Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet
Bezirksvertretung 10
Bezirksvertretung kompakt
Die Sitzung der Bezirksvertretung auf einen Blick
25.06.2024 · Bezirksvertretung 10
Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an die GGS Adam-Stegerwald-Straße - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
einstimmig beschlossen
1.000 Euro
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Gefährdung von Schulkindern - Herrichtung eines sicheren Schulweges in der Ingeborg-Bachmann-Straße
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Reinigung und Pflege des Innenhofes des Kulturhauses Süd - Anfrage der SPD-Fraktion -
Dieser Tagesordnungspunkt wurde behandelt. Ein amtliches Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Aktive Partizipation von Kindern im Alter von 12 bis 14 Jahren am politischen Leben - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/051/2024 vom 30,04.2024 -
zur Kenntnis genommen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
EU-Fördermittel für den Stadtbezirk 10 - Anfrage von Herrn Schnieder (SPD-Fraktion) -
schriftlich beantwortet
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Bezirksvertretung 10 · Sitzung vom 25.06.2024
Worum es geht – und was dokumentiert ist
Die Anliegen, verfügbaren schriftlichen Antworten und amtlichen Ergebnisvermerke zusammen lesen. Eine Kenntnisnahme ist kein Umsetzungsbeschluss; auch ein angenommener Prüfauftrag bedeutet noch keinen Baubeginn.
32 öffentliche TOPs mit Ergebnisvermerk
2 Themen mit zugeordneten schriftlichen Antworten
19 Themen mit lesbaren Originalpassagen
Automatisch aus den vorhandenen Originaltexten zusammengestellt. Stand der amtlichen Sitzungsdaten: 16.10.2025. Die Ergebnisvermerke werden aus dem aktuellen Datenbestand übernommen. Die Übersicht ersetzt keine Niederschrift; Debatten und nicht dokumentierte Änderungen werden nicht rekonstruiert.
Die ersten fünf Einträge bevorzugen lesbare Antworten und unterschiedliche Ergebnisvermerke. Weitere verfügbare Inhalte folgen aufklappbar; alle Tagesordnungspunkte stehen darunter. Noch nicht sicher auslesbare Texte werden nicht ergänzt oder erraten.
Bezirkssportanlage Koblenzer Straße – Bau des New England Patriots Flag Football-Feldes und des Flag Football-Spielfeldes Süd
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Beschlussdarstellung“
Der Sportausschuss beschließt den Bau des New England Patriots Flag Football- Feldes und des Flag Football-Spielfeldes Süd auf der Bezirkssportanlage Koblenzer Straße mit Gesamtkosten in Höhe von 1.953.500 EUR (brutto) und stimmt der Abwicklung durch die Immobilien Projekt Management Düsseldorf GmbH (IPM) zu.
Aus „Sachdarstellung“
Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf hat in seiner Sitzung am 19.12.2019 dem Bedarfsbeschluss (Vorlage SPOA/005/2019) zugestimmt. Dort ist die Qualifizierung der Bezirkssportanlage Garath, Koblenzer Straße 133, zur Förderung des Breitensports durch ein vergrößertes Sportangebot in den Bereichen Fußball, American Football, Skaten, Klettern, Streetball, Fitnessparcours und weiteren multifunktionalen Sportangeboten für die öffentliche Nutzung festgehalten. Der Standort Koblenzer Straße weist von allen Sportanlagen im Stadtgebiet Düsseldorf den weitaus größten Anteil an nicht sportlich genutzten Nebenflächen wie Verkehrsflächen und Vegetationsflächen auf. Damit lässt sich an diesem Standort der große flächenmäßige Bedarf für die ansässigen Vereine des Breitensports realisieren. Seit einigen Jahren besteht bereits eine Kooperation zwischen dem auf der Bezirkssportanlage ansässigen Verein Garather SV und den AFC Düsseldorf 1978 e. V. - Panther. Diese beinhaltet u. a., dass die Geschäftsstelle der Panther am Standort etabliert wurde und Teile des Sportbetriebes auf der Anlage stattfinden.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Reinigung und Pflege des Innenhofes des Kulturhauses Süd - Anfrage der SPD-Fraktion -
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus den Fragen der Anfrage
1. Wer ist für die Reinigung des Innenhofes und die Pflege des Grüns im Innenhof zuständig?
2. Welche Reinigungszyklen wurden hierfür festgelegt?
Aus „Anfrage“
Die Verwaltung wird um die Beantwortung folgender Fragen gebeten: 1) Wer ist für die Reinigung des Innenhofes und die Pflege des Grüns im Innenhof zuständig? 2) Welche Reinigungszyklen wurden hierfür festgelegt?
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Folgen der Straßenumbenennungen in Düsseldorf - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) -
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus den Fragen der Anfrage
1. Frage: Wurden inzwischen alle im Rahmen der „Fragen und Antworten zur Straßenumbenennung historisch belasteter Straßennamen" (FAQ) angegebenen Institutionen unterrichtet und welche dort unspezifisch aufgeführten „weiteren amtlichen Register" sind konkret gemeint?
