Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet
Bezirksvertretung 3
Bezirksvertretung kompakt
Die Sitzung der Bezirksvertretung auf einen Blick
19.09.2023 · Bezirksvertretung 3
Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.
Viernheimer Weg - Erneuerung Öffentliche Beleuchtung, Rückbau Gaslichtpunkte und Neubau Stromlichtpunkte
mehrheitlich beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Bauantrag, Bachstraße 19, 21, 23 - Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage
mehrheitlich beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Haushalt 2024 / 2025: Aufwertung Platz Bachstraße/Bilker Allee (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD)
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - städtische Gebäude ohne Schulen - Haushalt 2023
einstimmig beschlossen
457.568,00€
58.357,62€
33.759,72€
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Prüfung Neugestaltung Schulhof der GGS Helmholtzstraße beschleunigen (Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
einstimmig beschlossen
50.000 €
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 57 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung mehrheitlich beschlossen
- TOP 2: Zulassung von Sachverständigen einstimmig beschlossen
- TOP 3: Anfragen und Anregungen aus der Bürgerschaft
- TOP 4: Verwaltungsvorlagen und -berichte
- TOP 4.1: Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung eines regionalen Wasserbussystems auf dem Rhein einstimmig beschlossen
- TOP 4.2: Bahnsteiglängen und Prioritäten beim barrierefreien Haltestellenausbau im Niederflurbahnnetz abweichend beschlossen
- TOP 4.3: Fortführung Schnellbus SB 53 einstimmig beschlossen
- TOP 4.4: Viernheimer Weg - Erneuerung Öffentliche Beleuchtung, Rückbau Gaslichtpunkte und Neubau Stromlichtpunkte mehrheitlich beschlossen
- TOP 4.5: Umbau Reichsgasse abweichend beschlossen
- TOP 4.6: Schmiedestraße - Fußgängerüberweg vor dem Wim-Wenders-Gymnasium einstimmig beschlossen
- TOP 4.7: Stadtbaumkonzept für Düsseldorf (5. Pflanzperiode) vertagt
- TOP 4.8: Zwischennutzung der Freien Szene der darstellenden Künste am Bertha-von-Suttner-Platz 1-3 einstimmig beschlossen
- TOP 4.9: Aktueller Sachstand zur Umsetzung „Bunte Bänke für Toleranz und Sichtbarkeit“ zur Kenntnis genommen
- TOP 5: Bau- und Planungsangelegenheiten
- TOP 5.1: Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts gem. § 31 (1) 1 Denkmalschutzgesetz NRW für Rechte nach dem Wohnungseigentumsgesetz u. a. mehrheitlich beschlossen
- TOP 5.2: Bauantrag, Bachstraße 19, 21, 23 - Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage mehrheitlich beschlossen
- TOP 5.3: Bauvoranfrage, Bilker Allee 82 - Umnutzung und Aufstockung des Hofgebäudes und Erweiterung des Vorderhauses mehrheitlich beschlossen
- TOP 5.4: Bauantrag, Am Fallhammer 1 - Erweiterung des Gebäudes abweichend beschlossen
- TOP 5.5: Bauantrag, Auf der Lausward 43 - Neubau eines Büro- und Hallengebäudes einstimmig beschlossen
- TOP 6: Bezirklicher Bauunterhalt und Zuschüsse
- TOP 6.1: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - städtische Gebäude ohne Schulen - Haushalt 2023 einstimmig beschlossen
- TOP 6.2: Verwendung von Haushaltsmitteln einstimmig beschlossen
- TOP 6.3: Information über beschlossene Zuschüsse zur Kenntnis genommen
- TOP 7: Beratung Haushaltsentwurf 2024/2025 mit Anlagen - Entwurf der bezirksbezogenen Haushaltsansätze 2024/2025 für den Stadtbezirk 3
- TOP 7.1: Haushalt 2024 / 2025: Aufwertung Platz Bachstraße/Bilker Allee (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD) einstimmig beschlossen
