Informationsportal mit Lotsenfunktion - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
vertagt
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TOP 6.6:
Wohnungsleerstände im Stadtbezirk 10 im Betrachtungszeitraum 2022 - Anfrage von Herrn Warnecke (BÜ90/DIE GRÜNEN) -
schriftlich beantwortet
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TOP 6.7:
Verwendung und Versickerung des auf befestigten Flächen des Stadtbezirks 10 anfallenden Niederschlagswassers - Anfrage von Herrn Warnecke (BÜ90/DIE GRÜNEN) -
vertagt
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TOP 6.8:
Entwicklung KFZ-Bestand und Ladestationen im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Klahn (BÜ90/DIE GRÜNEN) -
vertagt
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TOP 6.9:
Energieverbrauch/Photovoltaikanlagen und Wärmepumpen im Stadtbezirk - Anfrage von Frau Klahn (BÜ90/DIE GRÜNEN) -
vertagt
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TOP 6.10:
Sachstand der Perspektiven der Stadtteilzentren im Stadtbezirk 10 - Anfrage der CDU-Fraktion -
schriftlich beantwortet
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TOP 6.11:
Tauben-Vergrämung-Maßnahme in Hellerhof - Anfrage der CDU-Fraktion -
vertagt
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TOP 6.12:
Zustand der Gewässer/Bäche im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) -
schriftlich beantwortet
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TOP 6.13:
Ausgleichsstandorte für Ersatzanpflanzungen bzw. zusätzliche Anpflanzungen im Rahmen des Stadtbaumkonzepts - Anfrage von Herrn Butzke (FDP) -
vertagt
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TOP 7:
Anträge
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TOP 7.1:
Umlaufschranke Emil-Barth-Straße - Antrag von Herrn Ries (FWG) -
abweichend beschlossen
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TOP 7.2:
Dynamisches Fahrgastinformationssystem am S-Bahnhof Hellerhof - Antrag der SPD-Fraktion -
einstimmig beschlossen
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TOP 7.3:
Fortschreibung der Sozialräumlichen Gliederung - Antrag der SPD-Fraktion -
einstimmig beschlossen
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TOP 7.4:
Raum für die Geschichtswerkstatt Garath/Hellerhof am Schulstandort Emil-Barth-Straße 45 - Gemeinsamer Antrag der Mitglieder der BV 10 -
einstimmig beschlossen
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TOP 7.5:
Schulwegsicherung - Einführung von Tempo 30 auf der Koblenzer Straße Höhe der Kreuzung Koblenzer Straße / Rostocker bzw. Josef-Maria-Olbrich Straße bis mindestens Einmündung Theodor-Litt-Straße - Antrag der Fraktion BÜ90//DIE GRÜNEN -
einstimmig beschlossen
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TOP 7.6:
Statistische Daten für die Stadtteile Garath und Hellerhof und Sozialräume - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
einstimmig beschlossen
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TOP 7.7:
Umsetzung der in der Informationsvorlage zum 25.01.22 beschriebenen Maßnahmen zur Verkehrssicherheit - Antrag der CDU-Fraktion -
einstimmig beschlossen
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TOP 7.8:
Instandsetzungsmaßnahmen Frankfurter Straße - Antrag der SPD-Fraktion -
zurückgezogen
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TOP 7.9:
Projekt "Urdenbacher Acker, Sanierung (I-2030713022)“, Ratsbeschluss SEBD/030/2022 - Interfraktioneller Antrag und Herr Butzke (FDP) -
einstimmig beschlossen
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TOP 7.10:
Einkaufswagen in Wohngebieten - Antrag der SPD-Fraktion -
einstimmig beschlossen
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TOP 8:
Informationsvorlagen
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TOP 8.1:
Ökologische Ertüchtigung, Klimaanpassung und gestalterische Aufwertung des Platzes vor der Grundschule Hellerhof, BV10/136/2022 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/136/2022 vom 27.09.2022 -
zur Kenntnis genommen
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TOP 9:
Informationen aus den Gremien Seniorenrat, Jugendrat, Kinderparlament Garath
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TOP 10:
Verschiedenes