2. Frage: An welche Anlaufstellen im Stadtbezirk 10 können sich Personen wegen einer Unterstützung wenden, die sich aus unterschiedlichen individuellen Gründen mit der Erledigung administrativer und digitaler Aufgaben schwertun bzw. überfordert sind?
Aus „Anfrage“
1. Frage: Wurden inzwischen alle im Rahmen der „Fragen und Antworten zur Straßenumbenennung historisch belasteter Straßennamen" (FAQ) angegebenen Institutionen unterrichtet und welche dort unspezifisch aufgeführten „weiteren amtlichen Register" sind konkret gemeint? 2. Frage: An welche Anlaufstellen im Stadtbezirk 10 können sich Personen wegen einer Unterstützung wenden, die sich aus unterschiedlichen individuellen Gründen mit der Erledigung administrativer und digitaler Aufgaben schwertun bzw. überfordert sind?
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Beleuchtung entlang des Fuß- und Radweges an der JFE Hellerhof - Anfrage von Herrn Schnieder (SPD-Fraktion) -
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus den Fragen der Anfrage
1. Frage: Trifft es zu, dass der Fuß- und Radweg an der JFE Hellerhof aus Gründen des Artenschutzes nur stark eingeschränkt beleuchtet wird?
2. Frage: Ist es möglich, diese Prioritätensetzung zu korrigieren bzw. eine Kompromisslösung für eine angstfreie Nutzung des Weges zu finden?
Aus „Anfrage“
1. Frage: Trifft es zu, dass der Fuß- und Radweg an der JFE Hellerhof aus Gründen des Artenschutzes nur stark eingeschränkt beleuchtet wird? 2. Frage: Ist es möglich, diese Prioritätensetzung zu korrigieren bzw. eine Kompromisslösung für eine angstfreie Nutzung des Weges zu finden?
Schriftliche Antwort hier lesen · Beantwortung zur Vorlage BV10_081_2024
Der Text kann einen früheren Sachstand beschreiben. Maßgeblich ist der Zeitbezug im Dokument, nicht der Tag, an dem es im Ratsinformationssystem bereitgestellt wurde.
Beantwortung zur Vorlage BV10/081/2024 Bezirksvertretung 10 Anfrage von Herrn Schnieder (SPD-Fraktion) vom 25.06.2024 Beleuchtung entlang des Fuß- und Radweges an der JFE Hel- lerhof Anfrage: Frage 1: Trifft es zu, dass der Fuß- und Radweg an der JFE Hellerhof aus Gründen des Artenschutzes nur stak eingeschränkt beleuchtet wird? Frage 2: Ist es möglich, diese Prioritätensetzung zu korrigieren bzw. eine Kompromisslösung für eine angstfreie Nutzung des Weges zu finden? Hierzu teilt das Amt für Verkehrsmanagement Folgendes mit: Antwort zu Frage 1: Der Fuß- und Radweg ist uneingeschränkt beleuchtet. Die dort vorhandene Beleuchtung wird nicht reduziert. Störungen an Bestandsleuchten können jederzeit im 24/7 Service un- ter 0211 - 821 824 gemeldet werden. Im Rahmen der beschlossenen LED-Umrüstung (100 % LED bis 2026) werden die dortigen Beleuchtungsstandorte im zweiten Halbjahr 2024 auf LED-Leuchtmittel umgestellt. Hier- durch ändert sich die Farbtemperatur von dem goldgelben Licht der Natrium-Hochdruck- lampe auf warmweiss mit 3.000 K. Dadurch wird die Farbwiedergabe erhöht, was zu einer subjektiven Verbesserung des Sicherheitsempfindens durchaus beitragen kann. Gleichfalls wird die Anlockwirkung auf nachtaktive Insekten reduziert. Antwort zu Frage 2: Da die Beleuchtung entlang des Fuß- und Radweges an der JFE Hellerhof nicht beschränkt wird, ist eine neue Prioritätensetzung nicht erforderlich.
Maschinell ausgelesen; die Zuordnung bestätigt nicht, dass alle Fragen beantwortet sind. Original-PDF
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Fahrradboxen am S-Bahnhof Hellerhof - Anfrage von Herrn Schnieder (SPD-Fraktion) -
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus den Fragen der Anfrage
1. Frage: Trifft der äußere Eindruck zu, dass die Fahrradboxen am S-Bahnhof Hellerhof derzeit außer Betrieb sind?
2. Frage: Ist beabsichtigt, eine Reparatur durchzuführen und wie hoch sind die dafür zu erwartenden Kosten?
3. Frage: Wie sieht die Einnahmen- und Ausgabenbilanz (inkl. anteilige Personalkosten) für die Fahrradboxanlage in Hellerhof für 2023 aus?
Aus „Anfrage“
1. Frage: Trifft der äußere Eindruck zu, dass die Fahrradboxen am S-Bahnhof Hellerhof derzeit außer Betrieb sind? 2. Frage: Ist beabsichtigt, eine Reparatur durchzuführen und wie hoch sind die dafür zu erwartenden Kosten? 3. Frage: Wie sieht die Einnahmen- und Ausgabenbilanz (inkl. anteilige Personalkosten) für die Fahrradboxanlage in Hellerhof für 2023 aus?