- TOP 7.2: Haushalt 2024 / 2025: Mintropplatz (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD) einstimmig beschlossen
- TOP 7.3: Haushalt 2024 / 2025: Kirchfeldstraße als Fahrradstraße (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD) einstimmig beschlossen
- TOP 7.4: Haushalt 2024 / 2025: Abenteuerspielplatz im Stadtbezirk 03 (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD) einstimmig beschlossen
- TOP 7.5: Haushalt 2024 / 2025: Haushaltsmittel der BV3 - Mittelübertragung (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD) abweichend beschlossen
- TOP 7.6: Haushalt 2024 / 2025: Überplanung Ortsumgehung Oberbilk (Antrag BÜNDNINS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD) einstimmig beschlossen
- TOP 7.7: Haushalt 2024 / 2025: Planungsmittel Umbau Karolingerplatz (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD) einstimmig beschlossen
- TOP 7.8: Haushalt 2024 / 2025: Hitzeschutz an öffentlichen Plätzen und Spielplätzen (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD) einstimmig beschlossen
- TOP 7.9: Haushalt 2024 / 2025: Modernisierung von Fahrrad- und Scooter-/Rollerabstellanlagen an Schulen (Antrag BÜNDNINS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD) einstimmig beschlossen
- TOP 7.10: Haushalt 2024 / 2025: Sichere Schulwege (Antrag BÜNDNINS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD) einstimmig beschlossen
- TOP 8: Anfragen
- TOP 8.1: Anfragen aus vorherigen Sitzungen
- TOP 8.1.1: Sicherheit der Fußgänger auf dem Fleher / Volmerswerther Deich (Anfrage Herr Feldmann - FDP) vertagt
- TOP 8.1.2: Mobilitätsplätze und Carsharing (Anfrage Herr Feldmann - FDP) vertagt
- TOP 8.1.3: Mögliche Mobilitätsstation Gogrevestr./Vlattenstr. (Anfrage BÜNDNINS 90/DIE GRÜNEN) vertagt
- TOP 8.1.4: Moorenplatz (Anfrage Herr Siegesmund SPD) vertagt
- TOP 8.1.5: Friedrichstraße (Anfrage Herr Wolf - Bezirksbürgermeister) vertagt
- TOP 8.2: Aktuelle Anfragen
- TOP 8.2.1: Fahrradturm Bilker Bahnhof (Anfrage SPD-Fraktion) vertagt
- TOP 8.2.2: GGS Regenbogenschule (Anfrage SPD-Fraktion) vertagt
- TOP 8.2.3: Parksituation an Kreuzung Südring/Aachener Str. (Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) vertagt
- TOP 9: Anträge
- TOP 9.1: Ersatzflächen suchen (Antrag SPD-Fraktion) einstimmig beschlossen
- TOP 9.2: Prüfung Einrichtung temporäre Schulstraße vor der GGS Kronprinzenstraße (Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zurückgezogen
- TOP 9.3: Prüfung Neugestaltung Schulhof der GGS Helmholtzstraße beschleunigen (Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) einstimmig beschlossen
- TOP 9.4: Prüfung Renovierung LehrerInnentoiletten am Lessing-Gymnasium (Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) abweichend beschlossen
- TOP 9.5: Prüfung Instandsetzung Sportplatz zwischen Geschwister-Scholl-Gymnasium und Hulda-Pankok-Gesamtschule beschleunigen (Antrag Fraktion einstimmig beschlossen
- TOP 9.6: Friedrichstraße zur Fußgängerzone ausbauen (Antrag Herr Driesch - Die Linke) mehrheitlich abgelehnt
- TOP 10: Informationsvorlagen
- TOP 10.1: Aufstellung von Taubenschlägen zur Kenntnis genommen
- TOP 10.2: Sitzungstermine 2024 zur Kenntnis genommen
- TOP 10.3: Umgestaltung kl. Platzfläche vor Corneliusstr. 36 zur Kenntnis genommen
- TOP 11: Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters zur Kenntnis genommen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 13 Personen
Weiterlesen im Portal Behandelte Vorlagen 20 Vorlagen
Verknüpfte Anträge, Anfragen und Verwaltungsvorlagen mit eigenständigen Detailseiten.