Schriftliche Antwort hier lesen · Beantwortung zur Vorlage BV10_082_2024
Der Text kann einen früheren Sachstand beschreiben. Maßgeblich ist der Zeitbezug im Dokument, nicht der Tag, an dem es im Ratsinformationssystem bereitgestellt wurde.
Beantwortung zur Vorlage BV10/082/2024 Bezirksvertretung 10 Anfrage von Herrn Schnieder (SPD-Fraktion) vom 25.06.2024 Fahrradboxen am S-Bahnhof Hellerhof Anfrage: Frage 1: Trifft der äußere Eindruck zu, dass die Fahrradboxen am S-Bahnhof Hellerhof derzeit außer Betrieb sind? Frage 2: Ist beabsichtigt, eine Reparatur durchzuführen und wie hoch sind die dafür zu erwartenden Kosten? Frage 3: Wie sieht die Einnahmen- und Ausgabenbilanz (inkl. anteilige Personalkosten) für die Fahr- radboxanlage in Hellerhof für 2023 aus? Hierzu teilt das Amt für Verkehrsmanagement Folgendes mit: Antwort zu Frage 1: Der äußere Eindruck trifft nicht zu. Die Fahrradboxen sind in Betrieb und werden intensiv genutzt. Aufgrund der Modernisierung der Anlagen sind die Displays ausgetauscht oder ent- fernt worden. Die Öffnung der Boxen läuft App-basiert und über das Bedienterminal. Antwort zu Frage 2: Es sind keine Reparaturen notwendig. Antwort zu Frage 3: Die Bewirtschaftung der Anlagen erfolgt durch die Connected Mobility Düsseldorf (CMD). Zur Ein- und Ausgabenbilanz können mit Blick auf die Geschäftsmodelle und das Geschäfts- geheimnis der Unternehmung keine umfassenden Aussagen durch die Verwaltung getätigt werden. Grundsätzlich erfolgt der Betrieb digital und kosteneffizient. Der Betrieb läuft kos- tenneutral und betrifft die Themen Reinigung und Entfernung von Graffitis. Es gibt nach Aussagen der CMD keine besonderen Aufwände mit Blick auf Kundinnen und Kunden. Die CMD bietet der Bezirksvertretung einen Vororttermin zur technischen Demonstration der Funktionsweise an.
Maschinell ausgelesen; die Zuordnung bestätigt nicht, dass alle Fragen beantwortet sind. Original-PDF
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Weitere Themen dieser Sitzung
Ergebnis und Thema sind direkt sichtbar. Hinter jedem Eintrag stehen die Originalpassagen und Quellen.
TOP 4.3 · Busliniennetzoptimierung Monheim (Projekt „BSM24“) und weitere Verbesserungen des Busangebots im Düsseldorfer SüdenEmpfehlung einstimmig beschlossen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Beschlussdarstellung“
1. Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss stimmt den kurzfristigen Angebotsverbesserungen im Rahmen der Netzoptimierung Monheim auf den Linien 788, 789 und SB59 gemäß Sachdarstellung zu. Das veränderte Angebot wird Bestandteil des Düsseldorfer Nahverkehrsplans sowie des derzeit gültigen öffentlichen Dienstleistungsauftrags an die Rheinbahn.
Aus „Sachdarstellung“
Zu 1. Die Stadt Monheim und die Bahnen der Stadt Monheim (BSM) überplanen aktuell ihr derzeitiges Busliniennetz (Projekt „BSM24") und sind gemeinsam mit dem Kreis Mettmann an die Stadt Düsseldorf und die Rheinbahn zur Abstimmung des zukünftigen ÖPNV-Angebots zwischen dem Düsseldorfer Süden und Monheim herangetreten.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 4.4 · Trödelmärkte in Garath auf dem Schützenplatz Frankfurter Straße im 2. Halbjahr 2024einstimmig beschlossen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Im Original formuliert
Die Bezirksvertretung 10 beschließt die Festsetzung von sechs Trödelmärkten im 2. Halbjahr 2024 in Garath auf dem Schützenplatz Frankfurter Straße als Jahrmärkte gemäß § 68 Abs. 2 der Gewerbeordnung für folgende Termine: Sonntag: 07.07.2024 04.08.2024 01.09.2024 06.10.2024 03.11.2024 01.12.2024 Öffnungszeiten: 11.00 bis 18.00 Uhr.
Aus „Sachdarstellung“
Die Marktveranstalterin hat die Festsetzung von 6 Jahrmärkten auf dem Schützenplatz Frankfurter Straße im 2. Halbjahr 2024 beantragt. Es bestehen keine Ablehnungsgründe. Die Verwaltung empfiehlt, die sechs Termine des 2. Halbjahres festzusetzen.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 4.5 · Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an die GGS Adam-Stegerwald-Straße - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -einstimmig beschlossen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Im Original formuliert
Die Bezirksvertretung 10 beschließt die Vergabe eines Zuschusses an die GGS Adam-Stegerwald-Straße für die Durchführung des Präventionsprojektes „Wir bleiben Fair" in Höhe von 1.000 Euro.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 6.1 · Reinigung und Pflege der Überdachung des Innenhofes des Kulturhauses Süd - Anfrage der SPD-Fraktion -schriftlich beantwortet
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus den Fragen der Anfrage
1. Wer ist für die Reinigung der Überdachung des Innenhofes im Kulturhaus Süd zuständig?
2. Welche Reinigungszyklen wurden hierfür festgelegt?
Aus „Anfrage“
Die Verwaltung wird um die Beantwortung folgender Fragen gebeten: 1) Wer ist für die Reinigung der Überdachung des Innenhofes im Kulturhaus Süd zuständig? 2) Welche Reinigungszyklen wurden hierfür festgelegt?
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 6.3 · Städtebauliche Weiterentwicklung in Garath - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) -schriftlich beantwortet
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Anfrage“
Die Verwaltung wird gebeten, darüber Auskunft zu geben, welche Flächen „für den Stadtteil Garath auf Grundlage der Ergebnisse aus der „gutachterlichen Stellungnahme zu den Perspektiven der Nahversorgung im Stadtbezirk 10" als geeignet für die Ansiedlung eines Lebensmittelvollsortimenters untersucht sowie ausgewertet" (s. Vorlage APS/044/2024) wurden.
Aus „Begründung“
Die Vorlage APS/044/2024 lag der BV 10 in ihrer Sitzung am 28.05.2024 vor. Dort wird in der Beschreibung der Ausgangslage ausgeführt, dass mit verschiedenen Beteiligten Gespräche geführt werden sollen oder bereits geführt werden. Die Bezirksvertretung in Ihrer Mehrheit bezweifelte stets, dass ein Grundstück in der erforderlichen Größenordnung in der Mitte Garaths zur Verfügung steht, ohne dass eine nicht zu vertretende Verdichtung im Zentrum vorgenommen wird. Die BV 10 wünscht deshalb eine zeitnahe Unterrichtung, um auf eventuelle Einwände im Vorfeld aufmerksam machen zu können.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 6.7 · Sportunterricht an der Willi-Fährmann-Grundschule - Anfrage der CDU-Fraktion -schriftlich beantwortet
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Anfrage“
Die Bezirksvertretung 10 bittet die Verwaltung, die folgenden Fragen, die sich auf den Sportunterricht, insbesondere das Angebot des Eislaufunterrichts im Jahrgang 3 der Willi-Fährmann-Grundschule, Dependance Hellerhof beziehen, zu beantworten. - Wird das Angebot für den Eislaufunterricht weiterhin aufrechterhalten und wenn ja, warum können die SuS in Hellerhof nicht am Eislaufunterricht teilnehmen? - Ein weiteres zusätzliches Sportangebot betrifft den Schwimmunterricht ab der 4. Klasse, wird dieser Unterricht auch weiterhin für beide Standorte angeboten?
Aus „Begründung“
Die Schule bietet den Schülerinnen und Schülerinnen der 3.Klasse an beiden Standorten einen Eislaufunterricht an. Eltern berichten, dass dieses Sportangebot plötzlich nicht mehr für die SuS der Dependance Hellerhof gilt.
Weitere Unterlage zum TOP hier lesen · Beantwortung zur Vorlage BV10_083_2024
Der Text kann einen früheren Sachstand beschreiben. Maßgeblich ist der Zeitbezug im Dokument, nicht der Tag, an dem es im Ratsinformationssystem bereitgestellt wurde.
Beantwortung zur Vorlage BV10/083/2024 Bezirksvertretung 10 Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.06.2024 Sportunterricht an der Willi-Fährmann-Grundschule Zu der Anfrage teilt das Amt für Schulen und Bildung Folgendes mit: Fragen: Die Bezirksvertretung 10 bittet die Verwaltung, die folgenden Fragen, die sich auf den Sportunterricht, insbesondere das Angebot des Eislaufunterrichts im Jahrgang 3 der Willi- Fährmann-Grundschule, Dependance Hellerhof beziehen, zu beantworten. Wird das Angebot für den Eislaufunterricht weiterhin aufrechterhalten und wenn ja, warum können die SuS in Hellerhof nicht am Eislaufunterricht teil- nehmen? Ein weiteres zusätzliches Sportangebot betrifft den Schwimmunterricht ab der 4. Klasse, wird dieser Unterricht auch weiterhin für beide Standorte angeboten? Antwort zu den Fragen: Der Schulträger stellt den Schulen für die Durchführung des Sportunterrichts verschiedene Sportflächen, sowohl Innen- als auch Außenflächen, zur Verfügung. Dazu zählt auch die Bereitstellung von Wasserzeiten in den Düsseldorfer Schwimmbädern über die Bädergesellschaft Düsseldorf. Durch die Möglichkeit der Nutzung dieser Sportstät- ten, können Schulen den Sportunterricht im Rahmen des Kernlehrplans Sport für die Grundschule durchführen. Darüber hinaus besteht in Düsseldorf für die Schulen die besondere Möglichkeit, über das Sportamt bzw. die Stiftung Eissporthalle Benrath auch Eislaufzeiten im Rahmen des Sport- unterrichts zu nutzen. Die Düsseldorfer Schulen können somit im Unterrichtsfach Sport Eislaufen für die Schüler*innen anbieten, auch wenn der Eislaufunterricht kein Inhalt des Kernlehrplans im Bereich Sport der Primarstufe ist und somit kein verpflichtendes Angebot im Rahmen des Sportunterrichts darstellt. Für die Durchführung des Schwimm- und Eislaufunterrichts benötigen die Lehrkräfte eine besondere Qualifizierung. In Abhängigkeit der erforderlichen Fachkunde der Lehrkräfte und der zur Verfügung stehenden Lehrerstunden an einer Schule, entscheidet grundsätz- lich die Schulleitung über den Einsatz und die Verteilung des Unterrichts. Vor diesem Hintergrund konnte an der Willi-Fährmann-Schule, Dependance Hellerhof, zwar der reguläre Sportunterricht gemäß Lehrplan, aber nicht der Eislaufunterricht durch- geführt werden. Wie sich die Situation im neuen Schuljahr gestaltet, kann erst zum Beginn des neuen Schuljahres mitgeteilt werden, da dies von verschiedenen Faktoren abhängig ist. Das Ziel der Schule ist es, für beide Standorte weiterhin Eislaufen anzubieten. Der Schwimmunterricht für die 4. Klassen wird im nächsten Schuljahr lehrplankonform an der Willi-Fährmann-Schule und ihrer Dependance in Hellerhof durchgeführt. Für die Durchführung des Schwimmunterrichts wurden seitens der Schule für das kom- mende Schuljahr Zeiten im Badehaus Benrath und im Familienbad Niederheid gebucht.
Maschinell ausgelesen; die Zuordnung bestätigt nicht, dass alle Fragen beantwortet sind. Original-PDF
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 6.8 · Raumnot an der Willi-Fährmann- Grundschule im Stadtbezirk10 - Anfrage der CDU-Fraktion -schriftlich beantwortet
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Anfrage“
Die Bezirksvertretung 10 bittet die Verwaltung, die folgenden Fragen, die sich auf eine mögliche Raumnot der Grundschule in der Dependance Hellerhof im Stadtbezirk 10 beziehen, zu beantworten. - Was sind die Gründe für den plötzlich auftretenden Mangel an Klassenräumen in der GGS, betrifft es nur Hellerhof und wie sehen die Lösungsvorschläge der Verwaltung aus? - Ist das Angebot im Offenen Ganztag, mit Betreuung, warme Mahlzeiten und Freizeitgestaltung für die Schülerinnen und Schüler weiterhin im gewohnten Umfang vorhanden? - Ist geplant, Container für die Aufrechterhaltung des Schulbetriebes aufzustellen?
Aus „Begründung“
Die inklusive Grundschule bietet ein gemeinsames Lernen mit individuellen Lernangeboten und gemeinsamen Lernsituationen für die Schülerinnen und Schülern an beiden Standorten an. Es gibt Unterstützung durch eine sozialpädagogische Fachkraft und Schulsozialarbeit. Die Schule bietet den Eltern von Schülerinnen und Schülern, die auf einen OGS-Platz angewiesen sind, ein Betreuungsangebot an. Für diese Erziehungs-und Bildungsarbeit in den vier Grundschuljahren ist ein ausreichendes Raumangebot erforderlich Eltern berichten, dass die Räume des offenen Ganztages in Hellerhof in Klassenräume umgewandelt werden sollen.
Weitere Unterlage zum TOP hier lesen · Beantwortung zur Vorlage BV10_084_2024
Der Text kann einen früheren Sachstand beschreiben. Maßgeblich ist der Zeitbezug im Dokument, nicht der Tag, an dem es im Ratsinformationssystem bereitgestellt wurde.
Beantwortung zur Vorlage BV10/084/2024 Bezirksvertretung 10 Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.06.2024 Raumnot an der Willi-Fährmann-Grundschule im Stadtbezirk 10 Zu der Anfrage teilt das Amt für Schulen und Bildung Folgendes mit: Frage 1 Was sind die Gründe für den plötzlich auftretenden Mangel an Klassenräumen in der GGS, betrifft es nur Hellerhof und wie sehen die Lösungsvorschläge der Verwaltung aus? Antwort Zum aktuellen und zum kommenden Schuljahr 2024/25 herrscht an der Willi-Fährmann- Schule keine Raumnot. In Garath stehen grundsätzlich auskömmlich Räumlichkeiten zur Verfügung. In Hellerhof wird die Schule zum kommenden Schuljahr noch weiter in die multifunktionale Raumnutzung gehen, sodass zwei Eingangsklassen aufgenommen sowie eine weitere OGS-Gruppe eingerichtet werden kann. Frage 2 Ist das Angebot im Offenen Ganztag, mit Betreuung, warme Mahlzeiten und Freizeitge- staltung für die Schülerinnen und Schüler weiterhin im gewohnten Umfang vorhanden? Antwort Die Dependance an der Ingeborg-Bachmann-Straße gehört zu den Schulstandorten, die zum Schuljahr 2024/2025 eine weitere OGS-Gruppe einrichten und somit das Betreuungs- angebot auf 5 OGS-Gruppen erweitern können. Die pädagogische Betreuung sowie die Mittagsverpflegung können für alle Kinder, die zum offenen Ganztag angemeldet sind, im gewohnten Umfang sichergestellt werden. Frage 3 Ist geplant, Container für die Aufrechterhaltung des Schulbetriebes aufzustellen? Antwort Für den laufenden Schulbetrieb ist als Resümee der Antworten zu Frage 1 und 2 aktuell nicht erforderlich Container bereitzustellen, um den Schulbetrieb aufrecht zu erhalten. Daneben ist die Verwaltung vor dem Hintergrund des sukzessiven Rechtsanspruchs auf einen Ganztagsplatz ab dem Schuljahr 2026/27 in einem engen, strukturellen Austausch mit dem Schulleitungsteam. Fokus dieser Gespräche ist eine ganzheitliche Betrachtung der Schule mit ihren beiden Standorten. Ziel ist es eine zukunftsfähige Raumplanung aufzustellen, um den Rechtsanspruch zu erfüllen. Bis zum Abschluss der Gespräche und der weiterhin fehlenden landesrechtlichen Ausgestaltung des Rechtsanspruchs können daher noch keine verbindlichen Aussagen über den dauerhaften, langfristigen Raumbe- darf ab 2026ff getroffen werden.
Maschinell ausgelesen; die Zuordnung bestätigt nicht, dass alle Fragen beantwortet sind. Original-PDF
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 7.1 · Instandsetzung der Uhr am Kulturhaus Süd- Antrag der SPD-Fraktion -abweichend beschlossen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Im Original formuliert
Die Verwaltung wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass die Uhr am Kulturhaus so instandgesetzt wird, dass sie dauerhaft die richtige Zeit anzeigt. Nötigenfalls muss die vorhandene Technik, die sich als überaus störanfällig gezeigt hat, durch eine moderne, effizientere Technik ausgetauscht werden.
Aus „Begründung“
Die Uhr am Kulturhaus Süd zeichnet sich dadurch aus, dass sie nahezu dauerhaft außer Betrieb ist.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 7.2 · Aktualisierung des Schriftzuges am Kulturhaus Süd - Antrag der SPD-Fraktion -einstimmig beschlossen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Im Original formuliert
Die Verwaltung wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass am Kulturhaus Süd der alte Name „Freizeitstätte" entfernt und durch den neuen Namen „Kulturhaus Süd" ersetzt wird.
Aus „Begründung“
Das Haus hat mit dem Umbau einen neuen Namen erhalten und dieser sollte auch von außen sichtbar sein. Die Beibehaltung des alten Namens schafft eine unnötige Verwirrung für Gäste und Besucher.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 7.3 · Generalüberholung des Sonnenrades - Antrag der SPD-Fraktion -einstimmig beschlossen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Im Original formuliert
Die Verwaltung wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass das „Sonnenrad" vor dem Kulturhaus Süd einer gründlichen Überholung unterzogen wird.
Aus „Begründung“
Die Technik des Sonnenrades bedarf einer Überholung. Im Betrieb sind in unregelmäßigen Abständen laute Mahl- und dumpfe Knirschgeräusche zu hören. Dabei ist nicht einzuordnen, ob es Verschleißgeräusche sind, oder ob eventuell eine Gefährdung von der Stahlplastik ausgeht. Das Sonnenrad wurde von Friedrich Becker 1976 errichtet und entwickelte sich schnell zum Wahrzeichen Garaths. Im Jahre 1999 erfuhr es eine erste Sanierung, die von der Familie Becker und weiteren Sponsoren finanziert wurde. Nach weiteren 25 Jahren liegt es nun an der Stadt Düsseldorf für eine technische Überholung Sorge zu tragen.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 7.4 · Nutzung von 3 Bolzplätzen im Stadtbezirk 10 - Antrag der SPD-Fraktion -abweichend beschlossen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Im Original formuliert
Die Bezirksvertretung 10 bittet die Verwaltung um eine Prüfung, inwieweit die 3 Bolzplätze: - Platz neben der JFE Hellerhof (mit angrenzendem zweigeteilten Basketballplatz) - Platz an der Koblenzer Straße (gegenüber Abenteuerspielplatz) - Platz an der Emil-Barth-Str. (nahe Einmündung Jakob-Kneip-Str.)
Aus „Begründung“
Im Rahmen von Terminen zu „Jugend checkt Düsseldorf" und zur Anhörung wegen der geplanten Umgestaltung des Quartiersplatzes in Hellerhof-West sind auch die vorgenannten Bolzplätze thematisiert worden. So haben Jugendliche von sich aus darauf hingewiesen, dass insbesondere der versteckt liegende Bolzplatz an der Koblenzer Straße kaum genutzt würde. Andererseits wurde der Vorschlag gemacht, einen der Bolzplätze für die Willi-Fährmann-Grundschule (Dependance Hellerhof) als Sportfläche nutzbar zu machen, da diese Plätze fußläufig erreichbar seien. Damit könne dann eine Bustour für den Sportunterricht erspart werden. Sport und Bewegung sowie reales soziales Miteinander sind für Kinder und Jugendliche in der heutigen Zeit wichtiger denn je. Deshalb sollten die Bolzplätze als öffentliche Sportflächen erhalten bleiben. Es sollte zugleich dafür Sorge getragen werden, dass diese Flächen von den Adressaten angenommen bzw. auch anderen Nutzenden wie Schulen nach deren Bedarfen zugänglich gemacht werden. Die Verwaltung wird um eine Prüfung gebeten, inwieweit Maßnahmen zur bedarfsgerechten Ertüchtigung und zur Verbesserung der Nutzungsauslastung möglich sind.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 7.5 · Fahrbahnerneuerung Hellerhofweg - Antrag der SPD-Fraktion -einstimmig beschlossen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Im Original formuliert
Die Bezirksvertretung 10 bittet im Rahmen ihrer Zuständigkeit gemäß § 3 Abs. 2 Bezirkssatzung zur Festlegung der Reihenfolge der Arbeiten zur Instandsetzung öffentlicher Straßen von bezirklicher Bedeutung die Verwaltung, die Fahrbahnerneuerung für den Hellerhofweg vorzuziehen und baldmöglichst durchzuführen.
Aus „Begründung“
In der Informationsvorlage BV10/171/2023 hatte die Verwaltung mitgeteilt, dass eine Fahrbahnerneuerung des Hellerhofweges erst in 2027 geplant sei. Der Hellerhofweg ist allerdings in einem zunehmend desolaten Zustand und weist inzwischen fast im gesamten Straßenverlauf großflächige Schäden an der Fahrbahndecke und an mehreren Stellen tiefe Schlaglöcher auf. Autofahrer:innen sehen sind regelmäßig veranlasst, die Löcher in der Straße etwa im Einmündungsbereich der Carlo-Schmid-Straße regelrecht zu umkurven. Von daher ist die angekündigte Erneuerung erst in 3 Jahren nicht akzeptabel und nicht verantwortbar. Die BV 10 macht daher von ihrem Priorisierungsrecht nach der Bezirkssatzung Gebrauch und bittet die Verwaltung, die Instandsetzung des Hellerhofweges vorzuziehen und baldmöglichst auch durchzuführen.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 8.1 · Kurzbericht über die Pflegebedarfsplanung im Stadtbezirk 10zur Kenntnis genommen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Sachdarstellung“
In der Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 23.01.2024 wurde die Verwaltung gebeten, die aktuelle Situation zur pflegerischen Versorgung und zum Bedarf im Stadtbezirk 10 darzustellen. Im Stadtbezirk 10 existieren im Stadtteil Garath derzeit die in der Tabelle aufgeführten Angebote der pflegerischen Versorgung, die unterschiedliche Segmente der Langzeitpflege, der Tagespflege, der Kurzzeitpflege und einer ambulant betreuten Wohngemeinschaft abdecken. Für ein weiteres Projekt ist die Planung abgestimmt, die Realisierung steht jedoch noch aus.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 8.2 · Aktive Partizipation von Kindern im Alter von 12 bis 14 Jahren am politischen Leben - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/051/2024 vom 30,04.2024 -zur Kenntnis genommen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus der Sachdarstellung
Die Bezirksvertretung 10 fasste in ihrer Sitzung am 30.04.2024 folgenden Beschluss: Die Fachverwaltung wird gebeten Lösungsvorschläge zu erarbeiten, die es Kindern im Alter von 12 bis 14 Jahren ermöglicht, sich auch weiterhin in Gremien der Stadt Düsseldorf politisch zu engagieren.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
1 Einordnungen werden wegen geänderter oder nicht mehr sicher zugeordneter Quellen zurückgehalten. Die übrigen geprüften Themen bleiben sichtbar.
Originalpassagen automatisch ausgewählt, nicht als neue Zusammenfassung formuliert. Aussagen in Anträgen geben die Position der Antragstellenden wieder, nicht ein bereits beschlossenes Ergebnis. Die vollständige öffentliche Tagesordnung, weitere Anlagen und die Ortskarte bleiben unten erhalten. Quellen und Zeitpunkte stehen bei den jeweiligen Angaben.
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
1 zuverlässig zugeordnete Punktpositionen. Sitzungsort und Orte der beratenen Vorlagen sind getrennt bezeichnet.
Fritz-Erler-Straße 21
Sitzungsort · Sitzungssaal im Kulturhaus Süd/Freizeitstätte Garath, Fritz-Erler-Straße 21, 40595 Düsseldorf
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 40 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
- TOP 2: Genehmigung der Niederschrift einstimmig beschlossen
- TOP 3: Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern
- TOP 4: Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte
- TOP 4.1: Blühwiesenstrategie -Berichterstattung durch Herrn Krause vom Garten-, Friedhofs- und Forstamt - zur Kenntnis genommen
- TOP 4.2: Bezirkssportanlage Koblenzer Straße – Bau des New England Patriots Flag Football-Feldes und des Flag Football-Spielfeldes Süd Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 4.3: Busliniennetzoptimierung Monheim (Projekt „BSM24“) und weitere Verbesserungen des Busangebots im Düsseldorfer Süden Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 4.4: Trödelmärkte in Garath auf dem Schützenplatz Frankfurter Straße im 2. Halbjahr 2024 einstimmig beschlossen
- TOP 4.5: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an die GGS Adam-Stegerwald-Straße - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - einstimmig beschlossen
- TOP 4.6: Bezirklicher Bauunterhalt - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10, Liste B, Sonstige Gebäude, Haushalt 2024 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - einstimmig beschlossen
- TOP 4.7: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - einstimmig beschlossen
- TOP 4.8: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - einstimmig beschlossen
- TOP 5: Anfragen aus vorherigen Sitzungen
- TOP 5.1: EU-Fördermittel für den Stadtbezirk 10 - Anfrage von Herrn Schnieder (SPD-Fraktion) - schriftlich beantwortet
- TOP 6: Aktuelle Anfragen
- TOP 6.1: Reinigung und Pflege der Überdachung des Innenhofes des Kulturhauses Süd - Anfrage der SPD-Fraktion - schriftlich beantwortet
- TOP 6.2: Reinigung und Pflege des Innenhofes des Kulturhauses Süd - Anfrage der SPD-Fraktion - vertagt
- TOP 6.3: Städtebauliche Weiterentwicklung in Garath - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) - schriftlich beantwortet
- TOP 6.4: Folgen der Straßenumbenennungen in Düsseldorf - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) - vertagt
- TOP 6.5: Beleuchtung entlang des Fuß- und Radweges an der JFE Hellerhof - Anfrage von Herrn Schnieder (SPD-Fraktion) - schriftlich beantwortet
- TOP 6.6: Fahrradboxen am S-Bahnhof Hellerhof - Anfrage von Herrn Schnieder (SPD-Fraktion) - schriftlich beantwortet
- TOP 6.7: Sportunterricht an der Willi-Fährmann-Grundschule - Anfrage der CDU-Fraktion - schriftlich beantwortet
- TOP 6.8: Raumnot an der Willi-Fährmann- Grundschule im Stadtbezirk10 - Anfrage der CDU-Fraktion - schriftlich beantwortet
- TOP 6.9: Bürgerengagement bei der Niederschlagsbewirtschaftung im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Herrn Warnecke (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) - vertagt
- TOP 6.10: Schottergärten im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Nübold (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) - vertagt
- TOP 6.11: Entwicklung Grundwasserspiegel im Stadtbezirk 10- Anfrage von Frau Klahn (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) schriftlich beantwortet
- TOP 7: Anträge
- TOP 7.1: Instandsetzung der Uhr am Kulturhaus Süd- Antrag der SPD-Fraktion - abweichend beschlossen
- TOP 7.2: Aktualisierung des Schriftzuges am Kulturhaus Süd - Antrag der SPD-Fraktion - einstimmig beschlossen
- TOP 7.3: Generalüberholung des Sonnenrades - Antrag der SPD-Fraktion - einstimmig beschlossen
- TOP 7.4: Nutzung von 3 Bolzplätzen im Stadtbezirk 10 - Antrag der SPD-Fraktion - abweichend beschlossen
- TOP 7.5: Fahrbahnerneuerung Hellerhofweg - Antrag der SPD-Fraktion - einstimmig beschlossen
- TOP 7.6: Gefährdung von Schulkindern - Herrichtung eines sicheren Schulweges in der Ingeborg-Bachmann-Straße einstimmig beschlossen
- TOP 8: Informationsvorlagen
- TOP 8.1: Kurzbericht über die Pflegebedarfsplanung im Stadtbezirk 10 zur Kenntnis genommen
- TOP 8.2: Aktive Partizipation von Kindern im Alter von 12 bis 14 Jahren am politischen Leben - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/051/2024 vom 30,04.2024 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.3: Am Kapeller Feld – Weitergehende Maßnahmen zur Minimierung von Gefahrensituationen auf der Fahrbahn - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/067/2024 vom 28.05.2024 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.4: Chancen für Kinder und Jugendliche im Stadtbezirk 10 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/056/2024 vom 30.04.2024 - zur Kenntnis genommen
- TOP 9: Informationen aus den Gremien Seniorenrat, Jugendrat, Kinderparlament Garath
- TOP 10: Verschiedenes
Anwesenheit Teilnehmende Personen 7 Personen
Weiterlesen im Portal Behandelte Vorlagen 20 Vorlagen
Verknüpfte Anträge, Anfragen und Verwaltungsvorlagen mit eigenständigen Detailseiten.